SPD Sachsen

SPD Sachsen
Vorsitzender	Martin Dulig
Stellvertreter	Petra Köpping Eva-Maria Stange
General­sekretär	Dirk Panter
Gründungs­datum	26. Mai 1990
Gründungs­ort	Dresden
Mitglieder­zahl	4332 (Stand: 31. Dezember 2009)
Website	www.spd-sachsen.de

Die SPD Sachsen ist ein Landesverband der SPD. Die SPD ist die drittgrößte Partei in Sachsen mit ca. 4300 Mitgliedern. Vorsitzender ist seit Oktober 2009 Martin Dulig.

Geschichte

Im Kaiserreich

Sachsen galt als Stammland der Sozialdemokratie. Wichtige Sozialdemokraten der ersten Stunde wie August Bebel oder Ferdinand Lassalle hatten hier ihre Wahlkreise oder wirkten vor Ort.

1863 wurde in Leipzig der ADAV gegründet und zur ersten Reichstagswahl 1871 kamen zwei der drei sozialdemokratischen Mandate aus Sachsen. 1879 wurde mit Wilhelm Liebknecht der erste Sozialdemokrat in den Sächsischen Landtag gewählt. Die SPD erreichte 15 Jahre später 15 Landtagsmandate. 1896 wurde nach Preußischem Vorbild das Dreiklassenwahlrecht zur Wahl des Landtags eingeführt. Die Proteste der SPD gegen dieses Wahlrecht blieben erfolglos und die SPD schied aus dem Landtag aus. Mit dem Wahlgesetz vom 5. Mai 1909 wurde ein allgemeines Wahlrecht mit nur wenigen Einschränkungen eingeführt. In der Folge stellte die SPD 25 Abgeordnete im Landtag. Zwischen 1871 und 1933 galt Sachsen auch als das „rote Sachsen“.

In der Weimarer Republik

Die SPD stellte während der Weimarer Republik mehrfach den Ministerpräsidenten und war bis 1927 an der Regierung beteiligt. In dem Landesverband bildete sich in den Jahren 1921 bis 1923 ein starker linker, marxistischer Flügel heraus, welcher die Koalitions- und Tolerierungspolitik der Gesamtpartei kritisierte und eine Volksfront anstrebte.

Nach der Novemberrevolution bildete sich in Sachsen vom 15. November 1918 bis zum 21. Januar 1919 eine Regierung (der „Rat der Volksbeauftragten“) unter Richard Lipinski (USPD) in der SPD und USPD jeweils 3 Minister stellten. Vom 22. Januar 1919 bis zum 14. März 1919 wurde diese Regierung unter dem Sozialdemokraten Dr. Georg Gradnauer als SPD-Alleinregierung fortgesetzt, nachdem am die USDP die Regierung am 16. Januar 1919 verließ. Am 2. Februar 1919 fanden die ersten Landtagswahlen statt. Die SPD wurde mit 41,56 % der Stimmen stärkste Kraft, verfügte aber über keine absolute Mehrheit. Georg Gradnauer bildete eine Koalition mit der liberalen DDP. Diese Regierung sollte aber aufgrund der chaotischen Situation nur 14 Monate vom 14. März 1919 bis zum 4. Mai 1920 Bestand haben. Nachdem der Mitteldeutsche Generalstreik im März zu Ende ging, ohne sein Ziel der Sozialisierung der Industrie zu erreichen, wurde im April Kriegsminister Gustav Neuring ermordet und General Georg Ludwig Rudolf Maercker besetzte Leipzig und verhängte das Standrecht. Mit dem Kapp-Putsch versuchten Rechtsextremisten die demokratische Ordnung zu beseitigen. Gleichzeitig versucht Max Hoelz mit militärischer Macht in Teilen von Sachen den Sozialismus einzuführen. Am 22. April gibt Gradnauer auf und der Landtag wählt am 4. Mai 1920 Wilhelm Buck (SPD) mit den Stimmen von SPD und DDP zum Ministerpräsidenten.

Nachdem der Landtag einstimmig die sächsische Verfassung verabschiedet hatte, kam es am 14. November 1920 zur Neuwahl des Landtags. Die Regierungsparteien erleiden dramatische Verluste. Die SPD erreicht nur noch 28,34 % der Stimmen. Wilhelm Buck wechselt die Strategie und bildet nun gemeinsam mit der USPD eine Regierung. Aufgrund der vorangegangenen Verluste ist es aber eine Minderheitenregierung, die auf die Unterstützung von bürgerlichen Abgeordneten angewiesen ist. Die von Hoelz betriebenen Märzkämpfe in Mitteldeutschland finden in Sachsen nur geringe Unterstützung. Nachdem der Landtag am 14. September 1922 gegen die Stimmen von SPD und USPD aufgelöst wurde kam es am 5. November 1922 zu Neuwahlen, bei der sich die SPD wieder auf 41,78 % erholen konnte. Wilhelm Buck blieb geschäftsführender Ministerpräsident einer SPD-Minderheitsregierung. Am 30. Januar 1923 stürzte das Kabinett Buck über einen Misstrauensantrag der KPD.

