ETH-Bereich

Vorlage:ETH-Bereich Der ETH-Bereich ist die übergeordnete Zusammenfassung der technisch-wissenschaftlichen Universitäten und Forschungsanstalten, die von der Schweizerischen Eidgenossenschaft geführt werden. Ihm gehören die Eidgenössische Technische Hochschule Zürich, die École polytechnique fédérale de Lausanne, das Paul Scherrer Institut, die Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft, die Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt und die Eidgenössische Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz an. Führungsorgan des ETH-Bereichs ist der Rat der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Rat, früher: Schweizerischer Schulrat).

Stellung innerhalb des Bundes

Der ETH-Bereich ist dem Eidgenössischen Departement des Innern zugeordnet. Mit der Verwendung des Begriffs «Zuordnung» anstelle desjenigen der «Unterstellung» wird gemäss Botschaft des Bundesrates zum Ausdruck gebracht, dass der ETH-Bereich organisatorisch ausserhalb der zentralen Bundesverwaltung steht. Der ETH-Bereich regelt seine Belange im Rahmen des ETH-Gesetzes (SR 414.110), das die rechtliche Grundlage des ETH-Bereichs bildet, selbstständig.

Der Anhang der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung (SR 172.010.1) und die Organisationsverordnung für das Eidgenössische Departement des Innern (SR 172.212.1) bezeichnen den ETH-Bereich als Verwaltungseinheit der dezentralen Bundesverwaltung.

Der Bundesrat erteilt dem ETH-Bereich einen von der Bundesversammlung genehmigten Leistungsauftrag für jeweils vier Jahre. Der für die Periode 2008–2011 von der Bundesversammlung genehmigte Zahlungsrahmen beträgt 8235 Millionen CHF.

ETH-Rat

Der ETH-Rat legt als strategisches Führungsorgan des ETH-Bereichs unter anderem die strategische Ausrichtung des Bereichs fest, übt die Aufsicht über den ETH-Bereich aus, teilt den einzelnen Institutionen die Mittel des Bundes zu und wählt die Professoren der ETH Zürich und der EPF Lausanne. Präsident des ETH-Rates ist seit 1. Januar 2008 Fritz Schiesser, sein Vorgänger war Alexander Zehnder.

Im Jahr 2007 gerieten der ETH-Rat und insbesondere dessen damaliger Präsident Zehnder wegen der Mittelzuteilung und der Vorbereitung der Wahl des Präsidenten der ETH Zürich in die Kritik. Der Nationalrat überwies daraufhin ein Postulat, das die Überprüfung der Führungsstruktur des ETH-Bereichs verlangt.

Die institutionellen Fragen zur Funktionsweise des ETH-Rates wurden 2010 von der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N) zurückgestellt. Hingegen untersuchte sie im Jahr 2010 die Probleme bei der Führung des Personals des Stabs des ETH-Rats. Dabei ging es um eine erhöhte Personalfluktuation, eine Häufung von Krankheitsfällen sowie darum, dass verschiedene Mitarbeitende nach externer Unterstützung (medizinischer, psychologischer und juristischer Natur) suchten.

Die GPK-N veröffentlichte die Ergebnisse ihrer Untersuchung im Jahresbericht 2010 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte vom 27. Januar 2011. Darin stellte sie fest, das alt Ständerat Fritz Schiesser 2007 vom damaligen Vorsteher des schweizerischen Innendepartements EDI, alt Bundesrat Pascal Couchepin (FDP), als ETH-Ratspräsident vorgeschlagen worden war, um die Schwierigkeiten im ETH-Rat und in dessen Stab zu schlichten. Die GPK-N fand bestätigt, dass das Ausmass und die Art der Schwierigkeiten aussergewöhnlich waren. Sie hielt aber auch fest, dass seit 2009 im ETH-Rat und in seinem Stab ein Wandel des Führungs- und Kommunikationsstils stattgefunden habe.

Weblinks

• Website des ETH-Rates
• Informationen des Staatssekretariats für Bildung und Forschung über den ETH-Bereich
• ETH-Gesetz auf der Website des Bundes