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Gemeinschaft Unabhängiger Staaten
| Содружество Независимых Государств Gemeinschaft Unabhängiger Staaten | |
| |
 | |
| Mitgliedstaaten | Mitgliedstaaten |
| Arbeitssprache | Russisch |
| Hauptquartier | Minsk, Weißrussland |
| Executive Secretary | Sergei Lebedew |
| Fläche | 21.543.238 km² |
| Bevölkerung | 268,59 Millionen |
| Gründung | 21. Dezember 1991 |
| Währung | Jedes Land hat seine eigene Währung |
| Zeitzonen | UTC +2 bis +12 |
| Website | www.cis.minsk.by |
Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (kurz GUS; russisch Содружество Независимых Государств (СНГ)/ Sodruschestwo Nesawissimych Gossudarstw (SNG), im russischen Sprachgebrauch Sodruschestwo) ist eine regionale internationale Organisation, in der sich verschiedene Nachfolgestaaten der Sowjetunion zusammengeschlossen haben. Die Gründung erfolgte am 8. Dezember 1991 durch die Staatsoberhäupter von Russland, Weißrussland und der Ukraine. Sitz der GUS ist die weißrussische Hauptstadt Minsk, die Versammlung tagt im Taurischen Palais in St. Petersburg.
In der Europapolitik spricht man auch von Neue Unabhängige Staaten (NUS).[1] Der Begriff GUS wird oft benutzt, um die ehemaligen Mitgliedstaaten der Sowjetunion (ohne die baltischen Staaten Litauen, Lettland, Estland) zu bezeichnen. Die Bezeichnung Gussen (statt Russen) wurde in den 1990er Jahren gelegentlich für Einwohner aller GUS-Staaten verwendet.[2]
Entwicklung
Der wesentliche Beweggrund für die Bildung der GUS lag im Bestreben verschiedener ehemaliger Teilrepubliken der Sowjetunion, einen gemeinsamen Wirtschafts- und Sicherheitsraum zu schaffen, wie ihn die UdSSR dargestellt hatte. Besonders Kasachstan kritisierte die Art der Auflösung der Sowjetunion und betonte die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit der ehemaligen Sowjetrepubliken.
Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) wurde im Dezember 1991 durch eine Vereinbarung der Staatsoberhäupter Russlands, der Ukraine und Weißrusslands und durch den Beitritt von acht weiteren, kurz davor von der Sowjetunion unabhängig gewordenen Sowjetrepubliken gegründet.
Im Jahre 1993 erweiterte sich der Kreis der Mitglieder um Georgien, das zuerst von der GUS Abstand genommen hatte. Seit Februar 2006 beteiligte sich der Kaukasus-Staat aber nicht mehr an den Sitzungen des Verteidigungsministerrats der GUS. Infolge des kriegerischen Konfliktes um Südossetien erklärte Georgien am 14. August 2008 seinen Austritt aus der GUS, der jedoch aufgrund im GUS-Vertragswerk vorgesehener Fristen erst am 18. August 2009 rechtsgültig wurde.[3]
Turkmenistan ist seit dem 25. August 2005 nur noch beigeordnetes Mitglied.
Das Büro des ukrainischen Staatspräsidenten erklärte etwa gleichzeitig zur Austrittserklärung Georgiens, die Ukraine betrachte sich nicht mehr als GUS-Mitglied, da das Land die GUS-Satzung nicht ratifiziert habe,[4] der Präsident selbst hat sich dazu jedoch noch nicht geäußert. Unter dem Eindruck des Konfliktes zwischen Russland und Georgien brachten jedoch Abgeordnete der Regierungskoalition auch formal einen Gesetzentwurf über die Aufkündigung der GUS-Mitgliedschaft ins ukrainische Parlament ein.[5] Laut Artikel 9 des GUS-Statuts ist ein Austritt erst 12 Monate nach dessen schriftlicher Ankündigung beim Depositar des Statuts (Weißrussland) möglich.[6] Offiziell wolle die Ukraine jedoch zunächst weiter im GUS-Exekutivrat mitarbeiten, so das ukrainische Außenministerium.[7] Der Gründerstaat Ukraine ist laut dem ehemaligen Außenminister Ohrysko ein Teilnehmerstaat – kein Mitgliedstaat.[8]
Beim EU-Gipfel in Prag am 7. Mai 2009 haben die sechs GUS-Mitglieder Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Ukraine und Weißrussland mit der Europäischen Union die Östliche Partnerschaft geschlossen. Russland hat gegen diesen Schritt Protest eingelegt.[9]
Bedeutung
In den letzten Jahren hat die GUS an Bedeutung verloren. Ihre Mitgliedstaaten treffen sich zwar noch gelegentlich zu Konsultationen, aber Gipfeltreffen unter Beteiligung aller GUS-Staatsoberhäupter sind seit Jahren nicht mehr vorgekommen. Inzwischen besitzen die Mitgliedstaaten unterschiedliche außenpolitische Orientierungen und Schwerpunkte. So haben sich parallele Bündnisse und Strukturen wie die Gemeinschaft Integrierter Staaten (auch Bulgarien wurde 1996 der Beitritt angeboten), die Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft, die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, die GUAM oder die Russisch-Weißrussische Union gebildet.
Mitglieder
| Mitglieder der „Gemeinschaft Unabhängiger Staaten“ |
Hauptstadt |
Bevölkerung (Mio.) |
Fläche (km²) |
|---|---|---|---|
 Armenien
|
Jerewan | 2,99 | 29.800 |
 Aserbaidschan
|
Baku | 8,47 | 86.600 |
 Weißrussland
|
Minsk | 9,85 | 207.595 |
 Kasachstan
|
Astana | 15,23 | 2.717.300 |
 Kirgisistan
|
Bischkek | 5,08 | 198.500 |
 Moldawien
|
Chișinău | 4,46 | 33.843 |
 Russland
|
Moskau | 142,40 | 17.075.400 |
 Tadschikistan
|
Duschanbe | 7,32 | 143.100 |
 Turkmenistan (beigeordnetes Mitglied)
|
Aschgabat | 5,04 | 488.100 |
 Ukraine 1
|
Kiew | 46,30 | 603.700 |
 Usbekistan
|
Taschkent | 26,49 | 447.400 |
| GUS insgesamt 2
|
Minsk | 268,59 | 21.543.238 |
| Zum Vergleich | |||
| Vorlage:SOV (1990/91) | Moskau | 289,94 | 22.402.223 |
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Neue Unabhängige Staaten (NUS), de.euabc.com; vergl. auch „NUS-Staaten (Neue Unabhängige Staaten): siehe GUS-Staaten“, eufis.eu/eu-glossar
- ↑ „UdSSR-Erben suchen Weg aus der Krise“, Berliner Zeitung, 21. Oktober 1994 (Memento vom 14. September 2009 im Internet Archive)
- ↑ NEWSru.com: Грузия официально уйдет из СНГ в августе 2009 года
- ↑ Pressemeldung „Juschtschenkos Sekretariat hält Ukraine für kein GUS-Mitglied“, RIA Novosti, 13. August 2008.
- ↑ „Ukrainische Parlamentarier wollen GUS-Abkommen aufkündigen“, RIA Novosti, 14. August 2008
- ↑ GUS-Statut
- ↑ „GUS ohne Georgien: Gut oder schlecht?“ RIA Novosti, 14. August 2008
- ↑ „Ukraine überprüft Teilnahme an GUS-Projekten“, RIA Novosti, 19. August 2008
- ↑ „Spannungen zwischen EU und Russland“, Euro News, 29. April 2009
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