Am 21. März wird der linke Sozialdemokrat Erich Zeigner mit den Stimmen von KPD und SPD zum Ministerpräsidenten gewählt. Die Proletarischen Hundertschaften wurden als paramilitärische Organisation gebildet um die parlamentarische Demokratie zu stürzen und eine sozialistische Diktatur zu errichten. Während diese Kampfverbände im Rest Deutschlands und insbesondere in Preußen verboten wurden, wurden sie in Sachsen unter Billigung der Regierung ausgebaut. Doch der „Deutsche Oktober“, der geplante Putsch wurde durch die Reichsregierung verhindert. Nachdem Zeigner am 10. Oktober 1923 zwei Mitglieder der KPD in seine Regierung aufnahm, wurde er am 29. Oktober 1923 durch Reichspräsident Friedrich Ebert (SPD) unter Anwendung der Reichsexekution als Ministerpräsident abgesetzt.

Nachdem Reichskommissar Dr. (Karl) Rudolf Heinze (DVP) vom 29. Oktober 1923 bis 31. Oktober 1923 das Amt des Ministerpräsidenten verwaltetet wurde Alfred Fellisch (SPD) wird mit den Stimmen von SPD und DDP zum Ministerpräsidenten gewählt. Er bildet eine SPD-Minderheitsregierung, die aber bereits am 14. Dezember an einem Misstrauensantrag der DDP scheitert.

Am 4. Januar 1924 wird Max Heldt, der letzte Ministerpräsident der SPD in Sachsen gewählt. Er gewinnt eine Mehrheit aus DDP, DVP und 25 der 40 SPD-Abgeordneten für sich. Dies war der Beginn einer erneuten Spaltung der sächsischen SPD, dem sogenannten „Sachsenkonflikt“. Der Landesparteitag der sächsischen SPD am 6. Januar 1924 missbilligte die Regierungsbildung und forderte die Fraktion auf, eine Koalition mit der KPD zu bilden. Die innerparteiliche Diskussion eskalierte weiter und führte am 25. März 1926 zum endgültigen Zerfall der SPD-Fraktion: 23 Abgeordnete bilden die alte sozialdemokratische Fraktion und 18 Abgeordnete verblieben in der SPD-Fraktion (Martha Schlag war im Vorjahr von der KPD zur SPD gewechselt).

Am 31. Oktober 1926 erreicht die SPD 32,14 und die ASPD lediglich 4,15 %. SPD und KPD verfehlen eine Mehrheit. Max Heldt bildet eine Regierung, der ASPS, DDP, DVP, WP und ab Juli DNVP und VRP angehören. Auch bei den Landtagswahlen 1929 (34,16 %) und 1930 (33,37 %) gelingt es den Sozialdemokraten nicht, eine Regierungsbeteiligung zu erreichen.

Mit der „Machtergreifung“ der Nationalsozialisten 1933 wird die SPD Sachsen verboten. Die Sozialdemokraten mussten die politische Arbeit einstellen, in das Exil oder den Untergrund gehen.

Nach 1945

Bereits am 10. Juni 1945, früher als die Westalliierten in ihren Sektoren, hatte die Sowjetische Militäradministration in Deutschland (SMAD) die Etablierung antifaschistisch-demokratischer Parteien in der Sowjetischen Besatzungszone zugelassen, um über die Parteizentralen in Berlin den Prozess der Parteibildung in Deutschland zu beeinflussen.

In der Folge bildeten sich vielfach Ortsvereine der SPD, die sich zunächst auf Bezirksebene zusammenschlossen. Am 16. Mai 1945 gründete sich der Bezirksverband Chemnitz und wählte August Friedel zum Vorsitzenden. Der Bezirksverband Dresden folgte am 26. Juni 1945 und bestimmte Albert Meier, Heinrich Linden, Ludwig Hoch, Paul Bergner, Walter Leipert, Hugo Klare und Frau Rohde als Vorstand. Der Bezirk Leipzig bildete sich am 3. Juli 1945 und wählte Stanislaw Trabalski, Rudolf Rothe, Ernst Schönfeld, Bernhard Dietz und Ernst Utrott als Vorstand. Am 27. Juli 1945 folgte der Bezirk Zwickau mit den Vorständen Rudolf Kautzsch und Richard Hentsch. Als letzter Bezirk wurde der Bezirk Görlitz im September 1945 gegründet (Vorsitzender: Max Rausch).

Der Landesverband Sachsen wurde am 26. Juni 1945 gegründet. Der erste Landesparteitag in Freital am 5.–7. Oktober 1945 bestimmte Otto Buchwitz als Vorsitzenden. Daneben bestand der geschäftsführende Vorstand aus Arno Haufe, Walter Leipert (Kassierer), Clemens Dölitzsch, Felix Kaden (Sekretär). Der engere Vorstand umfasste noch Arno Hennig. Gerhard Förster, Paul Gärtner, der erweiterter Vorstand: je zwei Vertreter der Bezirke Dresden, Chemnitz, Zwickau, Leipzig und Görlitz.

