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Organisation Amerikanischer Staaten
Organisation Amerikanischer Staaten OAS/OEA | ||
---|---|---|
Mitgliedstaaten | ||
Spanisch: Portugiesisch: Französisch: Englisch: |
Organización de los Estados Americanos Organização dos Estados Americanos Organisation des États Américains Organization of American States | |
Organisationsart | Regionale politische Kooperation | |
Sitz der Organe | ||
Generalsekretär | Luis Almagro | |
Mitgliedstaaten | 35 | |
Amts- und Arbeitssprachen | ||
Gründung |
30. April 1948 | |
www.oas.org |
Die Organisation Amerikanischer Staaten (englisch Organization of American States, OAS; spanisch Organización de los Estados Americanos; OEA, französisch Organisation des États Américains, OEA; portugiesisch Organização dos Estados Americanos, OEA) ist eine regionale Internationale Organisation in Amerika. Sie wurde am 30. April 1948 in Bogotá, Kolumbien, gegründet und hat ihren Hauptsitz in Washington, D.C. Mitglieder sind 35 unabhängige Staaten Nord- und Südamerikas.
Generalsekretär ist der ehemalige uruguayische Außenminister Luis Almagro. Er trat das Amt am 26. Mai 2015 offiziell an.
Ziele
Die Ziele sind laut Charta, Demokratisierung und Menschenrechte zu fördern, Kriminalität und Drogenhandel zu bekämpfen, den Frieden zu sichern und eine panamerikanische Freihandelszone zu schaffen. Die OAS will Streitigkeiten amerikanischer Staaten untereinander friedlich regeln. Bei Nichtanerkennung von Schlichtungsverfahren und anderen Verstößen kann sie Sanktionen verhängen.
Ziel der OAS ist generell eine engere kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit der Staaten des Doppelkontinents. Zu einem wichtigen Instrument diesbezüglich sind inzwischen die regelmäßigen Gipfeltreffen aller demokratischen amerikanischen Staaten (Amerika-Gipfel) geworden. Die OAS beherbergt das Sekretariat des Gipfelprozesses und ist somit eng in seine Fortschreibung eingebunden.
Organe
Organe sind die Generalversammlung, der ständige Rat und der Generalsekretär. Hinzu kommen die Agentur für Zusammenarbeit und Entwicklung, die Kommission für Menschenrechte und diverse weitere Spezialagenturen und Kommissionen.
Bisherige Generalsekretäre der OAS waren:[1]
Amtszeit | Generalsekretär/in | Mitgliedstaat |
---|---|---|
1948–1954 | Alberto Lleras Camargo | Kolumbien |
1954–1955 | Carlos Dávila Espinoza | Chile |
1955–1956 | Wilhelm Manger1 | Vereinigte Staaten |
1956–1968 | José Mora Otero | Uruguay |
1968–1975 | Galo Plaza Lasso | Ecuador |
1975–1984 | Alejandro Orfila | Argentinien |
1984 | Val McComie1 | Barbados |
1984–1994 | João Baena Soares | Brasilien |
1994 | Christopher R. Thomas1 | Trinidad und Tobago |
1994–2004 | César Gaviria Trujillo | Kolumbien |
2004 | Miguel Ángel Rodríguez Echeverría | Costa Rica |
2004–2005 | Luigi R. Einaudi1 | Vereinigte Staaten |
2005–2015 | José Miguel Insulza | Chile |
seit 2015 | Luis Almagro | Uruguay |
Geschichte
Die OAS ist aus verschiedenen panamerikanischen Konferenzen hervorgegangen. Am 30. August 1947 wurde ein kollektiver Interamerikanischer Vertrag über gegenseitigen Beistand in Rio de Janeiro unterzeichnet, der zunächst Rio-Pakt genannt wurde. Die endgültige Organisation unter dem heutigen Namen kam am 30. April 1948 in Bogotá zustande. Am gleichen Tag wurde der auch als Bogotá-Pakt bezeichnete Amerikanische Vertrag über die friedliche Streitschlichtung abgeschlossen.
Für manche stellte die OAS von Beginn an ein Instrument der Vereinigten Staaten im aufziehenden Ost-West-Konflikt dar, zumal die USA durch die Bereitstellung von einem Großteil des regulären Budgets sowie den Sitz des Hauptquartiers in Washington D. C. nicht wenig Einfluss auf die Politik der Organisation nahmen. So wurde Kuba am 22. Januar 1962[2] auf Druck der USA wegen seiner „marxistisch-leninistischen“ Wende von der Teilnahme an den Aktivitäten der Organisation ausgeschlossen.[3]
Seit 1959 gibt es auch eine Interamerikanische Menschenrechtskommission (IACHR/CIDH), die seit 1970 Hauptorgan der OAS ist. 1979 kam nach Inkrafttreten (1978) der bereits 1969 verabschiedeten Amerikanischen Menschenrechtskonvention der Interamerikanische Menschenrechtsgerichtshof in San José, Costa Rica, als weiteres Organ zur Menschenrechtsförderung und -verteidigung hinzu. Wenngleich die OAS besonders in den 1970er Jahren mehr autoritäre/diktatorische als demokratische Mitgliedstaaten in ihren Reihen aufwies, so vermochte das sogenannte interamerikanische Menschenrechtssystem (zunächst vor allem die Kommission), Menschenrechtsverletzungen etwa in Chile, Argentinien, dem Nicaragua Somozas oder in El Salvador aufzuzeigen und die Öffentlichkeit in der Hemisphäre auf die Verstöße aufmerksam zu machen.
