Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten

Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten, englisch United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East, UNRWA, ist ein temporäres Hilfsprogramm der Vereinten Nationen, das seit seiner Gründung 1949 regelmäßig um drei Jahre verlängert wurde (zuletzt bis zum 30. Juni 2017). Der Hauptsitz des Hilfswerkes war zunächst Beirut, wurde 1978 aufgrund der Unruhen im Libanon nach Wien und 1996 weiter nach Gaza verlegt. Ein weiterer Hauptsitz existiert in Amman.

Geschichte

Gesamtzahl der von UNRWA angegebenen palästinensischen Flüchtlingen und deren Nachkommen (1950-2008).

Zur Betreuung palästinensischer Flüchtlinge infolge des ersten Palästinakrieges wurde am 19. September 1948 der Sonderfonds UNRPR (United Nations Relief for Palestine Refugees) eingerichtet. Das Ziel des Fonds bestand darin, Hilfsmaßnahmen zu koordinieren. Da dies jedoch nicht ausreichte, wurde die UNRWA gegründet, welche ihre Arbeit am 1. Mai 1950 aufnahm. Sie leistet seitdem Unterstützung bei der Befriedigung der Grundbedürfnisse von mittlerweile rund 4,6 Millionen Menschen. Diese Zahl setzt sich zusammen aus den 914.000 ursprünglichen Flüchtlingen von 1950 und deren Nachkommen.

Organisation

Die UNRWA unterhält Einrichtungen in Jordanien, Syrien, Libanon, dem Gazastreifen und dem Westjordanland. Das reguläre Budget belief sich im Jahr 2013 auf insgesamt etwa 587 Millionen US-Dollar. Dazu kamen weitere 632 Millionen US-Dollar für Projekte. Das Gros der Finanzierung wird durch freiwillige Zahlungen der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen sichergestellt. Die USA sind mit 294 Million US Dollar der größte nationale Geldgeber, gefolgt von Saudi-Arabien, das sich mit 151 Million US-Dollar beteiligte. Die Europäische Union beteiligte sich 2013 mit Zuwendungen in einer Gesamthöhe von 216 Millionen US-Dollar (Stand 31. Dezember 2013).

Das Hilfswerk wurde als eine Organisation auf Zeit gegründet, die den Flüchtlingen/Vertriebenen bis zur Regelung der Palästinafrage beistehen sollte. Ihre Tätigkeit bestand zunächst in der Bereitstellung von Nothilfe, also Lebensmitteln, Unterkünften, Kleidung und der wichtigsten medizinischen Versorgung. Heute gehen mehr als die Hälfte des UNRWA-Jahreshaushaltes in die Erziehung, 20 % ins Gesundheitswesen und 10 % in die Sozialhilfe; mit dem Rest werden die administrativen Kosten bestritten.

An den Amtssitzen der Organisation in Amman und Gaza sind etwa 500 Personen beschäftigt. Der Großteil der 28.800 Bediensteten sind Palästinenser, nur 153 Dienstposten sind international besetzt.

Tätigkeitsfelder

Die Arbeit von UNRWA konzentriert sich auf die Bereiche:

• Erziehung
• Ausbildung
• medizinische Versorgung
• humanitäre Maßnahmen
• Verbesserung der Infrastruktur
• Beschaffung von Arbeitsplätzen

Erziehung

Etwa 485.000 Schüler besuchen die 666 Grund- und Hauptschulen des Hilfswerks, deren Lehrplan der der staatlichen Schulen angeglichen wurde. In einem UNRWA-Schulgebäude sind oft zwei Schulen untergebracht, der Unterricht findet dann in zwei Schichten statt.

Nach der Hauptschule können palästinensische Kinder die Oberstufe einer öffentlichen Mittelschule besuchen und sich um ein UNRWA-Stipendium für eine Hochschule bewerben. Oder sie können versuchen, einen der etwa 5.600 Studienplätze in einer der acht Berufsschulen bzw. Lehrerbildungsanstalten des Hilfswerks zu bekommen. Viele Absolventen dieser Schüler fanden Posten in den Golfstaaten und in anderen arabischen Ländern.

