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Kuba

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Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig. Weitere Bedeutungen sind unter Kuba (Begriffsklärung) aufgeführt.
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Flagge Kubas
Wappen Kubas
Flagge Wappen
Wahlspruch: Patria o Muerte „Vaterland oder Tod“
Amtssprache Spanisch
Hauptstadt Havanna (La Habana)
Staatsform Sozialistische Republik
Staatsoberhaupt Präsident des Staatsrates Raúl Castro Ruz
Regierungschef Präsident des Ministerrates Raúl Castro Ruz
Fläche 109.884,01[1] km²
Einwohnerzahl 11.247.925 (73.) (2011)[2]
Bevölkerungsdichte 102,4 (66.) Einwohner pro km²
Bruttoinlandsprodukt 48,745 Mio. US$ (2011)[3]
Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner US$ 4.335 (2011)[4]
Human Development Index Vorlage:Steigen 0,776 (51.)[5] (2011)
Währung Kubanischer Peso
Konvertibler Peso
(1 Peso = 100 Centavos)
Unabhängigkeit von Spanien: 10. Dezember 1898
von den USA: 20. Mai 1902
Nationalhymne La Bayamesa
Nationalfeiertag 1. Januar Sieg der Revolution (1959)
Zeitzone UTC−5
UTC−4 (Sommerzeit)
Kfz-Kennzeichen C
Internet-TLD .cu
Telefonvorwahl +53
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Kuba, Satellitenbild der NASA

Kuba (span. Cuba, amtliche Bezeichnung Republik Kuba) ist ein Inselstaat in der Karibik. Er grenzt im Nordwesten bzw. Norden an den Golf von Mexiko bzw. an den Atlantischen Ozean und im Süden an das Karibische Meer. Hauptstadt des Landes ist Havanna.

Landesname

Kolumbus nannte die Insel bei ihrer Entdeckung zunächst Juana nach dem Prinzen Don Juan. 1515 ordnete dessen Vater Fernando, König von Spanien, die Umbenennung nach Fernandia an. Nach ihm war bisher nur eine kleine Insel der Bahamas benannt.[6]

Der Name „Cuba“ stammt wahrscheinlich aus der Sprache der Kariben oder der Taíno. Die Wörter „coa“ (Ort) und „bana“ (große) bedeuten soviel wie „großer Platz“. Kolumbus schrieb, er sei an einem Ort gelandet, den die indigenen Einheimischen „Cubao“, „Cuban“ oder „Cibao“ nannten. Diese bezogen sich offensichtlich auf eine Bergregion in der Nähe des Landungsortes im Osten Kubas.

Der kubanische Schriftsteller und Etymologe José Juan Arrom beschrieb 1964 folgende Wortherkunft: demnach existiert in der Sprache der Arawak der Begriff „kuba-annakan“ bzw. „cubanacán“, was soviel wie „Land oder Provinz in der Mitte“ bedeutet. Damit sei quasi als gesichert anzunehmen, dass „Cuba“ soviel wie „Land“ oder „Provinz“ in der Sprache der Einheimischen hieß.[7]

Geographie

Der Archipel gehört zu den Großen Antillen. Es besteht neben der gleichnamigen Hauptinsel Kuba, die größte der Karibik, der Isla de la Juventud (früher Isla de Pinos) und rund 4195 kleinerer und kleinster Inseln mit einer Gesamtfläche von 110.860 km². Die maximale Ausdehnung der Hauptinsel beträgt von West (Cabo San Antonio) nach Ost (Punta Maisí) 1250 Kilometer. Die schmalste Nord-Süd-Ausdehnung beträgt 31 Kilometer. Der Abstand zum amerikanischen Festland beträgt 140 Kilometer nach Key West (USA) und 210 Kilometer nach Yucatán (Mexiko). Da die Umrisse entfernt an ein Krokodil erinnern, wird Kuba auch gern als der grüne Kaiman (spanisch: caimán verde) bezeichnet.

Der höchste Punkt ist der Pico Turquino (1974 m ü. NN) in der Sierra Maestra.

Die Hauptstadt Havanna ist mit circa zwei Millionen Einwohnern die größte Stadt Kubas, gefolgt von Santiago de Cuba, Holguín und Camagüey.

Im Südosten der Insel, an der Guantánamo-Bucht, befindet sich die Guantanamo Bay Naval Base, ein Marinestützpunkt der US-Marine. Rechtsgrundlage ist ein Vertrag von 1934, dessen Gültigkeit zwischen Kuba und den USA strittig ist.[8]

Die Zeitzone Kubas ist UTC−5, während der Sommerzeit UTC−4.

Klima

Das Klima ist tropisch und wird vom Nordostpassat geprägt. Es gibt eine trockenere Jahreszeit von November bis April und eine regnerische Jahreszeit von Mai bis Oktober.

Kuba liegt im Einzugsgebiet von tropischen Wirbelstürmen, die sich jährlich von Juni bis November über dem Atlantik und in der Karibik bilden. Nicht selten trifft dabei ein schwerer Hurrikan kubanisches Festland und richtet schwere Verwüstungen an, welche das wirtschaftlich schwache Kuba besonders hart treffen. Insbesondere die meist in Leichtbauweise errichteten Privathäuser sind den starken Winden schutzlos ausgeliefert. Jedoch besitzt Kuba einen sehr gut funktionierenden Katastrophenschutz, so dass es, im Gegensatz zu den Nachbarinseln, selten zu einer größeren Anzahl von Todesfällen kommt.[9]

Die Hurrikansaison 2008 mit drei schweren Hurrikanen, die Kuba trafen, – Gustav, Ike und Paloma – war eine der schlimmsten Naturkatastrophen in der kubanischen Geschichte.[10] Es wurden hunderttausende Wohnungen zerstört, die Infrastruktur stark beschädigt und große Teile der Ernten vernichtet. Die Gesamtschäden werden auf um die zehn Milliarden US-Dollar geschätzt, rund zwanzig Prozent des kubanischen Bruttoinlandsproduktes von 2007. Sieben Menschen kamen ums Leben.[11]

Verwaltungsgliederung

Die kubanischen Provinzen

Kuba ist seit der Verwaltungsreform von 1976 und seiner im Januar 2011 in Kraft getretenen Novellierung in 15 Provinzen und das Sonderverwaltungsgebiet Isla de la Juventud unterteilt:

  1. Isla de la Juventud
  2. Pinar del Río
  3. Artemisa
  4. La Habana
  5. Mayabeque
  6. Matanzas
  7. Cienfuegos
  8. Villa Clara
  9. Sancti Spíritus
  10. Ciego de Ávila
  11. Camagüey
  12. Las Tunas
  13. Granma
  14. Holguín
  15. Santiago de Cuba
  16. Guantánamo

Diese Provinzen sind, mit Ausnahme des Municipio especial Isla de la Juventud, wiederum in insgesamt 168 Municipios untergliedert, die in etwa einem Landkreis in Deutschland entsprechen. Meist sind sie nach der Stadt benannt, in der sich der Verwaltungssitz des Municipios befindet.

Vor der Reform der Verwaltungsgliederung von 1976 gab es in Kuba sechs Provinzen: Pinar del Río, Havanna und Matanzas im Westen sowie Las Villas, Camagüey und Oriente in Zentral- und Ostkuba. Die danach entstandene Provinz La Habana wurde 2011 in die neuen Provinzen Artemisa und Mayabeque aufgespalten. Die Neueinteilung der Provinzen war Teil einer Verwaltungsreform, welche auch eine klarere Arbeitsteilung der Poder Popular und eine Erweiterung der Kompetenzen der einzelnen Provinzen vorsieht. Außerdem sollte durch die Schaffung neuer regionaler Zentren das Zugehörigkeitsgefühl der dort lebenden Kubaner gestärkt und die Qualität der staatlichen Dienste effizienter gestaltet werden.[12]


Bevölkerung

Bevölkerungsentwicklung x1000

Demografie

Auf Kuba leben etwa 11 Millionen Menschen, davon über zwei Millionen in der Hauptstadt Havanna. Die Inselbevölkerung wuchs in der Vergangenheit kontinuierlich um eine Million Menschen je Jahrzehnt. Ursachen für das hohe Bevölkerungswachstum sind die hohe Lebenserwartung und die mit 4,9 Fällen je 1000 Geburten geringe Kindersterblichkeit. Aufgrund zurückgehender Geburtenrate (1,5 Kinder pro Frau) und Emigration hat sich die Bevölkerungsentwicklung inzwischen verlangsamt.[13] Prognosen zufolge wird die Bevölkerung im Jahr 2015 leicht zurückgegangen sein auf etwa 11,2 Millionen Menschen, im Jahr 2025 auf etwa 11,1 Millionen. Der Anteil der über 60-Jährigen soll dann 26 % der Gesamtbevölkerung betragen (2010: 17,5 %).[14] Der sich abzeichnende demographische Wandel wird in Kuba deutlich langsamer einsetzen als beispielsweise in Deutschland, wo bereits heute knapp 26 % der Bevölkerung 60 Jahre und älter sind.[15]

Durch ein spanisches Gesetz, dem Ley de Memoria Histórica (Gesetz des Historischen Gedenkens), von dem Kinder und Enkel von Flüchtlingen des Spanischen Bürgerkrieges profitieren, haben 150.000 bis 200.000 Kubaner das Anrecht auf die spanische Staatsbürgerschaft.[16][17]

Die kubanische Bevölkerung teilt sich laut offizieller Statistik wie folgt auf:[18]

76 Prozent der Kubaner leben in städtischen Gebieten.

Das präkolumbische Volk der Taíno, welches die Insel vor der Ankunft der Spanier besiedelte, ist ausgestorben.

Religion

1992 wurde Kuba durch Verfassungsänderung von einem atheistischen Staat zu einem säkularen, wodurch Gläubigen die Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei (PCC) ermöglicht wurde.

Als Kubas Hauptreligionen gelten der Katholizismus und die Santería, eine Mischreligion. Sie basiert auf der animistischen Religion der westafrikanischen Yoruba und ist stark mit christlichen Elementen vermischt. Als unpolitische und unorganisierte Form der Religionsausübung erhält die Santería seit einigen Jahren eine staatliche Förderung. Schätzungen zufolge sind etwa 35 Prozent der Kubaner katholisch getauft, darunter auch viele Santería-Anhänger. Nach Angaben des Vatikans seien 60 Prozent der Bevölkerung Katholiken.[19] Schutzpatronin Kubas ist die Virgen de la Caridad del Cobre (Barmherzige Jungfrau von El Cobre), die in der Santería auch für die Göttin der Flüsse und der Liebe Ochún steht.

Neben der katholischen Kirche sind in den letzten Jahren zahlreiche kubanisch-protestantische Gemeinden entstanden, auch 89.000 Zeugen Jehovas werden inzwischen gezählt. Bereits seit 1492 gibt es das Judentum in Kuba, etwa 1500 Kubaner zählen sich dazu.

Geschichte

Hauptartikel: Geschichte Kubas

Spanische Kolonialzeit

Kuba und die dort lebenden Arawak gerieten in der ersten Hälfte des 16. Jahrhunderts unter spanische Kontrolle. Innerhalb weniger Jahrzehnte wurden die indigenen Völker durch Gewalt und Krankheit praktisch ausgerottet. Für den sehr arbeitsintensiven Zuckerrohranbau kauften sich die spanischen Pflanzer im 17. und 18. Jahrhundert zehntausende Sklaven, vorwiegend aus Westafrika.

Unabhängigkeitskampf

Die Kämpfe der Kolonie um Unabhängigkeit begannen 1868 und dauerten mit Unterbrechungen bis zum Abzug der Spanier im Jahr 1898 an, als die USA intervenierten (Spanisch-Amerikanischer Krieg). Am 10. Dezember 1898 erklärte Spanien im Friedensvertrag von Paris den Verzicht auf Kuba und die Philippinen.[20] Zuvor kämpften der kubanische Nationalheld José Martí und die Oberbefehlshaber Máximo Gómez und Antonio Maceo im Unabhängigkeitskrieg seit 1895 mit einer sehr kleinen Armee gegen über 200.000 Spanier. Zwei vorangegangene Kriege (der Zehnjährige Krieg 1868–1878 und der Kleine Krieg 1878–1879) scheiterten.

Intervention der USA

Nach dem Ende des Spanisch-Amerikanischen Krieges besetzten die USA die Insel, bis sie schließlich 1902 die formale Unabhängigkeit erlangte. Die Souveränität war bis 1934 jedoch durch das Platt Amendment eingeschränkt, das den USA bei Beeinträchtigung US-amerikanischer Interessen ein jederzeitiges Interventionsrecht in Kuba gab. Ein Überrest dieser US-amerikanischen Sonderrechte ist der gegen den erklärten kubanischen Willen noch heute von den USA aufrechterhaltene Marinestützpunkt Bahía de Guantánamo (Guantánamo Bay), dessen Militärgefängnis infolge der Terroranschläge am 11. September 2001 internationale Bekanntheit erlangte.

Revolution 1959

Hauptartikel: Kubanische Revolution

Anfang 1959 stürzten die kubanischen Revolutionäre unter der Führung von Fidel und Raúl Castro, Camilo Cienfuegos und dem Argentinier Ernesto Guevara, genannt Che, den kubanischen Diktator Fulgencio Batista und errichteten ab 1961 (Deklaration von Havanna) einen sozialistischen Staat. Die damit verbundenen Enteignungen von US-Firmen und US-Bürgern führten zu einem dauerhaften Embargo der USA und weiterer westlicher Staaten gegen Kuba. Kuba suchte und fand Unterstützung bei den sozialistischen Staaten Osteuropas, insbesondere der damaligen Sowjetunion.

Aufgrund der strategischen Lage Kubas eskalierte 1962 der Konflikt zwischen den USA und der UdSSR in der sogenannten Kubakrise. Noch heute leidet Kuba unter wirtschaftlichen Sanktionen und ist als eines von wenigen Ländern nicht Mitglied in supranationalen Bündnissen.

In mehreren Flüchtlingswellen verließen tausende Kubaner ihre Heimat, von denen sich ein Großteil in Florida ansiedelte.

Sonderperiode

Hauptartikel: Sonderperiode in Kuba

Nach dem politischen und wirtschaftlichen Ende von Kubas wichtigsten Handelspartnern und Geldgebern (Sowjetunion und übrige RGW-Staaten) zu Beginn der 1990er-Jahre erlebte Kuba eine schwere Wirtschaftskrise, die 1993 ihren Höhepunkt erreichte. Hatte Kuba zuvor fast seine gesamte Zuckerernte in die sozialistischen Staaten Osteuropas verkauft und im Gegenzug zwei Drittel seiner Nahrungsmittel, fast das gesamte Öl und 80 Prozent seiner Maschinen und Ersatzteile von dort bezogen, so waren auf einmal 85 Prozent seines Außenhandels weggebrochen. Die Industrie und das Transportwesen kamen wegen Ölmangels zum Erliegen und infolge drastischer Nahrungsmittelrationierungen kam es erstmals seit vielen Jahren zu Unterernährung auf der Insel. 1992 beschloss die Regierung, als Ersatz für den verlorengegangenen Außenhandel die Tourismusindustrie zu entwickeln.[21] Unter der Führung von Carlos Lage wurde die Wirtschaft dezentralisiert und Marktwirtschaft und Devisenhandel in einigen Nischen zugelassen. Joint-Venture-Geschäfte im Bereich des Tourismus, die Zusammenarbeit mit neuen Außenwirtschaftspartnern (unter anderem Spanien, Italien, Kanada, Brasilien, Volksrepublik China, Venezuela), die Entdeckung von neuen Ölvorkommen und die Vermarktung der bedeutenden Nickelvorkommen trugen zur Stabilisierung der kubanischen Wirtschaft bei. Allerdings entstanden auch soziale Disparitäten.

Nachdem durch die notwendig gewordene Wiedereingliederung Kubas in den karibischen Wirtschaftsraum ein gewisser wirtschaftlicher Aufschwung zu verzeichnen war, führten die Hurrikans von 2008, die sich zeitlich mit dem Höhepunkt der globalen Wirtschaftskrise überschnitten, zu einer erneuten Verschärfung der Krise. Die kubanische Bevölkerung spricht von ihr seitdem als der segunda crisis de los 90 (zweiten Krise der 90er).[22] Nachdem die schon 2006 angekündigten Wirtschaftsreformen fünf Jahre später von der kubanischen Nationalversammlung als neue „Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik“ (lineamientos de la política económica y social) gebilligt worden sind,[23][24] werden in Kuba Maßnahmen zur Erreichung eines stabilen Wachstums ergriffen.[25] Im Jahr 2012 ist die Versorgungskrise aus den Jahren um 2008 überwunden. Die Atmosphäre ist laut dem Spiegel-Korrespondenten Jens Glüsing „offener und entspannter“, der wirtschaftliche Aufschwung sei überall zu spüren.[26]

Politik und Staat

Siehe auch: Liste der Gouverneure Kubas, Liste der Präsidenten Kubas

Kuba gilt in der Politikwissenschaft als bürokratisch-autoritärer Staat.[27] Nach allgemeiner Definition erfüllt Kubas aktuelle Regierungsform die Kriterien einer Diktatur, gemäß der marxistisch-leninistischen Ideologie der herrschenden Kommunistischen Partei Kubas handelt es sich um deren positiv besetzte Ausprägung einer Diktatur des Proletariats.[28][29] Da der Bevölkerung keine Auswahlmöglichkeiten über eventuelle politische Alternativen zur Verfügung stehen, kann über die Zustimmungsrate nur spekuliert werden.[30]

Politisches System

Legislative und Regierung

Frauenanteil im kubanischen Parlament im Vergleich zu anderen Ländern Lateinamerikas und der Karibik (2011)

Formal ranghöchstes und gesetzgebendes Organ ist das Parlament (Asamblea Nacional del Poder Popular), welches den Staatsrat (Consejo de Estado) und den Ministerrat wählt. Tatsächlich ist das nur zweimal im Jahr zusammentretende Parlament relativ einflusslos und hat vor allem die Aufgabe, Entscheidungen abzusegnen und die Regierung formal zu entlasten.

Jeder Kubaner ab einem Alter von 16 Jahren darf wählen (aktives Wahlrecht) und gewählt werden (passives Wahlrecht). Für Abgeordnete der Nationalversammlung gilt das Mindestalter von 18 Jahren. Auf der untersten Ebene der Munizipialparlamente können mehrere Kandidaten pro Parlamentssitz zur Auswahl stehen. Die Wahl zwischen den Kandidaten findet in vom örtlichen CDR organisierten Einwohnerversammlungen offen per Handzeichen statt. Für die Wahl der Provinzparlamente und der obersten Nationalversammlung gibt es pro Parlamentssitz genau einen Kandidaten. Dabei werden jeweils 50 Prozent von der jeweils untergeordneten Volksversammlung bestimmt, die restlichen 50 Prozent direkt vom Volk gewählt.[31]

Die Abgeordneten werden von einem Ausschuss der PCC bzw. der Massenorganisationen ausgewählt. Sie dürfen keinen Wahlkampf betreiben und müssen sich gemäß der Verfassung dem sozialistischen System verpflichten. Den Wählern werden nur wenige Grunddaten der Kandidaten zur Kenntnis gegeben: Name, Alter, Beruf, formales Bildungsniveau.[32] Der Frauenanteil im kubanischen Parlament ist mit 43% im Jahr 2011 (2000: 28%) der höchste aller Länder Lateinamerikas und der Karibik. Im Politbüro, dem höchsten Entscheidungsgremium der Kommunistischen Partei, das die politischen Leitlinien des Staates vorgibt, ist unter den 15 beim VI. Parteitag 2011 gewählten Mitgliedern jedoch nur eine einzige Frau vertreten, was einem prozentualen Anteil von 6,6 entspricht. Ungefähr fünf Prozent der Stimmen werden regelmäßig als weiß (gegen alle Kandidaten) markiert.

Über fast 50 Jahre vereinigte Revolutionsführer Fidel Castro die zentralen politischen Ämter in seiner Person. Er war zuletzt Staatspräsident, Vorsitzender des Staats- und des Ministerrates, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Die Posten des Staatsratspräsidenten, des Oberbefehlshabers der Streitkräfte und des KP-Generalsekretärs übergab er am 1. August 2006 wegen einer lebensbedrohlichen Darmerkrankung an seinen Bruder Raúl Castro.

Raúl Castro zusammen mit Brasiliens Staatschef Lula (2008)

Am 24. Februar 2008 wurde Raúl Castro vom Parlament zum Staats- und Ministerpräsidenten gewählt und vertritt seitdem eine Linie der politischen Kontinuität bei gleichzeitiger Konzentration auf Maßnahmen zur Behebung der extrem kritischen wirtschaftlichen Lage. Im April 2011 übernahm Raúl Castro auch das Amt des KP-Generalsekretärs. Nach seiner teilweisen Genesung und seinem erklärten Verzicht auf eine Rückkehr in die Führungsverantwortung tritt Fidel Castro seit Juli 2010 gelegentlich wieder in der Öffentlichkeit auf.

Judikative

Bei einfachen Zivil- und Strafverfahren auf den unteren Ebenen stellen Laien-, sonst Berufsrichter die Mehrheit. Alle Richter werden von der Volksvertretung ihrer jeweiligen Ebene gewählt. Gerichte und Anwaltschaft sind nicht unabhängig. Das kubanische Rechtssystem entspricht nicht westlichen Standards, insbesondere in politischen Verfahren, gewährleistet aber eine funktionierende Gerichtsbarkeit.

Die Todesstrafe existiert nur noch formal, sie wurde zuletzt 2003 für die bewaffnete Entführung einer Personenfähre ausgesprochen und vollstreckt. Ende Dezember 2010 wurde die letzte zur Vollstreckung anstehende Todesstrafe von Kubas Oberstem Gerichtshof in eine Haftstrafe umgewandelt.[33] Des Weiteren darf die Todesstrafe nicht an unter-20-jährigen vollzogen werden sowie an Frauen, die zum Tatzeitpunkt oder zum Zeitpunkt des Strafvollzugs schwanger sind.[34]

Kommunistische Partei Kubas (PCC)

Hauptartikel: Kommunistische Partei Kubas

Gemäß der Verfassung ist die führende Rolle im Staate der Kommunistischen Partei Kubas (Partido Comunista de Cuba) zugewiesen, welche sie gemeinsam mit den Massenorganisationen ausübt. Sie versteht sich als Avantgarde der kubanischen Nation. Andere Parteien sind nicht zugelassen.

Der PCC hat über 800.000 Mitglieder. Die Parteizugehörigkeit fördert den beruflichen und gesellschaftlichen Aufstieg. Für höhere Positionen in Wirtschaft, Militär und Staat ist eine Mitgliedschaft in der Partei Voraussetzung.[35][36] Am 28./29. Januar tagte die I. Nationale Parteikonferenz der PCC in Havanna. Grundlage der Konferenz war ein Entwurf vom Oktober 2011, der in über 65.000 Treffen der Parteimitglieder diskutiert wurde. Dabei wurden 78 von 96 Punkten modifiziert und fünf neue in das Dokument aufgenommen.[37] Inhaltlich ging es bei der Konferenz, die sich als Fortsetzung der Politik des VI. Parteitages verstand, um die zukünftige Rolle der PCC in der kubanischen Gesellschaft sowie um ihren internen Arbeitsstil. Die mehr als 800 Delegierten bekräftigten das Festhalten am Einparteiensystem, beschlossen aber gleichzeitig eine Ausweitung der internen Demokratie. Es wurde entschieden, dass die Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Hautfarbe oder religiöser Anschauung bekämpft werden soll. Außerdem werden hohe Regierungsposten auf eine Amtszeit von zwei mal fünf Jahren beschränkt. Raúl Castro schloss sich hierbei ausdrücklich mit ein. Zudem werden Partei- und Regierungsämter stärker getrennt werden. Die Partei soll die politische, nicht die juristische Führung des Landes sein. Die Medien sollen mit mehr Informationen versorgt werden und die Verbindung zur Jugend gestärkt werden. In den nächsten Jahren sollen 20 % der ZK-Mitglieder jungen Nachwuchskräften Platz machen. Auch wurde der Korruption der Kampf angekündigt, die ein viel größerer Feind für die Revolution sei als die Sabotageakte der USA.[38][39][40][41][42][43]

Versammlungen der Volksmacht

Kandidaten für die Wahlen für das nationale und das Provinzparlament 2008 (aufgenommen in Santiago de Cuba im Dezember 2007)

→ Hauptartikel Asamblea Nacional del Poder Popular

Das parlamentarische System in Kuba besteht aus den sogenannten Versammlungen der Volksmacht (Asamblea del Poder Popular). Sie sind in drei Ebenen aufgeteilt: die Nationalversammlung (Asamblea Nacional del Poder Popular), den Volksversammlungen auf Provinzebene sowie auf der Ebene der Municipios (Landkreise). Die Wahlen dazu bezeichnet die kubanische Regierung als „frei, geheim und gleich“. Kubanische Bürger dürfen ab einem Alter von 16 Jahren wählen und ab 18 Jahre gewählt werden.

Auf den beiden oberen Ebenen werden die Kandidaten für das jeweilige Parlament durch eine Wahlkommission, gebildet aus Vertretern der sechs Massenorganisationen, ausgewählt. Diese stehen gemäß Verfassung unter direkter Kontrolle der Kommunistischen Partei (PCC), der die Führungsrolle der Gesellschaft zukommt. Die Wahl selbst sollte nach Willen der kubanischen Regierung per Einheitsstimme für alle Kandidaten (voto unido)[44] – auf ein Parlamentssitz kommt genau ein Kandidat – stattfinden. Eine weiße Wahl (voto en blanco), also die Wahl keiner der auf dem Stimmzettel stehenden Kandidaten, ebenso wie Streichungen oder Anmerkungen werden als ungültig gewertet.[45]

Auf kommunaler (munizipialer) Ebene erfolgt die Kandidatenwahl in Bürgerversammlungen, die durch die Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR) organisiert werden. Jeder Bürger hat dort das Recht, Kandidaten vorzuschlagen. Abgestimmt über diese Kandidaten wird in offener, nicht geheimer Wahl. Nur wer mindestens 50 % der Stimmen in so einer Bürgerversammlung erhält, wird als Kandidat bei der Wahl zur Versammlung der Volksmacht zugelassen. Oppositionelle Kandidaten sind praktisch chancenlos.[46][47]

Die Legislaturperiode beträgt fünf Jahre auf nationaler und Provinzebene sowie zweieinhalb Jahre auf kommunaler Ebene. Die gewählten Volksvertreter müssen ihren Wählern regelmäßig Rede und Antwort stehen; das Mandat kann ihnen jederzeit wieder entzogen werden.[48] [49]

Wahlwerbung ist nur den staatlichen Medien erlaubt, nicht jedoch dem einzelnen Kandidaten. Von ihm werden nur Passfoto und Kurzlebenslauf bekannt gegeben, nicht jedoch seine politischen Positionen oder seine Pläne in der Politik. Laut kubanischer Regierung soll dies sicherstellen, dass nicht der Kandidat mit dem meisten Geld gewinnt, sondern die gesamte Bevölkerung entsprechend ihres Anteils sich in den Parlamenten repräsentiert sieht. Dennoch sind vor allem in höheren Volksvertretungen „Arbeiter, Bauern, Schwarze und niedrige Dienstleitungsberufe“ eher unterrepräsentiert. Und obwohl nur fünf Prozent der kubanischen Bevölkerung Parteimitglieder sind, liegt deren Anteil bei den Abgeordneten der Asamblea Nacional bei fast einhundert Prozent. Tatsächlich dient das Wahlsystem dazu, die Herrschaft der Revolutionselite um die Castro-Brüder zu sichern.[50]

Die UN-Menschenrechtskommission bewertete die Wahlen in Kuba als undemokratisch, da die Ergebnisse praktisch vorher feststehen.[51][52]

Opposition

Hauptartikel: Kubanische Opposition ab 1959

Eine der Regierung und der Kommunistischen Partei gegenüberstehende, organisierte Opposition ist im politischen System Kubas nicht vorgesehen, nicht regierungskonforme Parteien oder Organisationen der Zivilgesellschaft sind illegal. Die innerkubanische Opposition versucht, eine Transformation auf Kuba zu erreichen. Inzwischen hat sich die – wegen geheimdienstlicher Operationen und Zersetzung früher zersplitterte – Opposition hinter dem „Projekt Varela“ gesammelt. Unter Führung des Oppositionsführers Oswaldo Payá, Preisträger des Sacharow-Menschenrechtspreises des Europäischen Parlaments 2002, wurden 25.000 Unterschriften für ein Referendum über eine Verfassungsänderung gesammelt. Payá setzt ausdrücklich auf eine dialogorientierte, innerkubanische Lösung. Zudem gibt es mehrere Dutzend, meist nur aus wenigen Mitgliedern bestehende Organisationen und Parteien, die in Dachverbänden wie der Asamblea Para Promover la Sociedad Civil en Cuba (Versammlung zur Förderung einer Zivilgesellschaft auf Kuba), Todos Unidos (Alle Zusammen), Convergencia Liberal Cubana (Liberale Kubanische Konvergenz) oder der Frente de Unidad Nacional (Front der Nationalen Einheit) zusammenarbeiten, teilweise aber auch untereinander zerstritten sind.

Wichtige Gruppen sind weiterhin die Partido Solidaridad Democrática (Partei der Demokratischen Solidarität), das Movimiento Cristiano Liberación (MCL, Christliche Befreiungsbewegung, Gründer: Oswaldo Payá) oder der Arco Progresista (Spektrum des Fortschritts) und die von Martha Beatriz Roque geführte Asamblea Para Promover la Sociedad Civil en Cuba, wobei Letztere eng mit rechten exilkubanischen Organisationen in Miami zusammenarbeitet. Deutlich wurde dieser Unterschied in der Haltung zur ersten öffentlichen und von der kubanischen Regierung geduldeten Versammlung zur Förderung der kubanischen Zivilgesellschaft am 20. Mai 2005 unter Vorsitz von Martha Beatriz Roque Cabello und Vladimiro Roca in Havanna: die erstgenannten Organisationen und die Hälfte der 75 Opfer der letzten Massenverhaftung von 2003 erklärten ihre Nichtteilnahme bzw. Ablehnung der dort vertretenen politischen Ziele.

Massenorganisationen

Gewerkschaften unter Führung der Zentralgewerkschaft Central de Trabajadores de Cuba, Komitees zur Verteidigung der Revolution (Comités de Defensa de la Revolución, CDR), der Frauenverband und Jugendverbände, wie die Pionierorganisation José Martí, die Jungen Kommunisten und die Föderation der Hochschulstudenten, bilden Massenorganisationen, welche fast jeden Kubaner in das staatliche System einbinden und zugleich sein Sozialverhalten kontrollieren („Augen und Ohren der Revolution“). Die Massenorganisationen sind wie die PCC hierarchisch aufgebaut.

Die Regierung erreicht mit Hilfe der Massenorganisationen eine starke Mobilisierung der Bevölkerung. Bei wochenlangen Demonstrationskampagnen bringt sie beinahe jeden erwachsenen Kubaner mindestens einmal auf die Straße (Rekord: sieben Millionen Teilnehmer). Für das Verfassungsreferendum 1976 zur Festschreibung des Sozialismus haben die CDR die Unterschriften von fast 93 Prozent der Bevölkerung gesammelt.

Arbeitnehmerorganisationen außerhalb des staatlichen Gewerkschaftsbundes sind verboten.

Innenpolitik

Menschenrechtssituation

Verwirklichung sozialer Menschenrechte in Kuba im Vergleich zu den Nachbarländern
Anteil der erwerbstätigen Frauen in Kuba, 1953–2008.

Viele bürgerliche und politische Rechte, insbesondere die auf freie Meinungsäußerung, Presse-, Vereinigungs-, Versammlungs- und Bewegungsfreiheit, werden massiv beschnitten. Es gibt keine unabhängige Gerichtsbarkeit. Menschenrechtsvereinigungen sind nicht zugelassen.[53]

Internationale Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International dokumentieren insbesondere die politisch motivierte Verhaftung und Verurteilung von Regierungskritikern. Von 75 politischen Dissidenten, die nach ihrer Inhaftierung 2003 zu 28 Jahren Haft verurteilt wurden, saßen 2008 noch 55 in den Gefängnissen,[54] unter schlechter medizinischer Versorgung und unter Misshandlungen leidend.[55] Mitte 2010 erreichte die Katholische Kirche in Kuba unter Verhandlungsführung von Kardinal Jaime Ortega die Zusage der kubanischen Regierung, alle bis dahin verbliebenen 52, von Amnesty International als gewaltfreie politische Gefangene geführten Häftlinge freizulassen.[56] Bis Ende 2010 kamen 41 politische Gefangene frei. Bis auf einen wurden alle zusammen mit den engsten Familienangehörigen nach Spanien ausgewiesen, welches sich zur Aufnahme der Dissidenten bereit erklärte.[57] Ende März 2011 wurden die restlichen Gefangenen der im Rahmen des Schwarzen Frühlings 2003 festgenommenen Gruppe der 75 freigelassen. Zwei von ihnen wurde gestattet, in Kuba zu bleiben.[58] Am 24. Dezember 2011 kündigte Präsident Raúl Castro eine Amnestie an, die rund 3.000, vor allem nicht politische Gefangene betreffen soll. Allerdings kommen damit auch die letzten von Amnesty als gewaltlose Gewissensgefangene eingestuften Gefängnisinsassen frei.[59] Seit dem setzt die kubanische Regierung verstärkt auf Kurzfestnahmen von Regierungsgegnern.[60]

Unabhängige Journalisten und Menschenrechtsaktivisten werden regelmäßig belästigt, eingeschüchtert und vorübergehend festgenommen.[61] Es wird von Misshandlungen durch Fußtritte und Schläge berichtet. Die Haftbedingungen sind hart und führen zum Teil zu körperlichen Problemen bei den Häftlingen. Oppositionelle werden darüber hinaus regelmäßig sogenannten Actos de Repudio ausgesetzt. Dabei zieht ein organisierter Mob vor dem Haus des Oppositionellen auf und beschimpft ihn und seine Familie stundenlang und lautstark als „Würmer“ (spanisch: gusanos) und Verräter. Teilweise geht dies bis zur straffreien Zerstörung von Eigentum der Betroffenen.[62]

Der institutionelle Rassismus des früheren Kubas wurde nach dem Sieg der Revolution abgeschafft. Jedoch wurden rassistische Denkweisen und latente Benachteiligung des schwarzen Bevölkerungsteils seitdem nicht überwunden. In prestigeträchtigen Führungspositionen oder in Jobs, welche Deviseneinkommen versprechen, beispielsweise im Tourismus, sind Weiße überproportional vertreten. Auch bei der Zulassung für privates Kleingewerbe oder bei Geldüberweisungen von emigrierten Verwandten im Ausland sind Schwarze indirekt benachteiligt.[63][64]

Seit Ende 2007 wird vereinzelt öffentliche Kritik an den Zuständen geduldet. So hatte Raúl Castro, damals noch Interimsstaatschef, dazu aufgerufen, über die zukünftige Entwicklung des Landes zu diskutieren,[65] die Kubanerin Yoani Sánchez berichtet in einem Blog aus Kuba öffentlich über die Alltagsprobleme der Kubaner.[66]

Die sozialen Menschenrechte sind in Kuba teilweise gut umgesetzt. So gilt zum Beispiel das Recht auf Bildung für die Region als vorbildlich, ebenso die Gesundheitsversorgung. Der allgemeine Lebensstandard ist hingegen, gemessen nach dem Standard industrialisierter Länder, auf niedrigem Niveau. Dies betrifft vor allem die Wohnsituation und die Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs. Daran trage laut Amnesty allerdings auch das US-Embargo gegen Kuba eine Mitschuld.[61] Der internationale Programmkoordinator des Bevölkerungsfonds der UNO (UNFPA) in Kuba, Jesús Robles, hat im Juli 2011 die Arbeit der kubanischen Regierung bei der Förderung und dem Schutz von Frauen, Jugendlichen und Kindern hervorgehoben.[67] Der Staat garantiert Müttern einen Mutterschaftsurlaub mit Lohnausgleich und dem Recht zur anschließenden Rückkehr in den Beruf. Eltern von Neugeborenen bekommen für das erste Jahr pro Monat einen voll bezahlten Tag freigestellt, um die Gesundheit des Kindes in der Kinderklinik zu überprüfen.[68]

Eines der obersten Ziele der Revolution war die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Im Jahr 1953 gingen 13,9 % der Frauen einer Arbeit nach, im Jahr 1980 waren es 31,1 %, im Jahr 2008 bereits 38 % (siehe Diagramm). Der Frauenanteil bei technischen Berufen beträgt 65,7 %, der Anteil an weiblichen Führungskräften 39,1 %.[69] 65 % der Hochschulabsolventen sind weiblich. Dennoch gibt es auch hier einen Unterschied zwischen offiziellem Regierungsdiskurs und gelebter Praxis. Die meisten Frauen sind der belastenden Doppelrolle zwischen Beruf und Haushalt ausgesetzt. Je höher die Führungsebene in der Arbeitswelt oder innerhalb der Regierung, desto niedriger wird der Frauenanteil. Im 15-köpfigen Politbüro war 2012 nur eine einzige Frau vertreten. Unter den einflussreichsten Personen Kubas befindet sich vermutlich keine einzige Frau.[70] Frauenrechtlerinnen beklagen noch heute vorherrschende „Entscheidungsinstanzen, in denen noch immer patriarchale und machistische Muster vorherrschten.“[71][72] Diese und andere Probleme werden zwar regelmäßig auf Konferenzen und Tagungen der Massenorganisationen, beispielsweise des Frauenverbandes FMC, regelmäßig angesprochen und diskutiert, jedoch sind die Möglichkeiten, tatsächliche tiefgreifende Veränderungen herbeizuführen, eng begrenzt. Im Zweifel hat insbesondere auf Funktionärsebene die Staats- bzw. Parteiräson Vorrang vor der Interessenvertretung.[73]

Am 21. Juni 2010 wurde Kuba in das Vizepräsidium des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen gewählt. Der Botschafter Havannas bei der UNO, Rodolfo Reyes Rodríguez wurde für das Amt bestimmt.[74][75][76]

Emigration

Unerlaubtes Verlassen des Landes wird als Straftat verfolgt. Eine reguläre Ausreise, egal ob zu touristischen Zwecken oder zur Auswanderung, ist nur nach einem aufwändigen Genehmigungsverfahren möglich. Allerdings soll als Ergebnis des VI. Parteitags der PCC eine Reisereform, welche die Migration ins Ausland erleichtert, Schritt für Schritt eingeführt werden.[77] Bevorzugtes Auswanderungsziel sind die USA.

Insgesamt sind in den Jahren nach dem Sieg der Revolution hunderttausende Kubaner in die USA geflohen. Dies waren in der ersten Welle bis ca. 1962 Familien der Oberschicht und oberen Mittelschicht Kubas. Danach folgen aber auch viele Angehörige der Mittelschicht und der Arbeiterklasse.[78]

Ein überfülltes Boot mit kubanischen Flüchtlingen während der Mariel-Bootskrise 1980

Zu einer großen Emigrationswelle nach der Revolution kam es 1980, als über US-amerikanische Sender die Nachricht verbreitet wurde, dass die peruanische Botschaft in Havanna Visa für die Ausreise nach Peru ausstelle, mit denen eine Weiterreise in die USA möglich sei. In Anbetracht des Ansturms von zehntausenden Ausreisewilligen, die zum Teil seit langem über Pässe verfügten, forderte der peruanische Botschafter Polizeischutz an. Als eine Gruppe diesen Polizeischutz durchbrach, zwei Polizisten tötete und trotzdem nicht von der peruanischen Botschaft ausgeliefert wurde, hob die kubanische Regierung die Abriegelung der peruanischen Botschaft auf. Die unhaltbaren Zustände auf dem Botschaftsgelände wurden am 17. April dadurch beendet, dass Fidel Castro in einer Rede die Möglichkeit eröffnete, auch ohne Visum mit dem Schiff vom Hafen Mariel aus in die USA auszureisen. Die Schiffe wurden bis zur 12-Meilen-Zone vor die US-amerikanische Küste eskortiert. Bis zum 31. Oktober 1980 verließen ca. 125.000 Kubaner das Land.[79] In einer Rede anlässlich des 1. Mai 1980 bezeichnete Fidel Castro, unterstützt durch entsprechende Sprechchöre des Publikums, die Botschaftsflüchtlinge als arbeitsscheuen Abschaum.[80] Juan Carlos Zaldívar verarbeitete die damaligen Ereignisse im Dokumentarfilm 90 Miles.[81]

Um diese Einwanderungswelle zu beenden, schloss die US-Regierung unter dem Präsidenten Carter mit der kubanischen Regierung ein Abkommen, das die legale Einreise über festgelegte Quoten regeln sollte, aber von der nachfolgenden Reagan-Regierung nicht mehr eingehalten wurde.

Zur bislang letzten großen Auswanderungswelle kam es im August 1994. Am 5. August kam es aufgrund der schwierigen Versorgungssituation während der Spezialperiode, die im Sommer des Jahres 1994 ihren Höhepunkt erreichte, in Havanna zu den als Maleconazo bekannt gewordenen Unruhen. Zwar deeskalierte die Situation wieder relativ rasch, unter anderem weil der immer noch hochgeachtete und charismatische Regierungschef Fidel Castro persönlich erschien, um die Situation zu beruhigen, jedoch wies Castro am 7. August die Aufhebung der Küstenüberwachung an und löste damit erneut eine große Massenflucht aus Kuba aus, die auch als Balsero-(Flößer-)Krise bekannt ist und während der wohl mehr als 33.000 Kubaner in die USA flüchteten.[82]

Die Vereinigten Staaten unter der Regierung von Bill Clinton handelten daraufhin mit Kuba ein Migrationsabkommen aus. Die USA erklärten sich bereit, jedes Jahr 20.000 Visa auszustellen, die eine legale Einwanderung ermöglichen. Im Gegenzug verpflichteten sich die USA, alle illegalen Flüchtlinge, die sie auf See aufgreifen, unverzüglich wieder nach Kuba abzuschieben (wet feet, dry feet policy). Die tatsächliche Zahl der ausgestellten Visa lag jedoch meist deutlich darunter. 2007 waren es 15.000.[83]

Die Regierung untersagt jede Mitnahme von Besitz und verstaatlicht das Eigentum von Emigranten sofort.

Insgesamt verließen über eine Million Kubaner seit der Revolution ihre Heimat.

→ Siehe auch: Exilkubaner.

Außenpolitik

Verhältnis zu den USA

Sitz der Interessenvertretung der USA in Kuba


Gegen die Einführung des Sozialismus unterstützten die USA eine Gruppe von Exil-Kubanern, welche die neue Regierung militärisch beseitigen wollte. Der erfolglose Eingriff ist als Invasion in der Schweinebucht bekannt. In Folge wurde eine umfassende Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade seitens der USA gegen Kuba begonnen, die mit den Enteignungen gegen US-Bürger begründet wird. Mit dem 1992 erlassenen Torricelli Act wurde eine Verschärfung der Sanktionen eingeführt, gefolgt von dem 1996 in Kraft getretenen Helms-Burton Act.

Das Embargo wird von den Vereinten Nationen nicht gebilligt. Die UN-Generalversammlung verabschiedet seit 1992 jährlich eine Resolution, welche die Aufhebung aller Sanktionen gegen Kuba fordert[84], z. B. im Jahr 2000: 167 Stimmen dafür, drei Gegenstimmen (USA, Israel, Marschall-Inseln; vier Enthaltungen)[85]; im Jahr 2007: 184 Stimmen dafür, vier Gegenstimmen (USA, Israel, die Marshall-Inseln und Palau), eine Enthaltung (Mikronesien).

Im Jahr 2000 wurde von US-Seite das Embargo hinsichtlich des Verbots des Nahrungsmittel- und Medikamentenexport durch den Trade Sanctions Reform and Export Enhancement Act (Gesetz zur Reform der Handelssanktionen und Exportverbesserungen) stark gelockert. Viele andere Handelsbeschränkungen blieben jedoch bestehen.[86] Die bisher für Kuba durch die Blockade entstandenen Schäden werden von Kubas Regierung mit ca. 89 Mrd. US-Dollar angegeben.[87] Von kubanischen Oppositionellen und anderen Kritikern der kubanischen Regierung wird die Wirkung des US-Handelsembargos jedoch stark bezweifelt. Es diene im Gegenteil nur als Vorwand, um die „völkerrechtswidrigen Verhältnisse“ zu rechtfertigen, deren Hauptursache in der „kollektiven Produktionsweise“ liege.[88] Der Historiker Michael Zeuske geht davon aus, dass die kubanische Regierung, trotz der massiven wirtschaftlichen Schäden, nicht wirklich an einer Aufhebung des Embargos interessiert sei, sonst würde es wohl schon längst nicht mehr existieren. Tatsächlich sichere es durch eine Polarisierung des Nationalbewusstseins der kubanischen Bevölkerung bis heute das Überleben der Castro-Regierung.[89]

Trotz des Embargos sind die USA inzwischen ein wichtiger Handelspartner Kubas, bei den Importen liegen sie inzwischen an sechster Stelle.[90] Der kubanische Staat importiert jährlich Nahrungs- und Futtermittel im Wert einer halben Milliarde Dollar aus den USA. Durch Geldsendungen exilkubanischer Gemeinden in den USA an ihre Familienangehörigen fließen der kubanischen Volkswirtschaft jährlich ca. eine Milliarde US-Dollar zu[88], was in etwa den Einnahmen der kubanischen Tourismusindustrie entspricht. Der legale Betrag für Geldsendungen von US-Bürgern an direkte Familienangehörige in Kuba war im Laufe der Zeit starken Schwankungen unterworfen und ist derzeit auf maximal 300 Dollar pro Quartal beschränkt.[91]

Die als Miami Five bekannten Kubaner sind in den USA inhaftiert, da sie aufgrund ihrer gesammelten Informationen über geplante Terroranschläge von Exilkubanern, die an die kubanische und US-Regierung übergeben wurden, unter anderem als Spione verurteilt wurden, obwohl das nach Kuba gesendete Material nicht der Geheimhaltung unterlegen hätte und demzufolge gemäß US-Gesetzen nicht unter Spionage fallen würde.

Die US-Regierung unterstützt auch Teile der Opposition in Kuba, so war für das Jahr 2006 15 Millionen US-Dollar im Haushalt für die Unterstützung von kubanischen Oppositionsgruppen und exilkubanischen Organisationen in Miami vorgesehen (Quelle: USAID Kuba-Programm), die zum Teil unmittelbar von der US-amerikanischen Interessenvertretung in Havanna an die Zielorganisationen ausgezahlt werden oder über die Exilorganisationen in Miami verteilt werden.[92][93] Eine 2005 eigens geschaffene US-Behörde im Weißen Haus, die Commission on Assistance to a Free Cuba (Unterstützungskommission für ein freies Kuba) soll die Arbeit der verschiedenen Ministerien gegen die kubanische Regierung koordinieren.

Exilkubaner

Hauptartikel: Exilkubaner

Außerhalb Kubas existiert unter den zwei Millionen kubanischen Emigranten in Miami eine aktive Opposition, deren wichtigste Organisation die Cuban-American National Foundation CANF ist.

Neben Aufklärungs- und Lobbyarbeit betreiben einige exilkubanische Organisationen auch regelrechte Flugdienste über der Karibik, um kubanische Flüchtlinge aus dem Meer zu fischen und sicher an Land zu bringen. Einige fliegen mit Kleinflugzeugen sogar bis nach Kuba und werfen dort regierungskritische Flugblätter ab. Im Februar 1996 ließ die Regierung zwei dieser Flugzeuge nach zwei Warnungen, die vom Piloten ignoriert wurden, über dem offenen Meer von der Luftwaffe abschießen, wobei umstritten ist, ob sich die Flugzeuge bei diesem Angriff innerhalb oder außerhalb des kubanischen Hoheitsgebietes befanden.

Auch werden radikale exilkubanische Kreise unter Führung der CANF beschuldigt, in Zusammenarbeit mit der CIA[94] Terroraktionen gegen Kuba, wie die von Orlando Bosch oder Luis Posada Carriles, unterstützt und finanziert zu haben, um die Lage in Kuba zu destabilisieren. Dabei wurden hunderte Kubaner getötet.

Bündnispartner und Mitgliedschaft in internationalen Organisationen

Plakat nahe Havanna demonstriert die engen Beziehungen zu Hugo Chávez

Kuba steht in einem engen Bündnis mit dem von Präsident Hugo Chávez regierten Venezuela. Das Land liefert Öl unter Weltmarktpreisen an Kuba. Dafür schickt Kuba medizinisches Personal und Helfer für die Alphabetisierung nach Venezuela. 2006 wurden während der Operation Milagro tausende Venezolaner in Kuba operiert. Ein gemeinsames Projekt ist auch die Bolivarianische Alternative für Amerika (ALBA). Gute Beziehungen verbinden Kuba auch mit dem von Evo Morales regiertem Bolivien und mit der Volksrepublik China. Am 29. April 2006 unterzeichneten die Präsidenten der Staaten Kuba, Venezuela und Bolivien den Handelsvertrag der Völker. Im Dezember 2008 trat Kuba der Rio-Gruppe bei. Kuba ist auch Mitglied der CELAC. Ebenfalls pflegt Kuba Beziehungen mit Vietnam.[95]

Kuba ist Mitglied der Bewegung der blockfreien Staaten.

Kubanische Auslandsengagements

Von Anfang an waren die kubanischen Revolutionäre internationalistisch und global ausgerichtet, und wollten die Revolution auf möglichst viele andere Länder ausbreiten. Obwohl Kuba noch selbst ein Entwicklungsland war, engagierte sich die Regierung in afrikanischen, lateinamerikanischen und asiatischen Ländern auf militärischem, medizinischem und pädagogischem Gebiet. Ab Mitte der 1960er-Jahre rückte Afrika ins Zentrum der außenpolitischen Aktivitäten, wo afrikanische Revolutionäre wie Patrice Lumumba, Amilcar Cabral und Agostinho Neto (siehe auch Kubanischer Militäreinsatz in Angola) die Kubaner um Unterstützung für ihre Bewegungen baten.

Trotz eigener wirtschaftlicher Probleme unterstützt Kuba andere Entwicklungsnationen insbesondere im medizinischen Bereich. Weltweit stellt Kuba mehr medizinisches Personal als die WHO im Rahmen ihrer Hilfsprogramme ausschickt.[96] Im Rahmen der Operación Milagro („Wunder“) werden Augenoperationen für Menschen aus Entwicklungsländern auf Kuba durchgeführt. Kubanische Ärzte und Krankenschwestern sind in verschiedensten Ländern tätig, so in Haiti, Venezuela, Bolivien und in Zentralamerika und zum Beispiel nach dem Erdbeben in Pakistan.

Auch ukrainische Opfer des Atomunfalls in Tschernobyl werden in Kuba kostenlos behandelt. Bis Mai 2009 erhielten 24.000 ukrainische Kinder eine solche Behandlung. Die Kosten dafür werden auf etwa 350 Millionen US-Dollar allein für die Medikamente geschätzt.[97]

Nach dem schweren Erdbeben in Kaschmir 2005 erwarb sich Kuba immensen Respekt wegen seiner rechtzeitigen medizinischen Hilfe. Kubanische Ärzte waren die einzigen, die sich in das äußerst schwierige Gelände hoch in den Bergen trauten. Sie blieben auch weiter, als alle anderen schon wieder gegangen waren.[98][99]

Seit vielen Jahren leistet Kuba erhebliche medizinische Hilfe im Nachbarland Haiti. Infolge der Erdbebenkatastrophe von 2010 wurden die Hilfsmannschaften mehrfach aufgestockt auf nunmehr rund 1200 Mediziner und Helfer vor Ort.[100] Auch bei der Bekämpfung der Cholera-Epidemie in Haiti nehmen kubanische Ärzte eine führende Rolle ein.[101]

Kubanische Auslandsengagements stellen eine wichtige Quelle für Deviseneinnahmen dar. Die jährlichen Einnahmen werden auf rund zwei Milliarden US-Dollar geschätzt. Normalerweise verlangt Kuba für einen im Ausland tätigen Arzt vom Gastgeberland rund 2500 Dollar pro Monat. Haiti sei eines der wenigen Länder, die für Kubas medizinische Dienstleistungen nicht bezahlen müssen.[101]

Bildung

Kubanische Grundschulklasse

Bildung ist in Kuba kostenlos und es besteht eine 9-jährige Schulpflicht. Kuba hat ein dreigeteiltes Bildungssystem, das aus Grund-, Mittel-, und Oberschule besteht.

Bildungsniveau der Werktätigen in Kuba (2005–2010)

Kubas Bildungssystem gehört zu den besten in Lateinamerika und dies sowohl vor als auch nach der Revolution.[102] 2001 lagen die kubanischen Schüler der vierten und fünften Klasse bei einem Test der UNESCO weit vor den anderen lateinamerikanischen Ländern. Die Einschulungsquote liegt bei 100 Prozent, Analphabetismus geht gegen null. Nach dem UNESCO-Education for All Development Index gehört Kuba zu den hochentwickelten Ländern der Welt im Bildungsbereich mit einer gut ausgebildeten Bevölkerung.[103]

In den letzten Jahren herrscht jedoch ein immer akuter werdender Lehrermangel. Viele Lehrer arbeiten, trotz ihrer guten Ausbildung, genauso wie zahlreiche Ärzte und andere Hochqualifizierte, lieber im Tourismussektor, weil allein das Trinkgeld ein Vielfaches eines kubanischen Gehalts beträgt. Auch verleiht Kuba viele Lehrer, als Ausgleich für verbilligtes Öl aus Venezuela, an verschiedene befreundete Staaten Lateinamerikas, um dort beim Aufbau eines funktionierenden Bildungssystems zu helfen. Diesen Lehrermangel versucht die kubanische Regierung mit sogenannten „Nothilfelehrern“, 16- bis 18-jährigen Schulabgängern, die in Schnellkursen auf ihre Aufgaben vorbereitet werden, und durch Teleklassen, also Unterricht per Videokassette, zu kompensieren. Außerdem sollen schon pensionierte Lehrer wieder in den aktiven Schuldienst gelockt werden.[104] Der Anteil der jungen Notstandslehrer sei inzwischen auf knapp 50 Prozent gestiegen, was einen qualifizierten Unterricht nahezu unmöglich mache.[105] Dennoch gibt es auch in jüngster Zeit immer wieder Ansätze, das Bildungssystem zu erhalten und effizienter zu gestalten.[106] Durch eine Initiative zur Förderung der Kultur werden im Zeitraum 2011-2012 mehr als zwei Millionen Schüler Theater-, Musik-, Zeichen- und anderen künstlerischen Unterricht erhalten.[107] Zudem gab es in den letzten Jahren Lohnerhöhungen für die Lehrkräfte des Landes.[108]

Das Schulwesen steht für Jungen auch im Dienst vormilitärischer Ausbildung, ältere Schüler lernen den Umgang mit Waffen. Die Lehrer müssen jährlich jeden Schüler und auch dessen Eltern nach der politischen Ausrichtung und den politischen Aktivitäten schriftlich beurteilen.

Das Studium auf Kuba ist kostenlos, allerdings müssen alle Studenten nach ihrem Abschluss drei Jahre lang für den Staat einen Sozialdienst ableisten. In Kuba ist der Frauenanteil unter den Studenten höher als in jedem anderen lateinamerikanischen Land. Ebenso schneiden kubanische Studenten in den Bereichen Mathematik, Naturwissenschaften und Sprachen besser ab als ihre Kommilitonen in Lateinamerika.[109]

Studierte Werktätige in Kuba nach Geschlecht

Teil des kubanischen Bildungswesens ist auch, dass Schüler und Studenten regelmäßig in Landinternate geschickt werden, wo sie neben ihrer Ausbildung unbezahlt in der Landwirtschaft arbeiten.

Gesundheitswesen

Einwohner pro Arzt in Kuba

Der kubanische Staat garantiert jedem kubanischen Bürger eine medizinische Versorgung. Die medizinische Behandlung ist für Kubaner grundsätzlich kostenlos, für Medikamente aus der Apotheke müssen die Patienten jedoch eine Zuzahlung leisten. Außerdem sind viele Arzneimittel nur gegen Dollar erhältlich.[110]

Das kubanische Gesundheitssystem zeichnet sich durch eine gute Vorsorge, eine hohe Ärztedichte (163 Einwohner je Arzt[111]) und eine hohe Integration (Polikliniken) aus. Jede Siedlung verfügt über einen sogenannten „Familienarzt“. Familienärzte residieren in Gebäuden, die im gesamten Land einem identischen Bauplan folgen. In diesen befinden sich Praxis als auch Wohnung des Arztes, was eine Verfügbarkeit von 24 Stunden gewährleisten soll. Die Säuglingssterblichkeit ist eine der niedrigsten und die Lebenserwartung eine der höchsten auf dem gesamten amerikanischen Kontinent.[112] Für das Jahr 2010 meldeten die Behörden einen weiteren Rückgang der Kindersterblichkeit auf 4,5 Säuglinge pro 1000 Geburten.[113] Laut dem kubanischen Arzt und Dissidenten Darsi Ferrer wird diese Zahl allerdings durch eine außerordentlich hohe Zahl von Abtreibungen von Risikoschwangerschaften erreicht.[114] 99,9% der kubanischen Kinder werden in Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitssystems geboren.[115] Nach Angaben von UNICEF entspricht die Abdeckung und Qualität von Kinder- und Mutterfreundlichen Krankenhäusern in Kuba den weltweit höchsten Standards. Die UN-Kinderrechtskonvention ist laut dem UNICEF-Vertreter für Kuba, José Juan Ortiz Brú, in diesem Land am besten umgesetzt.[116]

Nach einem Bericht der WHO aus dem Jahr 2012 gehört Kuba zu den Ländern mit der weltweit niedrigsten Tuberkuloserate, es kommen 7 Fälle auf 100.000 Einwohner.[117] Auch wurde weiter in den Arbeitsschutz investiert. So sank die Anzahl der Arbeitsunfälle pro 1.000 Arbeiter in Kuba von 5,2 im Jahr 1999 auf 1,6 im Jahr 2011 (Deutschland: 25,8 pro 1.000 Arbeiter).[118][119][120] Laut einem Ranking der NGO Save the Children ist Kuba das lateinamerikanische Land, das Müttern die besten Bedingungen bietet. Die Studie berücksichtigte Faktoren wie die allgemeinen Bedingungen des Gesundheitswesens, das Bildungsniveau sowie den wirtschaftlichen und politischen Status der Mütter. Des Weiteren wurde der Wohlstand der Kinder beachtet, die Sterblichkeitsrate unter fünf Jahren und der prozentualen Anteil der unterernährten Kinder.[121]

Jedoch gibt es auch Probleme: Viele medizinische Einrichtungen sind baufällig und die medizinischen Geräte oft veraltet und in schlechtem Zustand. Auch fehlen häufig wichtige Medikamente und die hygienischen Verhältnisse lassen zu wünschen übrig.[122][123] Es kommt in den Polikliniken zu langen Wartezeiten, weil etwa 40.000 Ärzte im Ausland arbeiten und dem Staat damit Millionen an Devisen bringen. Die Ärzte sind nicht höher bezahlt als andere Arbeiter und Angestellte.[124]

Statistiken der Weltgesundheitsorganisation zum kubanischen Gesundheitswesen
Lebenserwartung bei Geburt m/w: (Jahre) 76/80
Kindersterblichkeit: (pro 1000)[125] 4,9
Erwachsenensterblichkeit m/w: (pro 1000) 120/78
Ärzte pro 1000 Einwohner:[111] 6,8
Zahnärzte pro 1000 Einwohner: 0,87
Krankenhausbetten pro 10.000 Einwohner: 49
Gesundheitsausgaben pro Kopf: (US-Dollar) 503
Gesundheitsausgaben in Prozent des BIP: 11,8
HIV/AIDS-Rate in Prozent der erwachsenen Bevölkerung: 0,052
Quelle: WHO Länderinformationen zu Kuba

Justizwesen

Das kubanische Justizwesen ist nicht unabhängig vom Staat. Alle offiziell Beteiligten an einem Gerichtsverfahren, vom Staatsanwalt über den Richter bis hin zum Verteidiger sind Angestellte des Staates, von dessen Wohlwollen abhängig und dementsprechend befangen. Die Gerichte sind der Nationalversammlung und dem Staatsrat unterstellt. Gesetze sind entsprechend vage formuliert, um das Recht auf freie Meinungsäußerung oder das Recht auf Versammlungsfreiheit kriminalisieren zu können. Das Recht auf ein faires Verfahren ist stark eingeschränkt.

Die Situation in den kubanischen Gefängnissen gilt als unbefriedigend. Insbesondere politische Gefangene berichten regelmäßig von unzumutbaren Haftbedingungen. Zwar behauptet die kubanische Regierung, dass Kuba – abgesehen vom US-Gefangenenlager Guantanamo – frei von Folter sei, unabhängige Beobachter wie Amnesty International, das Internationale Rote Kreuz oder den UN-Sonderberichterstatter über Folter[126] lässt man aber seit Jahren nicht ins Land, um die Situation in den Gefängnissen zu inspizieren. [127]

Im Mai 2012 machte die kubanische Regierung über einen Artikel der Tageszeitung Granma erstmals Angaben über die Gesamtzahl der Häftlinge: 57.337.[128] Dies bedeutet einen extrem hohen Anteil von Gefangenen in Relation zur Gesamtbevölkerung (510 pro 100.000), der nach weltweiten Vergleichsstudien nur von sechs Staaten übertroffen wird, darunter die USA und Russland.[129] Mögliche Gründe für die hohe Zahl der Gefangenen gab die Regierung nicht an, stattdessen lobte der Zeitungsartikel das kubanische Strafvollzugssystem als vorbildlich: So bilde die Resozialisierung ein zentrales Element des Systems. Die Regierung betreibt hierzu Programme, die es den Gefängnisinsassen ermöglichen sich fortzubilden, Sport zu betreiben und sich kulturell zu betätigen.[130] Nach Regierungsangaben nehmen im Jahr 2012 mit etwa 27.000 Gefängnisinsassen knapp die Hälfte aller Gefangenen des Landes diese Bildungsprogramme in Anspruch, 24.000 besuchen spezialisierte Kurse. Nach diesen Angaben verrichten auch 23.000 Insassen soziale Arbeit auf freiwilliger Basis.[131] Auch Konzerte finden in den Gefängnissen statt.[132][133] Nach 49 Jahren des Verbots genehmigte die kubanische Regierung der katholischen Kirche 2008 erstmals die Abhaltung von Weihnachtsgottesdiensten in mehreren Gefängnissen.[134] Jugendliche zwischen 16 und 18, die straffällig werden, werden nur in spezielle Jugendgefängnissen untergebracht, in denen ihnen Bildung zusteht um ihre soziale Reintegration zu garantieren. Im Jahr 2001 startete im kubanischen Gefängnis San Francisco de Paula in Havanna ein Pilotprogramm, das jugendlichen Gefangenen neben Bildungsmöglichkeiten auch psychologische Betreuung ermöglichte, mit dem Ziel, ihr Selbstwertgefühl zu stärken. Das Bildungssystem in diesem Gefängnis ermöglicht den jugendlichen Insassen neben technischer Ausbildung auch die Erlangung der Hochschulreife. Das erfolgreiche Projekt wurde in der Folgezeit auf andere kubanische Gefängnisse ausgeweitet und in einem UNICEF-Bericht hervorgehoben.[34] Seit 2007 investiert die kubanische Regierung verstärkt in die Gefängnisinfrastruktur, mit dem Ziel, die Haftbedingungen bis 2017 zu verbessern.[135]

Militär und Zivilverteidigung

Die Revolutionären Streitkräfte Kubas (FAR – Fuerzas Armadas Revolucionarias) umfassen ca. 49.000 Mann[136]. Es besteht Wehrpflicht für Männer.

Weiterhin gibt es die rund eine Million Mann[137] starken paramilitärischen Milizen zur Territorialverteidigung (MTT – Milicias de Tropas Territoriales). Deren Angehörige sind Zivilisten und haben in ihren Wohn- und Arbeitsgebieten Zugang zu Waffen. Sie sind für einen Guerillakrieg gegen mögliche Invasoren ausgebildet und bilden in Kriegszeiten einen Teil der militärischen Streitkräfte, mit der Aufgabe die gegnerischen Kräfte zu binden und damit den Einheiten der regulären Armee Zeit zur Restrukturierung zu geben.

Der Armee untersteht ebenfalls die Zivilverteidigung. Eigentlich zur Organisation der Bevölkerung im Verteidigungsfall eingerichtet, bestehen die heutigen Hauptaufgaben darin, die Bevölkerung vor den Folgen von Naturereignissen, insbesondere den jährlich auftretenden Hurrikanen zu schützen. Dies geschieht sehr effizient, so dass trotz teilweise immenser Sachschäden normalerweise kaum Menschen zu Schaden kommen.

Wirtschaft

Hauptartikel: Wirtschaft Kubas

Allgemeines

Historische Entwicklung des BIP pro Kopf von Kuba (1945–2008). Die Berechnungsmethode des kubanischen BIPs wurde 2005 einseitig geändert, sodass seitdem keine echte internationale Vergleichbarkeit mehr besteht.[138]
Arbeitsunfälle in Kuba pro 1.000 Arbeiter (1999–2011)

Kuba zählte vor der Revolution, gemäß Pro-Kopf-BIP, zu den reichsten Ländern Lateinamerikas. Seine Infrastruktur, wie zum Beispiel das Verkehrs- und Telekommunikationsnetz, war auf dem modernsten Stand. Auch das Gesundheits- und Schulwesen konnte sich mit den Staaten der Ersten Welt messen. Kuba war der weltweit größte Exporteur von Zucker, und die Vereinigten Staaten kauften jährlich eine große und garantierte Menge Zucker zu festgesetzten Preisen auf. Jedoch herrschten riesige Ungleichgewichte hinsichtlich der Verteilung des Volksvermögens sowohl zwischen den sozialen Schichten als auch zwischen Stadt und Land, insbesondere zwischen der Hauptstadt Havanna und den östlichsten Teilen des Landes.[139] Der Einfluss von US-Direktinvestoren auf die kubanische Volkswirtschaft war zwar nach wie vor recht groß, jedoch stetig rückläufig.

Trotz der widrigsten äußeren Umständen sind Kubas wirtschaftliche Probleme in erster Linie innerer Entwicklungsblockaden geschuldet.[140]

Heute ist Kuba eine der letzten bestehenden sozialistischen Volkswirtschaften. Nach dem Ende der Sowjetunion kam es mit dem Wegfall des wichtigsten Handelspartners Kubas 1991 zu einer ökonomischen Krise (genannt período especial en tiempo de paz = besondere Periode in Friedenszeiten; kurz: período especial/Sonderperiode), die bis heute andauert. Die RGW-Staaten hatten Kubas landwirtschaftliche Produkte über dem Marktpreis gekauft und Finanzhilfen geleistet, allein die Sowjetunion zahlte zuletzt 5 Milliarden Dollar jährlich.

Wegen der großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten wurde der US-Dollar ab 1993 offizielles Zahlungsmittel neben dem Peso. Seit dem 8. November 2004 ist der US-Dollar durch den Peso Convertible ersetzt.

Die desolate Wirtschaftslage zwang die Regierung zu marktwirtschaftlichen Reformen, um die Grundversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Es entstand neben der Planwirtschaft ein zweiter Wirtschaftsbereich mit marktwirtschaftlichen Elementen. Erstmals wurden Familien- und Einpersonenbetriebe (trabajo de cuenta propia – Arbeit auf eigene Rechnung) zugelassen, einige Staatsbetriebe wurden nach betriebswirtschaftlichen Erkenntnissen geführt und Bauern durften einen Teil ihrer produzierten Waren selbst verkaufen. Später wurden diese vorsichtigen Reformen Richtung Marktwirtschaft zwar nicht vollständig rückgängig gemacht, jedoch wurde die Vergabe von Lizenzen deutlich restriktiver gehandhabt. Auch viele bestehende Familienbetriebe konnten die zunehmend restriktiveren Auflagen nicht mehr erfüllen und mussten schließen.[141]

Zur Nutzung ausländischen Investitionskapitals wurden Joint-Ventures mit kubanischen Staatsunternehmen gegründet. Die Joint-Ventures mit ausländischen Firmen unterliegen jedoch Beschränkungen. Sie dürfen ihre Mitarbeiter nicht selbst aussuchen und müssen den Lohn ihrer kubanischen Mitarbeiter in Dollar an die Regierung zahlen. Diese erhalten jedoch den normalen kubanischen Lohn in Pesos. Ein Großteil des Lohnes wird so an den Staat abgeführt.

Im September 2010 kündigte die kubanische Regierung umfassende Reformen an, um mit einer graduellen Ausweitung von Marktmechanismen und selbständiger Arbeit den strukturellen Wirtschaftsproblemen zu begegnen[142]. Dieser von Raúl Castro als alternativlos dargestellte Kurs, der an die Reformpolitik Chinas und Vietnams erinnert, wurde von der Nationalversammlung im Dezember 2010 bekräftigt. Die geplanten Maßnahmen umfassen unter anderem die Entlassung von 500.000 Staatsbediensteten, mehr als zehn Prozent des im Staatssektor beschäftigten Personals, bis März 2011 an. Arbeitslosengeld in Höhe von bis zu 60 % des Basismonatslohns gibt es nur für langjährig Beschäftigte, jedoch je nach Beschäftigungsdauer maximal fünf Monate. Insgesamt gebe es laut Raúl Castro beim Staat einen Überhang von gut einer Million Beschäftigten. Dennoch fehlen insbesondere in der Landwirtschaft, im Bauwesen und in der Industrie zahlreiche Arbeiter. Auch bei den Akademikern gebe es Fehlentwicklungen. Es wurde zu viel gegen den volkswirtschaftlichen Bedarf ausgebildet, was nun korrigiert werden müsse. Der Zugang zu Universitäten soll erschwert, das Niveau des Hochschulstudiums angehoben werden. Jedoch wird der Mangel an qualifizierten Lehrern beklagt, um Fachkräfte bedarfsgerecht auszubilden. Weiterhin hofft die Regierung, dass zahlreiche der Entlassenen nun in der Privatwirtschaft Anstellung finden. Dazu wurden die Bedingungen für das Arbeiten auf eigene Rechnung gelockert – es dürfen jetzt auch familienfremde Angestellte beschäftigt werden – und die möglichen Branchen auf zum Beispiel Schönheitssalons und Friseure erweitert.[143][144][145][146] Mit Genehmigung der Regierung haben sich bis Mitte 2011 rund 310.000 Beschäftigte selbständig gemacht, die meisten davon in Lebensmittelproduktion und -verkauf.[147] Während die offizielle Arbeitslosenrate bei rund 2,5 Prozent liegt,[148] schätzen selbst regierungsnahe Gewerkschafter, dass die tatsächliche Erwerbslosenquote beim zehnfachen, nämlich bei rund 25 Prozent liegen dürfte.[149]

An den geplanten Wirtschaftsreformen gibt es von Seiten der Experten zahlreiche Bedenken. Zum einen wird bezweifelt, dass diese nur halbherzige Öffnung in Richtung Marktwirtschaft bei möglichst gleichbleibender zentralstaatlicher Kontrolle auf Dauer funktioniert. Außerdem steht der geplanten Freisetzung von bis zu 50 Prozent der staatlichen Arbeitsplätze[150] kein adäquates Angebot im Privatsektor gegenüber, in dem sich die entlassenen Arbeiter und Angestellten eine neue Beschäftigung suchen sollen. Dort sind nämlich bisher nur rund 180 relativ einfache Betätigungsfelder erlaubt, sodass dort Männer wie Frauen zum großen Teil weit unter ihrer Qualifikation arbeiten müssen.[71][151]

Kuba befindet sich seit etwa 2009 in einer extremen Wirtschaftskrise, bedingt durch die Hurrikansaison 2008 und Kubas ineffiziente Wirtschaft.[152][153] Im Unterschied zu früher werden seit dem Amtsantritt von Raúl Castro auch in offiziellen Diskursen der kubanischen Regierung, insbesondere vom Regierungschef selber, nicht mehr externe Umstände, wie US-Blockade oder ungünstiger Weltmarkt als Hauptursache der wirtschaftlichen Probleme genannt, sondern es wird mehr auf strukturelle Probleme der zentral gelenkten Staatswirtschaft verwiesen.[154] Vor allem gelte es, Misswirtschaft und Korruption in den staatlichen Betrieben zu bekämpfen.[155][156]

Kuba ist auf Betreiben der USA aus dem von IWF und Weltbank beherrschten internationalen Finanzsystem praktisch ausgeschlossen. Auch ein Kooperationsabkommen mit der EU ist bisher nicht zustande gekommen. Kuba hatte 1999 entsprechende Verhandlungen einseitig abgebrochen. Dennoch blieb die EU zunächst einer der wichtigsten Handelspartner Kubas. Im Jahre 2000 stammten mehr als die Hälfte sowohl der Direktinvestitionen als auch der Importe von EU-Ländern.[157] Inzwischen sind Venezuela und China die wichtigsten Handelspartner und Kreditgeber Kubas.[158]

