Breschnew-Doktrin

Die Breschnew-Doktrin wurde am 12. November 1968 vom sowjetischen Parteichef Leonid Breschnew auf dem 5. Parteitag der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei verkündet. Sie ging von der „beschränkten Souveränität“ der sozialistischen Staaten aus und leitete daraus das Recht einzugreifen ab, wenn in einem dieser Staaten der Sozialismus bedroht würde. Dabei lautete die Hauptthese: „Die Souveränität der einzelnen Staaten findet ihre Grenze an den Interessen der sozialistischen Gemeinschaft.“

Geschichte

Einen Tag nach der Verkündigung der Doktrin erschien der folgende Text in der sowjetischen Tageszeitung Prawda:

„Die KPdSU ist stets dafür eingetreten, dass jedes sozialistische Land die konkreten Formen seiner Entwicklung auf dem Wege des Sozialismus unter Berücksichtigung der Spezifik seiner nationalen Bedingungen bestimmt. Bekanntlich bestehen aber auch allgemeine Gesetzmäßigkeiten des sozialistischen Aufbaus. Eine Abkehr von ihnen könnte zu einer Abkehr vom Sozialismus führen. Und wenn die inneren und äußeren, dem Sozialismus feindliche Kräfte die Entwicklung irgendeines sozialistischen Landes auf die Restauration der kapitalistischen Ordnung zu wenden versuchen, wenn eine Gefahr für den Sozialismus in diesem Land, eine Gefahr für die Sicherheit der gesamten sozialistischen Staatengemeinschaft entsteht, ist das nicht nur ein Problem des betreffenden Landes.“

– Prawda, 13. November 1968

Die Breschnew-Doktrin rechtfertigte nachträglich den Einmarsch der Truppen des Warschauer Paktes in die Tschechoslowakei, der am 21. August 1968 stattgefunden hatte (Prager Frühling). Sie wurde auch zur Rechtfertigung der Militärintervention der Sowjetunion in Afghanistan im Jahr 1979 genutzt.

Die Volksrepublik China, Rumänien, Albanien und Jugoslawien wiesen diesen sowjetischen Führungsanspruch zurück, andere Ostblockstaaten, darunter auch die DDR, akzeptierten ihn.

Warschauer Brief an die KP der Tschechoslowakei

Der Warschauer Brief an das Zentralkomitee der KP der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik (ČSSR) vom 15. Juli 1968 wird als frühes Zeugnis und eigentlicher Anlass der Breschnew-Doktrin verstanden. Zugestellt wurde er 37 Tage vor dem Einmarsch von Truppen der Mitgliedsstaaten des Warschauer Paktes in die Tschechoslowakei, eine Invasion, durch die der sogenannte Prager Frühling niedergeschlagen wurde.
Aus dem Inhalt:

„Es war und ist nicht unsere Absicht, uns in solche Angelegenheiten einzumischen, die ausgesprochen innere Angelegenheiten Ihrer Partei und Ihres Staates sind. Es war und ist nicht unsere Absicht, gegen die Prinzipien der Respektierung der Selbständigkeit und Gleichheit in den Beziehungen zwischen den kommunistischen Parteien und den sozialistischen Ländern zu verstoßen […].“

„Wir können jedoch nicht damit einverstanden sein, dass feindliche Kräfte Ihr Land vom Weg des Sozialismus stoßen und die Gefahr einer Lostrennung der Tschechoslowakei von der sozialistischen Gemeinschaft heraufbeschwören. Das sind nicht mehr nur Ihre Angelegenheiten. Das sind die gemeinsamen Angelegenheiten aller kommunistischen und Arbeiterparteien und aller durch Bündnis, durch Zusammenarbeit und Freundschaft vereinten Staaten. Das sind die gemeinsamen Angelegenheiten unserer Staaten, die sich im Warschauer Vertrag vereinigt haben, um ihre Unabhängigkeit, den Frieden und die Sicherheit in Europa zu gewährleisten, um eine unüberwindliche Schranke gegen die imperialistischen Kräfte der Aggression und der Revanche aufzurichten.“

Ende der Breschnew-Doktrin

Michail Gorbatschow rief (nach eigener Darstellung) bei den Beisetzungsfeierlichkeiten seines Amtsvorgängers Tschernenko im März 1985 die Führer der Ostblockstaaten zu sich und machte ihnen deutlich, dass ab sofort jedes Land für seinen Weg (und die daraus resultierenden Folgen) selbst verantwortlich war.

1988 wurde die Breschnew-Doktrin offiziell aufgehoben. Im Oktober 1989 prägte der Sprecher des sowjetischen Außenministeriums, Gennadi Gerassimow, am Rande eines Staatsbesuches in Finnland das Wort von der „Sinatra-Doktrin“, die nun die Breschnew-Doktrin abgelöst habe.

Siehe auch

• Geschichte der Sowjetunion
• Satellitenstaat

Weblinks

 Wikisource: Breschnew-Doktrin – Quellen und Volltexte (Englisch)

Literatur

• Matthew J. Ouimet: The Rise and Fall of the Brezhnev Doctrine in Soviet Foreign Policy. Chapel Hill, University of North Carolina Press, 2003, ISBN 0-8078-5411-5 (Rezension)