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Drogenhandel

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Mit Drogenhandel ist der Kauf und Verkauf von illegalen Drogen (z. B. Heroin, Kokain, Opium, Haschisch) ohne Erlaubnis der zuständigen Behörden gemeint. Der Drogenhandel in diesem Sinne gilt als ein Teilbereich der Drogenkriminalität.

Drogenhändler dieser Art werden international auch als Dealer (engl. für Händler) oder Pusher bezeichnet.

Rechtslage

Drogenhandel wird international durch die Ratifizierungen dreier UN-Konventionen über psychotrope Substanzen kontrolliert und der illegale Anteil massiv mit repressiven Mitteln des Strafrechts und mit militärischen Mitteln bekämpft. Trotz der massiven weltweiten Verfolgung der beteiligten Personen wird der Umsatz von illegal verkauften Drogen auf derzeit ca. 500 Milliarden US-Dollar jährlich geschätzt. Wegen des konspirativen Charakters dieses Wirtschaftszweiges sind wie bei allen anderen Kontrolldelikten keine zuverlässigen Angaben möglich. Aufblähungen bei der Umsatzberechnung sind jedoch als gesichert zu betrachten, da entgegen der marktwirtschaftlich sinnvollen Verkürzung der Handelskette zwischen Produzent und dem Dealer ihres Vertrauens mehr Zwischenstationen zur Überwindung der Prohibition nötig sind.

In Deutschland ist der unerlaubte Drogenhandel nach §§ 29 ff. des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) strafbar. Die Strafandrohung beträgt im Regelfall Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder Geldstrafe. In bestimmten schweren Fällen droht gar eine Mindeststrafe von einem, zwei oder fünf Jahren; die Höchststrafe ist dann nach oben hin theoretisch offen bis zu 15 Jahren.[1]

Organisiertes Verbrechen

Drogenhandelspyramide

Im Drogenhandel werden extrem hohe Gewinne erzielt. Üblicherweise wird der Handel mit illegalen Drogen vom organisierten Verbrechen übernommen. Das Verbot von Drogen (Prohibition) führt in der Regel zur Monopolisierung eines Schwarzmarktes durch kriminelle Banden und der Etablierung mafiöser Strukturen, welche sich auf die Kontrolle über den Absatzmarkt von illegalen Substanzen spezialisiert und regelrechte Drogenkartelle bilden.

Drogenhandel ist fast immer eng mit Korruption und Geldwäsche verbunden. Es gibt darüber hinaus – wie in der Iran-Contra-Affäre deutlich geworden ist – teilweise auch Verflechtungen mit Waffenhandel und Geheimdiensten.

In den USA wurde in den 1970er Jahren insbesondere die Pizza Connection bekannt, bei der die US-amerikanische La Cosa Nostra den Handel mit Heroin der originären sizilianischen Mafia (Cosa Nostra) überließ.

Besonders in Südamerika kommt es aktuell immer wieder zu regelrechten Bandenkriegen zwischen kriminellen Gruppen, einzelne Personen und staatlicher Autorität. In Kolumbien agierte unter anderem das Medellín-Kartell, welches seine Drogen in den USA absetzte. Fabio Ochoa, Griselda Blanco, Pablo Escobar, Carlos Lehder Rivas, etc. erlangten internationale Bekanntheit.

Insbesondere in Deutschland wurde die XY-Bande durch illegalen Drogenhandel bekannt.

Drogenhandel und Politik

Opiumkriege

Drogenhandel konnte auch Auslöser von Kriegen sein; so begann Großbritannien einen militärischen Konflikt mit dem Kaiserreich China der Qing-Dynastie von 1839 bis 1842. Als Ergebnis dieses Ersten Opiumkrieges wurde China zur Öffnung seiner Märkte und insbesondere zur Duldung des Opiumhandels gezwungen.

Im Zweiten Opiumkrieg (1856–1860), bei dem Großbritannien durch Frankreich unterstützt wurde, konnte diese Legalisierung des Opiumhandels verfestigt werden.

