Oberstes Gericht (Israel)

Teil einer Artikelreihe über die

Politik in Israel

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Das Oberste Gericht Israels (2006)

Das Oberste Gericht (hebräisch: בית המשפט העליון, Beit haMishpat ha'Elyon) bildet in Israel die Spitze des Gerichtssystems.

Sitz des Gerichts ist Jerusalem. Seine Entscheidungen sind nach der Doktrin des stare decisis für alle Gerichte bindend.

Die Mitglieder des Obersten Gerichts werden − wie alle Richter – vom Präsidenten des Staates Israel auf Vorschlag eines Richterwahlausschusses ernannt. Der Richterwahlausschuss besteht aus drei Mitgliedern des Obersten Gerichts (einschließlich seines Präsidenten), zwei Ministern (darunter dem Justizminister), zwei Abgeordneten der Knesset und zwei Vertretern der Anwaltskammer. Den Vorsitz führt der Justizminister.

Die Zahl der Richter wird durch Gesetz bestimmt und beträgt zur Zeit 14. Die Amtszeit endet mit Vollendung des 70. Lebensjahres.

Präsident des Gerichts ist derzeit (seit 2012) Ascher Grunis.

Das Oberste Gericht ist zum einen als Rechtsmittelinstanzgericht tätig und daneben in erster Instanz als Hoher Gerichtshof (Hebräisch: Beit Mishpat Gavoha Le'Zedek בית משפט גבוה לצדק; Kurzbezeichnung Bagatz בג"ץ) insbesondere für die prinzipale Normenkontrolle von Gesetzen.

Das 1992 eröffnete Gerichtsgebäude ist eine Schenkung von Dorothy de Rothschild. Außerhalb des Dienstzimmers des Präsidenten ist ein Brief von Frau Rothschild an Premierminister Schimon Peres ausgestellt, in dem sie ihre Absicht kundtut, ein neues Gebäude für das Oberste Gericht zu stiften. Entworfen wurde es von den israelischen Architekten und Geschwistern Ram Karmi und Ada Karmi-Melamede.

Gebäude

Das Gebäude des Obersten Gerichtshofes liegt zwischen der Knesseth, durch das sie mit einem direkten Gang verbunden ist, und dem Wohnsitz des Premierministers. Es symbolisiert damit die Verbindung zwischen Legislative und Exekutive und ist stark von der Bibel und den Vorschriften des jüdischen Glaubens geprägt. Das moderne Gebäude enthält auch byzantinische Stilelemente. Es öffnet sich zu einem mit Rundbögen ausgestattetem Innenhof mit einem Springbrunnen, ähnlich dem Rockefeller-Museum. Im Eingangsbereich führt eine enge Treppe nach oben. Eine Jerusalemer Steinwand auf einer Seite symbolisiert die irdischen Gesetze, einen nackte, flache Wand andererseits die himmlischen. Diese Gegenüberstellung findet sich aber im ganzen Komplex wieder: alt - neu, Licht - Schatten, Geraden - Kurven, Kritik - Lob. Das ganze Gebäude wird durch viel Oberlicht erleuchtet, sodass bei Tageslicht auf künstliche Beleuchtung verzichtet werden kann. Die öffentlich zugängigen kreisrunden Bibliothek öffnet sich zu einer lichtdurchfluteten Pyramide, deren kreisförmige Fenster den Raum erhellen. Die fünf nüchtern gehaltenen Gerichtssäle liegen aneinandergereiht, der größte mitten, die kleinen an den Flanken.

Museum

Dieses enthält zahlreiche Artefakte von der türkischen Regierungsperiode über die britische Mandatszeit bis zur heutigen Zeit.

Freimaurersymbole

Vielfach wird auf eine große Anzahl offenkundiger okkulter Symbole hingewiesen, die auf einen zumindest bedeutenden Einfluss der Freimaurer schließen lassen.

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  Seitenansicht

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  Bibliothek

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  Licht-Dunkel-Effekte in einem Gang

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  Rückseite des Gebäudes

Richter am Obersten Gericht

(Stand Februar 2012)

• Ascher Grunis - Präsident
• Eliezer Riwlin - Vizepräsident
• Miriam Naor
• Edna Arbel
• Eljakim Rubinstein
• Salim Joubran
• Esther Chajut
• Yoram Danziger
• Chanan Melzer
• Nil Hendel
• Jitzchak Amit
• Uzi Fogelman
• Noam Solberg
• Zvi Silberthal

Präsidenten

Präsidenten des Obersten Gerichtshofes waren

Von	Bis	Name
1948	1954	Moses Smoira
1954	1965	Yitzchak Olshan
1965	1976	Schimon Agranat
1976	1980	Joel Zussman
1980	1982	Moshe Landau
1982	1983	Jitzchak Kahan
1983	1995	Meir Schamgar
1995	2006	Aharon Barak
2006	2012	Dorit Beinisch
2012	bis heute	Ascher Grunis

Weblinks

 Commons: Oberstes Gericht (Israel) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Webpräsenz
• Webseite Ada Karmi-Melamedes zum Gebäude
• Das Oberste Gericht auf: goisrael.de abgelesen am 12. März 2012