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Nancy Pelosi

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Nancy Pelosi (2019)
Nancy Pelosis Unterschrift

Nancy Patricia D’Alesandro Pelosi (* 26. März 1940 in Baltimore, Maryland) ist eine amerikanische Politikerin der Demokratischen Partei. Seit 1987 vertritt sie einen Teil der Stadt San Francisco im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten und ist seit dem 3. Januar 2019 dessen Sprecherin. Dieselbe Funktion hatte sie bereits von 2007 bis 2011 innegehabt und war von 2003 bis 2007 sowie zwischenzeitlich Vorsitzende der demokratischen Minderheitsfraktion (Minority Leader).

Familie und Ausbildung

Nancy Pelosi ist Italoamerikanerin. Die Vorfahren des Vaters Thomas D’Alesandro waren aus den Abruzzen in die USA eingewandert, ihre Mutter Annunciata Maria "Nancy" (geborene Lombardi)[1] wurde in Italien geboren. Aufgewachsen als jüngstes von sechs Geschwistern und einzige Tochter im Little Italy Baltimores, wo ihr Vater eine prägende Figur der Lokalpolitik war, kam sie früh mit Politik in Berührung. Ihr Vater, ein Unterstützer der New-Deal-Politik, wurde dreimal zum Bürgermeister Baltimores gewählt und gehörte von 1939 bis 1947 dem US-Repräsentantenhaus an. Ihr Bruder Thomas war ebenfalls Bürgermeister der Stadt. Ihre erste Democratic National Convention besuchte sie mit zwölf Jahren, bei der Amtseinführung John F. Kennedys 1961 war sie Gast beim Abendball.

Sie studierte Politikwissenschaft am katholischen Trinity College in Washington, D.C. und schloss dort 1962 mit dem Bachelorgrad ab.[2] Anschließend war sie Praktikantin beim demokratischen US-Senator Daniel Brewster.

Im Jahr 1963 heiratete sie den Investmentbanker Paul Pelosi, den sie beim Studium kennengelernt hatte. Mit ihm hat sie fünf Kinder und zog mit der Familie 1969 von New York City in seine kalifornische Heimat nach San Francisco. Dort zog sie die Kinder auf und gründete einen Club für lokale Anhänger der Demokratischen Partei.[3]

Politische Karriere

Pelosi im Januar 2007 bei ihrer Vereidigung als Sprecherin des Repräsentantenhauses

Pelosi war ihr Leben lang politisch engagiert, unter anderem als Fundraiserin und in der Präsidentschaftskampagne 1976 des damaligen kalifornischen Gouverneurs Jerry Brown. Sie hatte von 1981 bis 1983 den Vorsitz der Demokratischen Partei in Kalifornien inne und wirkte dabei im Hintergrund an der Kandidatenrekrutierung und Spendensammlung mit. Bei der Democratic National Convention 1984 in Los Angeles war Pelosi Vorsitzende des Organisationskomitees.[4] Zwischen 1985 und 1986 war sie Finanzchefin des Democratic Senatorial Campaign Committee, des Wahlkampfarms der Demokraten im Senat der Vereinigten Staaten.

Pelosi freundete sich mit dem Abgeordneten Phillip Burton an, der San Francisco im US-Repräsentantenhaus vertrat, und dessen Witwe Sala Burton, die diesen Sitz nach seinem Tod 1983 einnahm. Todkrank bat sie Pelosi, für diesen Sitz zu kandidieren, was Pelosi nach Sala Burtons Tod 1987 tat. Sie wurde in einer knapp gewonnenen Nachwahl für den damals 5. Kongresswahlbezirk Kaliforniens ins Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten gewählt (erster Wahlgang 7. April 1987, Stichwahl 2. Juni 1987). Sie wurde stets mit Stimmenanteilen zwischen 71 und 86 Prozent wiedergewählt.[5] Ab 1993 vertrat sie im Repräsentantenhaus den 8. Kongresswahlbezirk ihres Staates, seit 2013 den 12., der jeweils den Großteil San Franciscos umfasst. Die unterschiedliche Nummerierung der geographisch weitgehend identischen Gebiete ergab sich durch Umstrukturierungen nach dem jeweiligen United States Census.

Pelosi erarbeitete sich den Ruf einer gewieften Politikerin und stieg in der Führungsriege der Demokraten im Repräsentantenhaus auf; 2002 wurde sie zum Minority Whip, also Geschäftsführerin der Minderheitsfraktion. 2003 wurde sie als Nachfolgerin Dick Gephardts Fraktionsvorsitzende der Demokraten im Repräsentantenhaus, die damals die Minderheit stellten (Minority Leader). Sie bemühte sich um die Einigkeit der verschiedenen Strömungen innerhalb ihrer Fraktion.[6] Mit Konstituierung des am 7. November 2006 gewählten 110. Kongresses am 3. Januar 2007 übernahm sie als erste Frau in der Geschichte der Vereinigten Staaten als Sprecherin die Führung des Repräsentantenhauses. Nach der Halbzeitwahl in der ersten Amtszeit Präsident Obamas 2010, bei der sich Pelosi in ihrem Wahlkreis mit 78 % der Stimmen durchsetzte, ihre Partei aber die Mehrheit im Repräsentantenhaus verlor, verlor sie ihr Amt als Sprecherin im Januar 2011 an den Republikaner John Boehner. Sie übernahm erneut den Vorsitz der demokratischen Minderheitsfraktion, den sie auch nach der Wahl 2016 behielt, obwohl sie von ihrem Kollegen Tim Ryan herausgefordert worden war. Nach der Niederlage bei der Präsidentschaftswahl 2016 insbesondere durch den Verlust vieler weißer Wähler aus der Arbeiterschaft hatten einige Demokraten Unzufriedenheit mit Pelosi geäußert.[7]

Nach dem Sieg der Demokraten bei der Repräsentantenhauswahl 2018 kündigte Pelosi an, wieder für das Amt der Sprecherin anzutreten. Einige, insbesondere neu gewählte Abgeordnete ihrer Fraktion forderten eine jüngere Führung im Repräsentantenhaus. Deren Anführer Seth Moulton ließ am 13. November 2018 verlauten, genügend Abgeordnete hätten ihre Opposition zu Pelosi erklärt, um ihre Wahl zu verhindern. Dennoch nominierte die Fraktion bei ihrer internen Abstimmung am 28. November 2018 Pelosi erneut als Sprecherin für die kommende Legislaturperiode.[8] Am 3. Januar 2019 wurde sie erneut zur Sprecherin des Repräsentantenhauses gewählt. Von 430 abgegebenen Stimmen erhielt sie 220, nachdem sie am 28. November 203 Stimmen innerhalb der Fraktion erhalten hatte. Alle Republikaner und 15 Demokraten, vor allem neu gewählte und jüngere, zentristische Politiker, stimmten für andere Kandidaten oder mit present (anwesend).[9] Nach einer Periode in der Minderheit zum zweiten Mal als Sprecher gewählt zu werden, hatte zuletzt über sechs Jahrzehnte zuvor Sam Rayburn geschafft. Mit 78 Jahren ist Pelosi zudem nach Rayburn die älteste je in diese Position gewählte Person.[10]

Positionen und Initiativen

Pelosi stimmte gegen die Autorisierung des Irakkriegs und kritisierte Präsident George W. Bush deutlich; unter anderem bezeichnete sie ihn als inkompetenten Anführer (incompetent leader). Sie engagiert sich für Umweltschutz sowie gegen einen Abbau der Sozialleistungen. Die praktizierende Katholikin unterstützt die Gleichstellung von Homosexuellen, Beschränkungen des Waffenbesitzes und das Recht auf Schwangerschaftsabbruch, weshalb sie in den USA als „liberal“ angesehen wird (zu Deutsch etwa: „linksliberal“).

Sie galt als treibende Kraft vieler Initiativen Präsident Barack Obamas, darunter des Investitionsprogramms American Recovery and Reinvestment Act 2009 und der 2010 durchgesetzten Gesundheitsreform Patient Protection and Affordable Care Act (Obamacare). Ihre Beliebtheit sank, als sich die wirtschaftliche Stimmung eintrübte und Gesetze wie Obamacare starke Opposition insbesondere unter Konservativen hervorriefen (siehe Tea-Party-Bewegung). In Donald Trumps Präsidentschaft wurde parteiintern ihre unnachgiebige Haltung gegen den Präsidenten beim Government Shutdown über den Jahreswechsel 2018/19 gelobt, bei dem sie ihre Fraktion geschlossen hielt und erreichte, dass Trump einlenken musste.[11] Nachdem Pelosi den parteiinternen Rufen nach einem Amtsenthebungsverfahren gegen Trump entgegengetreten war, leitete sie am 24. September 2019 eine offizielle Untersuchung des Repräsentantenhauses zur Amtsenthebung des Präsidenten ein. Trump hatte zuvor eingeräumt, in einem Telefonat den ukrainischen Präsidenten darum gebeten zu haben, Ermittlungen gegen Trumps politischen Konkurrenten Joe Biden aufzunehmen.[12] Am 5. Dezember 2019 verkündete sie, dass die Demokraten im Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einleiten.[13]

Weblinks

 Commons: Nancy Pelosi – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Wikiquote: Nancy Pelosi – Zitate (Englisch)

Einzelnachweise

  1. Cassie, Ron: The Gavel Goes Back to Nancy D'Alesandro Pelosi of Little Italy. 4. Januar 2019.
  2. Amy Tikkanen: Nancy Pelosi. In: Encyclopedia Britannica, 19. Januar 2007.
  3. Stephanie Salmon: 10 Things You Didn’t Know About Nancy Pelosi. In: U.S. News & World Report, 7. November 2006; Walt Hickey, Mariana Alfaro: How Nancy Pelosi went from San Francisco housewife to the most powerful woman in US politics. In: Business Insider, 3. Januar 2019.
  4. Stephanie Salmon: 10 Things You Didn’t Know About Nancy Pelosi. In: U.S. News & World Report, 7. November 2006; Walt Hickey, Mariana Alfaro: How Nancy Pelosi went from San Francisco housewife to the most powerful woman in US politics. In: Business Insider, 3. Januar 2019.
  5. Amy Tikkanen: Nancy Pelosi. In: Encyclopedia Britannica, 19. Januar 2007; Pelosi, Nancy. In: Our Campaigns.
  6. Amy Tikkanen: Nancy Pelosi. In: Encyclopedia Britannica, 19. Januar 2007.
  7. Amy Tikkanen: Nancy Pelosi. In: Encyclopedia Britannica, 19. Januar 2007.
  8. Ted Johnson: Democrats Nominate Nancy Pelosi as Next Speaker, but 32 Members Vote No. In: Variety, 28. November 2018.
  9. Lindsey McPherson: Pelosi elected speaker with 15 Democratic defections. In: Roll Call, 3. Januar 2019.
  10. John Bresnahan, Heather Caygle, Rachael Bade: The survivor: Nancy Pelosi makes history — again. In: Politico, 3. Januar 2019.
  11. Amy Tikkanen: Nancy Pelosi. In: Encyclopedia Britannica, 19. Januar 2007.
  12. Trump impeachment: Pelosi launches inquiry into Ukraine claims. In: BBC World, 25. September 2019.
  13. Trumps Affären: Demokraten leiten Amtsenthebungsverfahren ein. In: Spiegel Online. 2019-12-05 (https://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-demokraten-eroeffnen-amtsenthebungsverfahren-a-1299862.html).
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