Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus

Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS Berlin) Logo (2015)
Vorsitzender	Benjamin Steinitz
Organisation	Monitoring
Ort	Berlin
Geschäftsstelle	Gleimstraße 31 10437 Berlin
Website	www.report-antisemitism.de

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS Berlin; ursprünglich ohne Namenszusatz Berlin) ist eine zivilgesellschaftliche Monitoringeinrichtung für antisemitische Handlungen in Berlin. Sie gilt als das deutschlandweit erste Projekt seiner Art und als Vorbild für ähnliche Projekte.

Nach dem Vorbild der im Januar 2015 eingerichteten RIAS Berlin hat sich im Oktober 2018 ein Verein mit dem Ziel einer bundesweiten Erfassung antisemitischer Vorfälle gegründet, der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus e. V. (Bundesverband RIAS) mit Sitz in Berlin. Im April 2019 nahm die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern) ihre Tätigkeit auf.

RIAS Berlin

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS Berlin) wurde im Januar 2015 im Auftrag des Berliner Senats als ein Projekt des Berliner Vereins für Demokratische Kultur in Berlin – Initiative für urbane Demokratieentwicklung e. V. (VDK) gegründet und wird seither vom Land Berlin gefördert. Zusammen mit jüdischen und nicht-jüdischen Organisationen hat die Berliner Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus ein berlinweites Netzwerk für die Meldung antisemitischer Vorfälle aufgebaut. Die Meldestelle gilt als das bundesweit erste Projekt seiner Art und als Vorbild für ähnliche Projekte.

Das eigenständig arbeitende Projekt beobachtet und dokumentiert antisemitische Entwicklungen in Berlin. Ziel ist es, auch solche Vorfälle zu erfassen, die nicht in die amtlichen Polizeistatistiken als antisemitische Straftaten einfließen. Hierfür wurde im Juli 2015 ein mehrsprachiges Online-Meldeportal unter www.report-antisemitism.de gestartet, das Berichte von Betroffenen und Zeugen sammelt, systematisiert und auswertet sowie öffentlich macht. RIAS vermittelt ferner Betroffene und Angehörige sowie Zeugen von Antisemitismus bei Bedarf an Beratungsstellen.

Geschichte

Die Berliner Polizei verzeichnete knapp 200 antisemitische Straftaten im Jahr 2014. Die vielen alltäglichen Pöbeleien, Drohungen und Beleidigungen, die nicht in den strafbaren Bereich fallen, wurden in Berlin kaum dokumentiert. Daher hat der Berliner Senat den Verein für Demokratische Kultur in Berlin – Initiative für urbane Demokratieentwicklung e. V. (VDK) beauftragt, die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus zu gründen, um fortan antisemitische Entwicklungen in Berlin zu beobachten und zu dokumentieren. Im Jahr 2014 war die Arbeit bei der Beratungsstelle ReachOut des ARIBA e. V. angesiedelt, seit Januar 2015 arbeitet RIAS als eigenständiges Projekt. Am 20. Juli 2015 wurde das Online-Meldeportal unter www.report-antisemitism.de gestartet, das Berichte von Betroffenen und Zeugen sammelt, systematisiert und auswertet. Gemeinsam mit der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) war RIAS offizieller Partner der European Maccabi Games 2015. Seit September 2016 kooperiert RIAS mit dem mitgliederstärksten jüdischen Dachverband, der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland (ZWST).

Ziele

Erklärte Gründungsziele von RIAS sind die Entwicklung eines Meldesystems für antisemitische Vorfälle in Berlin und den Zugang zu bestehenden Beratungsangeboten für von Antisemitismus Betroffene zu erleichtern. Mit den gemeldeten Fällen soll nicht nur die Voraussetzung für detaillierte Einschätzungen und Lagebilder zu antisemitischen Ausdrucksformen in Berlin geschaffen werden, sondern auch ein stärkeres Engagement der demokratischen Zivilgesellschaft für das Thema erreicht werden.

Kooperationen und Förderung

Kooperationspartner

Kooperationspartner für die Bearbeitung und Erfassung antisemitischer Vorfälle sind:

• Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA)
• ReachOut – Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Berlin
• Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR)
• Berliner Register – Register zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle in Berlin
• Kompetenzzentrum Prävention und Empowerment bei der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland
• Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG)

Weitere Kooperationspartner sind:

• Jüdische Gemeinde zu Berlin
• Amadeu Antonio Stiftung
• AJC Berlin Ramer Institute
• Informationsstelle Antisemitismus Kassel – Sara Nussbaum Zentrum für jüdisches Leben
• Koordinierungsstelle Stolpersteine Berlin
• Zentralrat der Juden in Deutschland (ZdJ)
• Community Security Trust (CST), Vereinigtes Königreich
• Internationales Institut für Bildung-, Sozial- und Antisemitismusforschung (IIBSA)
• Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien der Universität Potsdam

Förderer

RIAS wird gefördert von:

• Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung des Landes Berlin im Rahmen des Landesprogramms Demokratie. Vielfalt. Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus.
• Landeshauptstadt München im Rahmen des Kommunalen Netzwerks gegen Rechtsextremismus, Rassismus, religiöse Radikalisierung und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
• Berliner Ratschlag für Demokratie – ein Bündnis bekannter Berliner Persönlichkeiten für mehr Demokratie, Vielfalt und Respekt, 2008 u. a. auf Initiative von Dagmar Reim, Klaus Staeck und Heidi Knake-Werner gegründet
• Amadeu Antonio Stiftung

Rezeption

RIAS findet bundesweit Beachtung und gilt als bundesweites Vorbild: Im Januar 2016 hat in Kassel das Sara Nussbaum Zentrum für Jüdisches Leben nach dem Vorbild von und in Kooperation mit RIAS die Informationsstelle Antisemitismus Kassel unter der Leitung von Martin Sehmisch gegründet. Die CDU fordert für Hamburg die Einrichtung einer Meldestelle nach dem Vorbild der Berliner Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus.

Die Vize-Präsidentin der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Maya Zehden, sagte zum einjährigen Jubiläum der Online-Meldestelle: „Fromme Juden verbergen ihre Kippa in der Öffentlichkeit lieber unter anderen Kopfbedeckungen. Denn wenn unvermittelt verbale Angriffe kommen, wird die Kippa schon mal als jüdische ‚Provokation‘ ausgelegt. Der Angriff wird legitimiert als Meinungsäußerung. Die Arbeit von RIAS macht klar, wo Antisemitismus beginnt. Wir Juden in Deutschland können uns nur in diesem Land sicher fühlen, so lange diese Form der Aufklärung stattfindet und Antisemitismus von Zivilgesellschaft und Institutionen aktiv bekämpft wird.“

Stimmen aus der Berliner Landespolitik zu RIAS

Der Berliner Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Dirk Behrendt, lobte RIAS: „Zum Kampf gegen Antisemitismus gehört es zunächst, diesen zu erkennen und zu erfassen. RIAS bringt Licht in einen Dunkelbereich antisemitischen Alltags in Deutschland und zeigt, wie wichtig eine unabhängige, zivilgesellschaftliche Beobachtung antisemitischer Vorfälle ist. Das Projekt leistet damit einen Beitrag zum Kampf gegen Antisemitismus und gilt deshalb auch bundesweit als Vorbild.“

Anja Schillhaneck, Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses, über das Projekt: „Die Arbeit von RIAS ist sehr wertvoll für die Bekämpfung des Antisemitismus. Durch das niedrigschwellige Angebot an Betroffene richtet RIAS ihren Blick auch auf Vorfälle, die entweder nicht bei der Polizei angezeigt werden oder nicht strafrechtlich relevant sind. Das hilft, um das tatsächliche Ausmaß des Antisemitismus in dieser Stadt besser abbilden und analysieren zu können. Nur wenn wir als politische Entscheidungsträger genau wissen, womit wir es zu tun haben, ist eine effektive und zielgerichtete Bekämpfung dieser gefährlichen Ideologie möglich.“

Dilek Kolat sagte als Berliner Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen sowie Stellvertreterin des Regierenden Bürgermeisters: „Je mehr wir über antisemitische Vorfälle wissen, desto besser können wir dagegen vorgehen. Deshalb ist die Arbeit von RIAS so wichtig. Die Meldestelle trägt dazu bei, das Dunkelfeld aufzuhellen, hilft Betroffenen und unterstützt die Arbeit der Polizei. Ich wünsche mir, dass das zivilgesellschaftliche Engagement von RIAS in Berlin und darüber hinaus Schule macht.“

Publikationen

RIAS Berlin gibt jährlich einen Bericht Antisemitische Vorfälle in Berlin, eine Auswertung der Zahlen in Kontexten einschließlich Vergleich der RIAS-Statistiken mit den amtlichen Statistiken zu politisch motivierter Kriminalität sowie eine Auswertung des Qudstag-Marsches heraus.

2015 wurde in erster Auflage die Broschüre „Wir stehen alleine da.“ – #EveryDayAntisemitism sichtbar machen und Solidarität stärken (52 Seiten) veröffentlicht.

Ende August 2018 veröffentlichte RIAS als Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus – bundesweite Koordination die Studie Problembeschreibung: Antisemitismus in Bayern für den Untersuchungszeitraum 2014–2016.

Bundesverband RIAS

In Berlin wurde Ende Oktober 2018 nach dem Vorbild der Berliner RIAS der Verein Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus e. V. mit Sitz in Berlin zur bundesweiten Koordinierung von Meldestellen judenfeindlicher Vorfälle gegründet. Ziel des neuen Bundesverbandes RIAS ist die Sicherstellung einer bundeseinheitlichen und zivilgesellschaftlichen Erfassung von antisemitischen Vorfällen. Die Dunkelziffer, die es derzeit noch gibt, soll verkleinert werden und Tätergruppen genauer erfasst werden. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, soll Schirmherr des Vereins werden.

Seit Februar 2019 können bundesweit antisemitische Vorfälle beim Bundesverband gemeldet werden. Für das Jahr 2019 wurden insgesamt 1253 antisemitische Vorfälle gemeldet, davon 881 Fälle für Berlin, 138 für Brandenburg, 178 für Bayern und 56 für Schleswig-Holstein; für das restliche Bundesgebiet sind 200 Fälle gemeldet worden. Der Unterschied bei den gemeldeten Fällen ist vor allem damit zu begründen, dass die Meldestelle RIAS in Berlin schon länger existiert, während es in einigen Bundesländern 2019 noch keine eigenständige Meldestelle gab.

RIAS Bayern

Am 1. April 2019 nahm die vom Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales geförderte Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern) ihre Tätigkeit auf. Sie nimmt Meldungen über antisemitische Vorfälle in Bayern auf und unterstützt von Antisemitismus Betroffene. Für das Jahr 2019 ist sie beim Bayerischen Jugendring (BJR) angesiedelt. RIAS Bayern arbeitet eng mit dem Bundesverband RIAS zusammen.

Im Juni 2019 publizierte RIAS Bayern den ersten Bericht zu antisemitischen Vorfällen in Bayern. Ausgewählte Vorfälle werden über die Facebook-Seite veröffentlicht. Laut dem am 23. April 2020 veröffentlichten Jahresbericht hat es 2019 in Bayern 178 dokumentierte antisemitische Vorfälle gegeben, darunter eine antisemitisch motivierte Körperverletzung, neun Angriffe, elf gezielte Sachbeschädigungen, acht Bedrohungen, 28 Massenzuschriften und 121 Fälle in der Kategorie verletzendes Verhalten. In letztere fielen etwa 14 Versammlungen, 35 Fälle im Rahmen einer Auseinandersetzung von Angesicht zu Angesicht sowie 33 Fälle öffentlich präsentierter antisemitischer Botschaften.

Im Juli 2020 meldete RIAS, dass die Zahl antisemitischer Taten in Bayern im Vergleich zum Vorjahr um etwa 40 Prozent gestiegen sei. Im ersten Halbjahr 2020 wurden 116 Vorfälle gemeldet, im Vorjahr waren es im selben Zeitraum 83. Unter den Fällen seien verbale Auseinandersetzungen, zehn Sachbeschädigungen und fünf Bedrohungen. Die Leiterin von RIAS Bayern Annette Seidel-Arpacı stellte insbesondere „eine Zunahme des Antisemitismus aus dem verschwörungsideologischen Spektrum“ fest. Fast die Hälfte der Vorfälle stehe in Zusammenhang mit dem neuen Coronavirus und diesbezüglichen Verschwörungstheorien. Auf mindestens acht Veranstaltungen hätten Gegner der Anti-Corona-Maßnahmen Judensterne getragen, womit die Verfolgung von Juden im Nationalsozialismus verharmlost werde. RIAS registrierte in Bayern 37 derartige Veranstaltungen, bei denen es zu antisemitischen Vorfällen gekommen sein soll. Von „Corona-Rebellen“ würden Chiffren wie „New World Order“, „Zionisten“ oder „Rothschilds“ verbreitet, gemeint seien damit „die Juden“.

Siehe auch

• Landesweite Informations- und Dokumentationsstelle Antisemitismus – Schleswig-Holstein

Weblinks

• report-antisemitism.de – Website der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin