Einparteiensystem

Regierungssysteme der Welt

Republikanische Staatsform:

██ Präsidentielles Regierungssystem

██ Semipräsidentielles Regierungssystem

██ Parlamentsgebundene Exekutivgewalt

██ Parlamentarisches Regierungssystem

██ Einparteiensystem

██ Verfassungsmäßige Regierung wurde gestürzt

(de facto meist Militärdiktaturen)

Monarchische Staatsform:

██ Parlamentarische Monarchie

██ Konstitutionelle Monarchie

██ Absolute Monarchie

██ unklare politische Situation und gescheiterte Staaten

Stand: 2011

Unter einem Einparteiensystem versteht man ein politisches System, bei dem eine Partei langfristig die alleinige Regierungsgewalt innehat und keine Oppositionsparteien zulässt. Die Einheitspartei ist also alleinige Staatspartei und meist einer bestimmten Ideologie verpflichtet.

Während in manchen Einparteiensystemen die alleinige Herrschaft der Einheitspartei gesetzlich festgeschrieben ist, sind in sogenannten De-facto-Einparteiensystemen andere Parteien zwar offiziell zugelassen, haben jedoch aufgrund benachteiligender Gesetze oder offener Repression keine reale Chance auf einen bedeutenden Anteil an der Machtausübung. Daher erfüllt ein De-facto-Einparteiensystem nicht zuletzt auch den Zweck einer Scheindemokratie: Ein solches System war beispielsweise bis zur Wende 1989 in der DDR vorhanden bzw. besteht bis heute in Nordkorea.

Oft wird ein solches System durch staatlichen Druck und/oder Gewalt gegenüber der Bevölkerung und unter Einschränkung der Bürgerrechte aufrechterhalten. Somit stehen solche Systeme den Diktaturen nahe. Einparteiensysteme sind insbesondere in realsozialistischen und faschistischen Staaten wie auch in Militärdiktaturen üblich.

Geschichte

Als historisch erstes Einparteiensystem gilt Liberia, das zwischen 1878 und 1980 von der True Whig Party regiert wurde.

Nach der Oktoberrevolution in Russland etablierte sich dort ein Einparteiensystem zunächst leninistischer später dann marxistisch-leninistischer Prägung, das zum Vorbild für die Volksdemokratien der Nachkriegszeit wurde. Staatstragende Partei war die (seit 1912 ausschließlich aus den radikalen Bolschewiki bestehende) Sozialdemokratische Arbeiterpartei Russlands, welche sich 1918 in Kommunistische Partei Russlands und nach der Gründung der UdSSR in Kommunistische Partei der Sowjetunion umbenannte.

Die kemalistisch-sozialdemokratische Cumhuriyet Halk Partisi war Einheitspartei der Republik Türkei von ihrer Gründung 1923 bis zum Übergang zum Mehrparteiensystem 1946.

Nach dem Vorbild des italienischen Faschismus (Machtergreifung Oktober 1922) kamen vor allem in Europa in den 1920er und 1930er Jahren faschistische Einparteiensysteme an die Macht, beispielsweise die NSDAP in Deutschland (Januar 1933), die Falange in Spanien oder die Vaterländische Front in Österreich. Nach 1945 existierten faschistische Einparteiensysteme noch in Spanien bis zum Tod Francos, in Portugal bis zur Nelkenrevolution sowie in Form von Militärdiktaturen in Lateinamerika und Asien.

