Okkupation

Bei einer Okkupation oder Besetzung (je nach Kontext auch Besatzung) wird in einem bevölkerten Gebiet die vorhandene Staatsgewalt durch einen externen Machthaber auf dessen Initiative durch die seinige ersetzt. Dies geschieht meist mit militärischen Mitteln.

Daneben wird im Völkerrecht auch die Besetzung eines herrschaftslosen Gebietes durch eine Staatsmacht als Okkupation bezeichnet. Während des Kolonialismus wurde die Errichtung der Herrschaft über außereuropäische Gebiete mit diesem Rechtsbegriff begründet. Dabei galt als unerheblich, ob das Land bewohnt war oder nicht. Dies wurde damit gerechtfertigt, dass einheimische Bewohner nicht staatlich organisiert gewesen seien.

In jüngerer Zeit zeichnet sich eine Besetzung auch dadurch aus, dass die Okkupationsmacht völkerrechtlich nicht zur legalen Exekutive wird. Im Gegensatz zur Annexion wird das fremde Territorium jedoch nicht dem eigenen Staatsgebiet staats- und völkerrechtlich einverleibt. Nach Souveränität strebende Bevölkerungsgruppen bezeichnen häufig den Staat, der ihr Territorium beherrscht, als Besatzungsmacht, auch wenn es sich dabei um keine Okkupation im juristischen Sinne handelt. Okkupanten sind analog dazu einzelne Vertreter der Besatzungsmacht oder ihre im Lande anwesende Gesamtheit.

Bei der Okkupation wird zwischen friedlicher (occupatio pacifica) und kriegerischer Besetzung (occupatio bellica) unterschieden.

Siehe auch: Besitzergreifung

Beispiele militärischer Besetzungen

Historische Besetzungen

• Reunionen des französischen Staates unter Ludwig XIV. im 17. Jahrhundert.
• 1794 wurden die bis dahin zum deutschen Reich gehörenden linksrheinischen Gebiete von Frankreich erobert und 1801 von Napoleon annektiert. Systematisch wurden diese rechtlich, administrativ und politisch an die Gegebenheiten Frankreichs angeglichen. 1802 wurde die französische Verfassung eingeführt.
• 1806 okkupierte Frankreich unter Napoléon Bonaparte die Niederlande. Die Republik wurde zunächst Königreich mit Napoleons Bruder Louis als Monarch. Als dieser 1810 abdankte, wurden das Gebiet der Niederlande in Departements aufgeteilt, die französische Verfassung wurde eingeführt, womit die Niederländer französische Staatsbürger wurden. Gleichermaßen besetzte er Norddeutschland, siehe Hauptartikel Hamburger Franzosenzeit und Lübecker Franzosenzeit.
• Besatzungsareal Ober Ost des Deutschen Reichs im Ersten Weltkrieg auf dem Territorium der heutigen Länder Litauen, Lettland, Weißrussland und Polen (1915 bis 1918)
• Ruhrbesetzung sowie die Besetzung des Rheinlands bis 50 Kilometer östlich des Rheins als Folge des verlorenen Ersten Weltkrieges gemäß dem Versailler Vertrag durch die westliche Entente und Verbündete (Belgien, Vereinigtes Königreich, USA und Frankreich)
• Deutsche Besetzung von Ländern Europas nach 1938/1939, die Widerstandsbewegungen gegen den Nationalsozialismus hervorbrachten
• Besetzung Deutschlands und Österreichs durch die Alliierten (Sowjetunion, Vereinigte Staaten, Vereinigtes Königreich und Frankreich) nach dem Zweiten Weltkrieg
• Sowjetische Besetzung Ostpolens 1939
• Die baltischen Länder Estland, Lettland und Litauen, während des Zweiten Weltkrieges 1940.
• Osttimor – von Indonesien (1975–1999)
• Japanische Inseln: Bonin-Inseln und Ryukyu, 1945 von den Vereinigten Staaten besetzt, 1968 bzw. 1972 an Japan zurück

Signifikante zeitgenössische Besetzungen

• Irak – von den Vereinigten Staaten und einigen Verbündeten 2003–2004 (und seitdem mit anderem juristischem Status, siehe Besetzung des Irak 2003–2011).
• Westsahara – von Marokko

Aufgrund der Differenzen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba wird der Sitz des US-Militärstützpunktes in der Bucht von Guantanamo auf Kuba fälschlicherweise manchmal als eine Besetzung genannt, jedoch besteht ein Pachtvertrag von 1903, in dem Kuba das Gebiet an die Vereinigten Staaten abtrat. Ursprünglich sollte dieser Vertrag 99 Jahre in Kraft sein, sollten aber nicht beide Seiten einer Beendigung des Vertrags zustimmen, würde er auf unbefristete Zeit weiterlaufen.

Umstrittene Besetzungen

Einige Militärpräsenzen werden häufig als Besetzung bezeichnet, doch ist ihr Zustand oft umstritten, da nicht jede an der Situation beteiligte Partei die Ansicht teilt, dass es sich um eine Besetzung handelt.

Besetzungszustand von lokaler Bevölkerung abgestritten

• Ceuta, Melilla und „Souveränitätsplätze“ (Plazas de Soberanía) – verwaltet von Spanien, beansprucht von Marokko
• Falklandinseln – verwaltet durch das Vereinigte Königreich, beansprucht von Argentinien
• Untere Spitze von Gibraltar – verwaltet durch das Vereinigte Königreich, beansprucht von Spanien
• Libanon – von Syrien von 1979 bis 2005 besetzt (umstritten unter einigen Syrien-freundlichen Bevölkerungsteilen)
• Nordzypern – von der Türkei besetzt, lokale griechischstämmige Bevölkerung größtenteils vertrieben, gehört völkerrechtlich zur Republik Zypern
• Tibet – bis 1950 unabhängiger Staat, 1950 durch chinesisches Militär besetzt und nach China eingegliedert, chinesische Herrschaft von lokaler Bevölkerung nicht akzeptiert
• West-Neuguinea – 1961 wurde von den Niederlanden die Unabhängigkeit zugesichert, als der Rest von Niederländisch-Indien bereits als Indonesien unabhängig war, da nach niederländischer Auffassung die Bevölkerung zu verschieden von der indonesischen war. 1962 landeten indonesische Truppen auf der Insel. Danach Widerstand in der Bevölkerung, die als minderwertig diskriminiert wurde, und der Versuch Indonesier durch Einwanderung in eine Mehrheitsposition zu bringen. Weitestgehende Zerstörung der Regenwälder, die die Lebensgrundlage der Einheimischen bilden.

Besetzungszustand von Nationen der dominanten Militärkräfte im Gebiet abgestritten

• Golanhöhen und Ostjerusalem – annektiert von Israel
• Das Westjordanland und der Gazastreifen – von Israel seit 1967 (siehe Nahostkonflikt)
• Südliche Kurilen-Inseln: Kunashiri/Kunashir, Iturup/Etorofu, Schikotan/Shikotan, Chabomai/Habomai und Sachalin – annektiert von Russland (das die Angelegenheit als nicht verhandelbar betrachtet)

Besetzungszustand von beiden Seiten abgestritten

• Nordkorea und Südkorea – siehe Koreakrieg

Siehe auch

• Besatzungszone
• Eroberungskrieg
• Hausbesetzung
• Kapitulation
• Kriegsvölkerrecht
• Fremdherrschaft
• Imperialismus, Kolonialismus, Konquistador
• Hoover-Stimson-Doktrin
• Occupation – Vichy-Regime in Frankreich

Literatur

• Helmut Stubbe da Luz: „Franzosenzeit“ in Norddeutschland (1803–1814). Napoleons Hanseatische Departements, Bremen 2003, ISBN 3-86108-384-1.