Bolivarianische Allianz für Amerika

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Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerika ALBA
Emblem
Mitgliedstaaten
Organisationsart	regionale wirtschaftliche Kooperation
Sitz der Organe	Caracas
Mitgliedstaaten	Antigua und Barbuda Antigua und Barbuda Bolivien Bolivien Vorlage:Dominica Ecuador Ecuador Vorlage:Grenada Kuba Kuba Nicaragua Nicaragua Vorlage:St. Kitts und Nevis Vorlage:St. Lucia Vorlage:St. Vincent und die Grenadinen Venezuela Venezuela
Amts- und Arbeitssprachen	Englisch, Spanisch
Fläche	2.513.337 km²
Einwohnerzahl	69.513.221
Bevölkerungsdichte	28 Einwohner pro km²
Bruttoinlandsprodukt	573.753 Mio. USD
Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner	8253,87 USD
Gründung	14. Dezember 2004
Währungen	national unterschiedlich, gemeinsame Verrechnungswährung SUCRE

Die Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker (spanisch Alianza Bolivariana para los Pueblos de Nuestra América – Tratado de Comercio de los Pueblos, ALBA-TCP) ist ein wirtschaftliches und politisches Bündnis von derzeit elf Staaten Lateinamerikas und der Karibik. Das Bündnis soll eine Alternative zur von den USA geplanten gesamtamerikanischen Freihandelszone ALCA darstellen.

Mitgliedstaaten

Mitglieder sind:

• Antigua und Barbuda Antigua und Barbuda
• Bolivien Bolivien
• Vorlage:Dominica
• Ecuador Ecuador
• Vorlage:Grenada
• Kuba Kuba
• Nicaragua Nicaragua
• Vorlage:St. Kitts und Nevis
• Vorlage:St. Lucia
• Vorlage:St. Vincent und die Grenadinen
• Venezuela Venezuela

Ein Mitglied der ALBA war:

• Honduras Honduras (2008–2010)

Beobachter der ALBA sind:

• Haiti Haiti
• Paraguay Paraguay
• Suriname Suriname
• Uruguay Uruguay
• Iran Iran

Prinzipien

Ziel der ALBA ist es, in Lateinamerika und der Karibik durch wirtschaftliche Kooperation zwischen den Ländern der Region unabhängiger von den USA und Europa zu werden.

Zu diesem Zweck werden zwischen den Staaten spezielle Kooperationsabkommen, z. B. im Energiesektor, abgeschlossen. Dabei bemüht man sich um solidarische Handelsbeziehungen. Häufig haben z. B. die Handelspartner Venezuelas die Möglichkeit, Lieferungen von Erdöl mit Waren oder Dienstleistungen zu bezahlen (Barter). Eine eigenständige Freihandelszone ist im Rahmen der ALBA zunächst nicht vorgesehen.

Struktur

Geschichte

Die Idee einer Alternative zu der von den USA geplanten gesamtamerikanischen Freihandelszone ALCA, die von den USA dominiert worden wäre, stellte Hugo Chávez erstmals im Dezember 2001 auf dem III. Gipfeltreffen karibischer Staats- und Regierungschefs auf der Isla Margarita in Venezuela vor.

Das Bündnis entstand Ende 2004 als Kooperation zwischen Venezuela und Kuba unter dem Namen Alternativa Bolivariana para los pueblos de Nuestra América. Im April 2006 schloss sich Bolivien dem Bündnis an. Es folgten: Nicaragua (März 2007), Dominica (Januar 2008), Honduras (August 2008) und im Juni 2009 Ecuador, Antigua und Barbuda und St. Vincent und die Grenadinen.

Im Juni 2009 wurde der neue Name Alianza Bolivariana para los pueblos de Nuestra América für das Bündnis angenommen. Das Kürzel Alba ist zudem die spanische Bezeichnung für Morgenröte.

Erste Abkommen zwischen Venezuela und Kuba

Das erste Abkommen im Rahmen der ALBA wurde zwischen Venezuela und Kuba am 14. Dezember 2004 abgeschlossen und beinhaltete u. a. die Lieferung von Erdöl an Kuba, das durch die Entsendung von kubanischen Ärzten nach Venezuela bezahlt wurde, sowie die Erstellung des Seekabels ALBA-1.

Beitritt von Bolivien im Jahr 2006

Am 29. April 2006 trat Bolivien dem Abkommen mit Unterzeichnung des Handelsvertrags der Völker (Tratado de Comercio de los Pueblos, TCP) bei. Die zwischen Venezuela, Kuba und Bolivien abgeschlossenen Verträge beinhalten u. a. Hilfe bei der Errichtung einer nationalen bolivianischen Fluggesellschaft und Unterstützung für bolivianische Programme zur Alphabetisierung und Gesundheitsversorgung. Venezuela und Kuba verpflichteten sich auch, bolivianische Sojabohnen zu kaufen, um dadurch die negativen Folgen der Freihandelsabkommen für Bolivien abzumildern, die Peru und Kolumbien mit den USA geschlossen hatten.

Vertiefte Zusammenarbeit und Expansion

2007

Im Februar 2007 unterzeichneten die Premierminister von Antigua und Barbuda, Dominica und St. Vincent und die Grenadinen eine politische Erklärung zur Unterstützung der ALBA.

Am 27. März 2007 ratifizierte das nicaraguanische Parlament den Beitritt Nicaraguas zur ALBA.

Das 5. Gipfeltreffen der ALBA fand am 28. und 29. April 2007 im venezolanischen Barquisimeto statt. Teilnehmer waren u. a. die Staatsoberhäupter der vier Mitgliedsländer Hugo Chávez (Venezuela), Carlos Lage (Kuba) als Stellvertreter für Fidel Castro, Evo Morales (Bolivien) und Daniel Ortega (Nicaragua). Darüber hinaus waren auch die Staatschefs der karibischen Staaten Haiti, Dominica, St. Kitts und Nevis und St. Vincent und die Grenadinen anwesend. Uruguay und Ecuador entsandten ebenfalls Delegationen.

Auf diesem Gipfel wurden zwischen den Staaten zahlreiche Kooperationsabkommen geschlossen, insbesondere im Energiesektor. Venezuela zeigte sich bereit, die übrigen Länder des Bündnisses mit Erdöl zu beliefern und zwar mit Preisabschlägen von bis zu 50 Prozent im Vergleich zum Weltmarktpreis. Zudem sollen in Nicaragua, Ecuador, Bolivien, Kuba und Dominica neue Raffinerien gebaut bzw. bestehende erweitert werden. Im Rahmen einer energiepolitischen Allianz soll auch die Energieeffizienz verbessert und der Einsatz von Erdgas, das in Bolivien und Venezuela gefördert wird, ausgeweitet werden.

Zwischen Venezuela und Kuba wurde vereinbart, dass ein gemeinsamer staatlicher Stahlkonzern mit Sitz in Venezuela aufgebaut werden soll, der in der Lage sein wird, 500 Millionen Tonnen Edelstahl zu produzieren. Mit einem weiteren Joint Venture sollen die Nickelvorräte Kubas verstärkt gefördert und auf den Markt gebracht werden.

In den politischen Deklarationen unterstützen die Staats- und Regierungschefs das Recht Venezuelas, über die Nutzung des elektromagnetischen Spektrums souverän zu entscheiden und insofern die Lizenz des Senders RCTV nicht zu erneuern. In diesem Zusammenhang erklärte Präsident Chávez, aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) austreten zu wollen, falls das Menschenrechtsgericht dieser Organisation Venezuela in dieser Sache schuldig spricht.

Zudem vereinbarten die Mitgliedsländer der ALBA, auf Anregung von Bolivien aus dem Internationalen Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten, einer Organisation der Weltbank, auszutreten.

Erstmals wurden im Jahr 2007 für die ALBA feste Strukturen geschaffen: Ein Präsidialrat, ein Rat der Außenminister, zahlreiche Arbeitsgruppen, eine ständige Kommission und eine Versammlung der sozialen Bewegungen.

Bei einem Besuch von Chávez im Juli 2007 in Teheran wurde bekanntgegeben, dass der Iran zukünftig als Beobachter an der ALBA teilnehmen wird.

2008

Nachdem die Präsidenten von Panama und Honduras neben Hugo Chávez bei den Feiern zum 28. Jahrestag der Sandinistischen Revolution in Managua erschienen waren, hatte Chávez diesen Ländern eine Mitgliedschaft in der ALBA in Aussicht gestellt.

Auf dem 6. Gipfeltreffen der ALBA, das vom 24. bis 26. Januar 2008 in Caracas stattfand, trat der Inselstaat Dominica der Gemeinschaft bei. Dabei wurden auch erste Projekte auf der kleinen Insel genehmigt. Bei diesem Treffen wurde auch eine eigene Entwicklungsbank, die Banco del ALBA, gegründet, um die Entwicklung der Mitgliedsländer voranzutreiben. Sie soll der Finanzierung der im Rahmen der ALBA entstehenden transnationalen Unternehmen dienen, zur Synchronisation der Ersparnisse der ALBA-Länder beitragen, die Herausbildung eines inneren Marktes des Staatenbündnisses befördern und ein höheres Investitionsvolumen ermöglichen. Die Bank wird auf zwei Ebenen verwaltet: von einem Ministerrat, in dem die Mitgliedsstaaten vertreten sind, und von einem Exekutivkomitee, dessen Präsidentschaft turnusmäßig wechselt. Gemäß Vereinbarung sollen rund 53 Millionen Menschen Nutznießer sozialer und produktiver Projekte werden, die durch die Bank finanziert werden. Das Statut der Bank wurde Ende März 2008 in Caracas beschlossen. Bei dieser Gelegenheit wurde auch beschlossen, dass in einer ersten Phase 10 soziale Projekte und 5 Unternehmen finanziert werden sollen. Das Startkapital beträgt 2 Milliarden US-Dollar. Die Bank hat ihren Hauptsitz in Caracas und eine Zweigstelle in Havanna.

Am 25. August 2008 trat Honduras der ALBA bei. Der Beitritt wurde am 9. Oktober 2008 vom honduranischen Parlament ratifiziert. Nutznießer des Beitritts waren die honduranischen Kleinbauern für die Venezuela Kredite in Höhe von 30 Millionen Dollar gewährte und 100 Traktoren lieferte. Außerdem unterstützte Venezuela die honduranischen Programme im Bildungs- und Gesundheitswesen sowie im Wohnungsbau.

Vor dem Hintergrund der Finanzkrise ab 2007 beschlossen die Mitgliedstaaten des Bündnisses am 26. November 2008 auf ihrem dritten Gipfeltreffen, eine eigene Währungszone mit einer gemeinsamen Währung, dem SUCRE, zu etablieren, um eine größere Unabhängigkeit von den internationalen Finanzmärkten zu erreichen und sich vor Krisen und ihren Folgen zu schützen. In diesem Rahmen sollte auch ein gemeinsamer Fonds für die Stabilisierung der Geldreserven und eine langfristig kontinuierliche Investitionspolitik eingerichtet werden. Tags darauf bot der russische Präsident Dmitri Medwedew der ALBA an, dass Russland sich dem Staatenbündnis als "assoziiertes Mitglied oder in anderer Weise" anschließen möchte. Russische Nachrichtenagenturen meldeten auch, dass Russland Vollmitglied werden könne.

2009

Unmittelbar vor dem Amerika-Gipfel im April 2009 in dem Karibikstaat Trinidad und Tobago kamen die Mitgliedstaaten der ALBA in Cumaná zu einem Sondergipfel zusammen. Dabei wurden die gemeinsamen Positionen beraten, darunter vor allem die Einladung Kubas zu künftigen Gipfeltreffen und die Wiederaufnahme dieses Landes in die Organisation Amerikanischer Staaten. Auch wurde die Gründung der Regionalwährung SUCRE offiziell beschlossen. Ecuador und Paraguay nahmen als Beobachter teil.

Auf dem VI. Gipfeltreffen im Juni 2009 in Maracay wurden die Staaten Ecuador, Antigua und Barbuda und St. Vincent und die Grenadinen als neue Mitglieder aufgenommen. Es wurde beschlossen, das Wort Alternativa im Namen der Organisation durch das Wort Alianza zu ersetzen.

Am 15. Dezember 2009 erklärte Putschpräsident Roberto Micheletti den Austritt Honduras aus der ALBA. Am nächsten Tag überreichte er das entsprechende Dekret dem Kongress des Landes zur Bestätigung. Das Parlament ratifizierte den Austritt am 12. Januar 2010. Die Widerstandsbewegung gegen den Putsch erklärte jedoch, weiterhin Teil von ALBA zu bleiben.

2010

Seit dem 27. Januar 2010 existiert die Regionalwährung SUCRE als zwischenstaatliche Währungseinheit, um die wirtschaftliche Integrität zu vereinfachen. Erste Finanztransaktionen mit dieser Währung wurden erstmals am 3. Februar 2010 vollendet. Venezuela hatte 108.000 SUCRE von Kuba für Export von Reis erhalten. Als Wechselkurs wurde 1,25 US-Dollar je SUCRE festgelegt.

2012

Beim elften ordentlichen Gipfeltreffens der ALBA am 5. Februar 2012 verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten einstimmig eine Resolution, durch die Santa Lucia und Surinam den Prozess zur Erlangung der Vollmitgliedschaft in der solidarischen Gemeinschaft Petrocaribe beginnen, um anschließend auch Vollmitglieder der ALBA zu werden. Ebenso wie Haiti gelten sie ab sofort als „Ehrengastmitglieder“.

Krise

Mit dem Einbruch der Ölpreise seit dem Jahr 2014 und der daraus folgenden Wirtschaftskrise des für die ALBA zentralen Staats Venezuela schwand die Bedeutung des Bündnisses zunehmend. Wichtige Projekte werden, wenn überhaupt nur noch sehr zögerlich vorangetrieben und die Website der Organisation wird nur sporadisch aktualisiert. Die Verwendung der Verrechnungswährung SUCRE tendiert bereits seit 2013 abwärts. Statt eigene ordentliche Gipfel zu organisieren, nehmen Vertreter seit 2012 höchstens auf Veranstaltungen von CELAC und anderen regionalen Organisationen teil.

Literatur

• Using oil to spread revolution. In: The Economist. 30. Juli 2005, S. 45f.
• Harris, David; Azzi, Diego (2006): Venezuela’s answer to “free trade”. The Bolivarian alternative for the Americas. Focus on the Global South. (Occasional Paper, 3). Online verfügbar unter http://www.focusweb.org/pdf/alba-book.pdf.

Weblinks

• ALBA-TCP (spanisch/englisch)
• Banco del ALBA (spanisch)
• ALBA – Ein alternatives Integrationsmodell zwischen Schein und Sein (Friedrich-Ebert-Stiftung, Juni 2010; PDF; 123 kB)
• Konkurrierender Regionalismus: Fünf Jahre UNASUR und ALBA (GIGA Institut für lateinamerikanische Studien vom Dezember 2009; PDF; 1,26 MB)
• ALBA contra ALCA (FDCL vom Januar 2007; PDF; 372 KB)
• Die entwicklungspolitischen Potentiale der ALBA, Februar 2008; PDF ("Engagierte Wissenschaft" e.V; 1,01 MB)