Jürgen Treutler

Heinz Jürgen Treutler (* 19. März 1951 in Silberstraße) ist ein deutscher Politiker (AfD).

Biografie

Treutler besuchte von 1957 bis 1960 die Grundschule in Silberstraße und anschließend bis 1967 die Polytechnische Oberschule in Wilkau-Haßlau. Von 1967 bis 1970 schloss sich eine Berufsausbildung zum Gasmonteur mit Abitur in Glauchau an. Das Studium an der Technischen Hochschule Karl-Marx-Stadt (heute Chemnitz) schloss Treutler als Diplom-Ingenieur für Angewandte Mechanik Sektion Maschinenbau ab.

Nach dem Studium arbeitete Treutler beim VEB Wärmeanlagenbau Berlin in dessen Zweigbetrieb in Zwickau als Entwurfsingenieur und Objektleiter im Rahmen einer Tätigkeit als Generalauftragnehmer, von 1985 bis zur Wiedervereinigung war er Hauptenergetiker im Kombinat NKW Ludwigsfelde, Betrieb Zwickauer Eisenwerk. Danach arbeitete Treutler 13 Jahre als Betriebsleiter der Stadtwerke Neustadt bei Coburg und von 2003 bis 2018, und damit über seine Verrentung am 1. September 2016 hinaus, bei der SüdWasser GmbH in Rehau, einem Tochterunternehmens von E.ON, als Technischer Leiter für ganz Bayern im Bereich Trinkwasser- und Bäderprojekte. 2019 wurde er in den Ruhestand verabschiedet.

Treutler lebt in Sonneberg, ist in zweiter Ehe verheiratet und Vater von insgesamt fünf erwachsenen Kindern.

Politische Laufbahn

Im Jahr 2017 trat Treutler in die AfD ein. Seit 2019 ist er Abgeordneter des Kreistags Sonneberg. 2024 wurde er wiedergewählt. Seit August 2024 ist Treutler außerdem Vorsitzender des Sonneberger Stadtrats.

Bei der Bundestagswahl 2021 kandidierte er erfolglos im Bundestagswahlkreis Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg für ein Direktmandat. Dagegen gewann er bei der Landtagswahl in Thüringen 2024 mit 42,6 % das Direktmandat im Wahlkreis Sonneberg I.

Rolle als Alterspräsident in der konstituierenden Sitzung des 8. Thüringer Landtages

Als an Lebensjahren ältester Abgeordneter übernahm Treutler als Alterspräsident die Leitung der konstituierenden Sitzung des 8. Thüringer Landtages am 26. September 2024. Hierbei kam es zu tumultartigen Szenen im Parlament, da er sich weigerte, einen Geschäftsordnungsantrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit behandeln und beschließen zu lassen. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion Andreas Bühl warf ihm diesbezüglich vor, eine „Machtergreifung“ zu betreiben. Stattdessen hielt er eine Rede und unterbrach die Sitzung mehrfach. So war es aus Sicht der parlamentarischen Geschäftsführer aller Fraktionen – mit Ausnahme der AfD – den Abgeordneten nicht möglich, ihre Rechte nach der Verfassung und der Geschäftsordnung wahrzunehmen. Der Alterspräsident verschob die Fortsetzung der Sitzung um zwei Tage auf den 28. September 2024, nachdem der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion Andreas Bühl angekündigt hatte, den Thüringer Verfassungsgerichtshof anzurufen, um ein Verfahren nach der Tagesordnung der Einladung und somit eine Abstimmung über die Änderung der Geschäftsordnung sowie die Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag zu erzwingen.

Hintergrund

Hintergrund der Vorgänge auf der konstituierenden Sitzung des Landtags ist die Frage, wie die Geschäftsordnung des Landtags bei der Wahl des Parlamentspräsidenten zu interpretieren sei. Nach dieser Geschäftsordnung steht der stärksten Fraktion das Recht zu, einen Kandidaten zu benennen. Sollte dieser keine absolute Mehrheit bekommen, so genügt im dritten Wahlgang eine einfache Mehrheit. Würde die Geschäftsordnung jedoch so interpretiert werden, dass auch in den weiteren Wahlgängen nur Kandidaten der stärksten Fraktion kandidieren dürfen, wäre eine Wahl des Landtagspräsidenten aus den Reihen dieser Fraktion nicht zu vermeiden. In der vergangenen Wahlperiode wurde diskutiert, ob es notwendig sei, die Geschäftsordnung entsprechend zu konkretisieren. Die Landtagsverwaltung ging nach rechtlicher Prüfung davon aus, dass das Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten automatisch auf die anderen Fraktionen übergeht, falls zuvor der Kandidat der stärksten Fraktion keine Mehrheit gefunden hat. Der Ältestenrat des Landtags entschied, den Vorgaben der Verwaltung zu folgen und die Geschäftsordnung nicht zu ändern. Nach der Wahl war die Situation eingetreten, dass die AfD stärkste Fraktion wurde und alle anderen Fraktionen die Wahl eines Parlamentspräsidenten der AfD ablehnten. Um im ersten Wahlgang einen Kandidaten einer anderen Fraktion wählen zu können, müsste der Landtag mit Mehrheit per Geschäftsordnungsantrag eine Abweichung von dem Vorgehen der Geschäftsordnung beschließen. Die AfD argumentierte dagegen, dass Geschäftsordnungsanträge erst nach Wahl der Parlamentspräsidenten (letzter Schritt der Konstituierung) zulässig seien.