Falsche Flagge

Der Ausdruck falsche Flagge ist ein nachrichtendienstlicher, politischer und militärischer Begriff, der ursprünglich aus der Seefahrt stammt. Er bezeichnet eine verdeckte Operation, meist des Militärs oder eines Geheimdienstes, die zur Verschleierung der Identität und der Absichten des tatsächlichen Urhebers vorgeblich von einer anderen, dritten Partei durchgeführt wird. Die Aktion wird also zum Schein aktiv einem unbeteiligten Dritten zugeschrieben, wobei dieser eine Einzelperson, eine Organisation, eine religiöse bzw. Volksgruppe oder auch ein Staat sein kann. Der tatsächliche Akteur handelt dabei also unter einer „falschen Flagge“, was typischerweise vom gezielten Einsatz von Desinformation begleitet wird und zum Schutz vor der Entdeckung des wahren Urhebers strengster Geheimhaltung unterliegt.

Bekannt gewordene Operationen hatten unter anderem die gezielte Rufschädigung, die Inszenierung terroristischer Aktivitäten und die Erschaffung von Kriegsgründen zum Ziel. Derartige Aktionen werden in der Regel so angelegt, dass die betreffende Regierung oder auch die Leitung des jeweiligen Geheimdiensts glaubhaft abstreiten kann, etwas damit zu tun zu haben. Dieses Konzept wurde als Plausible Deniability (Glaubhafte Abstreitbarkeit) in den 1950er Jahren für Aktionen der CIA entwickelt.

Beschreibung

Bei Geheimdiensten ist dabei eines der möglichen Ziele, sich menschliche Quellen nutzbar zu machen, die bei Kenntnis des tatsächlichen Empfängers der gelieferten Information zu einer Zusammenarbeit sonst aller Wahrscheinlichkeit nach nicht bereit wären. Von östlichen Diensten wurden dazu während des Kalten Kriegs häufig sogenannte Romeo-Agenten eingesetzt. Auch verdeckte Operationen von Geheimdiensten oder des Militärs werden teilweise unter falscher Flagge durchgeführt, etwa um unbeteiligte Dritte zu diskreditieren, Bedrohungen durch Terroristen vorzutäuschen oder einen Vorwand für militärische Interventionen zu schaffen.

Schaffung von Kriegsgründen

Lyman L. Lemnitzer, höchster Militär der USA, war Anfang der 1960er Jahre maßgeblich für die Planungen zur Operation Northwoods verantwortlich. Von US-Agenten ausgeführte Terroranschläge auf amerikanische Zivilisten und Passagierflugzeuge sollten Kuba untergeschoben werden, um einen Vorwand für eine Invasion der Karibikinsel zu schaffen.

Es gibt mehrere geschichtliche Beispiele, bei denen Kriege auf der Basis vorgetäuschter Aktionen des Gegners begonnen wurden. Das bekannteste Beispiel ist der von den Nationalsozialisten inszenierte angebliche polnische Überfall auf den Sender Gleiwitz, der als Anlass für den Beginn des Zweiten Weltkriegs instrumentalisiert wurde. 1931 verübten japanische Offiziere einen Sprengstoffanschlag auf die Mukden-Eisenbahn in Nordchina (Mukden-Zwischenfall). Für die Explosion wurden Chinesen verantwortlich gemacht und er diente der japanischen Regierung als Vorwand, chinesische Städte zu bombardieren und die Mandschurei endgültig zu besetzen, in der sich ohnehin schon seit Jahren japanische Truppen befanden.

Ein weiteres Beispiel war die Operation Northwoods des US-Militärs von 1962, bei der durch selbst inszenierte Terroranschläge vorgeblich kubanischer Terroristen gegen die USA ein Vorwand für die Invasion Kubas geschaffen werden sollte. Sie wurde jedoch wegen des Widerstands von Präsident John F. Kennedy nicht realisiert. Der Plan kam auf Antrag eines Journalisten auf Basis des Freedom of Information Act 1997 an die Öffentlichkeit. Der Journalist und Geheimdienstexperte James Bamford kommentierte dazu:

„Geheimen und lange unter Verschluss gehaltenen Dokumenten zufolge […] machte und verabschiedete der Vereinigte Generalstab Pläne, die vielleicht die schlimmsten waren, die je von einer US-amerikanischen Regierungsinstanz produziert worden sind. Im Namen des Antikommunismus schlugen die Militärs einen geheimen und blutigen Terrorkrieg gegen ihr eigenes Land vor, um die amerikanische Öffentlichkeit für den irrwitzigen Krieg zu gewinnen, den sie gegen Kuba führen wollten.“

General Lyman L. Lemnitzer, als Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff damals höchster Militär der USA, war maßgeblich für den Plan verantwortlich. Nach Ablehnung des Plans durch Kennedy hatte dieser das Vertrauen in seinen höchsten General verloren, und dessen Amtszeit als Vorsitzender wurde nicht um weitere zwei Jahre verlängert. Stattdessen erhielt er 1962 das Kommando über das US European Command und von Januar 1963 bis 1969 den Posten des Supreme Allied Commander Europe (SACEUR), Oberkommandierender des strategischen NATO-Kommandos in Europa.

Inszenierter Terrorismus

→ Hauptartikel: Strategie der Spannung

Aus der jüngeren Vergangenheit sind Fälle von so genanntem Staatsterrorismus dokumentiert, bei denen Staaten bzw. deren Geheimdienste unter falscher Flagge Terroranschläge initiierten. Diese wurden dann mittels Desinformation und gefälschter Beweise unerwünschten politischen Gruppierungen angehängt, um diese als Terroristen zu diskreditieren. Gleichzeitig sollte damit ein Klima der Verunsicherung und Angst erzeugt werden, um eine Verschärfung staatlicher Überwachungs- und Antiterrormaßnahmen zu rechtfertigen.

Italien

Entschließung des Europäischen Parlaments 1990: Forderung nach Aufklärung der Terrortätigkeit der paramilitärischen Geheimorganisation Gladio und Protestnote gegen die NATO und beteiligte Geheimdienste.

Gebäude der Landwirtschaftsbank an der Piazza Fontana in Mailand. Für das Bombenattentat auf die Bank 1968 mit 17 Toten wurde lange Zeit die extreme Linke verantwortlich gemacht. Später stellte sich heraus, dass die eigentlichen Täter Rechtsextremisten waren.

Zerstörter Hauptbahnhof von Bologna nach dem Bombenanschlag 1980, bei dem 85 Menschen starben. Der Vorsitzende der Geheimloge Propaganda Due, Licio Gelli, und italienische Geheimdienstmitarbeiter wurden später wegen Behinderung der Ermittlungen durch das Legen falscher Spuren verurteilt.

→ Hauptartikel: Strategie der Spannung (Italien)

Ein Beispiel war die Inszenierung von Terroranschlägen durch geheimdienstnahe rechtsextremistische Gruppierungen in Italien in den 1970er und 1980er Jahren, für die bewusst fälschlich linksextreme Gruppen verantwortlich gemacht wurden, etwa die Roten Brigaden. Diese Vorgehensweise wird auch als „Strategie der Spannung“ bezeichnet (von der Bezeichnung der Vorgänge in Italien als Strategia della Tensione) und gilt als Staatsterrorismus. Der Historiker Daniele Ganser schrieb über die Hintergründe der Anwendung dieser Strategie in Italien:

„Washington, London und der italienische militärische Geheimdienst befürchteten, dass der Einzug der Kommunisten in die [italienische] Regierung die NATO von innen heraus schwächen könnte. Um dies zu verhindern, wurde das Volk manipuliert: Rechtsextreme Terroristen führten Anschläge aus, diese wurden durch gefälschte Spuren dem politischen Gegner angelastet, worauf das Volk selber nach mehr Polizei, weniger Freiheitsrechten und mehr Überwachung durch die Nachrichtendienste verlangte.“