Währung

In Kuba gibt es zwei offizielle Währungen, der Peso Cubano (CUP oder MN für Moneda Nacional) als die eigentliche einheimische Währung, in der die staatlichen Löhne ausgezahlt und die wesentlichen Dienstleistungen bezahlt werden, sowie den Peso convertible (CUC), der als Ersatz für den 1993 legalisierten und 2005 offiziell wieder abgeschafften US-Dollar dient. Das staatlich festgelegte Tauschverhältnis ist 1:24 beim Kauf von kubanischen Pesos für CUC und umgekehrt 25:1 wenn man kubanische Pesos in Pesos convertibles eintauschen will. In der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung wird jedoch eine Relation von 1:1 zwischen beiden nationalen Währungen angesetzt.[159]

Für Kubaner, die keinen Zugang zu Devisen haben, weil sie zum Beispiel keine Verwandten im Ausland haben, die ihnen Geld schicken, keine Beschäftigten im Tourismussektor sind und Trinkgelder in Devisen erhalten, ist es ein großes Problem, dass viele Waren des täglichen Bedarfs ausschließlich in Geschäften erhältlich sind, die nur konvertible Pesos als Zahlungsmittel akzeptieren.[160] Bargeldtransaktionen in US-Dollar werden mit einem zusätzlichen Aufschlag von 10 Prozent gegenüber dem offiziellen Wechselkurs bewertet. Als Folge der erhöhten Präsenz privaten Kleingewerbes auf den Straßen Kubas hat die Bedeutung des Peso Nacional wieder zugenommen.[161]

Wirtschaftswachstum

Das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erholte sich seit der Wirtschaftskrise von 1993 (0,7 Prozent) auf drei Prozent im Jahre 2004. Nach staatlichen Angaben wuchs die Wirtschaft im Jahre 2005 um 11,8 Prozent (Schätzung der CEPAL: 3 %[162]), im Jahr 2006 um 12,5 %. Für das Jahr 2007 gab das kubanische Wirtschaftsministerium ein Wachstum von 7,5 %[163] an, für 2008 werden 8 % prognostiziert. Die offiziellen Zahlen sind für Vergleiche mit anderen Ländern ungeeignet,[138] da Kuba zur Berechnung des BIP eine eigene, international nicht anerkannte, Berechnungsmethode, das „PIP Social Sostenible“ (Nachhaltiges Soziales BIP), anwendet, das freie oder stark subventionierte Leistungen des Staates besonders mit einrechnet. Andere Quellen schätzen das Wirtschaftswachstum im Jahr 2006 geringer ein (7,6 %[111], 8 %[164] und 9,5 %[162]).

Die Produktion ist bis 2009 auf 48 % des Wertes von 1989 gesunken.[165] Kubas Außenhandelsbilanz ist stark negativ, das Land muss mehr Güter importieren, als es exportieren kann. Im ersten Quartal 2009 entfielen insgesamt 80 Prozent des Außenhandels auf Importe. Die Auslandsverschuldung und das Handelsdefizit sind 2009 die höchsten Lateinamerikas. Verbindlichkeiten bei ausländischen Staaten und Investoren können nur teilweise bedient werden.[166][167]

Letztendlich dürften die hohen offiziellen Wachstumsraten seit der Jahrtausendwende hauptsächlich den hohen Subventionen aus Venezuela und dem bis 2008 hohen Nickelpreis geschuldet sein. Im privaten Konsum der Kubaner kam das Wirtschaftswachstum jedoch kaum an.[168] Derzeit arbeitet Kuba an der Überarbeitung der Statistik, um in Zukunft vergleichbare Daten liefern zu können.[169]

Bodenschätze

Inzwischen gewinnt die Nickelproduktion an Bedeutung, hier wirken sich die aktuell hohen Stahlpreise günstig aus. Außerdem werden folgende Rohstoffe in größeren oder kleineren Mengen abgebaut: Chrom, Kobalt, Kupfer, Eisen, Mangan, Gold und Silber sowie geringe Mengen an Erdöl und Erdgas. Ungefähr die Hälfte seines Bedarfs an Erdöl und Erdgas kann Kuba durch eigene Förderung decken.[170]

Bohrturm nahe Havanna
Ölfeld nahe Havanna

Nach Schätzungen der staatlichen Ölgesellschaft CUPET verfügt Kuba vor seinen Küsten über Ölvorkommen von bis zu 20 Milliarden Barrel, was ungefähr den noch vorhandenen Reserven der USA entspricht und fast das Doppelte der Reserven Mexikos ausmacht.[171] Der Geologische Dienst der USA schätzt Kubas Ölreserven auf rund 9 Milliarden Barrel sowie rund 60 Milliarden Kubikmeter Erdgas.[172] Bisherige Probebohrungen verschiedener ausländischer Ölfördergesellschaften haben noch keine Möglichkeit einer rentablen Förderung des Öls ergeben.[173] Am 19. Januar 2012 ist die aus chinesischer Produktion stammende Bohrinsel „Scarabeo 9“ vor der Küste Kubas eingetroffen und vom Malecón aus sichtbar.[174] Ab dem 20. Januar soll sie vor der Küste Kubas nach Öl bohren. Bis 2014 sind vier weitere Bohrlöcher geplant.[175]

Landwirtschaft

Tabakblätter in einem Trockenschuppen in Pinar del Rio
Manuel Rivera-Ortiz: Tabak-Ernte, Valle de Viñales, Kuba 2002

In der Landwirtschaft ist der Zucker immer noch das wichtigste Exportgut, gefolgt vom Tabak. Im Jahr 2000 exportierte Kuba 2,9 Mio. Tonnen Zucker, von denen die Hauptabnehmer Russland mit 42 %, die westlichen Industriestaaten mit 31 % und China mit 9 % waren. Die Zuckerproduktion sank jedoch von 9 Millionen Tonnen 1987 auf 2,5 Millionen Tonnen 2006. 2010 hatte Kuba die schlechteste Zuckerrohrernte seit mehr als 100 Jahren, es wurde etwa eine Million Tonnen Zucker produziert.[176][177] Theoretisch ist Kuba ein fruchtbares Land, wo dreimal jährlich geerntet werden könnte. Dennoch musste das Land zuletzt Zucker aus Brasilien oder Tomatensoße aus China importieren.[149]

Den Nahrungsmittelbedarf der eigenen Bevölkerung kann Kuba bei weitem nicht decken, obwohl die Geographie des Landes mit vorwiegend flachem oder hügeligem Land und günstiger Bodenbeschaffenheit fast ideale Bedingungen für die Anlage von Plantagen und für die Viehzucht bietet.[178] Das randtropische Klima sorgt zudem für gute Voraussetzungen, bereitet allerdings auch erhebliche Probleme: Durch die in den letzten Jahren vermehrt auftretenden Hurrikane mit hoher Intensität und durch die immer wieder vorkommenden Dürreperioden werden oft große Teile der Ernte vernichtet.[178] Die Nahrungsmittelproduktion Kubas war insgesamt in den letzten Jahren rückläufig. Die Geflügelproduktion beispielsweise hatte sich seit dem Jahre 2001, als die Hauptschwierigkeiten der Sonderperiode schon längst überwunden waren, fast halbiert.[179] Nach einem Minus von 6 % im Jahr 2006 konnte sich der Landwirtschaftssektor aber im Jahr 2007 wieder kräftig erholen. Er war im Jahr 2007 mit einem Wachstum von 22,4 % der am stärksten gewachsene Wirtschaftssektor Kubas bei einem Gesamtwirtschaftswachstum von 7 %. Dies ist offensichtlich auf die im vergangenen Jahr ergriffenen Maßnahmen zur Reduzierung des Zahlungsrückstandes des Staates gegenüber den Erzeugern, die Anhebung der Abnahmepreise für deren Produkte und die sehr günstigen klimatischen Bedingungen während des Berichtszeitraums zurückzuführen.[180]

Kuba gibt jährlich über 2,5 Milliarden US-Dollar für den Lebensmittelimport aus.[176] Insgesamt müssen 84 % der Lebensmittel importiert werden [181]. Davon kommen Lebensmittel für etwa 538 Millionen US-Dollar aus den USA[182]. Sogar rund 80 % der Grundnahrungsmittel, die einen Wert von ca. einer Milliarde Dollar ausmachen und über das Libreta-System für rationierte und subventionierte Waren verteilt werden, müssen importiert werden, darunter Reis, Kartoffeln, Bohnen und Fleisch.[183].

In den 1960er-Jahren versuchte man sich an der Züchtung eines tropentauglichen Hochleistungsrindes. Dazu versuchte man das heimische Zebu-Rind mit dem aus der Sowjetunion importierten Holstein-Rind zu kreuzen. Dieser Versuch erwies sich als gigantischer Fehlschlag, der sich noch heute negativ auf die Fleisch- und Milchproduktion Kubas auswirkt.[184]

Von den 3,5 Millionen Hektar Land wird rund die Hälfte nicht oder mangelhaft genutzt. Nur 32 Prozent der Flächen werden von Kooperativen bearbeitet, der Rest von privaten Bauern. Um die landwirtschaftliche Produktion anzukurbeln und die Abhängigkeit von den teuren Einfuhren zu mindern, werden seit September 2008 ungenutzte landwirtschaftliche Flächen an landlose Arbeiter und Bauern vergeben. Für Privatleute gelten die Pachtverträge über zehn Jahre und für Kooperativen 25 Jahre.[185] Die Nutzungsrechte können weder vererbt, noch verkauft werden.[186] Kubanische Experten halten die bisher durchgeführten punktuellen Reformen für unzureichend und fordern stattdessen strukturelle Reformen in Richtung mehr Marktwirtschaft. Die landwirtschaftliche Produktion konnte bisher nicht wesentlich gesteigert und die Importabhängigkeit nicht verringert werden.[187][188]

Im Jahr 2011 wuchs die landwirtschaftliche Produktion (ohne die Zuckerindustrie) um 8,7 %, nach einem Rückgang um 2,5 % im Vorjahr, lag aber weiterhin unter dem Niveau von 2005.[189][190] Der Plan für die urbane Landwirtschaft wurde mit 105 % übererfüllt. Es wurden 1.052.000 Tonnen Gemüse geerntet. Für 2012 ist eine Produktion von 1.055.000 Tonnen geplant.[191]

Tourismus

Havanna – Blick auf das Kapitol
Blick vom Capitolio in Havanna über die Altstadt

Hauptartikel: Tourismus in Kuba

Der Beginn des Massentourismus auf Kuba wurde Anfang der 1920er-Jahre durch die Prohibition in den Vereinigten Staaten ausgelöst. Kuba wurde ein beliebtes Reiseziel der US-Amerikaner, da es nah an Florida lag und keinen Beschränkungen des Glücksspiels und der Prohibition wie in den USA unterlag.

Nach dem Sieg der Revolution 1959 reisten in den folgenden dreißig Jahren nur eine geringere Zahl von Gästen, besonders aus der Sowjetunion und den Ostblockstaaten, nach Kuba. Aufgrund des Embargos ist US-Bürgern, die vor der Revolution den Großteil der Touristen ausmachten, die Reise nach Kuba verboten. Viele US-Amerikaner umgehen dieses Verbot, indem sie über Drittländer nach Kuba reisen. Es gibt nur sehr wenige direkte Verkehrsverbindungen zwischen den USA und Kuba, die hauptsächlich von Exilkubanern für Verwandtenbesuche benutzt werden, die jedoch ebenfalls reglementiert sind.

Nach der Auflösung des Ostblocks und der wirtschaftlichen Krise in Kuba suchte die Regierung neue Devisenquellen für Kuba. Mit Hilfe international tätiger Tourismusunternehmen wurden seit Anfang der 1990er-Jahre Joint-Ventures gegründet, die Hotels und touristische Einrichtungen hauptsächlich in den Haupttourismusgebieten errichteten und betreiben. Die hohen Trinkgelder in Devisen lockten viele hochqualifizierte Kubaner in Jobs des Tourismusgewerbes. Touristikmitarbeiter werden auch speziell an Universitäten des Landes mit eigens eingerichteten Studiengängen ausgebildet.

Der heutige Pauschaltourismus konzentriert sich auf wenige Gebiete, insbesondere Varadero, die Region Havanna, das Valle de Viñales, Cayo Coco und die Nordküste bei Holguín (Playa Guardalavaca). Durch die hohe Anzahl an Ärzten und ein entwickeltes Gesundheitssystem bietet Kuba gute Voraussetzungen für Gesundheitstourismus. Touristen verbinden ihren Ferienaufenthalt mit einer medizinischen Behandlung oder Reisen für Spezialbehandlungen wie Augenoperationen und Zahnarztbehandlungen nach Kuba.

Heute hat der Tourismus eine Spitzenstellung in der Wirtschaft des Landes bekommen und ist die wichtigste Einnahmequelle für Devisen geworden. Um die zuletzt sinkenden Touristenzahlen wieder zu steigern, wurden verschiedene Maßnahmen, wie Senkung der Landegebühren auf den Flughäfen, Senkung der Kerosinpreise auf Weltmarktniveau sowie eine schnellere Abfertigung der Touristen bei der Einreise beschlossen.[192][193]

Im Jahr 2010 stieg die Zahl der ausländischen Besucher gegenüber dem Vorjahr um 4 % auf 2,5 Millionen (2009 2,4 Mio.) Touristen. Den mit Abstand größten Anteil unter den Touristen stellen die Kanadier mit 945.000 Besuchern im Jahre 2010.[194] Danach kommen offensichtlich – von der offiziellen Statistik nicht separat ausgewiesen – Reisende aus den USA, zumeist Kubanoamerikaner auf Familienbesuch, mit rund 400.000 Besuchern, die höchste Zahl seit dem Sieg der Revolution 1959.[195]

Industrie

Kubas Industrie ist international überwiegend nicht wettbewerbsfähig. Der Bedarf an Industriegütern kann nicht durch eigene Produktion gedeckt werden.[170] Die Industrieproduktion war 2006 nur halb so groß wie 1989.[196]

Kuba verfügt über eine hochentwickelte Biotechnologie, die z. B. in der Landwirtschaft aus Mangel an Energie sowie synthetischen Düngern und Pflanzenbehandlungsmitteln biologische Anbaumethoden fördert. Die kubanische Pharmaindustrie vermarktet weltweit zahlreiche kubanische Patente auf Medikamente. Kuba zählt zu den ersten Ländern, in denen Impfstoffe gegen Meningitis B und C, Hepatitis B und ein therapeutischer Impfstoff gegen Lungenkrebs[197] entwickelt wurden. Medizinische Produkte sind mit einem Volumen von 350 Millionen US-Dollar (2007) zum zweitwichtigsten Exportgut Kubas geworden.[198]

Weiterhin existiert eine moderne Produktionsstätte für Solarmodule.

Außenhandel

Die wichtigsten Handelspartner sind Venezuela und China.[199]

Lebensstandard

Siehe auch: Rationierung in Kuba

Die Löhne und vor allem die Renten gelten für die Masse der Kubaner als sehr gering, so dass die meisten sich bemühen müssen, im informellen Sektor etwas dazu zu verdienen oder aus der Produktion ihrer Betriebe zu stehlen.[200] Innerkubanischen Berechnungen zufolge benötigt eine kubanische Durchschnittsfamilie rund das Doppelte ihres regulären Einkommens zum Überleben.[201] Auch Kubas Präsident Raúl Castro bemerkte 2007 in einer Rede, dass das Gehalt eines Kubaners klar unzureichend sei, um sämtliche Notwendigkeiten des täglichen Lebens zu erfüllen.[202] Das durchschnittliche Monatseinkommen für Berufstätige betrug 2011 gemäß offiziellen Angaben 455 Pesos pro Monat[203], rund 19 US-Dollar. Die Mindestrente für Berufstätige betrug 2005 etwa 150 Pesos (ca. 7 US-Dollar) je Monat.[204]

Es existiert eine Art Bezugsscheinsystem, Libreta genannt, das den rationierten Bezug von subventionierten Waren, hauptsächlich Lebensmittel erlaubt. Diese reichen jedoch nur für ca. 10 bis 14 Tage eines Monats. Der Rest des täglichen Bedarfs muss auf dem freien Markt oder sogar in Devisenläden gekauft werden, was aber bei einem Durchschnittseinkommen von umgerechnet ca. 15 Euro je Monat äußerst schwierig ist.[205]

Gemäß dem Human Development Index 2011 (HDI) belegte Kuba beim Lebensstandard mit Platz 51 den ersten Platz in Mittelamerika, lag somit vor den meisten anderen lateinamerikanischen Ländern wie Brasilien, Mexico, etc. sowie vor Russland, der Volksrepublik China und vor dem EU-Mitgliedsstaat Bulgarien sowie vor der Ukraine. Insbesondere im Bereich der Bildung und Gesundheit konnte Kuba Erfolge vorweisen.[206] Kuba hat im Vergleich zum Rest Lateinamerikas und Teilen der restlichen Welt eine niedrigere Kindersterblichkeitsrate (nur 4,9 von 1000 Kindern sterben), höhere Lebenserwartung (77 Jahre – 7 Jahre mehr als durchschnittlich in Lateinamerika) und praktisch keinen Analphabetismus. Jedoch ist Kuba bemüht, gerade in den von diesem Index abgebildeten Indikatoren gut dazustehen und diese „selektiv und isoliert zu verbessern, ohne dass eine Übertragung auf andere Lebensbereiche notwendig wird.“[207] So ist zwar die vom HDI erfasste Kindersterblichkeit vergleichsweise niedrig und auf Niveau der Industriestaaten, jedoch ist beispielsweise die Müttersterblichkeit nach Angaben von WHO und UNICEF rund vier mal höher als in Deutschland, aber mit 30 pro 100.000 Lebendgeburten eine der niedrigsten Lateinamerikas. Die Müttersterblichkeit ist seit 1990 um etwa ein Drittel gesunken.[208][209][210]

Ende Januar 2006 erhielt Kuba vom UN-Welternährungsprogramm ein Zertifikat, in dem ihm bestätigt wird, das einzige Land Lateinamerikas und der Karibik ohne unterernährte Kinder zu sein. Nur zwei Prozent würden Eisenmangelerscheinungen zeigen. 2011 wurde das auch von UNICEF bestätigt.[211] Dennoch ist Kuba nicht frei von Hunger. Zudem kann durch die im Land herrschende Zensur (Informationskontrolle) im Einzelfall nicht unabhängig geprüft werden, ob die von der Regierung gemachten Angaben auch stimmen. Insbesondere während der Versorgungskrise in den 1960er-Jahren sowie während der Sonderperiode in den 1990ern waren größere Teile der Bevölkerung von einer schlechten Ernährungslage betroffen. Die Finanzkrise 2008 hat dieses Phänomen wieder gehäufter auftreten lassen. Vor allem ältere Menschen in den Städten mit niedrigen Renten und ohne Zugang zu Landwirtschaft oder zum Dollar gehören zum gefährdeten Personenkreis.[212] Insgesamt dürfte sich die Anzahl der Kubaner, die sich maximal eine Mahlzeit pro Tag leisten können, um 2012 zwischen 30 und 35 Prozent bewegen.[213]

In anderen Bereichen stagnierte das Wohlstandswachstum oder fiel relativ hinter andere lateinamerikanische Länder zurück (Telekommunikation, Automobilversorgung, Elektrizitäts- und Nahrungsmittelversorgung). Viele Häuser sind alt, renovierbedürftig und überfüllt. Es herrscht akute Wohnungsnot.[214] Manche Wohngegenden gleichen entsprechenden Problemvierteln von Städten in anderen lateinamerikanischen Staaten, wie den brasilianischen Favelas oder den argentinischen Villas Miseras, in denen teilweise sogar die ärztliche Versorgung fehlt.[215] Marode Trinkwasserversorgungssysteme, begünstigt durch starke Regenfälle und hohe Temperaturen, führten im Sommer 2012 zum ersten Ausbruch der Cholera seit 130 Jahren. Die Krankheit galt in Kuba eigentlich als ausgerottet.[216][217]

Noch immer sind viele Konsumgüter rationiert und selbst mit den Lebensmittelkarten oft nicht verfügbar. Selten ist vor allem Fleisch. Weitaus stärker wirkt jedoch der Zugang zu Devisen vor allem über Tourismus und Verwandte im Ausland, meist in den USA. Auch das Zweiwährungssystem wirft große Probleme auf. Viele Waren des täglichen Bedarfs und erst recht nahezu alle höherwertigen Produkte, wie elektronische Geräte, sind nur gegen den an den US-Dollar angelehnten Peso Convertible (CUC) erhältlich. Dieser muss derzeit gegen 25 Pesos Cubanos je CUC in der Wechselstube (CADECA – Casa de Cambio) umgetauscht werden. Kubaner, die keine Verwandten im Ausland haben, die sie regelmäßig durch Geldsendungen unterstützen oder auch sonst keinen Zugang zu Devisen haben, können sich dies kaum leisten. In Kuba wird dies inoffiziell als ökonomische Apartheid bezeichnet.[160]

Für Funktionäre der Kommunistischen Partei und Offiziere der Streitkräfte existieren ein unabhängiges, privilegiertes Versorgungssystem, eigene Clubs und spezielle Urlaubsorte, wo sie und ihre Familien preiswert Urlaub machen können.[218]

Neben dem Staat betreibt auch die katholische Kirche Kubas ein soziales Netz im Rahmen ihrer Möglichkeiten. Soziale Hilfe außerhalb des Staates wird jedoch nicht gern gesehen und möglichst unterbunden. Ausnahmen gelten nur für die politische Entwicklungshilfe der zahlreichen Solidaritätsvereine außerhalb Kubas, die bereit sind, mit dem Staat zusammenzuarbeiten.

Staatshaushalt

Zum Staatshaushalt machen die kubanischen Behörden keine international vergleichbaren Angaben. Nach veröffentlichten Schätzungen der US-amerikanischen CIA umfasste der Haushalt 2011 Ausgaben von umgerechnet 45,22 Mrd. US-Dollar, dem standen Einnahmen von umgerechnet 43,12 Mrd. US-Dollar gegenüber. Daraus ergibt sich ein Haushaltsdefizit in Höhe von 3,7 % des BIP.[219]
Die Staatsverschuldung betrug – ebenfalls nach CIA-Schätzung – zum Jahresende 2011 21,02 Mrd. US-Dollar oder 34,9 % des BIP (im Vergleich zu 19,75 Mrd. und 34,2 % im Vorjahr).[219] Die letzten offiziellen Angaben zur Staatsverschuldung stammen von 2008 und sind aufgrund der Angabe in nicht-konvertierbaren kubanischen Pesos (die im Ausland keinen Wert haben) nicht verwertbar: 11,6 Mrd. Pesos oder 19,1 % des kubanischen BIP.[220] Nach Recherchen der Europäischen Union betrug der Schuldenstand Kubas 2008 (ohne die Schulden gegenüber der ehemaligen Sowjetunion in Höhe von geschätzten 28 Mrd. US-Dollar) 31,7 Mrd. US-Dollar, von denen 20 Milliarden von Kuba nicht mehr bedient werden.[220]

Infrastruktur

Verkehr und Transport

Anzahl der in Kuba beförderten Personen, 1985–2011

Hauptartikel: Verkehr in Kuba

Die kubanische Infrastruktur wurde durch die Sonderperiode zu Beginn der 1990er schwer getroffen. Durch die Auflösung der Sowjetunion und des Ostblockes waren kurzfristig keine Ersatzteile mehr verfügbar und Treibstoff konnte nur noch auf dem Weltmarkt gegen Devisen beschafft werden. Der öffentliche Verkehr mit Zügen und Bussen musste deshalb stark eingeschränkt werden. Durch die wirtschaftliche Erholung Kubas hat sich die Situation inzwischen wieder weitgehend normalisiert.

Schienenverkehr

Hauptartikel: Schienenverkehr in Kuba

Die staatliche Eisenbahngesellschaft Ferrocarriles de Cuba betreibt das einzige noch für den Personenverkehr in Betrieb stehende staatliche Eisenbahnnetz auf einer karibischen Insel. Es gehört zu den ältesten weltweit (seit 1836) und umfasst über 4500 Kilometer (ohne Strecken für Zuckertransport).

Straßenverkehr

Kuba verfügt über ein gut ausgebautes Straßennetz, darunter eine Autobahn, die durch den geringen Motorisierungsgrad aber nur schwach befahren ist. Die Straßen sind jedoch in einem teilweise sehr schlechten Zustand.

Überlandbusse werden durch das Unternehmen Astro betrieben, zu dem auch die Viazul-Busse für Touristen gehören.

Seit der Revolution durften Kubaner privat keine Automobile besitzen; ausgenommen waren Fahrzeuge, die vor der Revolution 1959 bereits im Land waren. Bedingt durch diese besondere Lage befinden sich sehr viele Oldtimer, meist amerikanische, in gutem Zustand im Land.[221] Im April 2011 beschloss die Kommunistische Partei Kuba (PCC) mehrere Reformen, wobei auch der Kauf von Automobilen und Immobilien wieder gestattet ist.[222]

Flugverkehr

Die kubanischen Fluggesellschaften Cubana, Aerogaviota und Aerocaribbean betreiben vom Flughafen Havanna José Martí als Drehkreuz aus ein dichtes Netz aus Inlandsflügen, sowie Auslandsflügen z. B. nach Kanada, Mexiko und Spanien.

Siehe auch: Liste der Flughäfen Kubas

Schifffahrt

Die Bedeutung der Schifffahrt beschränkt sich auf Fährverbindungen zur Isla de la Juventud und weiteren vorgelagerten Inseln, sowie Fähren über die Hafenbuchten von Santiago de Cuba, Cienfuegos und Havanna.

Bis 2013 soll der Hafen von Mariel zum größten Containerhafen der Karibik ausgebaut werden.[223] Der Bau erfolgt durch ein Joint-Venture mit dem brasilianischen Unternehmen Odebrecht und dem kubanischen Unternehmen Almacenes Universal S.A. Die Gesamtinvestitionen betragen 600 Millionen US$.[224]. Die Hafeneinfahrt soll eine Breite von 700 Metern erhalten, die es erlaubt, zwei große Containerschiffe gleichzeitig aufzunehmen. Außerdem wird der Hafen für Schiffe mit bis zu 15 Metern Tiefgang zugänglich sein (Im Vergleich dazu: Der Hafen von Havanna ermöglicht nur 11 Meter Tiefgang). Am Ende der Ausbauarbeiten soll das Terminal eine Kapazität von 850.000 bis 1 Million Container verwalten können (Hafen Havanna: 350.000 Container). Dieser Ausbau soll es Mariel ermöglichen, große Containerschiffe zu empfangen die über den Panamakanal von Asien her nach Kuba fahren. Auch soll Mariel optimale Bedingungen für US-amerikanische Container bieten. Mariel soll damit den Hafen von Havanna für Frachtaufgaben ablösen, in Zukunft wird dieser nur noch touristisch genutzt werden.[225]

Energie

Nationaler Energieversorger ist der Staatsbetrieb Sistema Eléctrico Nacional, an dessen Netz 96 % der kubanischen Haushalte angeschlossen sind.[226]

Die Energieversorgung beruht vor allem auf fossilen Brennstoffen. Die maximale Gesamtleistung aller Kraftwerke Kubas beträgt 5.852,5 MW, der Strombedarf zu Spitzenlastzeiten liegt bei ca. 2500 MW. Im Jahr 2010 wurden 17.395,5 GWh Strom erzeugt.[227] Die Energieversorgung des Landes gilt als marode und veraltet, weswegen es zu regelmäßigen Stromabschaltungen kommt.[228]

Erste Projekte zur Nutzung der Windenergie, Wasserkraft und Photovoltaik laufen.[229] Seit Februar 2007 speist eine vom französischen Windkraftanlagehersteller Vergnet gelieferte, 3,4 Mio. Dollar teure Pilotanlage östlich von Nueva Gerona auf der Isla de la Juventud insgesamt 1,65 MW ins Netz ein. Aufgrund der hohen Gefahr durch Tropenstürme können die je 275 KW starken Generatoren automatisch zu Boden gesenkt werden.[230]

Die im Jahre 2006 ausgerufene „Energierevolution“ (Revolución energética) hat auch eine Senkung des Stromverbrauchs zum Ziel. Dafür wurden Glühlampen durch Energiesparlampen ersetzt. Außerdem wurden über 2,5 Mio veraltete Kühlschränke gegen modernere Modelle ausgetauscht. Der Kaufpreis von mehr als einem durchschnittlichen Jahresgehalt kann über einen langlaufenden, zinslosen Kredit abgezahlt werden.[231] Die Zahl der Stromausfälle ist seit dieser Zeit zurückgegangen.[228]

Telekommunikation

Das kubanische Telefonnetz befindet sich ähnlich wie nahezu sämtliche andere Infrastruktur in einem schlechten Zustand. Ausbau und Modernisierung der Telekommunikationsinfrastruktur war – dies gilt vor allem im Bereich des Internets noch heute – staatlicherseits nicht erwünscht. Der Telekommunikationsverkehr unterliegt starken Kontrollen.[232]

Das staatliche Telekommunikationsunternehmen ETECSA zeichnet verantwortlich für den Aufbau eines modernen Telekommunikationsnetzes in Kuba. Das Mobilfunknetz wird von der Tochtergesellschaft Cubacel (Kennung C_Com) betrieben und deckt inzwischen praktisch die gesamte Insel ab. Es werden die GSM-Frequenzen von 850 und 900 MHz sowie das vor allem in Nordamerika verbreitete TDMA verwendet. Schnelle mobile Datenverbindungen der 3. Generation gibt es nicht. Es ist maximal GPRS möglich.

Die Durchdringung der kubanischen Bevölkerung mit Telefonen oder Handys ist noch schwach ausgeprägt. Jedoch ist ein starkes Wachstum zu beobachten. 2007 gab es bei einer Einwohnerzahl von 11,2 Millionen nur rund 910.000 Telefonanschlüsse in Privathand, Handys gab es nach offiziellen statistischen Angaben 330.000.[233] Für Ende 2008 wurden schon ca. 480.000 aktive Handyverträge gemeldet.[234] Am Ende des Jahres 2011 gab es in Kuba je 1,2 Millionen aktive Handys sowie 1,2 Millionen private Telefonanschlüsse, womit insgesamt ein Zuwachs von 18,5 % im Vergleich zum Vorjahr erzielt werden konnte.[235] Mitentscheidend hierfür waren der Wegfall staatlicher Beschränkungen (Kubaner können seit Ende 2008 ohne bürokratische Hürden einen Mobilvertrag eröffnen), Tarifsenkungen (günstigere SMS und kostenfreie Anrufe aus dem In- und Ausland)[236], sowie die vereinfachte Möglichkeit, kubanische Handykarten via Internet aus dem Ausland aufzuladen.

Seekabel von Venezuela

Eine seit 2008 geplante unterseeische Glasfaserkabelverbindung zwischen Venezuela und Kuba wurde Anfang 2011 verlegt. Die ursprüngliche Inbetriebnahme war für Mai gleichen Jahres geplant. Obwohl es laut Mitarbeitern der staatlichen Telekommunikationsfirma ETECSA längst funktionsfähig ist, wurde es bis heute nicht offiziell in Betrieb genommen. Als Grund werden unter anderem Fälle von Korruption genannt.[237]

Das Kabel hat rund 3000-fache Bandbreite der Satellitenkanäle, mit der Kuba derzeit noch an das weltweite Datennetz angeschlossen ist. Das Kabel ist 1602 Kilometer lang – das Elffache der kürzestmöglichen Entfernung zum kontinentalen Festland (Florida: 144 km). Es verläuft zwischen der venezolanischen Stadt Camuri auf dem Meeresboden und erreicht Kuba in Siboney (bei Santiago de Cuba).[238][239] Ob sich nach Inbetriebnahme die Zugangsmöglichkeiten der normalen Bevölkerung zum Internet damit verbessern werden, bleibt unklar.[240]

Der venezolanische Technologie-Minister Jorge Arreaza erklärte im Mai 2012, dass das Kabel voll funktionsfähig und in Betrieb sei. Wie die Kubaner es jedoch nutzen, liege allein in deren souveränen Entscheidung. Die kubanische Regierung hatte das Kabel über zehn Monate nach der geplanten Inbetriebnahme nicht mehr erwähnt und das kubanische Internet ist auch heute noch das langsamste in der westlichen Hemisphäre.[241]

Umwelt

Nach ISO 14001 zertifizierte Unternehmen in Kuba (2004–2009)

Kuba gehört zu den ersten Staaten auf der Welt, welche die Forderung nach einer umweltverträglichen wirtschaftlichen Entwicklung in die Verfassung aufnahmen.[242] Eine umfassende Umweltschutzgesetzgebung in Verbindung mit Umwelterziehungsprogrammen und zahlreichen Umweltschutzprojekten[243] trugen dazu bei, dass Kuba das Land mit der besten ökologischen Bilanz im Verhältnis zum Lebensstandard ist. Es ist weltweit das einzige Land, das vom WWF eine "nachhaltige Entwicklung" bescheinigt bekam, das heißt, Kuba verfügt über einen entwickelten Lebensstandard bei gleichzeitiger ökologisch nachhaltiger Entwicklung.[244] Dennoch hat die ökonomische Entwicklung im Zweifel eindeutig Priorität gegenüber der Umweltpolitik.[245] Im Jahr 2011 flossen 10,4 % der Gesamtinvestitionen in den Umweltschutz, die Investitionssumme hierfür erhöhte sich von 233 Mio. Pesos im Jahr 2006 auf 452 Mio. im Jahr 2011. Hauptziele der Investitionen sind der Schutz der Gewässer (68,4 %) und die Wiederaufforstung (16,5 %).[246]

Bedingt durch die Ölknappheit nach der Auflösung der Sowjetunion war Kuba gezwungen, viele Rationalisierungen und Einsparungen vorzunehmen. Die starke Verringerung des Individualverkehrs, die Ersetzung von Maschinen in der Landwirtschaft durch Ochsenkarren, Austausch von veralteten Motoren in Fahrzeugen oder neue Wege bei der Energieerzeugung, zum Beispiel durch Solarenergie, haben die ökologische Bilanz stark verbessert.[247] Die im Jahre 2005 begonnenen Einsparmaßnahmen und Verbrauchsreduzierungen von Strom, vor allem durch staatliche Kampagnen, bspw. zum Austausch von Glühlampen durch Energiesparlampen, sind erfolgreich. Hinzu kommt eine allgemeine Rohstoffknappheit, die zu einer äußerst geringen Verwendung von Verpackungsmaterialien führt.

Die Fläche natürlichen Waldes hat entgegen dem weltweiten Trend seit 1990 zugenommen. Im Jahr 2007 pflanzten die Kubaner 136 Millionen Bäume. Im Jahr 2012 sind 27,3 Prozent ihrer Insel wieder bewaldet. Bis 2015 soll die Waldfläche 29,3 % der Insel einnehmen. Im Jahr 1959 waren im Vergleich dazu 13,6 % bewaldet.[248][249][250]

Die Erfüllung der im Protokoll von Montreal eingegangenen Verpflichtung, bis Ende 2007 50 Prozent der Substanzen zu eliminieren, die der Ozonschicht schweren Schaden zufügen, konnte im September 2007 mit 74 Prozent Abbau nachgewiesen werden.

Das 5000 km² große Feuchtgebiet auf der Zapata-Halbinsel mit Dutzenden endemischen Tier- und Pflanzenarten wird von Experten der UNO-Umweltbehörde für Lateinamerika und die Karibik als das bestgehütete in der Region geschätzt.

Die Ende 1980 von den Vereinten Nationen als eine der weltweit am stärksten verschmutzten und nicht mehr zu rettenden klassifizierte Hafenbucht von Havanna wurde nach Angaben der kubanischen Regierung erfolgreich gesäubert, wobei 17.000 Fass verwertbares Erdöl aus dem Wasser der Hafenbucht geborgen werden konnte.[251]

Der umfangreiche Einsatz von Chemie in der Landwirtschaft wurde durch den Mangel an importierten Düngemitteln eingeschränkt.

Nickelbergbau

Besondere Umweltprobleme verursacht der Nickelbergbau im Gebiet Moa an der Nordostküste durch ungenügend behandelte kontaminierte Rückstände. Das Alter vieler Betriebe bedingt einen geringen Umweltschutzstandard und eine mangelhafte Entsorgung von Industrieabfällen.

Naturschutzgebiete

Auf Kuba stehen insgesamt 275 Gebiete unter besonderem Naturschutz. Das System der Schutzgebiete in Kuba ist sehr entwickelt und in unterschiedliche Kategorien eingeteilt:

  1. Naturreservate
  2. Nationalparks
  3. ökologische Reservate
  4. besondere Naturobjekte (Elemento Natural Destacado)
  5. Reservate für Blumen (Reserva Floristica Manejada)
  6. Pflanzenschutzgebiete (Refugio de Fauna)
  7. Landschaftsschutzgebiete (Paisaje Natural Protegido)
  8. Schutzgebiete für das Management von Ressourcen (Area Protegida de Recursos Manejados).

Insgesamt existieren in Kuba 73 Naturreservate mit unterschiedlichem Schutzstatus, wie z. B. 14 Nationalparks und vier Biosphärenreservate.[252] Der berühmteste Nationalpark Kubas, der Nationalpark Parque Nacional Alejandro de Humboldt, befindet sich im Osten Kubas in den Provinzen Holguín und Guantánamo. Das Gebiet schützt Ökosysteme zu Land (68.890 ha) und zu Wasser (2250 ha), wie die Küste mit ihren Mangroven und vorgelagerten Riffen, die küstennahen Trockenwälder und die höher gelegenen und niederschlagsreichen Regenwälder mit dem 1168 Meter hohen Gipfel des El Toldo. Der Nationalpark wurde im Dezember 2001 von der UNESCO zum Weltnaturerbe erklärt und beherbergt tausende endemische Arten sowie 2 % der weltweiten Flora. Er gilt als wichtigstes ökologisches Refugium im Karibikraum.

Kultur

Sprache

In Kuba wird Spanisch gesprochen. Jedoch weist die dort gesprochene Variante einige Besonderheiten zur in Spanien gesprochenen Hochsprache und auch zu den im übrigen Hispanoamerika gesprochenen spanischen Dialekten auf. Ein Großteil dieser Varietäten findet sich jedoch auch in anderen spanischsprachigen Ländern der Karibik, insbesondere in der Dominikanischen Republik, Puerto Rico und den Karibikküsten von Kolumbien und Venezuela.[253] Minderheitensprachen, wie beispielsweise indianische Sprachen, existieren praktisch nicht.[254]

Die grammatikalische Besonderheit, welche die Sprache mit dem übrigen Lateinamerika gemeinsam hat, ist die Nutzung von ustedes (Sie) als 2. Person Plural anstatt von vosotros (ihr).

Die Aussprache ist ähnlich den übrigen spanischsprachigen Ländern in der Karibik und hat ihre historischen Wurzeln wohl hauptsächlich in den Regionen Spaniens, aus denen die erste größere Einwanderungswelle stammte, nämlich den Kanaren und aus Südspanien, und zeichnet sich unter anderem durch den sogenannten Seseo aus. So werden die im Hochspanisch unterschiedlichen Laute /θ/ (engl. th) und /s/ immer wie /s/ ausgesprochen. Das Verschlucken einiger Konsonanten, wie des /s/ am Silben- und Wortende sowie des /d/ und /b/ zwischen Vokalen ist ebenfalls typisch. Auch wird (vor allem von Ostkubanern) häufig statt /r/ am Silbenende /l/ ausgesprochen: puerta (Tür) gerät dann zu puelta und por favor (bitte) zu pol favol.

Musik

Hauptartikel: Kubanische Musik

In Kuba sind zahlreiche Musikstile und Tänze entstanden, die zum Teil international Verbreitung fanden. Zu ihnen gehören der Son, der Mambo, die Salsa, der Danzón, die Rumba, der Cha-Cha-Cha und die alte und neue Trova (Nueva Trova).

Durch die Übersiedlung vieler Süd- und Mittelamerikaner in die USA während des Zweiten Weltkrieges kam es sehr schnell zu einer leichten Vermischung aus kubanischen Rhythmen und dem Jazz. Nach 1945 wurde kubanische Musik auch in Westafrika sehr beliebt und beeinflusste das Highlife.

Zunehmenden Einfluss gewinnt weltweit der Reggaeton, moderne kubanische Musik meist jugendlicher Gruppen. Seinen Ursprung hat der Reggaeton in Puerto Rico und Panama. Einige dieser Hits mit meist schlüpfrigen Texten tauchen neuerdings sogar in europäischen Charts auf.

Gegen Ende der 1990er-Jahre wurde durch den Film Buena Vista Social Club von Wim Wenders eine echte Kuba-Welle ausgelöst. Neben der bis dahin schon international verbreiteten modernen kubanischen Musik wurde nun wieder die Musik der 1940er-Jahre zum Exportschlager. Der Film berichtet über die Arbeit von Ry Cooder mit einer Gruppe von kubanischen Musikern, die fast alle bereits das Rentenalter erreicht hatten.

Film

Vor der Revolution gab es auf Kuba keine eigenständige Filmproduktion. Die wenigen Filme, die auf Kuba produziert wurden, ahmten den Stil US-amerikanischer Produktionen nach.

1959 wurde das Kubanische Filminstitut Instituto Cubano de Arte e Industria Cinematográficos (ICAIC) gegründet, die zunächst überwiegend Dokumentar-, Zeichentrick- und Lehrfilme produzierte. Der 1964 in Kuba gedrehte Film Soy Cuba war eine sowjetisch-kubanische Koproduktion mit Micheil Kalatosow als Regisseur, die kubanischen Filmschauspieler und Mitarbeiter des Films begründeten später einen eigenständigen kubanischen Filmstil. Regisseure wie Tomás Gutiérrez Alea (Der Tod eines BürokratenMuerte de un Burócrata, 1964) und Humberto Solás (Lucia, 1968) führten nicht nur unter Cineasten zu einer internationalen Anerkennung des kubanischen Films. 1977 produzierte das ICAIC innerhalb eines Jahres 10 abendfüllende Filme und 61 Kurzfilme. Aufgrund der Wirtschaftskrise zu Beginn der 1990er Jahre wurde die kubanische Film- und Fernsehproduktion zurückgefahren, so dass in den 1990er-Jahren fast nur noch vom Ausland, besonders von Spanien finanzierte Filme hergestellt wurden. Bemerkenswert ist der für einen Oscar nominierte Film Erdbeer und Schokolade (1993) nach einer Kurzgeschichte von Senel Paz, der gekonnt das Thema Homosexualität in der kubanischen Gesellschaft thematisiert. Erst neuerdings gibt es wieder eine eigenständige kubanische Filmproduktion, die mit Streifen wie Suite Habana (Regie: Fernando Pérez, 2003) die Traditionen des kubanischen Films fortsetzt.

Seit 1986 gibt es die von Gabriel García Márquez mit begründete Internationale Hochschule für Film und Fernsehen in San Antonio de los Baños, an der Studenten aus aller Welt, besonders aber Lateinamerikaner und auch Kubaner ausgebildet werden.

Literatur

Auswahl bekannter kubanischer Schriftsteller:

Kunst

Küche

Die kubanische Küche ist eine Fusion aus spanischer, afrikanischer und karibischer Küche. Die Rezepte haben viele Gewürze und Techniken mit der spanischen und afrikanischen Kochkunst gemeinsam, mit einigem Einfluss aus dem Karibikraum in Würze und Aroma. Es gibt aber große Unterschiede z. B. zur mexikanischen Küche. Dagegen existiert ein kleiner, aber erwähnenswerter Einfluss der chinesischen Küche.

Auf Grund historischer Gegebenheiten wurde die kubanische Bevölkerung nicht gleichmäßig auf der Insel verteilt. Die afrikanischen Sklaven stellten die Mehrheit in den Zuckerrohrplantagen, jedoch waren sie in den meisten Städten in der Minderheit. Die Tabakplantagen waren hauptsächlich von armen spanischen Bauern, meist von den Kanarischen Inseln, besiedelt. Im östlichen Teil der Insel siedelten außerdem eine große Zahl französischer, haitianischer und karibischer Immigranten, hauptsächlich während der haitianischen Revolution, sowie Saisonarbeiter für die Zuckerernte, während dies im westlichen Teil nicht so der Fall war. Stattdessen waren bis in die 1950er-Jahre dort hauptsächlich europäische Einwanderer ansässig. So entwickelte sich die kubanische Küche unter lokalen Gegebenheiten und den spezifischen demografischen Einflüssen.

Historisch bedingt sind in vielen Rezepten Gewürzmischungen beschrieben. Die Grundlage der meisten Gerichte ist Reis mit schwarzen oder roten Bohnen, congrí oder moros y cristianos („Mauren und Christen“) genannt, deren Zutaten in der Regel problemlos in den staatlichen Geschäften erhältlich sind. Die Versorgungslage mit anderen Nahrungsmitteln gestaltet sich mitunter schwierig, da die staatlichen Geschäfte nur ein sehr eingeschränktes Angebot haben und oft von Engpässen betroffen sind, und auf den freien Bauernmärkten hohe Preise verlangt werden. Viele Kubaner in den Städten versorgen sich mit knappen bzw. teuren Lebensmitteln, wie zum Beispiel Fleisch, über Beziehungen zur Landbevölkerung oder halten sich Kleintiere auf Balkonen oder Dächern. Insofern variiert die kubanische Küche heute auch stark zwischen Land und Stadt.

Touristen, die in den Häusern einheimischer kubanischer Familien (casas particulares) untergebracht sind, bietet sich nach Absprache die Möglichkeit, die kubanische Küche zu versuchen. Kubanische Restaurants bieten in von Touristen frequentierten Gegenden oftmals eine Menükarte an, deren Preise in den zwei Währungen CUC und Moneda Nacional ausgeschrieben sind. Dort angebotene Speisen sind öfters nicht erhältlich und das Angebot deutlich eingeschränkter als in der Speisekarte angegeben. Die „Standards“ moros y cristiano und diverse Varianten aus Hühnchenfleisch sind aber in der Regel erhältlich. Alternativen dazu sind Paladares (dt. „Gaumen“), privat, oftmals in Privatwohnungen, betriebene Restaurants, die reichhaltige und abwechslungsreiche Küche anbieten, allerdings zu Preisen, die nur für Ausländer bezahlbar sind und an westeuropäisches Niveau heranreichen.

In kubanischen Städten sind kleine Verkaufsstände auf Straßen verbreitet, die eine Vielzahl an belegten Brötchen, Pizza oder lateinamerikanische Snacks anbieten. Auch aus Erdgeschossfenstern von Wohnungen wird so verkauft. So bekommt man eine kleine, einfache aber äußerst sättigende Pizza für einen Preis von etwa 5 Pesos (ca. 20 Euro-Cent).

Sport

Der Sport hat in Kuba einen hohen Stellenwert. Sportarten wie Baseball oder Boxen waren und sind sehr populär. In heutigen Tagen wird der Sport staatlicherseits stark gefördert.

Kuba nimmt an zahlreichen internationalen Wettbewerben, wie den Olympischen Sommerspielen und den Panamerikanischen Spielen teil. Die medaillenversprechendsten Sportarten sind der Baseball, Judo der Frauen, Ringen (griechisch-römisch), Boxen und Leichtathletik. Beachtenswert sind außerdem die Erfolge im Volleyball, Freistilringen, Kunst- und Turmspringen, Schach, Radrennen, Taekwondo und Kanusport.

Medien

Durch die Wirtschaftskrise von 1993 bedingt, ist das umfangreiche Angebot, das es an Printmedien (Zeitungen und Bücher) und Kinos auf Kuba gab, sehr stark zurückgefahren worden, während andere Medien wie Fernsehen und Internet, wenn auch nicht in gleichem Maße, zugenommen haben.

Die kubanischen Medien (medios de difusión masiva) sind Staatseigentum nach Kapitel VI Art. 52. der Verfassung von 1976. Das gesamte Medienwesen dient entsprechend auch der Propaganda des Staates.

Presse

Die kubanische Presse steht unter alleiniger Kontrolle der Regierung, der Kommunistischen Partei Kubas und der kommunistischen Massenorganisationen (Gewerkschaften, Frauenföderation etc.). Den größten Verbreitungsgrad haben folgende kubanische Zeitungen, die alle auch über eine teilweise mehrsprachige Internet-Version verfügen. Die Zeitungen und Zeitschriften haben trotz ihrer nur allmählich wieder steigenden Auflagen sehr viele Leser, da sie in der Regel in der Nachbarschaft systematisch untereinander ausgetauscht werden und eine faktische Monopolstellung innehaben.

Unabhängiger Journalismus wird konsequent verfolgt. Insbesondere Berichte über die Lage auf Kuba oder deren Weitergabe an ausländische Medien ist strengstens untersagt. Kritische unabhängige Journalisten publizieren ihre Texte auf ausländischen Internetseiten wie CubaNet. Auf der anderen Seite bemüht sich die Regierung auch zu verhindern, dass sich Bürger aus kubakritischen Quellen informieren können, Radio Martí, ein Radiosender der US-Regierung in spanischer Sprache, wird ständig gestört und Internetseiten werden gefiltert.

Fernsehen

Es gibt auf Kuba fünf staatliche Fernsehkanäle (Cubavisión, die beiden Bildungskanäle Canal Educativo 1 und 2, Tele Rebelde und Multivisión), die per analoger Antenne von der gesamten Bevölkerung empfangen werden können. Nahezu alle kubanischen Haushalte verfügen über, allerdings mitunter sehr alte, Fernsehgeräte.

Seit Juli 2005 strahlt der Satellitensender teleSUR sein Programm für Lateinamerika aus, an dem Kuba mit 19 % Einlage beteiligt ist. In Kuba ist nur eine Tageszusammenfassung des Programms auf dem Sender Canal Educativo 2 zu sehen. Für den Empfang im Ausland sendet der über Satellit ausgestrahlte Kanal Cubavisión Internacional ein 24-Stunden-Programm.

Satellitenempfang und der Besitz von Empfangsschüsseln sind in Kuba für Privatleute verboten. Für touristische Einrichtungen wie Hotels werden eine Auswahl internationaler Satellitenprogramme, darunter beispielsweise die DW-TV oder CNN, in ein nationales Fernsehkabelnetz eingespeist, das von der staatlichen Firma Telecable betrieben wird. Das spanischsprachige CNN en Español wurde im Januar 2011 aus der Senderliste gestrichen.[255]

Radio

Neben zahlreichen Radiosendern mit gemischten Programmen und reinen Musiksendern gibt es unter anderen den nach eigenen Angaben ältesten 24-Stunden-Nachrichtensender Radio Reloj (Radio Uhr) mit ständiger Zeitansage. Ausländische Sender können, soweit technisch möglich, frei empfangen werden (mit Ausnahme des ständig gestörten US-Senders Radio Martí).

Internet

Internetbenutzer pro 1.000 Einwohner in Kuba, 2002-2011

Das Internet ist in Kuba, auch aus Angst vor Verlust des Medienmonopols seitens des Staates, nur unter starken Restriktionen zugänglich.[256] Mit Hilfe der UNESCO wurde 1994 ein Backbone für die ganze Insel installiert, der nur für die Anbindung der Ärzte an nationale und internationale medizinische Datenbanken gedacht war und staatlicher Kontrolle unterliegt. Jeder kubanische Arzt hat, soweit er über einen Computer verfügt, Zugangsmöglichkeiten zu diesem System, das über Gateways auch den beschränkten Zugang zu internationalen Informationsquellen und die Verwendung von E-Mail-Diensten ermöglicht. Des Weiteren gibt es Internetzugänge in Schulen, Betrieben, Post und auch in privaten Haushalten. Privatzugänge müssen beantragt werden und sind so teuer, dass die breite Masse der Bevölkerung von ihnen ausgeschlossen bleibt.[257] Praktisch kommen sie nur für Besitzer von Devisen in Frage. Die Regierung hat Dutzende regimekritischer Web-Sites gesperrt, so dass sie von Kuba aus nicht erreichbar sind. Der E-Mail-Datenverkehr wird überwacht.[258][259] Internetcafés mit vollwertigem, aber relativ langsamen Internetzugang sind nur in Touristenhotels und einigen Niederlassungen der staatlichen Telefongesellschaft ETECSA vorhanden.[260] Diese sind meist auch für Kubaner zugänglich, jedoch muss der Zugang dort ebenfalls in Pesos Convertibles bezahlt werden, sodass dies nur für sehr wenige Kubaner eine Alternative darstellt.[261] Das Informationszentrum der diplomatischen Interessenvertretung der USA gewährt in seinen Räumen an mehreren Arbeitsplätzen Kubanern kostenlosen und unzensierten Internet-Zugang, der nach telefonischer Reservierung bereitgestellt wird und wobei Mitarbeiter des Zentrums auf Wunsch beim Gebrauch der Technik oder bei Recherchen Hilfestellung geben.[262][263]

Im Jahr 2011 hatten in Kuba offiziellen Angaben zufolge 23,2 Prozent der Bevölkerung Zugang zum Internet.[264] Der Großteil davon hat nur Zugriff auf E-Mail-Dienste und staatliches Intranet. Wenigstens einmaligen Zugang zum internationalen World-Wide-Web hatten 2009 lediglich 2,9 % der Bevölkerung,[265], was die mit niedrigste Rate in ganz Lateinamerika ist. Es kamen 2011 rund 7 Computer auf 100 Einwohner, die allermeisten davon stehen jedoch in staatlichen Einrichtungen und lediglich 60 % sind an das Netz angeschlossen.[264]

Am Welttag gegen Internetzensur (12. März) listete die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen Kuba (unter anderem in den Jahren 2009, 2010, 2011) als eines der zwölf Länder, die als Feinde des Internets gelten.[266][267]

Kuba brachte im Februar 2007 die Betaversion der eigenen Suchmaschine 2x3 heraus. Abrufbar sind 150.000 offizielle Seiten, von der staatlichen Presse bis hin zu Fidel Castros Reden. Im Dezember 2010 startete das kubanische wikibasierende Online-Lexikon EcuRed mit rund 20.000 Artikeln, die die offizielle kubanische Sicht auf die Welt zeigen.[268]

Die Regierung unter Raúl Castro hat angekündigt, dass trotz der zwischenzeitlichen Aufhebung des Verbots zum Kauf von Computern für Privatpersonen die Beschränkungen des Internetzugangs nicht so schnell beseitigt werden. Gründe seien vor allem die beschränkten technischen und ökonomischen Kapazitäten. Die meisten Haushalte hätten ja noch nicht einmal einen Telefonanschluss.[269] 2008 wurden die Beschränkungen für den Kauf und die Nutzung von Mobiltelefonen gelockert.[270]

Die kubanischen Gesetze drohen mit einer Haftstrafe von bis zu 20 Jahren für das Posten von illegalen Inhalten auf ausländischen Websites. Der illegale Zugang zum Internet wird mit fünf Jahren Haft bestraft.[271] Für die praktische Durchführung der Internetzensur zeichnet sich die renommierte Informatik-Universität (UCI) verantwortlich.[272]

Im April 2009 wurden seitens der USA ebenfalls Restriktionen des Embargos aufgehoben, durch die es US-Telekommunikationsfirmen verboten war, Geschäfte mit Kuba zu machen bzw. Kuba an das weltweite Glasfasernetz anzuschließen.[273]

Trotz aller Restriktionen entwickelte sich das Internet in den letzten Jahren zunehmend auch innerhalb Kubas zu einem Medium für den Austausch regierungsunabhängiger Informationen, vorwiegend per E-Mail. Gleichzeitig entwickelte sich ab ungefähr 2007 eine regimekritische Bloggerszene. Zu den bekanntesten Bloggern gehören Yoani Sánchez, ihr Ehemann Reinaldo Escobar und Claudia Cadelo. Zwar wurde seitens der kubanischen Behörden toleriert, dass diese Blogs im Ausland zu lesen sind, jedoch war der Zugriff auf diese Blogs bis Februar 2011 innerhalb Kubas gesperrt.