Nach dem Zweiten Weltkrieg setzten sich in vielen Ländern kommunistische Parteien durch, wie beispielsweise in der Volksrepublik China. Vor allem hatte die Sowjetunion (wo bis zu seinem Tode 1953 Josef Stalin de facto als Alleinherrscher regierte) durch politischen Druck, Repressalien oder Scheinwahlen bewirkt, dass in nahezu allen von ihr während des Weltkriegs besetzten Ländern ebenfalls kommunistische Einparteiensysteme an die Macht kamen, wo sie sich dann meistens bis zum Ende des Kalten Krieges 1989 halten konnten (auch in der Sowjetunion selbst blieb bis zu deren Zerfall 1990 die KPdSU als einzig zugelassene Staatspartei an der Macht). Als Satellitenstaaten der Sowjetunion bildeten diese Länder bis 1989 den sogenannten Ostblock (siehe auch Postkommunistische Systemtransformation). Vereinzelt bestehen solche autoritären bzw. totalitären Systeme nach sowjetisch-diktatorischem Muster bis heute (wie etwa in Nordkorea, s. o.).

Viele afrikanische und arabische Staaten wurden nach ihrer Unabhängigkeit ebenfalls Einparteienstaaten. Meist stellten die ehemaligen Befreiungsbewegungen nach der Erlangung der Unabhängigkeit die Regierungen, z. B. in Eritrea, Angola, Syrien (Baath-Partei) oder Algerien.

In Ägypten stürzten General Ali Muhammad Nagib und Gamal Abdel Nasser 1952 den König und riefen am 18. Juni 1953 eine Republik aus. Nasser stürzte 1954 General Nagib und bestimmte bis zu seinem Tod 1970 als Präsident die Politik; siehe auch Geschichte Ägyptens.

Begründungen

Ein Einparteiensystem legitimiert sich in der Regel selbst, in Einklang mit der herrschenden Ideologie des Staates. So gibt es bei den unterschiedlichen Einparteiensystemen auch unterschiedliche Legitimationstheorien. Zu den Wichtigsten zählen die folgenden:

Marxismus-Leninismus

Sozialistische Einparteiensysteme bezeichneten sich oft als Diktatur des Proletariats, um den Unterschied zur bürgerlichen Demokratie, der Diktatur des Kapitals, zu betonen. Die Kommunistische Partei ist, laut Eigenbezeichnung, nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus aufgebaut, der die Wählbarkeit von unten nach oben und die Rechenschaftspflicht von oben nach unten als zentrales Merkmal besitzt. Die Politik der (kommunistischen) Partei sei somit Ausdruck des Willens der Mehrheit des Volkes beziehungsweise der Arbeiterklasse. In der Realität wich die Politik allerdings oft stark von dem Volkswillen ab. Beispiele für solche Systeme waren unter anderem die Sowjetunion, die VR China oder Kuba.

Kemalismus

Die von Mustafa Kemal Atatürk begründete Staatsideologie der Republik Türkei, der Kemalismus, diente bis zur Zulassung weiterer Parteien Mitte der 40er Jahre als Legitimation für die Alleinherrschaft der CHP. Nach den Sechs Pfeilen des Kemalismus, bestehend aus Republikanismus, Populismus, Laizismus, Revolutionismus, Nationalismus und Etatismus, wird nicht im Interesse einzelner Klassen, Volksgruppen oder Religionen gehandelt, sondern im Interesse der ganzen Nation. Die kemalistische Partei ist also Ausdruck einer Herrschaft im Interesse aller. Innere Widersprüche würden durch den festgeschriebenen Revolutionismus ständig überwunden. Nach dieser Theorie war jede oppositionelle Partei unnötig.

Faschismus und Nationalsozialismus

Faschistische Diktaturen sind nach dem Führerprinzip aufgebaut. Dieser „Führer“ wird als Heilsbringer der eigenen Nation angesehen und entsprechend in der Öffentlichkeit inszeniert. Er steht an der Spitze einer straffen Hierarchie, die darauf abzielt, jede innere Opposition auszumerzen, um den äußeren „Überlebenskampf der Nation“, also den Krieg, möglichst effektiv führen zu können.

Gegenwart

Auch nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus in Europa gibt es heute noch Einparteiensysteme. Manche de jure-Mehrparteiensysteme sind de facto als Einparteienstaaten einzustufen: