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Republik China (Taiwan)

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Flagge der Republik China
Hoheitszeichen der Republik China
Flagge Wappen
Amtssprache Chinesisch (Hochchinesisch)
Nationalsprachen: Taiwanisch, Hakka, Futschou und die indigenen Formosianischen Sprachen
Hauptstadt Taipeh
Staatsform Republik
Staatsoberhaupt Staatspräsidentin
Tsai Ing-wen
Regierungschef Premierminister
Lin Chuan
Fläche 36.179 km²
Einwohnerzahl 23.367.320 (Stand: November 2013)[1]
Bevölkerungsdichte 639 Einwohner pro km²
Bruttoinlandsprodukt
  • Total (nominal)
  • Total (KKP)
  • BIP/Einw. (nominal)
  • BIP/Einw. (KKP)
2011[2]
  • $ 466,8 Milliarden (26.)
  • $ 876,0 Milliarden (19.)
  • $ 20.101 (40.)
  • $ 37.720 (20.)
Human Development Index ¹ 0,882[3][4]
Währung Neuer Taiwan-Dollar NT$ (TWD)
Gründung 1. Januar 1912
Nationalhymne San Min Chu-i
Datei:National Anthem of the Republic of China.ogg
inoffiziell auch: Flaggenlied
Datei:National Banner Song.ogg
Nationalfeiertag 10. Oktober (Aufstand von Wuchang 1911)
Zeitzone UTC+8 = MEZ+7 (keine Sommerzeit)
Kfz-Kennzeichen RC
Internet-TLD .tw
Telefonvorwahl +886
¹Als Nicht-Mitglied der UN wird die Republik China im Human Development Report nicht berücksichtigt. Die nationale Statistikbehörde berechnet daher nach den gleichen Methoden einen eigenen Wert für den HDI.
Taiwan on the globe (Japan centered).svg

Die Republik China (chinesisch 中華民國 Zhōnghuá Mínguó, IPA (hochchinesisch) [ʈ͡ʂʊ́ŋxu̯ɑ̌ mǐnku̯ɔ̌]), auch Republik China (Taiwan) bzw. Republik China auf Taiwan (ROC), nichtamtlich Taiwan oder, immer seltener, Nationalchina genannt, ist ein Staat in Ostasien, dessen Gebiet zu über 99 % aus der Insel Taiwan und den ihr vorgelagerten kleineren Inseln besteht. Weitere Verwaltungsgebiete umfassen die Inselgruppen Penghu, Kinmen, Matsu, Dongsha und die zu den Spratly-Inseln gehörende Insel Taiping Dao. Die Republik China hatte im Jahr 2013 eine Bevölkerung von rund 23,3 Millionen.[5]

Die Republik wurde am 1. Januar 1912 nach der Xinhai-Revolution auf dem chinesischen Festland ausgerufen. Die Insel Taiwan, von 1895 bis 1945 japanische Kolonie, gehörte bis 1945 nicht zum Territorium der Republik China. 1949 zogen sich die Regierung, Eliten und Streitkräfte der Republik China angesichts der sich abzeichnenden Niederlage im chinesischen Bürgerkrieg auf die Insel Taiwan zurück. Dort etablierte die Staatspartei Kuomintang unter Beibehaltung des Ausnahmezustands eine mehrere Jahrzehnte andauernde Einparteienherrschaft. Die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts war von hohem Wirtschaftswachstum gekennzeichnet, gegen Ende der 1980er-Jahre ließ die Kuomintang eine allmähliche Demokratisierung zu. Heute ist die Republik China auf Taiwan ein technisch hochentwickelter, demokratisch verfasster Industriestaat.

Auch nach der Ausrufung der Volksrepublik China 1949 vertrat die Regierung der Republik China auf Taiwan China bei den Vereinten Nationen und war ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats. Als Folge der Ein-China-Politik der Volksrepublik brachen aber immer mehr Staaten ihre diplomatischen Beziehungen zur Republik China ab, die erst 1971 ihre UN-Mitgliedschaft an die Volksrepublik abgeben musste. Nur eine Minderheit der Staatengemeinschaft unterhält weiterhin formelle diplomatische Beziehungen mit der Regierung in Taipeh. Die völkerrechtliche Stellung der Republik China auf Taiwan ist bis heute umstritten und Gegenstand des Taiwan-Konflikts.

Landesbezeichnung

Die amtliche Bezeichnung lautet weiterhin Republik China, dennoch ist sowohl innerhalb als auch außerhalb des Landes die Bezeichnung Taiwan üblich, wobei dies mit zunehmender Betonung der taiwanischen Eigenständigkeit einhergeht.[6][7] Staatliche Stellen verwenden in an internationales Publikum gerichteten Texten ebenfalls den Namen Taiwan und Hilfskonstruktionen wie Republik China auf Taiwan oder Republik China (Taiwan), um dieser Entwicklung gerecht zu werden.[8] Auch tragen hergestellte Artikel die Bezeichnung „Made in Taiwan“.

Der ungelöste Taiwan-Konflikt erschwert der Republik China auf Taiwan den Beitritt zu internationalen Organisationen und die Teilnahme an internationalen Veranstaltungen, unabhängig davon, ob Republik China oder Taiwan als Landesbezeichnung benutzt wird. In den letzten Jahrzehnten sind daher weitere Begrifflichkeiten entstanden, um diese Problematik zu umgehen. Verbreitung erlangte insbesondere Chinese Taipei, unter der die Republik China 1979 dem Internationalen Olympischen Komitee beitrat und an Olympischen Spielen teilnimmt. Weitere internationale Organisationen, vor allem – aber nicht nur – im Bereich Sport, haben diese Regelung übernommen.

Geographie

Hauptartikel: Geographie der Insel Taiwan

Das Verwaltungsgebiet der Republik China umfasst seit 1949 eine Gesamtfläche von 36.179 km², was etwa der Größe Baden-Württembergs entspricht.

Den Hauptteil stellt die Insel Taiwan im westlichen Pazifik mit einer Fläche von 35.801 km². Weitere Gebiete sind:

  • die Inselgruppe der Pescadoren (Penghu),
  • die Matsu-Inseln
  • die Insel Quemoy (Kinmen) mit den Inseln Großqiu und Kleinqiu,
  • sowie einige weitere kleine Inseln.

Angrenzende bzw. berührte Hoheitsgebiete sind im Norden und Osten Japan (Ryūkyū-Inseln), im Westen die Volksrepublik China, im Süden die Philippinen.

Bevölkerung

Die Bevölkerung konzentriert sich vor allem in den westlichen Küstenregionen (Datenstand: 2011):
 >40.000/km²
 20.001 – 40.000/km²
 10.001 – 20.000/km²
 5001 – 10.000/km²
 3001 – 5000/km²
 1001 – 3000/km²
 501 – 1000/km²
 301 – 500/km²
 101 – 300/km²
 0 – 100/km²

Ethnien

In der heutigen Republik China leben ungefähr 23 Millionen Menschen, die sich mehrheitlich als Taiwaner bezeichnen und auch im Ausland so genannt werden. Die größte Bevölkerungsgruppe stellen mit 98 Prozent Menschen vorwiegend han-chinesischer Abstammung, die im Einzelnen in die Untergruppen der Hoklo (70 %), Hakka (14 %) und Waishengren (im Deutschen oft „Festlandchinesen“ genannt, 14 %) untergliedert werden. Bei den erstgenannten Gruppen handelt es sich um Nachkommen von Einwanderern, die vorwiegend zwischen dem 17. und dem 19. Jahrhundert vom chinesischen Festland nach Taiwan kamen und sich mit der Urbevölkerung teilweise vermischten. Bei den Waishengren handelt es sich um Menschen, die vorwiegend zwischen 1945 und 1949, vor allem jedoch 1949 im Gefolge der im Chinesischen Bürgerkrieg unterlegenen Kuomintang aus allen Teilen Chinas nach Taiwan übersiedelten, bzw. ihre Nachkommen.

Bunun-Tänzerin in traditioneller Kleidung vor einer Aufführung in Lona

Neben diesen Gruppen mit Wurzeln auf dem chinesischen Festland leben vor allem in abgelegenen Regionen noch Angehörige der indigenen Völker Taiwans, sie machen heute etwa 2 % der Gesamtbevölkerung aus. Seit Ende des Zweiten Weltkriegs sind sie zwar in hohem Maß von der chinesischstämmigen Bevölkerungsmehrheit assimiliert worden, doch gibt es seit Mitte der 1990er Jahre Bestrebungen, die Kultur und die Sprachen der Ureinwohner zu bewahren. Als ethnische Minderheiten offiziell anerkannt sind die 16 Völker der Amis, Atayal, Bunun, Kavalan, Paiwan, Puyuma, Rukai, Saisiyat, Sakizaya, Tao, Thao, Tsou, Truku, die Sediq (seit 2008) sowie die Hla’alua und Kanakanavu (seit 2014).[9]

Die Republik China weist mit etwa 640 Einwohnern pro Quadratkilometer nach Bangladesch die zweithöchste Einwohnerdichte aller Flächenstaaten der Welt auf. Auch infolge des hohen Gebirgsanteils Taiwans konzentriert sich die Bevölkerung in den westlichen Ebenen sowie im Norden der Insel um die Hauptstadt Taipeh. Entsprechend hoch ist dort die Verstädterungsrate mit einer zunehmenden Konzentration auf die Agglomeration von Taipeh. Weitere Siedlungsschwerpunkte finden sich um Taichung und Tainan entlang der Westküste bis zur südlichen Hafenstadt und zweitgrößten Metropole Kaoshiung. In Städten leben um die 75 Prozent der Bevölkerung. 22 Prozent der Einwohner sind unter 15 Jahren.

Sprachen

Die häufigsten Sprachen in der Republik China:
 Hochchinesisch (Mandarin),
 Min Nan-Chinesisch,
 Hakka-Chinesisch,
 Malayo-polynesische Sprachen

Als Verkehrs- und Amtssprache dient Hochchinesisch (Mandarin), die Mehrheit der Bevölkerung Taiwans spricht zudem Taiwanisch. Eine weitere bedeutende Sprachgruppe mit vielen Sprechern stellen die Hakka-Dialekte dar. Andere chinesische Sprachen wie etwa Kantonesisch, die mit festlandchinesischen Flüchtlingen nach Taiwan kamen, sind heute nahezu verschwunden. In der Eisenbahn, den Hochgeschwindigkeitszügen, sowie in den U-Bahnen Metro Taipei und MRT Kaohsiung werden die Stationen auf Hochchinesisch, Taiwanisch, Hakka und Englisch angesagt.

Anders als in der Volksrepublik China werden in Taiwan weiterhin die traditionellen chinesischen Schriftzeichen, die Langzeichen, verwendet. Für die lateinische Umschrift der chinesischen Zeichen sind verschiedene Systeme in Gebrauch. Seit 2009 wird Hanyu Pinyin, die offizielle Umschrift in der Volksrepublik China, auch in der Republik China zur Umschrift von Ortsnamen verwendet, mit Ausnahme der Namen der regierungsunmittelbaren Städte, Landkreise und kreisfreien Städte, für die weiterhin die international gebräuchlichen Umschriften (meist Wade-Giles) verwendet werden. Daneben wird noch Tongyong Pinyin, die bis 2008 offizielle Umschrift, benutzt. Da auch noch Umschriften nach Wade-Giles in Gebrauch sind, erscheinen viele Ortsnamen auf Karten und Wegweisern in verschiedenen zum Teil deutlich voneinander abweichenden lateinischen Schreibweisen.

Die Sprachen der Ureinwohner Taiwans gehören der austronesischen Sprachfamilie an. Sie wurden zum Teil von Missionaren mit dem Lateinischen Alphabet verschriftet. Um den Status dieser Sprachen zu verbessern, wurden die Ureinwohnersprachen neben Hochchinesisch, Taiwanisch und Hakka zu Nationalsprachen erklärt. Auch ein eigener Fernsehkanal für die Ureinwohner, auf dem Beiträge in verschiedenen Ureinwohnersprachen gesendet werden, wurde eingerichtet.[10]

Religion

Konfuzius-Tempel in Tainan. Die vier Zeichen am Eingangsbrett besagen „Erste Schule in ganz Taiwan“

Die Religionen mit den meisten Anhängern (93 Prozent) sind der Buddhismus, der Konfuzianismus und der Taoismus, welche jeweils Elemente der anderen beiden Religionen übernehmen, sodass die Trennlinie zwischen ihnen fließend ist. Die Ureinwohner haben in den vergangenen Jahrzehnten größtenteils den christlichen Glauben angenommen (3,9 Prozent der Gesamtbevölkerung), der Katholiken, Protestanten, neuapostolische Christen und Mormonen einschließt. Erste Missionierungen gab es im 17. Jahrhundert durch Niederländer und Spanier. 0,2 Prozent der Einwohner sind Muslime.

Die Ureinwohner sind seit etwa 1960 überwiegend christianisiert. Innerhalb vieler katholischer Gemeinden gibt es jedoch nach wie vor männliche und weibliche Schamanen, die ihre traditionellen Praktiken ausführen. Insbesondere bei unheilbaren Krankheiten, Schuldgefühlen gegenüber Verstorbenen, schweren Familienkrisen oder Verlusten werden sie konsultiert. Einige der Schamanen bezeichnen sich durchaus als Katholiken; sie verbinden die Vorstellungen in synkretistischer Weise.[11]

Geschichte

Eingang zur Chiang Kai-shek Memorial Hall in Taipeh

Nach dem Ende des Pazifikkrieges 1945 kapitulierte Japan auf Generalbefehl Nr. 1 des Oberkommandierenden der Alliierten Mächte, Douglas MacArthur, vor dem Generalissimus Chiang Kai-shek. Dabei wurde die Insel Taiwan (damals: Formosa) nach fünfzig Jahren japanischer Kolonialherrschaft an die Republik China übergeben. Kurz darauf brach auf dem chinesischen Festland der Bürgerkrieg zwischen der Kuomintang und den Kommunisten erneut aus. Nach der Niederlage Chiang Kai-sheks zogen sich die Regierung und die Armee der Republik China auf die Insel Taiwan zurück, wodurch Taiwan und einige kleineren Inseln anderer Provinzen zum alleinigen Herrschaftsgebiet der Republik China wurden. Die Kommunisten gründeten auf dem Festland die Volksrepublik China. Die Republik China auf Taiwan wurde, in Abgrenzung zur Volksrepublik, auch Nationalchina oder National-China genannt.

Die Kuomintang beherrschte das Land durch Notstandsgesetze sowie die besondere Konstruktion des Parlaments wie eine undemokratische Einheitspartei. Da die sich als einzig legitimierte Regierung ganz Chinas sah und nur Wahlen der Bürger ganz Chinas akzeptieren wollte, wurden die Neuwahlen des Parlaments unbefristet ausgesetzt. Die Abgeordneten der ersten Wahlperiode 1948 sollten ihre Mandate bis zur Vereinigung Chinas unter der Verfassung der Republik China behalten. Gegen Ende der 1980er Jahre begann in Taiwan eine Demokratisierung. Die seit 1948 geltenden Notstandsklauseln wurden aus der Verfassung entfernt und neue Parteien neben der Kuomintang zugelassen. 1992 wurde die Verfassung nach einer freien Parlamentswahl geändert, zugunsten einer Direktwahl durch das Volk verzichtete die Nationalversammlung auf das Recht der Präsidentenwahl. 1996 wurden erstmals direkte Präsidentschaftswahlen durchgeführt, die der seit 1988 amtierende Präsident Lee Teng-hui von der Kuomintang gewann.

Die Ergebnisse der bisherigen Präsidentenwahlen auf Taiwan.
  • Demokratische Fortschrittspartei (DPP)
  • Kuomintang (KMT)
  • Qinmindang (ehemals KMT)
  • Unabhängiger (ehemals KMT)
  • Unabhängiger (ehemals KMT)
  • Bis Oktober 1971 gehörte die Republik China (auf Taiwan) als einzige Vertreterin des chinesischen Volkes den Vereinten Nationen an. Mit der Resolution 2758 der UN-Generalversammlung vom 25. Oktober 1971 verlor sie diese Stellung an die Volksrepublik China. Seitdem wird Republik China international nur noch von wenigen Staaten anerkannt. Viele Taiwaner wünschen für sich eine stabile, internationale Stellung. Die Regierung der Volksrepublik China jedoch betrachtet Taiwan als eine „abtrünnige Provinz“ und drohte eine militärische „Rückgewinnung“ der Insel an, falls Taiwan sich für unabhängig erklären sollte (siehe Anti-Abspaltungsgesetz), obwohl Taiwan noch nie unter der Herrschaft der Volksrepublik China stand. Die meisten westlichen Regierungen halten einerseits an der Ein-China-Politik fest und ächten andererseits jede militärische Drohung. Die USA erließen ein Gesetz (Taiwan Relations Act), wonach sie sich verpflichten, Taiwan Hilfe gegen jede militärische Bedrohung zu leisten. Das schließt jedoch nicht notwendigerweise eine militärische Intervention der USA ein – gemeint ist vor allem der Verkauf von Waffen mit Defensivcharakter an Taiwan. Des Weiteren existieren die Sechs Zusicherungen der USA an Taiwan von 1982.

    Die Präsidentschaftswahlen 2000 und 2004 gewann die Demokratische Fortschrittspartei (DPP). Die Regierung unter dem von 2000 bis 2008 amtierenden Präsidenten Chen Shui-bian hatte in Wahlprogrammen die Ausarbeitung einer neuen Verfassung versprochen, was die Abschaffung der alten republikanischen Verfassung bedeuten würde, in der zum Beispiel der Name „Republik China“ sowie die Staatsgrenze festgeschrieben waren. Unter internationalem, vor allem US-amerikanischem Druck, verzichtete die Regierung darauf, diese Passage anzutasten und Chen Shui-bian proklamierte die Politik der fünf Neins. Trotzdem wurde der Wiedervereinigungsrat aufgelöst, was zu heftigen Drohungen seitens der Volksrepublik China führte. Die Parlamentswahlen in den Jahren 2008 und 2012 wurden durch die Kuomintang gewonnen, deren Kandidat Ma Ying-jeou auch die Präsidentschaftswahl im Jahr 2008 und im Jahr 2012 gewann, wodurch dieser Konflikt zunächst entschärft wurde. Am 7. November 2015 trafen sich der Präsident Ma Ying-jeou und der Präsident der Volksrepublik Xi Jinping in Singapur. Bei diesem symbolischen Treffen wurden weder Verträge noch gemeinsame Erklärungen unterzeichnet.[12][13]

    Bei der taiwanischen Präsidentenwahl sowie der Parlamentswahl im Januar 2016 siegte die Oppositionspartei DPP. Neben der künftigen Präsidentin Tsai Ing-wen stellt sie zum ersten Mal in der Geschichte auch die Mehrheit im Parlament.

    Politik

    Präsidentenpalast (Taipeh)

    Die Republik China ist seit der Überwindung der Einparteienherrschaft in den 1990ern eine Demokratie, und der Präsident, die Abgeordneten des Einkammer-Parlaments werden seit den 1990er-Jahren in freien, gleichen und geheimen Wahlen gewählt. Die taiwanische Demokratie hat aus Sicht einiger westlicher Beobachter über die Grenzen Taiwans hinausreichende Bedeutung, insofern als Taiwan als Modell für eine zukünftige Demokratisierung der Volksrepublik China gesehen wird, da in unmittelbarer Nähe zur autoritär regierten Volksrepublik das Modell einer pluralistisch-demokratischen chinesischen Gesellschaft exerziert werde.[14][15][16]

    Vor der Demokratisierung regierte die 1947 noch gesamtchinesisch gebildete Nationalversammlung. Mit der Begründung, dass gesamtchinesische Neuwahlen nicht möglich waren und um den gesamtchinesischen Vertretungsanspruch nicht aufzugeben, wurde ihre ursprünglich auf sieben Jahre angelegte Amtszeit auf unbestimmte Zeit verlängert, was ihr auch die Bezeichnung „Langes Parlament“ einbrachte.

    Bis 1992 regierte die Kuomintang, die die Nationalversammlung kontrollierte, praktisch als alleinige Partei. Im Zuge der Demokratisierung gab die Nationalversammlung ihre Kompetenzen schrittweise an den 1992 erstmals frei gewählten Legislativ-Yuan ab, bis sie sich 2005 endgültig auflöste.

    Die heutige Parteienlandschaft der Republik China ist hauptsächlich von zwei politischen Blöcken geprägt; der pan-grünen Koalition (chinesisch 泛綠聯盟 / 泛绿联盟 Fànlǜ liánméng) bestehend aus der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP), der Taiwanischen Solidaritätsunion (TSU) und der kleineren Taiwans Unabhängigkeitspartei (TAIP) und der pan-blauen Koalition (chinesisch 泛藍聯盟 / 泛蓝联盟 Fànlán Liánméng) bestehend aus der Kuomintang (KMT), der Qinmindang („Volksnahen Partei“, PFP) und der kleineren Xindang („Neue Partei“, CNP). Dabei stammen die farblichen Bezeichnungen von den Parteiflaggen der beiden großen Volksparteien DPP und KMT. Im Verhältnis zur Volksrepublik China strebt das grüne Lager eine „formelle Unabhängigkeit“ Taiwans an, während das blaue Lager die Beibehaltung des Status quo befürwortet. Langfristig wird von Teilen des blauen Lagers eine Wiedervereinigung Chinas unter demokratischen Voraussetzungen angestrebt.

    Bis 1992 wählte die Nationalversammlung den Staatspräsidenten, 1996 wurde er erstmals direkt vom Volk gewählt. Von 2000 bis 2008 regierte mit Chen Shui-bian (DPP) der erste Präsident, der nicht der Kuomintang angehörte. Die Wahlen zum Legislativ-Yuan 2008 und die Präsidentschaftswahlen am 22. März 2008 brachten die Kuomintang zurück an die Macht. Präsident war seit dem 20. Mai 2008 Ma Ying-jeou. Die Kuomintang konnte die politische Macht bei den Wahlen zum Legislativ-Yuan 2012 und bei den Präsidentschaftswahlen am 14. Januar 2012 behaupten. Mas zweite Amtsperiode war von zunehmender Unzufriedenheit der Bevölkerung gekennzeichnet, die sich unter anderem in der Besetzung des Parlaments während der Sonnenblumen-Bewegung im Frühjahr 2014 und Niederlagen der KMT bei den Kommunalwahlen am 29. November desselben Jahres äußerte. Nach dem deutlichen Sieg der Oppositionspartei DPP und ihrer Spitzenkandidatin Tsai Ing-wen bei den Parlamentswahlen und bei den Präsidentschaftswahlen am 14. Januar 2016, erfolgte ein erneuter Machtwechsel.

    Regierungssystem

    Verfassung

    Die Verfassung der Republik China basiert auf den politischen Lehren Sun Yat-sens („Drei Prinzipien des Volkes“) und wurde noch 1946 auf dem Festland entwickelt. Sie trat am 25. Dezember 1947 in Kraft und verlangt eine Teilung in fünf Gewalten, die von je einem Yuan (Staatsrat) ausgeübt werden: Legislative, Exekutive, Judikative, Prüfung und Kontrolle. Bis zu ihrer Auflösung 2005 hatte die Nationalversammlung das alleinige Recht, Verfassungsänderungen vorzunehmen. Seitdem müssen vom Parlament gebilligte Verfassungsänderungen in Referenden mit über 50 Prozent der wahlberechtigten Stimmen bestätigt werden.

    Staatsoberhaupt ist der auf vier Jahre direkt gewählte Staatspräsident, der ebenfalls Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist und nur einmal wiedergewählt werden darf.


    Yuans (Staatsräte)

    Die Verfassung von 1947 sieht – abweichend von westlichen Mustern – eine fünffache Gewaltenteilung vor:

    Der Exekutiv-Yuan ist die Regierung beziehungsweise das Kabinett der Republik China, dessen Vorsitz der Ministerpräsident ausübt. Er wird vom Staatspräsidenten im Einvernehmen mit dem Legislativ-Yuan ernannt.

    Der Legislativ-Yuan besteht seit 2008 aus 113 Abgeordneten und ist das Parlament Taiwans, das mit der Gesetzgebungskompetenz ausgestattet ist und die Arbeit des Exekutiv-Yuans überwacht.

    Der Justiz-Yuan besteht aus 15 Richtern und ist die höchste gerichtliche Instanz des Staates. Er bildet außerdem das Verfassungsgericht des Landes.

    Der Prüfungs-Yuan ist für die Beamtenauswahl verantwortlich.

    Der Kontroll-Yuan nimmt die Funktion eines Rechnungshofes wahr und kann Disziplinarverfahren gegen Beamte durchführen.

    Außenpolitik

    Verhältnis zur Volksrepublik China

    Hauptartikel: Taiwan-Konflikt
    Nach der Umbenennung der Chiang-Kai-shek-Gedächtnishalle in „Nationale Taiwan-Demokratie-Gedenkhalle“ wurde am 7. Dezember 2007 die alte Inschrift entfernt.[17]
    Reisepass der Republik China

    Zur Zeit der Kuomintang-Diktatur galt nach dem Chinesischen Bürgerkrieg die Sichtweise, dass sich Festlandchina durch die Gründung der Volksrepublik China 1949 „abgespalten“ habe. Der Alleinvertretungsanspruch für China wird von der Regierung der Republik China jedoch seit der Demokratisierung des Landes nicht mehr verfolgt. Aus Sicht der Volksrepublik ist Taiwan eine abtrünnige Provinz. Am 14. März 2005 verabschiedete der Nationale Volkskongress Chinas fast einstimmig das Anti-Abspaltungsgesetz, das militärische Schritte gegen Taiwan vorsieht, sollte dieses sich formell unabhängig erklären.

    Die pan-grüne Koalition, darunter die Demokratische Fortschrittspartei (DPP), die zwischen 2000 und 2008 den Präsidenten und die Regierung stellte, strebt die Anerkennung Taiwans als Staat an. Eine formelle Unabhängigkeitserklärung ist hingegen aus Sicht der DPP nicht nötig, da es sich bei Taiwan bereits um einen souveränen Staat unter dem Namen „Republik China“ handele.[18]

    Als Versprechen den USA gegenüber und zur Beruhigung der Volksrepublik China definierte der von 2000 bis 2008 amtierende Präsident Chen Shui-bian die Politik der fünf Neins (chinesisch 四不一沒有 sì bù yī méi yǒu, engl. four nos and one without ‚vier Nein und ein Ohne‘). Solange Taiwan nicht akut militärisch von China bedroht werde, werde die Republik China:

    • nicht die Unabhängigkeit erklären,
    • nicht den Namen des Staates ändern,
    • keinen Artikel in die Verfassung aufnehmen, der die Beziehungen zur Volksrepublik als „zwischenstaatliche Beziehungen“ bezeichnet,
    • kein Referendum über die Änderung des Status quo in der Frage Unabhängigkeit oder Wiedervereinigung abhalten,
    • die bestehenden taiwanischen Richtlinien für die „Nationale Wiedervereinigung“ nicht ändern (sprich: Wiedervereinigung nur durch Verhandlungen mit der Volksrepublik China und unter demokratischen Voraussetzungen auf dem chinesischen Festland).

    Diese Erklärung gab im Wesentlichen auch die taiwanische Haltung seit Beginn der Amtszeit Präsident Ma Ying-jeous (Kuomintang) wieder, ohne jedoch gesetzlich verankert zu sein. Ungeachtet aller Streitfragen ist die Republik China de facto völlig unabhängig und verfügt über die volle Souveränität über Taiwan.

    Internationale Anerkennung

    Hauptartikel: Taiwan-Konflikt
    Staaten mit diplomatischen Beziehungen zur Republik China
  • Staaten mit diplomatischen Missionen der Republik China
  • Staaten mit Botschaften der Republik China
  • Republik China
  • Bis 1971 stellte die Republik China, einst Gründungsmitglied der UNO, die alleinige chinesische Vertretung bei den UN und hatte einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen inne. 1971 verlor sie durch die Resolution 2758 der UN-Generalversammlung die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen an die Volksrepublik China. In der Folge nahmen die meisten Mitgliedsstaaten der UNO diplomatische Beziehungen zur Volksrepublik China auf und brachen im Gegenzug die Beziehungen zur Republik China ab. Das liegt hauptsächlich daran, dass jeder Staat, der bilaterale Beziehungen mit der VRC unterhalten will, deren Ein-China-Politik offiziell anerkennen muss. Sogar die Schutzmacht USA erkennt Taiwan offiziell nicht mehr an[19] und handelt moderat in Angelegenheiten, die direkte Streitpunkte zwischen den beiden Kontrahenten sind, wie zum Beispiel Taiwans Beitritt als Beobachter in die Weltgesundheitsorganisation.

    Der taiwanische Präsident Chen Shui-bian (ganz links) bei der Beerdigung von Papst Johannes Paul II. am 8. April 2005. Der Heilige Stuhl gehört zu den wenigen Völkerrechtssubjekten, die keine diplomatischen Beziehungen zur Volksrepublik China, dafür aber zur Republik China auf Taiwan unterhalten.

    Aktuell pflegen folgende 22 Staaten und nichtstaatliche Völkerrechtssubjekte offizielle diplomatische Beziehungen mit der Republik China:

    Wappen des Heiligen Stuhls Heiliger Stuhl (1942)

    PanamaPanama Panama (1954)

    HaitiHaiti Haiti (1956)

    Dominikanische RepublikDominikanische Republik Dominikanische Republik (1957)

    ParaguayParaguay Paraguay (1957)

    GuatemalaGuatemala Guatemala (1960)

    El SalvadorEl Salvador El Salvador (1961)

    HondurasHonduras Honduras (1965)

    SwasilandSwasiland Swasiland (1968)

    TuvaluTuvalu Tuvalu (1979)

    Saint Vincent GrenadinenSt. Vincent und die Grenadinen St. Vincent und die Grenadinen (1981)

    Saint Kitts NevisSt. Kitts und Nevis St. Kitts und Nevis (1983)

    SalomonenSalomonen Salomonen (1983)

    BelizeBelize Belize (1989)

    NicaraguaNicaragua Nicaragua (1990)

    Burkina FasoBurkina Faso Burkina Faso (1994)

    Sao Tome und PrincipeSão Tomé und Príncipe São Tomé und Príncipe (1997)

    MarshallinselnMarshallinseln Marshallinseln (1998)

    PalauPalau Palau (1999)

    KiribatiKiribati Kiribati (2003)

    NauruNauru Nauru (1980–2002, 2005)

    Saint LuciaSt. Lucia St. Lucia (1984–1997, 2007)

    Die meisten dieser Staaten liegen in Mittelamerika.[20] Trotz der Bemühungen der Republik China brachen im Laufe der Zeit immer mehr Staaten ihre Beziehungen zu Taipeh ab, wie etwa Senegal (2005), Costa Rica (2007), Malawi (2008) oder Gambia (2013), (siehe auch „Die internationale Isolation der Republik China“).

    Andere Staaten unterhalten keine diplomatischen Beziehungen, trotzdem wird der Kontakt durch inoffizielle Vertretungen, sogenannte Taipei Wirtschafts- und Kulturbüros, aufrechterhalten, ohne diesen Einrichtungen den Status einer Botschaft zuzuordnen. Im Jahr 2013 bestanden solche Vertretungen in 56 Staaten, darunter den USA, Kanada, Russland, den meisten Staaten der Europäischen Union und in der Schweiz.[21]

    Freihandelsabkommen

    Die Republik China auf Taiwan unterhält bilaterale Freihandelsabkommen mit El Salvador, Guatemala, Honduras, Nicaragua, Panama, Neuseeland und Singapur.[22] Die im Jahr 2013 unterzeichneten Abkommen mit Neuseeland und Singapur waren die ersten Abkommen dieser Art mit Staaten, die keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan unterhalten.[23][24] Mit der Volksrepublik China wurde 2010 ein Rahmenabkommen über Wirtschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet. Die taiwanische Regierung strebt die Unterzeichnung weiterer bilateraler Abkommen bzw. den Beitritt zu internationalen Freihandelsblöcken wie der Trans-Pacific Partnership an.

    Verwaltung

    Administrative Gliederung

    Der Verfassung von 1947 nach erhebt die Republik China offiziell bis dato Anspruch auf ganz China in den Grenzen von 1911. Jedoch wurden seit der Demokratisierung Taiwans in den 1990er-Jahren (Souveränitäts-)Ansprüche auf Festlandchina faktisch nicht mehr erhoben. Die Ansprüche wurden 1991 von Präsident Lee Teng-hui aufgegeben, was jedoch nicht von der Nationalversammlung ratifiziert wurde.

    Im Jahr 2006 wurden Verfassungsänderungen vorgenommen, bei denen auch die Staatsgrenze und Souveränitätsansprüche der heutigen Republik China auf Taiwan neu geregelt und den tatsächlichen Bedingungen angepasst werden sollten. Aufgrund chinesischen und US-amerikanischen Drucks wurde jedoch auf diese Anpassung verzichtet, da sie als Schritt zur formellen „Unabhängigkeit“ beziehungsweise Eigenstaatlichkeit Taiwans angesehen wird und von der Volksrepublik China als Provokation aufgefasst worden wäre (siehe Anti-Abspaltungsgesetz).

    Neben den „ruhenden“ Ansprüchen auf China existieren aktive Territorialstreitigkeiten über Inseln und Inselgruppen. So beansprucht die Republik China die von der Volksrepublik China verwaltete Huangyan Dao, die von Japan verwalteten Senkaku-Inseln, den von Südkorea verwalteten Socotra-Fels sowie die Spratly-Inseln, von denen einige jeweils auch von Malaysia, den Philippinen, Vietnam und der VR China verwaltet werden.

    Gegenwärtig tatsächlich kontrollierte Gebiete

    Seit dem Rückzug der Kuomintang nach Taiwan 1949 und der Eroberung von Hainan durch die Kommunisten 1950 kontrolliert die Republik China von ihrem ursprünglichen Staatsgebiet nur noch die Provinz Taiwan und einen kleinen Teil der Provinz Fujian. Aus der Provinz Taiwan wurden zwischen 1967 und 2014 die sechs größten Städte einschließlich ihres Umlandes ausgegliedert und als regierungsunmittelbare Städte verwaltet, so dass die „Restprovinz“ nur noch etwa 70 % des kontrollierten Staatsgebiets und 32 % der Bevölkerung umfasst. Dazu gehören die Insel Taiwan ohne das Verwaltungsgebiet der regierungsunmittelbaren Städte, einige vorgelagerte kleinere Inseln sowie die in der Taiwan-Straße gelegene Inselgruppe der Pescadoren. Der von der Republik China kontrollierte Teil der Provinz Fujian besteht aus den vor der Küste des chinesischen Festlands gelegenen Inselgruppen Kinmen (Quemoy) und Mazu und umfasst knapp 0,5 % des heutigen Staatsgebiets der Republik China. Vorlage:Imagemap RepublikChina1

    Von der Republik China ehemals beanspruchtes Gebiet

    Regierungsunmittelbare Städte

    Die Städte Taipeh und Kaohsiung wurden 1967 bzw. 1979 aus der Provinz Taiwan ausgegliedert und nehmen seither als unmittelbar der Zentralregierung unterstellte Städte eine provinzähnliche Sonderstellung ein. Im Dezember 2010 kamen mit Neu-Taipeh, Taichung und Tainan drei weitere regierungsunmittelbare Städte hinzu. Dabei wurden die bisherigen Landkreise Kaohsiung, Taichung und Tainan in die jeweiligen Städte eingegliedert. Am 25. Dezember 2014 wurde der Landkreis Taoyuan zur sechsten regierungsunmittelbaren Stadt Taoyuan hochgestuft.

    Die aus dem Landkreis Taipeh hervorgegangene Stadt Neu-Taipeh ist mit etwa 3,9 Millionen Einwohnern die größte Stadt Taiwans. Ihr Stadtgebiet umschließt die am Fluss Danshui im Norden Taiwans gelegene Hauptstadt Taipeh, in der gut 2,6 Millionen Menschen leben. Die größte Stadt im Süden Taiwans ist Kaohsiung, die nach der Eingliederung des Landkreises Kaohsiung 2010 knapp 2,8 Millionen Einwohner hat. In Kaohsiung befindet sich der größte Hafen der Insel, über den der größte Teil der Ölimporte abgewickelt und industriell verarbeitet wird. Im zentralen Teil Westtaiwans liegt Taichung, eine Stadt die sich über Siedlungsreste aus der Zeit um 2.000 v. Chr. erstreckt und die nach der Eingliederung des Landkreises Taichung mit nun über 2,6 Millionen Einwohnern knapp vor Taipeh die drittgrößte Stadt Taiwans ist. Weitere Millionenstädte sind Taoyuan (etwa 2 Millionen Einwohner) im Nordwesten und die alte Inselhauptstadt Tainan im Südwesten, die nach der Eingliederung des Landkreises Tainan knapp 1,9 Millionen Einwohner zählt.

    Landkreise und kreisfreie Städte

    Die beiden Provinzen sind in zusammen 11 Landkreise und drei kreisfreie Städte untergliedert, die seit einer Verwaltungsreform im Jahr 1998 außerhalb der regierungsunmittelbaren Städte die wichtigsten Verwaltungseinheiten darstellen.

    Die Provinz Taiwan besteht seit 2014 noch aus elf Landkreisen und drei kreisfreien Städten. Ihre größte Stadt ist die kreisfreie Stadt Hsinchu (新竹市 Xīnzhú Shì, W.-G. Hsin¹chu²) im Nordwesten mit etwa 413.000 Einwohnern, die für die hohe Konzentration an Halbleiterfirmen bekannt ist und wegen des starken Windes aus der Taiwanstraße auch die „windige Stadt“ (風城 / 风城 Fēngchéng) genannt wird. Die weiteren kreisfreien Städte sind die im Nordosten gelegene Hafenstadt Keelung (基隆市 Jīlóng Shì) mit etwa 387.000 Einwohnern und Chiayi in Westtaiwan (嘉義市 Jiāyì Shì) ist mit etwa 274.000 Einwohnern.

    Die elf Landkreise der Provinz Taiwan sind folgende (Stand der Einwohnerzahlen: Dezember 2010):