Regierungspräsident (Deutschland)

Regierungspräsident (RP) ist in Deutschland die Bezeichnung des Leiters der Landesbehörde (Bezirksregierung, Regierung, Regierungspräsidium oder Der Regierungspräsident), deren örtlicher Zuständigkeitsbereich einen Regierungsbezirk definiert. Die Amtsinhaber sind politische Beamte und werden vom jeweiligen Ministerpräsidenten ernannt. Als Spitzenbeamte werden sie nach Besoldungsordnung B besoldet. Je nach Einwohnerzahl des Regierungsbezirkes beginnt die Besoldung in Gruppe B 7 bzw. B 8.

Geschichte des Amtes

Die Behörde eines Regierungspräsidenten wurde durch die Stein-Hardenbergschen Reformen 1808 in Preußen eingeführt und ersetzte dort die seit 1723 bestehenden Kriegs- und Domänenkammern als Mittelinstanz. Mit der „Verordnung wegen verbesserter Einrichtung der Provinzialbehörden“ vom 30. April 1815 wurde das preußische Staatsgebiet dann in zehn Provinzen aufgeteilt, die jeweils in zwei oder mehr Regierungsbezirke geteilt wurden. Aufgrund der ungenauen Kompetenzzuweisung von Oberpräsidenten und Regierungspräsidenten zueinander war eine Vereinfachung der staatlichen Mittelinstanz in Preußen bis zur Auflösung des Staates 1947 ständiges Thema. Die Hohenzollerschen Lande waren die einzige Preußische Provinz, deren Regierungspräsidenten auch die Befugnisse eines Oberpräsidenten hatten.

Während der Zeit des Deutschen Reiches gab es vor allem in den größeren Bundesstaaten ebenfalls Regierungspräsidien als Mittelinstanz der staatlichen Verwaltung, allerdings teilweise unter einer anderen Bezeichnung: Kreise in Bayern und Württemberg, Provinzen in Hessen, Landeskommissärbezirke in Baden, Kreishauptmannschaften in Sachsen. Die Amtsbezeichnungen des Leiters der Behörde wurde in der Zeit des Nationalsozialismus der preußischen Bezeichnung Regierungspräsident angeglichen.

Nach 1945 wurden die Regierungsbezirke in den meisten Flächenstaaten als staatliche Mittelinstanz eingerichtet. Leiter dieser Behörde ist der Regierungspräsident.

In folgenden Ländern gibt es keine Regierungspräsidien mehr:

• Rheinland-Pfalz, seit 2000
• Sachsen-Anhalt, seit 2003
• Niedersachsen, seit 2005
• Sachsen, hier hieß der Regierungspräsident vom 1. August 2008 bis zur Zusammenführung der drei ehemals selbstständigen Landesdirektionen in Chemnitz, Dresden und Leipzig mit Wirkung vom 1. März 2012 zur Landesdirektion Sachsen Präsident der Landesdirektion

Literatur

• Klaus Schwabe (Hrsg.): Die preußischen Oberpräsidenten. 1815–1945. Boldt, Boppard am Rhein 1985, ISBN 3-7646-1857-4 (Büdinger Forschungen zur Sozialgeschichte 1981 = Deutsche Führungsschichten in der Neuzeit 15).
• Jörg Bogumil, Steffen Kottmann: Verwaltungsstrukturreform – die Abschaffung der Bezirksregierungen in Niedersachsen, Schriftenreihe der Stiftung Westfalen-Initiative, Band 11, Ibbenbürener Vereinsdruckerei. Ibbenbüren, 2006, ISBN 3-932959-48-5, PDF
• Wilhelm Volkert (Hrsg.): Handbuch der bayerischen Ämter, Gemeinden und Gerichte 1799 - 1980, München, 1983, ISBN 3-406-09669-7