Ganser meinte zu diesen Vorgängen, dass sich Terror „mehr als irgendeine andere militärische Strategie dazu [eignet], die Bevölkerung zu manipulieren.“ Der italienische Rechtsextremist Vincenzo Vinciguerra beging 1972 ein Bombenattentat, bei dem drei Carabinieri starben, und für das bis 1984 die Roten Brigaden verantwortlich gemacht wurden, unter anderem auf Basis eines gefälschten Sprengstoffgutachtens. Der Gutachter der Behörden, Marco Morin, war ebenso wie Vinciguerra Mitglied der neofaschistischen Terrororganisation Ordine Nuovo. Vinciguerra wurde nach Aufdeckung der wahren Hintergründe wegen Mordes verurteilt, im Gefängnis sagte er später in einem Interview mit dem Guardian:

„Man musste Zivilisten angreifen, Männer, Frauen, Kinder, unschuldige Menschen, unbekannte Menschen, die weit weg vom politischen Spiel waren. Der Grund dafür war einfach. Die Anschläge sollten das italienische Volk dazu bringen, den Staat um größere Sicherheit zu bitten. […] Diese politische Logik liegt all den Massakern und Terroranschlägen zu Grunde, welche ohne richterliches Urteil bleiben, weil der Staat sich ja nicht selber verurteilen kann.“

– Vincenzo Vinciguerra

Er gab an, dass er nach seiner Tat von einem ganzen Netzwerk von Sympathisanten in staatlichen Behörden gedeckt worden sei, die veranlassten, dass er nach dem Attentat entkommen konnte. Laut Vinciguerra sei zu seinem Schutz eine „ganze Maschinerie in Gang gesetzt worden“, da Personen innerhalb der Carabinieri, der Innenminister, Teile des Militärs und die Nachrichtendienste die hinter dem Anschlag stehende Ideologie geteilt hätten. Diese Zusammenhänge wurden von dem Untersuchungsrichter Felice Casson aufgedeckt, seine Enthüllungen führten 1990 zu einer Staatskrise in Italien, die als Gladio-Affäre bekannt wurde. Nachdem der italienische Ministerpräsident Giulio Andreotti öffentlich verkündet hatte, dass das von NATO und CIA betriebene Gladio-Netzwerk auch in vielen anderen EU-Staaten existierte, beschäftigte sich auch das Europäische Parlament (EP) mit diesen Vorgängen. Es drückte nach einer Sonderdebatte am 22. November 1990 in einer Resolution seinen „entschiedenen Protest“ gegenüber der NATO und den beteiligten Geheimdiensten aus und forderte alle EU-Staaten zur Aufklärung mittels staatlicher Untersuchungsausschüsse auf, was jedoch nur in Italien und Belgien geschah. Die entsprechende Untersuchungskommission Terrorismus und Massaker (1994–2000) des italienischen Senats stellte fest:

„Diese Massaker wurden organisiert oder unterstützt von Personen in Institutionen des italienischen Staates und von Männern, die mit dem amerikanischen Geheimdienst in Verbindung standen.“

Algerischer Bürgerkrieg

Habib Souaïdia, Offizier einer algerischen Antiterroreinheit, warf 2001 der algerischen Regierung vor, Terroranschläge unter falscher Flagge initiiert zu haben. Sie habe während des Bürgerkriegs der 1990er Jahre, in dem nach Schätzungen von amnesty international bis zu 200.000 Menschen starben, unter strengster Geheimhaltung einen „schmutzigen Krieg“ gegen die eigene Bevölkerung geführt. Offiziell führte die Regierung Krieg gegen islamistische Terrorgruppen, die Terroranschläge gegen Soldaten und Zivilisten begingen. Laut Souaïdia seien jedoch an zahlreichen Massakern an der Zivilbevölkerung Militärangehörige zumindest beteiligt gewesen. Er sei selbst Zeuge gewesen, wie Geheimagenten des Staates Terroranschläge gegen Zivilisten verübten, für die dann offiziell und fälschlich die islamistischen Terroristen verantwortlich gemacht worden seien. Laut anderen Zeugen aus den Geheimdiensten sei die Führungsspitze der größten Terrorgruppe Groupe Islamique Armé (GIA - übersetzt: „Bewaffnete islamische Gruppe“) von Agenten der algerischen Geheimdienste unterwandert gewesen. Souaïdias auch von mehreren anderen Zeugen in ähnlicher Form bestätigten Vorwürfe wurden nie offiziell untersucht, stattdessen wurde er in Abwesenheit zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt. Er lebt im Exil in Frankreich.

Israel/Ägypten

Der israelische Verteidigungsminister Pinchas Lawon musste zurücktreten, nachdem der Militärgeheimdienst Aman 1954 ohne sein Wissen Terroranschläge gegen zivile US-Einrichtungen in Ägypten unter falscher Flagge inszeniert hatte.

→ Hauptartikel: Lawon-Affäre

1954 startete der israelische Militärgeheimdienst Aman die Operation Susannah, die zur so genannten Lawon-Affäre führte und erhebliche innen- und außenpolitische Verwicklungen auslöste. Eigens zu diesem Zweck rekrutierte israelische Agenten führten im August 1954 Bombenanschläge gegen amerikanische Kulturinstitute und Firmen in Ägypten aus. Die Schuld sollte vor allem der Muslimbruderschaft und ägyptischen Kommunisten zugeschoben werden. Ziel war, die USA glauben zu machen, dass der ägyptische Staat instabil und gegenüber islamistischen und politischen Extremisten machtlos wäre. Damit wollte man die guten Beziehungen zwischen den USA und dem ägyptischen Staatschef Gamal Abdel Nasser stören, die einige Militärs, darunter Mosche Dajan, als strategische Bedrohung für Israels Position ansahen.

Zudem sollte der sich abzeichnende, als negativ für Israel eingeschätzte Rückzug der britischen Truppen aus der Sueskanal-Zone verhindert werden. Im August 1954 wurden Brandanschläge auf amerikanische Bibliotheken in Kairo und Alexandria sowie auf ein Postamt ausgeführt. Ägyptischen Sicherheitskräften gelang es jedoch nach einigen Anschlägen, den Agentenring aufzudecken, als einer der Agenten ein amerikanisches Kino in Brand setzen wollte. Zehn Mitglieder wurden 1955 in Ägypten verurteilt, zwei von ihnen zum Tode. Zwei andere begingen im Gefängnis Suizid. Die Operation war ohne Wissen des israelischen Verteidigungsministers Pinchas Lawon ausgeführt worden, der dafür bekannt war, um einen friedlichen Ausgleich mit den Arabern bemüht zu sein. Sie wurde ihm jedoch von seinen Gegnern in Regierung und Militär mittels gefälschter Beweise und Falschaussagen angehängt, worauf er zurücktreten musste. Er wurde 1961 rehabilitiert. Die Affäre schadete Israels Ansehen in westlichen Regierungskreisen beträchtlich und warf zahlreiche Fragen zu den Praktiken der israelischen Geheimdienste gegenüber befreundeten Ländern auf.

Rechtliche Aspekte und Abstreitbarkeit

Derartige Operationen verstoßen im Allgemeinen gegen eine Vielzahl von nationalen oder internationalen Gesetzen, häufig auch gegen die des ausführenden Landes. Zudem wäre ihr Hauptziel verfehlt, wenn der tatsächliche Urheber doch bekannt würde. Daher werden solche Aktivitäten typischerweise unter strengster Geheimhaltung und unter möglichst weitgehender Vermeidung der Schaffung von schriftlichen Beweisen durchgeführt, was ihre spätere Aufklärung, z.B. durch parlamentarische Untersuchungsausschüsse oder Gerichte, erheblich erschwert.

Die Vermeidung von Beweisen dient auch dazu, der betreffenden Regierung oder Leitung des jeweiligen Geheimdiensts ein glaubhaftes Abstreiten von Kenntnis über die Vorgänge zu ermöglichen. Dieses Konzept wurde als Plausible Deniability (Glaubhafte Abstreitbarkeit) in den 1950er Jahren für Aktionen der CIA entwickelt. In der Geheimdienst-Terminologie werden Operationen unter falscher Flagge wegen der impliziten Gesetzesverstöße und der hohen Geheimhaltungserfordernisse zu den Schwarzen Operationen gezählt.

Rezeption

Einige verbreitete Verschwörungstheorien bzw. alternative Deutungen geschichtlicher Ereignisse basieren auf der Annahme, dass das betreffende Ereignis unter falscher Flagge geschah. Dazu gehören etwa die meisten Verschwörungstheorien zum 11. September 2001. Einige Autoren, die die offizielle Version über Tathergang und Verursacher dieser Terroranschläge bezweifeln, nennen die oben angeführte Operation Northwoods als Planspiel, das als Vorbild für die Anschläge gedient haben könnte. Die Existenz des Northwoods-Plans wird dabei als Beleg dafür angeführt, dass die geplante Inszenierung von Terroranschlägen gegen das eigene Land durch US-Regierungsstellen historisch dokumentiert ist.

Ursprung

Das Konzept der falschen Flagge hat seinen Ursprung in der Seefahrt, wo die Flagge eines Schiffes dessen Nationalität und Herkunft signalisiert. Um in Kriegszeiten den Gegner zu täuschen, war es durchaus üblich, dass Schiffe daher die Flagge eines anderen Staates als des eigenen hissten. Auch Kriegsschiffe bedienten sich dieser Täuschungsmaßnahme, die allgemein akzeptiert wurde, vorausgesetzt, die wahre Identität wurde vor Beginn etwaiger Kampfhandlungen durch das Hissen der eigenen Flagge angezeigt. Nach und nach weitete sich der Gebrauch fremder Hoheitszeichen, also Flaggen, Insignien und Uniformen, auch auf dem Land aus, ebenfalls mit der Einschränkung, dass sie vor Kampfhandlungen abgelegt wurden. Inzwischen wird diese Praxis unter bestimmten Voraussetzungen auch vom Völkerrecht gedeckt – wobei der Gebrauch von internationalen Schutzzeichen ausdrücklich verboten ist.

Motiv

Mögliche Motive für eine Aktion unter falscher Flagge:

• Verschleierung der Urheberschaft für eine Aktion, mit der der Urheber nicht in Verbindung gebracht werden will, z. B. aus politisch-moralischen Gründen
• Erreichung von Zielen, die nur erreichbar sind, weil eine andere Partei als Urheber verdächtigt wird (siehe z. B. Strategie der Spannung)
• Schaffung von „Kriegsgründen“, siehe insbesondere Überfall auf den Sender Gleiwitz und Operation Northwoods
• Diskreditierung eines unbeteiligten Dritten, von einzelnen Personen über soziale Bewegungen, ethnische, religiöse oder politische Gruppierungen bis hin zu Staaten
• Erhöhung der Kooperationsbereitschaft bei der Anwerbung oder Abschöpfung von Zielpersonen
• Destabilisierung eines Landes, ohne selbst in Erscheinung zu treten
• Überprüfung der Loyalität eigenen Personals

Beispiele

• Operation Ajax 1953, Sturz des iranischen Präsidenten Mohammed Mossadeq durch CIA und MI6
• Operation PBSUCCESS 1954, Sturz des guatemaltekischen Präsidenten Jacobo Arbenz Guzmán.
• Gladio Nato-Geheimarmeen
• Überfall auf den Sender Gleiwitz (deutsche Wehrmacht)
• Lavon-Affäre, Israel 1954 (Operation Susannah)
• Celler Loch (Verfassungsschutz Niedersachsen)
• Strategie der Spannung (Italien)
• Operation Northwoods (nur geplant, nicht durchgeführt)
• Schwedische U-Boot-Affäre (vermutet)
• Reichstagsbrand vom 28. Februar 1933 (vermutet)
• Sprengstoffanschläge auf Wohnhäuser in Russland 1999 (vermutet)
• Bei der Operation Skorpion wurde die rechtskonservative BND-Sekretärin Heidrun Hofer von einem angeblich ebenso gesinnten Mann verführt, mit dem sie eine Beziehung anfing. Nachdem sie dem vermeintlich politisch Gleichgesinnten jahrelang hochgeheimes Material geliefert hatte, wurde er als KGB-Agent enttarnt.
• Mainila-Zwischenfall
• Tonkin-Zwischenfall

Siehe auch

• Verdeckter Kampf

Weblinks

• Glossar Spionageabwehr, Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg