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Quim Torra

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Quim Torra (2018)

Joaquim „Quim“ Torra i Pla (* 28. Dezember 1962 in Blanes) ist ein spanischer Jurist, Publizist, Buchautor und Politiker, der für die Loslösung Kataloniens von Spanien eintritt. Seit dem 14. Mai 2018 vertritt er als Präsident der Generalitat de Catalunya, der Regionalregierung von Katalonien, einen scharf separatistischen Kurs.

Leben

Werdegang

Torra studierte bis 1985 Jura an der Autonomen Universität Barcelona. Es folgte eine Tätigkeit als Jurist bei der Versicherungsgruppe Winterthur in der Schweiz. Danach kehrte er nach Katalonien zurück. Er gründete 2007 den Verlag A Contra Vent, der dem Katalanismus verschrieben ist und insbesondere Thematiken der Zeit der Zweiten Spanischen Republik und des Exils aufgreift.

Im Jahr 2009 gewann er den Carles-Rahola-Preis für seine Arbeit Viatge involuntari a la Catalunya impossible. In diesem Essay befasst er sich mit der Arbeit und der Laufbahn mehrerer katalanischer Journalisten aus der Zeit der Zweiten Spanischen Republik, darunter Just Cabot, Francesc Madrid, Àngel Ferran, Lluís Capdevila und Manuel Fontdevila. Im Februar 2011 löste er Agustí Bassols als Präsident der katalanischen Vereinigung Sobirania i Justícia („Souveränität und Gerechtigkeit“) ab und wurde im folgenden Monat in den ständigen Rat der Separatistenbewegung Assemblea Nacional Catalana gewählt. Ebenfalls im Jahr 2011 wurde er zum Geschäftsführer des städtischen Kulturförderungsunternehmens Foment de Ciutat Vella in Barcelona ernannt und im Jahr 2012 zum Leiter des Kulturzentrums Born Centre de Cultura i Memòria.

Im Jahr 2015 war Torra vorübergehend Vorsitzender der separatistischen katalanischen Kulturvereinigung Òmnium Cultural. Im Mai 2015 wurde er Herausgeber der Zeitschrift Revista de Catalunya, bevor ihn die katalanische Autonomieregierung am 7. März 2016 zum Leiter des Centre d’Estudis de Temes Contemporanis („Studienzentrum für zeitgenössische Themen“) ernannte. Er arbeitete zudem als Kolumnist für verschiedene Medien. In seinen Stellungnahmen vertritt er die ideologische Grundposition eines scharf anti-spanischen katalanischen Nationalismus, der die Verfassung des Königreichs Spanien nicht als Grundlage anerkennt und ein intellektuelles Fundament des sogenannten Procés (d. h. der von der Regionalregierung sanktionierten Unabhängigkeitsbemühungen) wurde.[1]

Politische Laufbahn

Bei den Wahlen zum Parlament von Katalonien am 21. Dezember 2017 wurde Torra über die Liste des separatistischen Wahlbündnisses Junts per Catalunya als Abgeordneter gewählt. Am 10. Mai 2018 nominierte Carles Puigdemont ihn überraschend als Präsidentschaftskandidaten für Katalonien.[2] Er wurde am 14. Mai mit knapper Mehrheit (66 Stimmen, 65 Gegenstimmen und mit 4 Enthaltungen der separatistischen CUP)[3] im zweiten Wahlgang vom Regionalparlament zum neuen Präsidenten der Generalitat gewählt; in seiner Rede vor dem Regionalparlament bezeichnete er sich als Übergangskandidaten; der legitime Präsident sei weiterhin Puigdemont; er werde loyal zu dem Ergebnis des – vom spanischen Verfassungsgericht für illegal erklärten – Referendums von 1. Oktober 2017 stehen, das ihm den Auftrag gebe, eine unabhängige katalanische Republik aufzubauen.[4][3] Für seine Vereidigung als Regionalpräsident Kataloniens wurde die spanische Flagge entfernt, Torra verweigerte entgegen den Gepflogenheiten die Loyalitätsbekundung gegenüber der spanischen Verfassung und dem spanischen König.[5] Am 2. Juni wurde sein Kabinett vereidigt.

Torra gilt im separatistischen Lager als Hardliner, der stark polarisiert und polemisiert. Nach seiner Nominierung zum Ministerpräsidenten wurde er für Tweets und andere Veröffentlichungen kritisiert, die als xenophob und rassistisch gegenüber Spanien und den Spaniern eingeordnet wurden.[6][7][8] Als Ministerpräsident erklärte er, der spanische Staat sei gewalttätig und habe einen demokratischen Bankrott erlitten; einziges politisches Ziel könne ein Bruch mit Spanien und eine katalanische Republik sein; er werde auch die noch ausstehenden Urteile der spanischen Justiz im Prozess gegen ehemalige Regionalminister und Aktivisten nicht anerkennen.[9] Torra bezeichnete sich als „Statthalter“ Puigdemonts für die Zeit, in der dieser im „Exil“ leben müsse.[10] Seine Regierung ging nicht auf politische Entspannungsangebote des sozialistischen spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez ein, dessen Minderheitsregierung durch die katalanischen Parteien ERC geduldet wurde. Die Regierungsgeschäfte der Generalitat in Katalonien waren gleichzeitig von einem vollkommenen Stillstand gekennzeichnet, da Torra dem Regionalparlament wegen fehlenden Konsenses innerhalb der separatistischen Regierungsmehrheit keinen Haushaltsplan vorlegen konnte.[11]

Torra steigerte hingegen seine Provokationen gegenüber dem Zentralstaat, als er sich trotz richterlicher Aufforderung mehrfach weigerte, separatistische Symbole von öffentlichen Einrichtungen während der Wahlperiode zum europäischen Parlament zu entfernen.[12]

Wegen wiederholten Verstoßes gegen diese richterliche Verordnung durch die Regionalregierung wurde er vom katalanischen Obersten Gericht im Juli 2019 zunächst zu einer Geldstrafe und Amtssauschluss verurteilt. Noch vor der Rechtskräftigkeit des Urteils entschied der spanische Zentrale Wahlausschuss Anfang Januar 2020, dass Torras Abgeordnetenmandat im Regionalparlament wegen Ungehorsams zu ruhen habe und er somit auch nicht sein Amt als Ministerpräsident von Katalonien weiter ausüben könne.[13] Als Ende Januar 2020 deutlich wurde, dass er im Parlament nicht mehr auf die volle Unterstützung durch seinen Koalitionspartner ERC bauen konnte, kündigte er noch vor Rechtskräftigkeit der gegen ihn gefällten Urteile Neuwahlen zum Regionalparlament in Katalonien an, ohne jedoch einen Wahltermin zu nennen. Parallel leitete er die von ERC angestossenen und von Jxcat abgelehnten politischen Gespräche zwischen der Generalitat und der Regierung in Madrid.[14]

Im September 2020 bestätigte der Oberste Gerichtshof Spaniens den vom katalanischen Obersten Gericht verhängten Amtsausschluss.[15] Demnach darf Torra eineinhalb Jahre lang kein öffentliches Amt bekleiden und muss eine Geldstrafe in Höhe von 30.000 Euro zahlen. Nach dem Gerichtsbeschluss kam es in Katalonien zu Demonstrationen gegen die Absetzung Torras.[16] Auch der Minister für Universitäten der Zentralregierung, Manuel Castells, bezeichnete die Entscheidung der Justiz als «Provokation». Torras Amt übernimmt sein bisheriger Stellvertreter, Kataloniens Wirtschafts- und Finanzminister Pere Aragonès.

Publikationen

  • Mit Ramon Creus: Girona encisa. 2005.
  • Ganivetades Suïsses. 2007.
  • Periodisme? Permetin! La vida i els articles d’Eugeni Xammar. 2008 (Biographie von Eugeni Xammar).
  • Mit Miquel Joseph i Mayol, Jaume Ciurana: El Bibliobús de la Llibertat. 2008.
  • Viatge involuntari a la Catalunya impossible. 2010.
  • Honorables. Cartes a la pàtria perduda. 2011.
  • Un bohemi al cabaret del món. Vida de Manuel Fontdevila, un senyor de Granollers. A Contra Vent, Barcelona 2013, ISBN 978-84-15720-11-9.

Siehe auch

Weblinks

 Commons: Quim Torra – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ El País: Quim Torra: nacionalismo sin filtros, 14. Mai 2018, abgerufen am selben Tag (spanisch)
  2. ↑ Hans-Christian Rößler, Madrid: Nach Puigdemonts Rückzug: Neuer Kandidat, neue Chance für Katalonien? In: Frankfurter Allgemeine. 11. Mai 2018, abgerufen am 11. Mai 2018.
  3. ↑ 3,0 3,1 Hans-Christian Rössler: Torra verfehlt nötige Mehrheit im Regionalparlament, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 12. Mai 2018
  4. ↑ El Pais: Quim Torra reitera que su prioridad es construir la “república catalana” y el proceso constituyente, 14. Mai 2018, abgerufen am selben Tag (spanisch)
  5. ↑ Separatist Torra als Regierungschef vereidigt. Handelsblatt vom 17. Mai 2018
  6. ↑ NZZ: Nationalist aus Berufung: Dieser Mann ist der neue Regierungschef von Katalonien, 14. Mai 2018, abgerufen am selben Tag
  7. ↑ El Pais: Los tuits xenófobos de Quim Torra, 12. Mai 2018, abgerufen am 14. Mai (spanisch)
  8. ↑ FAZ: Katalanischer Präsident: Raus mit den Bestien!, 24. Mai 2018, abgerufen am selben Tag
  9. ↑ La Vanguardia: Torra quiere plantear un desafío al Estado: o referéndum o ruptura, 30. August 2018, abgerufen am selben Tag (spanisch)
  10. ↑ Thomas Urban, "Die unabhängige Republik bleibt unser Ziel", sz.de, 12. Februar 2019.
  11. ↑ La Vanguardia: La “inoperancia” del Govern de Torra, a debate en el Parlament, 1. April 2018 (spanisch)
  12. ↑ La Vanguardia: ¿A dónde lleva el simbolismo de los lazos?, 22. März 2019, abgerufen am selben Tag (spanisch)
  13. ↑ El Pais: La Junta Electoral acuerda destituir a Quim Torra tras su condena por desobediencia, 3. Januar 2020 (spanisch)
  14. ↑ El Pais: Torra adelanta las elecciones en Cataluña y anunciará la fecha después de la aprobación de los presupuestos, 29. Januar 2020, abgerufen am 2. März 2020 (spanisch)
  15. ↑ https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/kataloniens-regierungschef-wird-des-amtes-enthoben-16975553.html
  16. ↑ Tausende demonstrieren in Katalonien, ZDF, 29. September 2020.
Personendaten
NAME Torra, Quim
ALTERNATIVNAMEN Torra i Pla, Joaquim (wirklicher Name)
KURZBESCHREIBUNG spanischer Rechtsanwalt, Schriftsteller und katalanischer Politiker
GEBURTSDATUM 28. Dezember 1962
GEBURTSORT Blanes
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