1991 verabschiedete die OAS-Generalversammlung in Santiago de Chile die Resolution 1081, welche empfindliche Einschränkungen in das einst sakrosankte Nichteinmischungsprinzip der Organisation beinhaltete. Zehn Jahre später, am 11. September 2001, wurde die Interamerikanische Demokratiecharta verabschiedet, die diesen Trend fortsetzte.
Auf der OAS-Generalversammlung in Honduras wurde am 3. Juni 2009 beschlossen, die 1962 erfolgte Suspendierung der Teilnahmerechte Kubas ohne Vorbedingungen wieder aufzuheben.[4] Ein Automatismus für die Rückkehr des Landes in die Staatengemeinschaft gebe es aber nicht. Kuba begrüßte zwar den Beschluss, erklärte aber – wie schon mehrfach im Vorfeld getan – sein Desinteresse an einer Wiederaufnahme seiner Mitarbeit in der Organisation, da es diese als anachronistisch und den Interessen der USA untergeordnet betrachte.[5][6]
Am 4. Juli 2009 suspendierte die OAS die Teilnahmerechte von Honduras. Dies geschah nach Weigerung der honduranischen Übergangsregierung, nach dem Staatsstreich am 28. Juni 2009 die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen.[7]
Nachdem die USA im Gefolge des Putsches in Honduras (Juni 2009) versucht hatten, die OAS in ihrem Sinne zu manipulieren, wurde am 23. Februar 2010 die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Comunidad de Estados Latinoamericanos y Caribeños, kurz CELAC) gegründet, die aus allen Mitgliedstaaten der OAS außer den USA und Kanada besteht.[8]
2013 wird in vielen mittel- und südamerikanischen Staaten eine Änderung der Politik gegenüber weichen Drogen diskutiert (Näheres siehe hier). Der Generalsekretär der OAS (Insulza) begrüßte eine Initiative des Landes Uruguay.[9][10]
Mitglieder
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Beobachter
- Europäische Union (Sowohl die EU als Ganzes, als auch ihre 28 Mitgliedstaaten sind Beobachter der OAS.)
Siehe auch
Literatur
- Klaas Dykmann: Philanthropic Endeavors or the Exploitation of an Ideal? The Human Rights Policy of the Organization of American States. 1970–1991. Vervuert, Frankfurt am Main/ Madrid 2004, ISBN 3-86527-165-0.
- Cecilia Medina Quiroga: The Battle of human rights. Gross, systematic violations and the inter-American system. Nijhoff, Dordrecht 1988, ISBN 90-247-3687-0.
- David Sheinin (Hrsg.): Pan Americanism in Inter-American Affairs. Greenwood, Westport, CT 2000, ISBN 0-275-96980-0.
- O. Carlos Stoetzer: The Organization of American States. Greenwood, Westport, CT 1993, ISBN 0-275-93633-3.
- Larman C. Wilson, David W. Dent: The United States and the OAS. In: David W. Dent (Hrsg.): U.S.-Latin American Policymaking: A Reference Handbook. Greenwood, Westport, CT 1995, ISBN 0-313-27951-9, S. 24–44.
Weblinks
- Website der Organisation Amerikanischer Staaten
- Datenbank inhaltlich erschlossener Literatur zur gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Situation in/im Organisation Amerikanischer Staaten
Einzelnachweise
- ↑ OAS, in: rulers.org
- ↑ RP online: Fidel Castro: Werdegang eines Revoluzzers. Abgerufen am 22. Januar 2012.
- ↑ Exclusion of the Present Government of Cuba From Participation in the Inter-American System, Resolution VI Adopted at the Eighth Meeting of Consultation of Ministers of Foreign Affairs vom 31. Januar 1962.
- ↑ Resolution on Cuba, OAS Doc. AG/RES. 2438 (XXXIX-O/09) vom 3. Juni 2009.
- ↑ Ausschluß Kubas aus der OAS bedingungslos aufgehoben. In: Red Globe. 3. Juni 2009, abgerufen am 4. Juni 2009.
- ↑ Kuba lehnt Rückkehr in die Organisation Amerikanischer Staaten ab, RIA Novost vom 8. Juni 2009.
- ↑ Suspension of the Right of Honduras to Participate in the Organization of American States, OAS Doc. AG/RES. 2 (XXXVII-E/09) vom 4. Juli 2009.
- ↑ Mark Weisbrot: What Manuel Zelaya’s return means for Honduras, The Guardian, 28. Mai 2011.
- ↑ spiegel.de 15. September: Marihuana in Uruguay: Amerikas Drogen-Versuchslabor
- ↑ spiegel.de 1. August 2013: Uruguay: Parlament stimmt für Legalisierung von Marihuana
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