Offizielle Politik

Offiziell war beispielsweise die US-amerikanische Politik immer gegen Herstellung, Handel und Konsum illegaler Drogen gerichtet. 1970 wurde mit dem „Controlled Substances Act“ eine weitläufige gesetzliche Grundlage geschaffen, welche für die Strafverfolgungsbehörden ein Instrument zur Bekämpfung der Drogenkriminalität wurde. Insbesondere wurde 1973 auf dieser Grundlage die Drug Enforcement Administration (DEA) gegründet; eine dem Justizministerium der Vereinigten Staaten unterstellte spezielle Strafverfolgungsbehörde.

US-Präsident Richard Nixon prägte 1972 den Begriff „War on Drugs“ (am: „Krieg gegen Drogen“) in Anlehnung an von Lyndon B. Johnson eingeführte Politik des „War on Poverty“ (am: „Krieg gegen Armut“). Seit 1988 werden die Aktionen der verschiedenen beteiligten Organisationen, Ministerien und Behörden durch das neu gegründete „Office of National Drug Control Policy“ koordiniert und überwacht.

Geheimdienste

Inoffiziell wurden Erlöse des Drogenhandels aber oft für die Bewaffnung von paramilitärischen Gruppen oder Armeen verwendet. Die bekanntesten Beispiele für diese Praxis sind das Vorgehen von Frankreich im Indochinakrieg (siehe GCMA) und später der USA im Vietnamkrieg. Dabei wurden verbündete Armeen finanziert, indem von diesen hergestelltes Heroin mit Hilfe von Geheimdiensten auf den Weltmarkt gebracht wurde. Eine tragende Rolle spielte dabei die von der CIA betriebene konspirative Fluglinie Air America.

Der US-amerikanische Geschichtsprofessor Alfred W. McCoy hat diese Vorgänge detailliert in seinem Buch „The Politics of Heroin. CIA Complicity in the Global Drug Trade“ beschrieben. Die CIA versuchte vor Erscheinen des Buchs 1972 durch Druck auf McCoys Verlag Harper & Row Einfluss auf das Manuskript zu erhalten. Der bekannte Enthüllungsjournalist Seymour Hersh veröffentlichte einen Artikel über diesen Zensurversuch in der Washington Post, woraufhin McCoy über Nacht landesweit bekannt wurde. Er sagte vor mehreren US-Kongressausschüssen zu seinen Nachforschungen aus, sein mehrfach überarbeitetes und um aktuelle Vorgänge erweitertes Buch gilt heute als Standardwerk.

Der Enthüllungsjournalist Gary Webb veröffentlichte 1996 seine Artikelserie Dark Alliance, in der er den Schmuggel von Kokain durch nicaraguanische Contra-Rebellen in die USA belegte, die mit den Erlösen ihren Contra-Krieg gegen die Sandinisten finanzierten. Die von ihm behauptete Duldung und Mitwisserschaft der CIA führte zu einem Skandal in den USA. In Teilen stützte sich Webb auf die Ergebnisse einer Untersuchungskommission unter Senator John Kerry 1986. Zwei interne Untersuchungen der CIA belegten später seine Behauptungen.

Der amerikanische Professor Christopher Simpson[2] bilanzierte im Jahr 2001 zu den Drogenhandels-Aktivitäten der CIA-Abteilung Directorate of Operations (2005 umbenannt in National Clandestine Service):

„Das Directorate of Operations der CIA – mit anderen Worten, die Abteilung für verdeckte Operationen, paramilitärische Operationen oder „Schmutzige Tricks“, wie immer sie es nennen wollen – hat dokumentiert über einen Zeitraum von mindestens 40 Jahren für einen signifikanten Teil ihrer Arbeit durch den Verkauf von Heroin und Kokain bezahlt. Dies geschah in Vietnam und in Afghanistan, und es passierte in Südamerika und in der Iran-Contra-Affäre.[3] [...] Drogengeld ist ein wesentlicher Bestandteil der verdeckten Operationen der CIA, und zwar praktisch seit den Anfängen dieser Behörde.“[4]

