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Rolf Mützenich

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Rolf Mützenich (2020)

Rolf Mützenich (* 25. Juni 1959 in Köln) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2019 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.

Herkunft, Studium und Privates

Mützenich, Sohn einer Arbeiterfamilie, begann nach dem Abitur 1978 im Jahr 1979 ein Studium der Politikwissenschaft, der Geschichte und der Wirtschaftswissenschaft, das er 1990 als Diplom-Politologe beendete. Neben dem Studium organisierte er für Kölner Landtags- und Bundestagsabgeordnete Wahlkämpfe und ihre Büroarbeit, zum Beispiel für Konrad Gilges, seinen unmittelbaren Vorgänger im Wahlkreis.[1] 1991 erfolgte seine Promotion zum Dr. rer. pol. an der Universität Bremen mit der Arbeit Atomwaffenfreie Zonen und internationale Politik – historische Erfahrungen, Rahmenbedingungen, Perspektiven.

Mützenich ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Politische Laufbahn

Landespolitik (1991 bis 2002)

Nach seiner Promotion 1991 trat Mützenich als Referent in den Dienst des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen ein. Ab 1993 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen tätig, bis er 1998 als Leiter des Referats Grundsatzfragen der Landessozialpolitik in das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen zurückkehrte. Von 2001 bis 2002 war er schließlich Leiter des Büros des nordrhein-westfälischen Landtagspräsidenten Ulrich Schmidt.

Bundespolitik (seit 2002)

Rolf Mützenich beim Deutschen Bundestag (2020)

Seit 2002 ist Mützenich Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von Januar bis November 2005 Sprecher der Arbeitsgruppe „Abrüstung und Rüstungskontrolle“ der SPD-Bundestagsfraktion. In der Fraktion gehört er der Parlamentarischen Linken an.[2] Nachdem er von 2009 bis 2013 außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion war, wurde er 2013 stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Außen-, Verteidigungs- und Menschenrechtspolitik. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles übernahm er am 4. Juni 2019 als dienstältester Stellvertreter kommissarisch den Fraktionsvorsitz[3] und wurde am 24. September 2019 mit 97,7 Prozent der Stimmen zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.[4] Nach der Bundestagswahl 2021 wurde Mützenich am 29. September 2021 erneut mit 97 Prozent zum Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt.[5]

Von November 2005 bis November 2009 war Mützenich Vorsitzender der Deutsch-Iranischen Parlamentariergruppe und Sprecher des SPD-Fraktionsgesprächskreises „Naher und Mittlerer Osten“. Von 2009 bis 2013 war er Vorsitzender der Deutsch-Japanischen Parlamentariergruppe.[6][7][8] Außerdem ist er ehrenamtliches Mitglied im Vorstand der Friedrich-Ebert-Stiftung, im Stiftungsrat der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin und Vorsitzender des Kuratoriums des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung in Köln.[9]

Mützenich ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Köln III in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 erhielt er dort 35,9 % der Erststimmen, bei der Bundestagswahl 2013 39,32 %[10] bei der Bundestagswahl 2017 32,3 %,[11] und bei der Bundestagswahl 2021 29,9 %.[12] Nach der Wahl 2021 war Mützenich für das Amt des Bundestagspräsidenten im Gespräch, dessen Besetzung der SPD als stärkster Kraft im Parlament zustand;[13][14] die Entscheidung fiel aber letztlich auf Bärbel Bas.

Im 19. Deutschen Bundestag war Mützenich ordentliches Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss und gehörte als stellvertretendes Mitglied dem Vermittlungsausschuss an.[15]

Mützenich geriet im Mai 2020 in die Kritik, nachdem er die Bundestagsabgeordnete Eva Högl (SPD) als Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages vorgeschlagen hatte. Kritisiert wurde, dass diese den bisherigen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (SPD) ersetzte, der parteiübergreifend Respekt in diesem Amt hatte. Högls Nominierung wurde kritisiert, weil sie damals keine Erfahrung in den Bereichen Bundeswehr und Verteidigungspolitik hatte.[16]

Partei

Als Kind war er bei den Falken und schon als Schüler wurde Mützenich mit dem 16. Lebensjahr 1975 Mitglied der SPD.[17] Er engagierte sich zunächst bei den Jusos und war zuletzt stellvertretender Vorsitzender im Unterbezirk Köln. Von 1989 bis 1993 gehörte Mützenich der sicherheitspolitischen Kommission des SPD-Bundesvorstandes und von 2001 bis 2005 der Bundeskontrollkommission der SJD – Die Falken an.

Weblinks

 Commons: Rolf Mützenich – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise

  1. ↑ Wolfgang Michal: Stur für die Entspannung, der Freitag, Nr. 20, 14. Mai 2020, S. 2.
  2. ↑ Mitglieder der Parlamentarischen Linken. Abgerufen am 9. Juni 2018.
  3. ↑ Mützenich übernimmt Fraktionsvorsitz kommissarisch. In: sueddeutsche.de. 4. Juni 2019, abgerufen am 4. Juni 2019.
  4. ↑ Mützenich mit 97,7 Prozent der Stimmen zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt. In: welt.de. 24. September 2019, abgerufen am 24. September 2019.
  5. ↑ Mit 97 Prozent gewählt: Mützenich bleibt SPD-Fraktionsvorsitzender. In: vorwaerts.de. 29. September 2019, abgerufen am 16. Oktober 2021.
  6. ↑ Deutscher Bundestag: Web-Archiv. Abgerufen am 10. Februar 2020.
  7. ↑ Mützenich, Dr. Rolf. In: Deutscher Bundestag. (http://www.bundestag.de/abgeordnete18/biografien/M/muetzenich_rolf/258766).
  8. ↑ Deutsch-Japanische Parlamentariergruppe (Memento vom 2. November 2013 im Internet Archive)
  9. ↑ Rolf Mützenich: https://www.rolfmuetzenich.de/
  10. ↑ Stadt Köln: Bundestagswahl 2013 (Memento vom 5. Januar 2014 im Internet Archive)
  11. ↑ Internetauftritt des Bundeswahlleiters (Memento vom 26. September 2017 im Internet Archive)
  12. ↑ Bundeswahlleiter: Ergebnisse der Bundestagswahl 2021 Wahlkreis 095. Abgerufen am 14. Oktober 2021.
  13. ↑ Einer bringt sich in Stellung für das zweithöchste Amt im Staat. In: welt.de. 7. Oktober 2021, abgerufen am 16. Oktober 2021.
  14. ↑ https://www.sueddeutsche.de/meinung/spd-bundestagspraesident-rolf-muetzenich-1.5442640 (Kommentar von SZ-Korrespondent Stefan Braun)
  15. ↑ Deutscher Bundestag - Abgeordnete. Abgerufen am 15. Oktober 2020.
  16. ↑ 'Um die Truppe geht es der SPD nicht'
  17. ↑ werk21: Beruflicher und politischer Werdegang. 22. September 2016, abgerufen am 9. August 2019.
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Personendaten
NAME Mützenich, Rolf
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (SPD), MdB
GEBURTSDATUM 25. Juni 1959
GEBURTSORT Köln
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