Partido dos Trabalhadores

Partido dos Trabalhadores
Partei­vorsitzender	Rui Falcão
Gründung	10. Februar 1980
Gründungs­ort	Sion College in São Paulo
Haupt­sitz	Brasília
Aus­richtung	Sozialismus des 21. Jahrhunderts Demokratischer Sozialismus Sozialdemokratie
Farbe(n)	Rot und Weiß
Mitglieder­zahl	1.579.446 (August 2015)
Internationale Verbindungen	Progressive Allianz
Website	www.pt.org.br

Der Partido dos Trabalhadores (PT, deutsch Partei der Arbeiter, umgangssprachlich deutsch auch Arbeiterpartei), ist eine linksorientierte politische Partei in Brasilien. Das Symbol der Partei ist der fünfzackige rote Stern mit dem Schriftzug PT in weiß, ihre Flagge die Umkehrung dieser Farben. Bei Wahlen in Brasilien werden ihre Kandidaten durch die Zahl 13 identifiziert. Ihre Anhänger werden nach dem Akronym der Partei petistas genannt. Die Partei hat ihre Wurzeln in der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung. Heute vertritt sie einen gemäßigt linken, sozialdemokratischen Kurs.

Die Partei stellte von 2003 bis 2016 den Präsidenten Brasiliens, zunächst mit Luiz Inácio Lula da Silva (2003–2010) und danach mit Dilma Rousseff (2011–2016). Sie stellt außerdem mehrere Gouverneure brasilianischer Bundesstaaten und ist bei Parlamentswahlen regelmäßig eine der größten Parteien. Vorsitzender der Partei ist seit 2011 der Journalist Rui Falcão.

Geschichte

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Flagge der PT vor dem Palácio do Planalto. Foto: José Cruz/ABr.

Gründung

Gegründet wurde sie noch zu Zeiten der Militärdiktatur am 10. Februar 1980 in São Paulo als Zusammenschluss von Gewerkschaftsmitgliedern, damals unter der Führung des ehemaligen Präsidenten Lula da Silva. Daneben beteiligten sich linke, befreiungstheologisch und ökologisch orientierte Gruppen und Einzelpersonen. Als Konsens innerhalb der Partei galt ein Sozialismus oder demokratischer Sozialismus. Neben der undogmatisch Linken gibt es auch kommunistische und trotzkistische Strömungen innerhalb der Partei. Durch ihren Einsatz in der Gewerkschaftsbewegung (vgl. Central Única dos Trabalhadores) hat der PT viele Mitglieder aus diesen Reihen gewonnen. Auf dem Lande wurde der PT durch ihren Einsatz für Landreformen für Bauern und andere, die sich dort engagierten, interessant (vgl. Landpastoral Comissão Pastoral da Terra/CPT und Movimento dos sem terra/MST).

Aufstieg der Partei

Bis in die Mitte der 1990er Jahre hat sich der PT vorwiegend in der Opposition betätigt und ging selten Bündnisse mit anderen Parteien ein. Im Gegensatz zu anderen Parteien Brasiliens, die oft eher Wahlvereine mit stark wechselnder Mitgliedschaft sind, hat sie dabei ein eigenes linkes Profil im Sinne westeuropäischer Parteien entwickelt.

Seinen ersten großen Wahlerfolg errang der PT 1988 in Porto Alegre mit der Wahl von Olivio Dutra zum Bürgermeister. Seit 16 Jahren ist der PT dort wieder gewählt worden und führend in der Stadtverwaltung, allerdings immer im Rahmen einer Koalition. Mit der Einführung des Beteiligungshaushalts (Orçamento Participativo) setzte die Partei in Brasilien kommunalpolitische Maßstäbe. Viele Städte, auch solche, die nicht von dem PT regiert wurden, übernahmen das Modell.

Schon in den 1990er Jahren gewann der PT viele Kommunalwahlen, insbesondere in Großstädten wie Fortaleza, São Paulo, Belo Horizonte, Recife, Belém, Brasília. In Mato Grosso do Sul stellte der PT den Gouverneur.

Interne Auseinandersetzungen

Nach der parlamentarischen Abstimmung über die Verfassungsänderung zur Rentenreform im Dezember 2003 wurden die Senatorin Heloísa Helena und die Mitglieder der Abgeordnetenkammer Babá, João Fontes und Luciana Genro, welche zum linken Parteiflügel gehörten, aus der Partei ausgeschlossen, da sie ihre Zustimmung zu der ihrer Meinung nach neoliberalen Rentenreform verweigerten. Ihnen schlossen sich weitere PT-Mitglieder, darunter einige ehemalige Abgeordnete und Gründungsmitglieder, an. Viele von ihnen schlossen sich gemeinsam mit anderen Linken zu dem neuen Projekt Partido Socialismo e Liberdade (P-SOL) zusammen. Die Mehrheit des linken Flügels der Partei, unter ihnen das Regierungsmitglied Miguel Rosseto, verblieben in der Partei und tragen die Regierungspolitik mit.

Im September 2005 traten im Zuge des Mensalão (s.u.) genannten Schmiergeldskandals zusammen mit hunderten, teilweise langjährigen Parteimitgliedern, fünf Abgeordnete vom linken Parteiflügel und die innerparteiliche Strömung Ação Popular Socialista zur P-SOL über.

Regierungsverantwortung

Mit der Übernahme von Regierungspositionen auf kommunaler, regionaler und schließlich auch Bundesebene, setzte sich zunehmend die sozialdemokratische Richtung durch. Kritiker innerhalb und außerhalb der Partei werfen ihr dies nun mitunter vor, nachdem der PT in den 1980er und 1990er Jahren insbesondere von den Medien Brasiliens als linksextremistisch oder kommunistisch diffamiert wurde.

Heute ist der PT, wenn auch knapp, mit 15 Prozent der Stimmen bei den Wahlen 2006, die stimmenstärkste Partei im Nationalkongress (Congresso Nacional). Lula da Silva wurde 2002 im 4. Anlauf direkt zum Präsidenten und damit Regierungschef Brasiliens gewählt und bildete eine Koalitionsregierung mit mehreren anderen Parteien. Neben der wirtschaftlichen Stabilisierung des Landes, ein Vorhaben, das bisher gut gelingt, werden soziale Verbesserungen wie das Null-Hunger-Programm (Fome Zero) und die Landreform als wichtig gesehen. Kritiker, z. B. die Landlosenbewegung MST, werfen der Regierung und damit auch dem PT vor, dass sie ihre eigentlichen Ziele aus dem Auge verliere.

Kritik und Skandale

Der PT ist nicht die einzige, aber mit Abstand die erfolgreichste linke Partei des Landes. Bei den meisten Wahlen und Stichwahlen stehen sich ein Kandidat des PT und einer liberalen oder bürgerlichen Partei gegenüber. Die politische Orientierung und der Erfolg machen den PT auf Seiten der bürgerlichen Schicht des Landes zu einem Feindbild. Hinzu kommen parteiinterne Auseinandersetzungen und mehrere Korruptionsaffären.

Plano Safra Legal

Im Jahr 2005 wurde bekannt, dass im Bundesstaat Pará illegal Genehmigungen für das Fällen von über 220.000 Kubikmetern Regenwaldholz durch Mitglieder des PT ausgestellt wurden. Die Einnahmen und die Gegenleistungen der Begünstigten wurden dazu benutzt, PT-Kandidaten im Wahlkampf zu helfen.

Gekauftes Dossier

Im August 2006 wurden Berater von Präsident Lula und der Parteiführung mit einem Koffer mit 1.715.800 Reais Bargeld (ca. 800.000 Euro) in einem Hotel festgenommen. Sie hatten versucht, ein Dossier mit Insiderinformationen über José Serra, den Kandidaten des Partido da Social Democracia Brasileira im Wahlkampf um den Gouverneursposten in Sao Paulo, zu kaufen. Vor dem Kauf hatte die Parteiführung bereits mehreren Zeitungen diese Informationen angeboten, die mit Fotos und Videoaufnahmen die Verwicklung Serras in einen Korruptionsfall beweisen sollten. Das Dossier beinhaltete aber lediglich bereits bekannte Banalitäten, so dass sich die Arbeiterpartei neben einem weiteren Skandal auch noch den Spott der Öffentlichkeit zuzog. Nach Auffliegen des Skandals entließ Präsident Lula die verwickelten Parteifunktionäre; auch der Vorsitzende der brasilianischen Zentralbank und der Parteivorsitzende und vormalige Wahlkampfchef Lulas Ricardo Berzoini verloren ihre Posten. Lula selbst besteht auf dem freien Handeln seiner Berater und Parteikollegen und bestreitet jedes Mitwissen.

Parteimitglieder (Auswahl)

• Ricardo Berzoini, ehemaliger Parteipräsident
• José Dirceu, ehemaliger Stabschef
• José Genoíno, ehemaliger Parteivorsitzender, durch Korruptionsskandal gestürzt
• Luiz Inácio Lula da Silva, ehemaliger Präsident Brasiliens, Gründungsmitglied
• Chico Mendes, 1988 ermordeter Gewerkschaftsführer der Kautschukzapfer
• Antonio Palocci, ehemaliger Finanzminister, durch Korruptionsskandal gestürzt
• Marta Suplicy, Tourismusministerin, vorher Bürgermeisterin São Paulos
• Dilma Rousseff, Präsidentin Brasiliens
• Tião Viana, Gouverneur von Acre

Literatur

• Emir Sader, Ken Silverstein: Keine Angst vor besseren Zeiten. Lula, die PT und Brasilien. ISP, Köln 1994, ISBN 3-929008-35-1 (Parteigeschichtliches bis 1991)
• Raul Pont: Hoffnung für Brasilien. Beteiligungshaushalt und Weltsozialforum in Porto Alegre. Entwicklung der PT und Lulas Wahlsieg. ISP, Köln 2003, ISBN 3-89900-107-9 (Aufsatzsammlung zu Bürgerbeteiligung und Verwaltung)

Kommentierte Bibliografie

• Carlos Henrique Metidieri Menegozzo: Partido dos Trabalhadores. Bibliografia Comentada (1978–2002). (= Cadernos Perseu. 1). Editora Fundação Perseu Abramo, São Paulo 2013, ISBN 978-85-7643-194-7 (PDF; 2,29 MB; portugiesisch)

Weblinks

• Homepage der Partei (portugiesisch)