Ordnungsmaßnahme

Ordnungsmaßnahmen dienen im Schulrecht der geordneten Unterrichts- und Erziehungsarbeit sowie dem Schutz von Personen und Sachen.

Situation in Deutschland

In Deutschland sind die Ordnungsmaßnahmen durch die Schulgesetze der einzelnen Bundesländer festgelegt.

Im Gegensatz zu erzieherischen Einwirkungen, die vom einzelnen Lehrer zeitnah durchgeführt werden können, entscheidet über Ordnungsmaßnahmen in der Regel ein Gremium wie etwa eine von der Lehrerkonferenz berufene Teilkonferenz, je nach Bundesland unter Einbeziehung von Eltern- und Schülervertretung und nachdem der betroffene Schüler Gelegenheit zu einer Stellungnahme hatte.

Nach gängiger Rechtsprechung werden alle Ordnungsmaßnahmen, mit Ausnahme des Schulverweises, als sogenannte Verwaltungsakte gesehen.

Einzelnormen in Deutschland

• § 90Vorlage:§§/Wartung/alt-URL Schulgesetz für Baden-Württemberg
• Art. 86 Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
• § 63Vorlage:§§/Wartung/alt-URL Berliner Schulgesetz
• § 64Vorlage:§§/Wartung/alt-URL Brandenburgisches Schulgesetz
• § 46Vorlage:§§/Wartung/alt-URL Bremisches Schulgesetz
• § 49Vorlage:§§/Wartung/alt-URL Hamburgisches Schulgesetz
• § 82Vorlage:§§/Wartung/alt-URL Hessisches Schulgesetz
• § 60a Schulgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern
• § 61Vorlage:§§/Wartung/alt-URL Niedersächsisches Schulgesetz
• § 53Vorlage:§§/Wartung/alt-URL Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
• § 55 Schulgesetz (Rheinland-Pfalz)
• § 32 Schulordnungsgesetz Saarland
• § 39 Schulgesetz für den Freistaat Sachsen
• § 44 Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
• § 25Vorlage:§§/Wartung/alt-URL Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz
• § 51 Thüringer Schulgesetz

Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!