Prinzipienerklärung über die vorübergehende Selbstverwaltung

Bill Clinton, Yitzhak Rabin und Yasser Arafat im Weißen Haus am 13. September 1993

Die Prinzipienerklärung über eine vorübergehende Selbstverwaltung ist eine israelisch-palästinensische Rahmenvereinbarung, die am 13. September 1993 in Washington, D.C. unterzeichnet wurde. Das Abkommen ist auch unter den Bezeichnungen Declaration of Principles (abgek. DOP), Oslo-Abkommen oder Oslo I bekannt. Das Abkommen wurde eine Woche später von der Knesset ratifiziert. Eine Ratifizierung durch die PLO ist bis zu heutigen Tag nicht erfolgt. Es trat dessen ungeachtet am 13. Oktober 1993 in Kraft.

Die Prinzipienerkärung war das erste Abkommen im Rahmen des Oslo-Friedensprozesses. Dem Abschluss waren intensive inoffizielle Kontakte zwischen palästinensischen und israelischen Vertretern in Oslo vorausgegangen.

Das von der PLO und Israel geschlossene Abkommen enthält allgemeine Prinzipien für eine fünfjährige Interimsphase palästinensischer Selbstverwaltung. Fragen zum endgültigen Status wurden auf noch zu führende Verhandlungen verschoben.

Nach Unterzeichnung dieses Abkommens wurden Folge-Verhandlungen geführt, die im Abkommen über die palästinensische Teilautonomie im Gazastreifen und im Gebiet von Jericho, kurz Gaza-Jericho-Abkommen, vom 4. Mai 1994 zu einer Präzisierung der Autonomierechte Palästinas führten.

Weblinks

• Text des Abkommens, veröffentlicht vom Avalon Project der Yale Law School, Teil der Yale University (englisch)
• Renew Peace Talks with the PLO: Ask PLO Ratification of Oslo Accords