Mit der Ausdehnung des Engagements auf die kubanische Öffentlichkeit bekamen die Blogger jedoch auch zunehmend Probleme mit dem Sicherheitsapparat. Die Spanne der Repressionen reichte von Bedrohungen, über kurzzeitige Festnahmen, bis hin zu sogenannten Actos de Repudio[274] (wörtlich „Akte der Ablehnung“, tatsächlich geht es jedoch um Einschüchterung[275]).[272]

Später änderte sich die Strategie der kubanischen Regierung: So wurden rund tausend regierungstreue „revolutionäre“ Blogger installiert, um den dissidenten Bloggern zu begegnen. Unter anderem werfen sie Yoani Sánchez und ihren Kollegen vor, von der US-Regierung bezahlt zu werden. Auch werden häufig Gerüchte über das Privatleben der Blogger veröffentlicht, mit dem Ziel, diese zu schädigen.[276] Den USA wird vorgeworfen, einen sogenannten „Cyberkrieg“ gegen Kuba zu führen. Dieser würde nicht „Bomben und Gewehrkugeln, sondern mit Informationen, Kommunikation, Algorithmen und Bytes“ geführt. Dies sei „eine neue Form der Invasion, die von der entwickelten Welt ausgeht“. Die „Cyberdissidenten“ um Yoani Sánchez würden als Teil dieses Krieges aufgebaut.[277][278]

Ende 2011 wurde in Kuba ein Klon von Facebook namens Red Social (Soziales Netzwerk) freigeschaltet. Dieses ist ausschließlich im kubanischen Intranet erreichbar und soll vor allem Studenten eine Alternative zu ausländischen sozialen Netzwerken im Internet wie Facebook oder Twitter bieten, die obwohl auch von offiziellen Stellen in Kuba selbst reichlich genutzt, als Teil des sogenannten „Cyberkrieges“ gegen das revolutionäre Kuba bezeichnet werden. Zweck dürfte es sein, den Informationsfluss besser zu kontrollieren und den Zugang zu den in diesen Netzwerken vorhandenen freien Informationen zu erschweren bzw. zu verhindern.[279]

Selbst linke Intellektuelle wie Ignacio Ramonet kritisieren den beschränkten Zugang der kubanischen Bevölkerung zum weltweiten Internet: „Ohne eine hinreichend breite Auffahrt ins www droht die Insel den Anschluss an die internationale Entwicklung zu verlieren.“, so der Herausgeber der Le Monde Diplomatique.[279]

Mythos Kuba

Weltweit gibt es bei vielen mit dem Sozialismus verbundenen Menschen einen „Mythos Kuba“. Das kubanische Staatswesen wird als ein(ziger) gelungener Versuch des Sozialismus gesehen, der Vorbildcharakter nicht nur für die „Dritte Welt“ habe und den es zu verteidigen gelte. Große Sympathien hat das kubanische Modell auch in weiten Teilen Süd- und Mittelamerikas. Gründe hierfür sind beispielsweise:

  • Die solidarische Hilfe Kubas für andere Länder der Dritten Welt:
  • Die vergleichsweise hohen Sozial- und Bildungsstandards, die nach der kubanischen Revolution erreicht wurden.
  • Das Vorliegen einer echten Revolution, die von einer breiten Volksbewegung getragen war.
  • Der Konflikt mit den als neoliberal und imperialistisch gesehenen USA.
  • Die Tatsache, dass Kuba die allgemeine Implosion des Ostblocks überlebt hat.

In gleichem Maße wird die kubanische Regierung gerade von vielen Nichtlinken deutlich abgelehnt.[281] Insbesondere in den USA ist sie als eine der letzten Bastionen des Kommunismus direkt vor der Haustür vielen ein Dorn im Auge. Sie argumentieren:

  • Die hohen Sozial- und Gesundheitsstandards seien vom Ostblock subventioniert worden und keine Rechtfertigung für die Diktatur. Außerdem könnten sie nicht mehr lange von der relativ schwachen Wirtschaft aufrechterhalten werden.
  • In Anlehnung an die sowjetische Außenpolitik habe Kubas Engagement für die dritte Welt lange Zeit zu wesentlichen Teilen aus der Entsendung militärischer Truppen bestanden.
  • Kubas Diktatur sei keineswegs human, höchstens im Vergleich zur blutigen Frühgeschichte der Revolution.
  • Die kubanische Regierung habe den Kubanern nie die Möglichkeit gewährt, über Grundlagen ihrer Politik abzustimmen oder gar sie abzuwählen; ihre Unterstützung durch die heutige Bevölkerung sei ungewiss.
  • Der Konflikt mit den USA sei durch Fidel Castro heraufbeschworen worden und werde von ihm wach erhalten, weil er ihn brauche, um seine Repressionsmaßnahmen zu rechtfertigen.

Differenzen dieser Art tragen in entsprechenden Medien zu einer sehr ideologisierten und schwierigen Auseinandersetzung bei.

Filme

  • Erdbeer und Schokolade, Mexiko/Kuba/Spanien 1994: international preisgekrönter Spielfilm. 'Prisma-online' schreibt: „Nach der gleichnamigen Kurzgeschichte des bekannten kubanischen Schriftstellers Senel Paz – der auch das Drehbuch schrieb - entstand unter der Regie von Tomás Gutiérrez Alea ein beeindruckendes Bild der kubanischen Gesellschaft, das eine Freundschaft zeigt, die auch sozialpolitische Tabus (dazu zählt die Homosexualität in Kuba immer noch) überwinden kann.“[282]
  • Soy CubaIch bin Kuba Sowjetunion / Kuba 1964: Ästhetisch anspruchsvoller Propagandafilm von Michail Kalatosow: Fünf Episoden aus dem Leiden und Kampf des kubanischen Volkes zur Zeit der Revolution.
  • Buena Vista Social Club Deutschland/ USA/ UK/ Frankreich/ Kuba 1999: Dokumentarfilm von Wim Wenders über kubanische „Soneros“-Musiker der 1930er-, 1940er- und 1950er-Jahre. Im Mittelpunkt das Konzert der gleichnamigen Truppe alter, aber jung spielenden Männer, die Ry Cooder wieder ins Rampenlicht gebracht hat.

Literatur

Weblinks

Wiktionary: Kuba – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
Wikiquote: Kuba – Zitate
 Commons: Kuba – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ANUARIO ESTADÍSTICO DE CUBA 2010 – TERRITORIO, ONE 2010
  2. [1], ONE
  3. PANORAMA ECONÓMICO Y SOCIAL, Cuba 2011, ONE 2012
  4. PANORAMA ECONÓMICO Y SOCIAL, Cuba 2011, ONE 2012
  5. Country Profile: Human Development Indicators - Cuba
  6. Cristóbal Colón en Cuba (octubre 1492), Historia de las Canarias, zugegriffen am 21. Juni 2012
  7. Etimología de CUBA, zugegriffen am 21. Juni 2012
  8. Alfred de Zayas: Wem gehört Guantánamo Bay? Die Rechtslage um den Stützpunkt der Vereinigten Staaten, erschienen in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 29. Dezember 2003
  9. taz (die tageszeitung) online vom 9. September 2008 (Link nicht mehr abrufbar)
  10. Los huracanes dejaron en 2008 la peor agresión al ecosistema cubano en 50 años vom 4. Dezember 2008
  11. Granma: Lo más importante es la vida vom 12. November 2008
  12. http://www.cubaminrex.cu/MirarCuba/Articulos/Otros/2010/2010-07-23-mejor.html Mejor atención al pueblo y más funcional: Modificación de la División Político Administrativa, Minrex
  13. Cuba en cifras
  14. Proyecciones de la Población Cubana 2010–2030, ONE
  15. Bevölkerungsentwicklung und Altersstruktur
  16. Financial Times Deutschland: Ausreisewillige Kubaner Spanien, wir kommen! vom 17. Januar 2009
  17. El País: La 'fábrica de españoles' vom 31. Januar 2009
  18. Oficina Nacional de Estadísticas de Cuba: TABLA II.3 POBLACION POR COLOR DE LA PIEL Y GRUPOS DE EDADES, SEGUN ZONA DE RESIDENCIA Y SEXO zugegriffen am 30. März 2008
  19. Benedikt XVI. in Havanna: Der Papst und die legitimen Hoffnungen der Kubaner – Ausland – FAZ. Website der FAZ. Abgerufen am 26. März 2012.
  20. Le Monde diplomatique: LATEINAMERIKA: EINE KURZE GESCHICHTE DER US-INTERVENTIONEN vom 16. Mai 2003
  21. Diana Barahona: Reporters Without Borders Unmasked
  22. Cornelius Griep: Die Wirkung des offiziellen Diskurses auf die Alltagssprache in Kuba. S. 133-134.
  23. Rainer Schultz: Kuba: Winds of Change nach dem Parteitag? in: Standpunkte International (Rosa-Luxemburg-Stiftung) 06/2011, abgerufen am 20. Dezember 2011
  24. Kein Ende des Sozialismus: Kuba stimmt neuer Wirtschaftspolitik zu. In: Handelsblatt, 2. August 2011. Abgerufen am 14. Oktober 2011. 
  25. Jana Bialluch: Hassliebe zur Revolution und zwei Sprachen. In: TU intern. 14. Juli 2011. Abgerufen am 14. Oktober 2011.
  26. Fidels Wirtschaftswunder – Kubas boomende Privatwirtschaft, Spiegel Online, Februar 2012
  27. Hans-Jürgen Burchardt: Kuba nach Castro. Die neue Ungleichheit und das sich formierende neopopulistische Bündnis. In: Internationale Politik und Gesellschaft 03/2002, S. 70, Friedrich-Ebert-Stiftung, 2002
  28. http://congresopcc.cip.cu/wp-content/uploads/2011/03/II-Congreso-PCC.-Resoluciones-sobre-la-Lucha-Ideol%C3%B3gica.pdf Beschluss „Über den Ideologischen Kampf“ des II. Parteitags der PCC von 1980, Seite 1, abgerufen am 30. März 2012 (spanisch)
  29. Fidel Castro: Discurso pronunciado por el Comandante Fidel Castro Ruz... Rede vom 2. Januar 1965, Webseite der kubanischen Regierung, abgerufen am 30. März 2012 (spanisch)
  30. Der Politikwissenschaftler Hans-Jürgen Burchardt schätzte 2006 je ein Viertel der Kubaner als Anhänger und als Gegner des Regimes ein, während gut der Hälfte entpolitisiert sei: Kuba wird die chinesische Lösung anstreben. in taz vom 11. August 2006, Seite 12
  31. Michael Zeuske: Kuba im 21. Jahrhundert. Rotbuch Verlag, 2012, S. 128–130
  32. Bert Hoffmann: Kuba. 3. Auflage, 2009, C.H. Beck Verlag, S. 97
  33. Kuba: Oberstes Gericht begnadigt den letzten Todeskandidaten In: Spiegel Online vom 29. Dezember 2010, abgerufen am 24. Juni 2011
  34. 34,0 34,1 Consideration of reports submitted by States parties under article 44 of the Convention, UN-Report, S. 74, 05.05.2010
  35. Bundeszentrale für politische Bildung: Soziale Bewegungen in Kuba vom 9. Januar 2008
  36. Am Samstag beginnt die Parteikonferenz, Granma, 27. Januar 2012
  37. Raul Castro Chairs PCC National Conference , Prensa Latina, 28. Januar 2012
  38. Regierungsposten werden zeitlich begrenzt, Süddeutsche Zeitung, 30. Januar 2012
  39. Kubas Kommunistische Partei reformiert sich langsam, AFP, 30. Januar 2012
  40. Discurso de Raúl Castro: “El rumbo ya ha sido trazado” (+ Audio), Cubadebate, 30. Januar 2012
  41. Comenzó última jornada de la Primera Conferencia Nacional del Partido, Cubadebate, 29. Januar 2012
  42. Raúl Castro: Promovamos la mayor democracia, dando el ejemplo desde el Partido (+ Fotos), Cubadebate, 29. Januar 2012
  43. Konferenz Kommunistische Partei Kubas: Noch ein bisschen mehr Geduld, Womblog, 30. Januar 2012
  44. ¿QUÉ ES EL VOTO UNIDO?, Radio Cadena Agramonte, zugegriffen am 2. Mai 2010
  45. Parliamentary Elections in today's Cuba, René Gómez Manzano bei CUBANET, zugegriffen am 13. Mai 2010
  46. Municipal elections in Cuba, René Gómez Manzano bei CUBANET, zugegriffen am 13. Mai 2010
  47. CUBA Human Rights Developments Human Rights Watch, World Report 1999
  48. CONSTITUCIÓN DE LA REPUBLICA DE CUBA. Abgerufen am 15. Mai 2010 (spanisch, "Capítulo XII -ÓRGANOS LOCALES DEL PODER POPULAR – artículo 112o, artículo 114o ").
  49. LEY DE REVOCACION DEL MANDATO DE LOS ELEGIDOS A LOS ORGANOS DEL PODER POPULAR. In: Agencia Cubana de Noticias. Abgerufen am 16. Mai 2010 (spanisch).
  50. Michael Zeuske: Kuba im 21. Jahrhundert. S. 132, 134.
  51. Bert Hoffmann: Kuba. 2002, S. 98 f.
  52. Report on the situation of human rights in Cuba, UNHCHR 30. Januar 1998
  53. Amnesty International: Kuba Jahresbericht 2007
  54. http://www.focus.de/politik/ausland/kuba-handys-und-macheten_aid_297809.html
  55. http://www.amnesty-kuba.de/files/dateien/Presse%2016MAE2004.doc?PHPSESSID=60f121bee5bbd9084288423672684b1a
  56. World Report 2011: Cuba – Events of 2010, Human Rights Watch, Januar 2011
  57. El Gobierno cubano liberará otros 11 presos políticos, Europa Press vom 2. Januar 2011
  58. Größte Amnestie in Kuba abgeschlossen: 114 Oppositionelle frei, RIA Novosti vom 23. März 2011
  59. Kuba: 3.000 Häftlinge frei, news.at vom 24. Dezember 2011
  60. Taktikwechsel der Behörden: Amnesty beklagt Zunahme der Festnahmen vor Papstbesuch in Kuba, domradio.de vom 22. März 2012
  61. 61,0 61,1 Amnesty International: Amnesty International – Report 2008 – Cuba
  62. Peter B. Schumann: Repression in Kuba: Verhaftungen und Hausarrest gegen Oppositionelle, Deutschlandfunk vom 22. September 2012
  63. Hans-Jürgen Burchardt: Kuba nach Castro. Die neue Ungleichheit und das sich formierende neopopulistische Bündnis. In: Internationale Politik und Gesellschaft 03/2002, Friedrich-Ebert-Stiftung, 2002, S. 78 f.
  64. Nicht dass ich rassistisch wäre, aber ..., poonal vom 21. Oktober 2011
  65. Knut Henkel: Presse in Kuba – Kritik plötzlich erwünscht vom 13. Dezember 2007 (Archivlink)
  66. Die Zeit: Insel der blinden Passagiere Ausgabe 05 vom 24. Januar 2008
  67. UNO lobt Kuba für Förderung von Frauen, Jugendlichen und Kindern
  68. Consideration of reports submitted by States parties under article 44 of the Convention, UN-Report, S. 18f., 05.05.2010
  69. Mujeres y empleo, ONE
  70. Bert Hoffmann: Kuba. 3. Auflage, Beck Verlag, 2009, S. 145.
  71. 71,0 71,1 Raquel Sierra: In Zeiten des Wandels an die Frauen denken, Poonal Nr. 992 vom 27. März 2012
  72. Vgl auch: Monika Krause-Fuchs: Machismo ist noch lange nicht tot! Kuba: Sexualität im Umbruch. Projekte-Verlag, 2008.
  73. Bert Hoffmann: Kuba. 3. Auflage, 2009, C.H. Beck Verlag, S. 148
  74. http://amerika21.de/nachrichten/inhalt/2010/jun/ddhh-8726373-cuba
  75. http://www2.ohchr.org/english/press/hrc/docs/HRC_Membership10_11.doc
  76. http://www.telesurtv.net/noticias/secciones/nota/74020-NN/cuba-electa-para-vicepresidencia-del-consejo-de-derechos-humanos-de-la-onu/
  77. Amnestie: Kuba will 2.900 Gefangene begnadigen, Zeit Online, 24. Dezember 2011
  78. http://pewhispanic.org/files/factsheets/23.pdf
  79. GlobalSecurity.org: Mariel Boatlift (englisch)
  80. Rede von Fidel Castro anlässlich des 1. Mai 1980 in Havanna (spanisch)
  81. Internet Movie Database: 90 Miles (2001) (englisch)
  82. Hans-Jürgen Burchardt: Der lange Abschied von einem Mytos. Schmetterling Verlag 1996, S. 146 ff.
  83. U.S. faults Cuba for visa shortfall vom 2. Oktober 2007
  84. Kuba wehrt sich diplomatisch
  85. Nicole Winfield: UN Passes Cuba Resolution Calling for an End to US Embargo – Again Associated Press 9. November 2000
  86. United States Department of Agriculture, Foreign Agricultural Service Cuba-FAQ – Export
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