Otto Buchwitz war ein Befürworter des Zusammenschlusses von SPD und KPD zur SED und betrieb den Zusammenschluss in der SPD Sachsen aktiv. Aber auch in Sachsen war der Zusammenschluss durch den Druck der Besatzungsbehörden auf die Mitglieder geprägt und hatte den Charakter einer Zwangsvereinigung. Am 6. April 1946 fand der zweite und letzte Landesparteitag der SPD Sachsen in Dresden statt.

Bis 1989 bestand nun keine Aussicht auf eine Wiederzulassung der SPD in Sachsen mehr. Die ursprünglich vereinbarte Parität zwischen SPD und KPD-Funktionären in der SED wurde schon bald aufgegeben (auch wenn Otto Buchwitz selbst im Amt blieb). Eine Vielzahl von sächsischen Sozialdemokraten fielen den folgenden Säuberungen zum Opfer oder mussten in den Westen fliehen.

Nach der friedlichen Revolution

Nach der nur kurzen Wiederbelebung der Sozialdemokratie zwischen 1945 und 1946 konnte die Partei nach der friedlichen Revolution 1989 an alte Erfolge nicht wieder anknüpfen.

Am 26. Mai 1990 erfolgte die Wiedergründung des Landesverbandes Sachsen, erster Vorsitzender wurde Michael Lersow. Bei der darauffolgenden Landtagswahl 1990 erreichte die Partei mit 19,1 % und 32 Mandaten ihr bis heute bestes Ergebnis. Als Spitzenkandidatin der SPD trat Anke Fuchs an, die aber nach der Wahl keine Aufgaben in Sachsen wahr nahm. In der Fraktion setzte sich Karl-Heinz Kunckel gegen den Landesvorsitzenden Michael Lersow in einer Kampfabstimmung durch. Die Rivalität der beiden Politiker sollte die Politik der SPD der Folgejahre bestimmen. Bei den Landtagswahlen am 11. September 1994 büßte die SPD 2,5 Prozentpunkte ein und kam nur noch auf 16,6 %.

1999 überholte die damalige PDS erstmals bei den Landtagswahlen in Sachsen die SPD, die nur noch 10,7 % der Stimmen erreichte.

Nach der Landtagswahl 2004, bei der die Partei mit 9,8 % erneut verlor, bildete sich aufgrund der schwierigen Mehrheitsverhältnisse im Sächsischen Landtag eine Koalition aus CDU und SPD. Mit Thomas Jurk als stellvertretendem Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister sowie der anfangs umstrittenen Eva-Maria Stange als Leiterin des Wissenschaftsressorts übernahm die sächsische Sozialdemokratie damit erstmals seit 1945/46 wieder Regierungsverantwortung.

Nach der Landtagswahl vom 30. August 2009, bei welcher die SPD 10,4 % der Stimmen erhielt, schied sie jedoch wieder aus der Landesregierung aus, nachdem Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) eine Koalition mit der FDP bildete.

Struktur

Die Landespartei organisiert sich in ca. 155 Ortsvereinen, die zu 13 Unterbezirken zusammengefasst sind, die deckungsgleich mit den 2008 gebildeten 10 Landkreisen und drei kreisfreien Städten sind.

Ergebnisse bei den Landtagswahlen

Wahlergebnisse

in Prozent

15%

10%

5%

0%

'90

'94

'99

'04

'09

Ergebnisse der Landtagswahlen
Jahr	Stimmen	Sitze
1990	19,1 %	32
1994	16,6 %	22
1999	10,7 %	14
2004	9,8 %	13
2009	10,4 %	14

Vorsitzende

Parteivorsitzende SPD Sachsen

Jahren	Vorsitzender
1899–1922	Karl Sindermann
1923–1928	Arthur Arzt
1928–1933	Karl Böchel
1945–1946	Otto Buchwitz
1990–1993	Michael Lersow
1993–1999	Karl-Heinz Kunckel
1999–2004	Constanze Krehl
2004–2009	Thomas Jurk
2009–	Martin Dulig

Fraktionsvorsitzende SPD Sachsen

Jahren	Vorsitzender
1919–1922	Karl Sindermann
1922–1924	Robert Wirth und Max Müller
1926–1929	Hermann Liebmann, Oskar Edel und Karl Böchel
1929–1933	Karl Böchel
1990–1999	Karl-Heinz Kunckel
1999–2004	Thomas Jurk
2004–2007	Cornelius Weiss
2007–	Martin Dulig

Literatur

• Franz Walter, Tobias Dürr, Klaus Schmidtke: Die SPD in Sachsen und Thüringen zwischen Hochburg und Diaspora: Untersuchungen auf lokaler Ebene vom Kaiserreich bis zur Gegenwart. Bonn 1993, ISBN 3-8012-4039-8.
• Mike Schmeitzner, Michael Rudloff: Geschichte der Sozialdemokratie im Sächsischen Landtag – Darstellung und Dokumentation 1877–1997. 2. Auflage 1998, ISBN 3-00-002084-5.