Gesundheit

Das Hilfswerk betreibt 127 Gesundheitszentren mit 96 Zahnambulatorien, 90 Ausgabestellen für Zusatznahrung, 71 Milchausgabestellen, sechs Entbindungsheime, ein kleines Krankenhaus im Westjordanland und eine Tuberkulosestation in Gaza, letzteres in Zusammenarbeit mit dem staatlichen Gesundheitswesen. Flüchtlingen/Vertriebenen, die der stationären Behandlung bedürfen, stehen Betten in 42 öffentlichen und privaten Krankenhäusern zu Verfügung, die von UNRWA subventioniert werden.

Fürsorge und Sozialdienste

Die UNRWA betreute 2002 ca. 250.000 Fürsorgeempfänger (special hardship cases) in der Flüchtlings-/Vertriebenengemeinde. Weiterhin werden etwa 22.000 Familien im Gaza-Streifen und dem Westjordanland mit Nahrungsmitteln versorgt. Allein im Gaza-Streifen waren das 2009 etwa 750.000 Menschen. Die Zahl erhöhte sich stetig weiter, im November 2012 wurden rund 800.000, im Sommer 2014 rund 830.000 Menschen im Gaza-Streifen von der UNRWA mit Lebensmitteln versorgt.

Kleinkredite

Seit 1991 vergibt UNRWA Kredite an Einzelunternehmer und Kleinbetriebe. Insgesamt wurden bisher (Stand 12/2006) 126.000 Kredite im Gesamtvolumen von 131 Millionen US$ gewährt.

Kritik

Eine Reihe von Quellen ist der Meinung, dass Handlungen dieser Organisation keine Wirkung zeigen und lediglich die bestehende Situation weiterführen, anstatt Integration zu fördern und damit die Anzahl der Flüchtlinge zu reduzieren. Die Organisation habe, nach einer Studie des Washington Institute von 2009, ihr Tätigkeitsgebiet ständig selbst erweitert und übernehme mittlerweile klassische Regierungsaufgaben wie Gesundheitsversorgung, Bildung, Stadtplanung und Sozialhilfe.

Ein weiterer Kritikpunkt ist die ständige Ausweitung des Flüchtlingsbegriffs und damit der Anzahl der Fürsorgeberechtigten. Ursprünglich war unklar ob Enkel von Flüchtlingen überhaupt als Flüchtlinge zählen, inzwischen kann der Flüchtlingsstatus auch per Adoption an Personen weitergegeben werden, die bislang keinen Anspruch auf Unterstützungsleistungen der UNRWA hatten.

Im Jahr 2004 wurde durch Peter Hansen, den damaligen Leiter der Organisation und stellvertretendem Generalsekretär der Vereinten Nationen, bekannt, dass Hamas-Sympathisanten hohe Positionen bei der UNRWA besetzen. Daraufhin stellte Kanada eine gänzliche Streichung der Unterstützung in Aussicht und Peter Hansen wurde gezwungen seinen Posten zu verlassen. Im gleichen Jahr enthüllten amerikanische Finanzbehörden einige Spenden, die in Verbindung mit internationalen Terrororganisationen gebracht werden konnten; ähnliche Fälle wurden auch 2006 bekannt.

Während des Gaza-Konflikts im Sommer 2014 wurde bekannt, dass palästinensische Terror-Organisationen Einrichtungen der UNRWA, zum Beispiel Schulen, mehrfach als Verstecke für Raketen benutzten. Dabei wurden Vorwürfe laut, dass die UNRWA-Mitarbeiter die Waffen nicht etwa unbrauchbar gemacht, sondern sie der Hamas übergeben hätten. Die UNRWA lehnte es nach israelischen Angaben ebenfalls ab, Fotos der Auffindesituation an Israel zu übergeben, teilweise wurde nicht einmal die Anzahl der Raketen ermittelt, da die Mitarbeiter sofort abgezogen wurden. Kritik an der Neutralität der UNRWA stützte sich ebenfalls auf emotionale Auftritte von UNRWA-Vertretern, denen von Israel antiisraelische und einseitige Stellungnahmen vorgeworfen wurden. Insbesondere die Ablösung von UNRWA Sprecher Christopher Gunness wurde verlangt, nachdem dieser Israel vorgeworfen hatte, den Palästinensern und deren Kindern grundlegende Rechte vorzuenthalten und dann vor laufenden Kameras in Tränen ausgebrochen war.

Weblinks

• Offizielle Webpräsenz der UNRWA (englisch)

Siehe auch

• Goldstone-Bericht