Status of Forces Agreement

Ein Status of Forces Agreement (SOFA) ist eine Vereinbarung zwischen einem Land und einer anderen Nation, die ihre Truppen dort stationiert hat.

Das US-Militär hat die größte Auslandspräsenz und ist somit für die meisten SOFAs verantwortlich. Aber auch andere Länder wie Großbritannien, Deutschland, Russland oder Australien haben Truppen im Ausland. In der Vergangenheit hatte die Sowjetunion SOFAs mit fast allen „sozialistischen Bruderstaaten“. Der Aufenthalt fremder Truppen in Deutschland wird über das NATO-Truppenstatut geregelt.

Das SOFA wird eingesetzt, um die Bedingungen zu klären, unter denen die im Gastland stationierten Truppen sich verhalten dürfen. Rein militärische Vereinbarungen werden meist jedoch durch andere Abkommen geklärt. So gehen aus dem SOFA die Rules of Engagement, welche die praktische Umsetzung regeln, hervor. Ein SOFA befasst sich mehr mit dem Rechtsstatus von Personen und Eigentum. Dies umfasst Ein- und Ausfuhr von Gütern, Postdienste, Steuern und vor allem zivil- und strafrechtliche Belange. So wird festgelegt, welche Summe die Streitkräfte bei einem Unfall im Gastland zu zahlen haben oder nach welchem Recht Straftaten verurteilt werden. Hier ist das Beispiel der USA heranzuziehen: Normalerweise werden Straftäter später immer vor US-Gerichten nach amerikanischem Recht verurteilt, wenn sie Verbrechen gegen Landsleute oder ihre Befehle begangen haben. Andere Fälle werden den lokalen Behörden übergeben.

In vielen Gastländern, vor allem in denen mit starker ausländischer Truppenpräsenz, kann ein SOFA schnell zu einem Politikum werden. Dies trifft vor allem zu, wenn schwere Straftaten wie Mord, Vergewaltigung oder Raub begangen werden, bei denen die Strafen in beiden Ländern unterschiedlich sind. Hier lässt sich ein Beispiel aus Südkorea geben: Dort wurden zwei Mädchen von einem amerikanischen Panzer überfahren, der von einer Übung zurückkam. Vor einem US-Gericht wurde die Unschuld der Soldaten festgestellt, da der Unfall sich nicht hätte vermeiden lassen können. Sie wurden freigesprochen und in die USA versetzt. Dies rief landesweite Proteste in Südkorea hervor.

Meist werden die Straftaten jedoch nicht im Dienst begangen, was dann oftmals in die Hände der lokalen Behörden übergeben wird. Aber auch hier gibt es noch Streitpunkte. In Japan halten die USA ihre eigenen Soldaten solange selbst fest, bis sie vor Gericht gestellt werden. Die dortigen Behörden haben sich mehrfach darüber beschwert, dass ihnen so das Verhör erschwert würde. Allerdings wenden die Japaner laut US-Armee jedoch häufig fragwürdige Verhörmethoden an und ihnen gehe es mehr um Geständnisse als um die Wahrheit. Davor möchten die USA ihre Staatsbürger schützen. Die örtlichen Gerichte unterscheiden sich oft von denen in den Heimatländern der Soldaten, so dass die USA es vorziehen, Militär-Tribunale einzurichten.

Die Präsenz von ausländischen Truppen auf eigenem Boden ruft oft Proteste hervor. Wenn über neue SOFAs verhandelt wird, gibt es meist schnell Forderungen nach einem kompletten Truppenabzug. Es können auch Streitigkeiten über die Gewohnheiten verschiedener Länder entstehen, da z. B. die USA in den meisten Gastländern ein rechtsstaatliches Verfahren wie in den USA nicht für möglich halten. Es soll Amerikanern auch nicht zugemutet werden, Opfer von durch Volkszorn beeinflusste Gerichte zu werden und ihre nach der Bill of Rights zustehenden Rechte zu verlieren. Gastländer empfinden dies jedoch meist als Ausrede und fühlen sich an das Verhalten ehemaliger Kolonialmächte erinnert, die ihre Bürger trotz Straftat schützen. In Südkorea, wo solche Gedanken weit verbreitet sind, wird jedoch häufig übersehen, dass die eigenen in Kirgisien stationierten Truppen völlige Immunität gegenüber lokalen Behörden haben, also weit mehr als in dem SOFA mit den USA.

Daher rufen die SOFA zweigeteilte Meinungen hervor. Viele US-Amerikaner halten das System für wichtig in zwischenstaatlichen Beziehungen, während viele Menschen in den Gastländern es für einen Schutz ausländischer Soldaten halten.

Quellen

• R. Chuck Mason, Status of Forces Agreement (SOFA): What Is It, and How Might One Be Utilized In Iraq?, March 15, 2012, Congressional Research Service.
• Bruno, Greg (October 2, 2008), U.S. Security Agreements and Iraq, Council on Foreign Relations
• Pike 2005
• News articles on South Korean teenagers run over US military vehicle, ibiblio.org, 2002, retrieved 22 August 2008
• Korea-based US soldier get 3 years in prison for rape conviction, Stars and Stripes, 2012, retrieved 12 February 2012
• US soldier confesses during trial to rape of South Korean girl, Stars and Stripes, 2011, retrieved 12 February 2012
• Curfew put in place for all US troops in South Korea, Stars and Stripes, 2011, retrieved 12 February 2012
• A Thorn in Bush's Side | Newsweek International | Newsweek.com
• US-Japan Status of forces Agreement, 19 January 1960 (Article XVII, Section 5c)
• Scott Snyder (December 18, 2002), "A Call for Justice and the US-ROK Alliance", PacNet (Center for Strategic International Studies) (53A), retrieved 5 May 2008