Der heutige US-Außenminister John Kerry sagte 1987 während der Senatsanhörungen zur Iran-Contra-Affäre, zum Thema des von der CIA tolerierten Drogenschmuggels der Contra-Rebellen in die USA:

„Unser Land machte sich zum Komplizen im Drogenhandel, zur selben Zeit in der wir unzählige Dollars dafür ausgaben, die durch Drogen verursachten Probleme in den Griff zu bekommen − es ist einfach unglaublich.[5] [...] Ich weiß nicht, ob wir das schlechteste Geheimdienstsystem der Welt haben; ich weiß nicht, ob wir das beste haben, und sie haben alles gewusst, und einfach weggesehen – aber unabhängig davon wie man es betrachtet, läuft etwas falsch, etwas läuft wirklich falsch da draußen.[6]

Legaler Drogenhandel

1973 noch legales Haschisch-Geschäft in Kathmandu (Nepal)

Die meisten gesetzlich kontrollierten Drogen sind über pharmazeutische Kataloge und nur über Apotheken zu beziehen; beispielsweise kann ein Arzt Drogen in gewissen Dosen an Schmerzpatienten oder Methadon an Drogensüchtige verschreiben.

Ein Formular für ein ärztliches Rezept auf Alkohol in den USA (“Medicinal Alcohol form”)

Während der Prohibition in den Vereinigten Staaten 1919–1933 war es zahlungskräftigen Personen weiterhin möglich, Alkohol legal auf ein medizinisches Rezept zu erhalten.

In den Niederlanden wurde auf Empfehlung einer Kommission 1976 der Regierung geraten, die Prioritäten der Polizei neu zu definieren, um diese zu entlasten. Mit der Reform des Opiumgesetzes wurde der Umgang mit weichen Drogen in den Niederlanden neu definiert; unter bestimmten Voraussetzungen auf eine Strafverfolgung verzichtet. Es kam zur Errichtung geduldeter Verkaufsstellen sogenannter „weicher Drogen“ in den Niederlanden, welche als Coffeeshops bekannt wurden.

Der Cannabis Social Club ist ein im Jahr 2005 von der paneuropäischen Organisation ENCOD vorgeschlagenes Modellprojekt, um eine legale Anbau- und Vertriebsmöglichkeit von Cannabis an volljährige Personen auszuloten.

Literatur

  • Bernd Werse (Hrsg.): Drogenmärkte. Strukturen und Szenen des Kleinhandels. Campus, Frankfurt a.M. 2008, ISBN 9783593386355
  • Bettina Paul, Henning Schmidt-Semisch (Hrsg.): Drogendealer. Ansichten eines verrufenen Gewerbes. Lambertus, Freiburg 1998
  • Alfred W. McCoy:Die CIA und das Heroin. Weltpolitik durch Drogenhandel. Zweitausendeins, Frankfurt am Main 2003, ISBN 3861506084 (OT: The Politics of Heroin, Lawrence Hill Books, 2. Ausgabe 2003, ISBN 978-1-55652-483-7)
  • Alfred W. McCoy, Alan A. Block (Hrsg.): War on Drugs: Studies in the Failure of U.S. Narcotics Policy. Westview Pr, 1992

Weblinks

Wikinews Wikinews: Drogenhandel – in den Nachrichten

Einzelnachweise

  1. §§ 29 ff. BtMG: bundesrecht.juris.de
  2. Profil von Christopher Simpson, American University, Washington D.C.
  3. Crack the CIA. Kurz-Dokumentarfilm über CIA-Drogenaktivitäten von www.guerillanewsnetwork.com, 2001, Zitat bei 1:06 min
  4. Crack the CIA. Kurz-Dokumentarfilm über CIA-Drogenaktivitäten von www.guerillanewsnetwork.com, 2001, Zitat bei 8:20 min
  5. Crack the CIA. Kurz-Dokumentarfilm über CIA-Drogenaktivitäten von www.guerillanewsnetwork.com, 2001, bei 3:00 min
  6. Crack the CIA. Kurz-Dokumentarfilm über CIA-Drogenaktivitäten von www.guerillanewsnetwork.com, 2001, bei 4:47 min
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