UN-Ausschuss gegen Folter

Der UN-Ausschuss gegen Folter (englisch Committee Against Torture, CAT) ist ein UN-Vertragsorgan, das die Einhaltung der Bestimmungen der UN-Antifolterkonvention überwacht. Er wurde am 1. Januar 1988 ins Leben gerufen, sechs Monate nachdem die Konvention in Kraft getreten ist.

Aufgabenbereich

Mitgliedstaaten, also jene Länder, die die Konvention ratifiziert haben, sind dazu verpflichtet, alle vier Jahre einen Bericht einzureichen, in dem sie darstellen, welche Maßnahmen sie zur Einhaltung der Konvention ergriffen haben. Der Ausschuss prüft diese Berichte dann und kann dazu Stellung nehmen bzw. auch Vorschläge allgemeiner Natur machen. Darüber hinaus ist die Einführung eines präventiven Besuchssystems vorgesehen.

Mitglieder

Der Ausschuss, der sich üblicherweise zweimal jährlich für mehrere Wochen in Genf trifft, besteht aus zehn unabhängigen Mitgliedern. Die aktuelle Zusammensetzung des Ausschusses:

Name	Land	Bis am
Fr. Essadia BELMIR	Marokko Marokko	31.12.17
Hr. Alessio BRUNI	Italien Italien	31.12.17
Fr. Felice GAER	Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten	31.12.19
Hr. Abdelwahab HANI	Tunesien Tunesien	31.12.19
Hr. Claude HELLER ROUASSANT	Mexiko Mexiko	31.12.19
Hr. Jens MODVIG	Danemark Dänemark	31.12.17
Fr. Sapana PRADHAN-MALLA	Nepal Nepal	31.12.17
Fr. Ana RACU	Moldawien Moldawien	31.12.19
Hr. Sébastien TOUZE	Frankreich Frankreich	31.12.19
Hr. Kening ZHANG	China Volksrepublik Volksrepublik China	31.12.17

Gemäß Artikel 17 der UN-Antifolterkonvention hat jeder Mitgliedstaat das Recht, eigene Mitglieder zu nominieren. Vier Monate vor der jeweiligen Wahl erhalten sie vom Generalsekretär der Vereinten Nationen dazu die Einladung und haben drei Monate Zeit, geeignete Experten auszuwählen. Einen Monat vor der Wahl bereitet der Generalsekretär eine alphabetische Liste der Nominierten mitsamt einem Lebenslauf vor und übermittelt diese an alle Mitgliedstaaten zur Information.

Jeweils fünf neue Mitglieder werden bei den alle zwei Jahre stattfindenden geheimen Wahlen bestimmt, wobei ein Anwesenheitsquorum von zwei Drittel der Mitgliedstaaten notwendig ist. Jene fünf Nominierten, die die höchsten Stimmanzahlen erreichen, werden in den Ausschuss gewählt, in dem auch die jeweils zwei Jahre zuvor gewählten fünf Mitglieder sitzen. Insgesamt vier Jahre dauert eine Mitgliedschaft im Ausschuss, man kann allerdings wieder nominiert werden. Tritt ein Mitglied vorzeitig aus, stirbt oder ist aus anderen Gründen an der Ausübung seines Amtes verhindert, kann jenes Land, dass ihn nominiert hat, ein anderes Mitglied für die restliche Laufzeit bestimmen, muss dabei allerdings eine Mehrheit der restlichen Mitgliedsländer von diesem überzeugen. Diese wird als gegeben angesehen, wenn weniger als die Hälfte der Mitgliedstaaten innerhalb einer 6-Wochen-Frist nach Bekanntgabe durch den Generalsekretär Protest eingelegt haben.

Beschwerdeverfahren

Die bei der UNO eingereichten Beschwerden werden zuerst vom Sekretariat des UN-Hochkommissars für Menschenrechte (OHCHR) geprüft. Dann wird die Beschwerde entweders abgelehnt oder an den Ausschuss weitergeleitet, wo die Beschwerde registriert und zur Stellungnahme an den betreffenden Staat weitergeleitet wird. Woraufhin der betreffenden Staat seinerseits die Einrede der Unzulässigkeit einbringen kann.

Entscheide des CAT - Ausschuss

Staaten	Hängige	unzulässige	eingestellte	Verstoß	Kein Verstoß	Registriert
Deutschland Deutschland	1	0	0	1	1	3
Liechtenstein Liechtenstein	0	0	0	0	0	0
Osterreich Österreich	0	1	1	1	1	4
Schweiz Schweiz	22	8	65	16	57	168
Total 66 Staaten	158	70	197	107	165	697

Die Zahlen sind ohne die bereits vom Sekretariat des UN-Hochkommissars für Menschen-rechte (OHCHR) abgelehnten Beschwerden. Die einzelnen Entscheide können auch in der Datenbank der UNO abgerufen werden.

Weblinks

• Webseite des Committee against Torture