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AfD Schleswig-Holstein

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AfD Schleswig-Holstein
Alternative-fuer-Deutschland-Logo-2013.svg
Vorsitzender vakant[1]
Stellvertreter Joachim Schneider
Schatz­meister Reinhard Zimmermann
Gründungs­datum 27. April 2013
Gründungs­ort Brügge
Hauptsitz Walkerdamm 1
24103 Kiel[2]
Landtagsmandate
3/73
Mitglieder­zahl 1.113 (Stand Juli 2019)
Website afd-sh.de

Die AfD Schleswig-Holstein ist der Landesverband der Partei Alternative für Deutschland in Schleswig-Holstein. Der Landesverband wurde von Doris von Sayn-Wittgenstein als Vorsitzende geführt, welche am 28. August 2019 rechtskräftig aus der Partei ausgeschlossen wurde.[1][3] Mit Jörg Nobis als Spitzenkandidaten trat die Landespartei erstmals zur Landtagswahl 2017 an und zog mit einer Fraktion in den Landtag von Schleswig-Holstein ein.[4] Zur Bundestagswahl 2017 trat die AfD mit dem Spitzenkandidaten Bruno Hollnagel an.[5]

Geschichte

Der Landesverband wurde am 27. April 2013 gegründet. Auf dem Gründungsparteitag in Brügge wurden Jannis Andrae und Ulrike Trebesius zu der Doppelspitze des Landesvorstandes gewählt.[6] Anfang 2015 trat der Co-Sprecher Andrae wegen beruflicher Überlastung von seinem Amt zurück und kandidierte auf dem Parteitag am 21. März nicht erneut als Sprecher. Infolge wurde Trebesius zur alleinigen Vorsitzenden gewählt.[7][8]

Im Rahmen der Abspaltung der Allianz für Fortschritt und Aufbruch von der AfD kam es auch in der AfD Schleswig-Holstein zu Parteiaustritten sowie Rücktritten, darunter waren neben der Vorsitzenden Ulrike Trebesius und dem Generalsekretär Jürgen Joost auch weitere Mitglieder des Landesvorstandes sowie einige Kreisvorsitzende.[9] Die Mehrheit der Mitglieder des Landesvorstandes Schleswig-Holstein unterstützte den Flügel um Bernd Lucke und unterzeichnete die Gründungserklärung des Vereins Weckruf 2015.[10]

Ein neuer Landesvorstand wurde auf einem außerordentlichen Landesparteitag am 9. August 2015 in Bad Bramstedt gewählt. Zu den Vorsitzenden wurden Thomas Thomsen und Markus Scheb gewählt.[11] Nach Auseinandersetzungen innerhalb des Vorstands um die Führung der Landespartei trat Scheb zurück und Neuwahlen wurden auf einem Landesparteitag am 16. April 2016 angesetzt. Nach Vorwürfen gegen ihn verließ Thomsen diesen Parteitag vorzeitig, sodass bei den Neuwahlen Bruno Hollnagel und Jörg Nobis als neue Vorstandsspitze gewählt wurden.[12][13]

Anfang Mai 2017 urteilte das Landesschiedsgericht der AfD, dass die Wahl des Landesvorstandes im April 2016 wegen fehlerhafter Einberufung des Landesparteitages rechtswidrig war und wiederholt werden müsse.[14] Der Landesvorstand legte daraufhin Berufung vor dem Bundesschiedsgericht ein.[15] Infolge Rückzugs des Schatzmeisters Bernhard Noack und seines Stellvertreters und dem darauffolgenden Rücktritt dreier Vorstandsmitglieder, u. a. des Landesvorsitzenden Bruno Hollnagel, reduzierte sich die Anzahl der Vorstandsmitglieder von 13 auf 6, sodass laut Satzung der Landesvorstand unverzüglich neu zu wählen oder wieder zu vervollständigen war. Auf einem am 8. und 9. Juli durchgeführten Landesparteitag wurde – nach einer Satzungsänderung, die künftig nur noch neun Vorstandsmitglieder vorsieht – ein komplett neuer Vorstand gewählt.[16]

Der AfD-Bundesvorstand beschloss am 17. Dezember 2018 gegen die damalige Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein ein Parteiausschlussverfahren zu starten. Ein Grund dafür ist das Sayn-Wittgenstein 2014 den als rechtsextrem geltenden Verein Gedächtnisstätte e. V. beworben hatte und Mitglied sein soll. Letzteres soll sie in Fraktionskreisen bestätigt haben – sie bestreitet dies jedoch. Außerdem wurde Sayn-Wittgenstein „vor dem Hintergrund mutmaßlich strafrechtlich relevanter Vorgänge“ die weitere Ausübung von Parteiämtern, bis zum Abschluss des Verfahrens vor dem Schiedsgericht, untersagt.[17] In Folge dessen übernahmen die beiden bisherigen stellvertretenden Landesvorsitzenden Bruno Hollnagel und Matthias Niemeyer die Führung des Landesverbandes. Am 29. Juni 2019 wurde Doris von Sayn-Wittgenstein erneut zur Landesvorsitzenden gewählt. Seit ihrem Parteiausschluss am 28. August 2019 ist das Amt des Landesvorsitzenden unbesetzt.

Organisation

Die Landesgeschäftsstelle befindet sich in Kiel. Für parteiinterne Streitigkeiten gibt es ein Landesschiedsgericht.

Landesparteitage
Nr. Datum Ort Landesvorsitzende(r) /
Spitzenkandidat(in) 		Wahlergebnis Thema
01. Landesparteitag Jannis Andrae

Ulrike Trebesius

Gründung des Landesverbandes; Wahl des Landesvorstandes
Landeswahlversammlung Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl 2013
Außerordentlicher

Landesparteitag

23. November 2013 Neumünster
21. März 2015 Kiel Ulrike Trebesius 79 % Änderung der Landessatzung; Neuwahl des Landesvorstandes
16. April 2016 Henstedt-Ulzburg Bruno Hollnagel

Jörg Nobis

Neuwahl des Landesvorstandes
10./11. September 2016 Rendsburg Beschluss des Wahlprogramms zur Landtagswahl 2017
15. Oktober 2016 Jörg Nobis 79 % Wahl der Landesliste zur Landtagswahl 2017
Landeswahlversammlung 28./29. Januar 2017 Kaltenkirchen Wahl der Landesliste zur Landtagswahl 2017

Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl 2017

8./9. Juli 2017 Henstedt-Ulzburg Doris von Sayn-Wittgenstein Neuwahl des Landesvorstandes
0. Landesparteitag 13. Oktober 2018 Henstedt-Ulzburg
0. Landesparteitag 29./30. Juni 2019 Henstedt-Ulzburg Doris von Sayn-Wittgenstein 56 % Neuwahl des Landesvorstandes

Landesvorstand

Seit dem Landesparteitag vom Juni 2019 setzt sich der Landesvorstand aus folgenden Mitgliedern zusammen:

Landesvorsitzende vakant[1]
Stellvertretende Landesvorsitzende vakant, Joachim Schneider
Schatzmeister Reinhard Zimmermann
Stellvertretende Schatzmeisterin Barbara Janitzek
Beisitzer Kay Browatzki, Kurt Kleinschmidt, Rainer Ronke, Annette Walther
MdL = Mitglied des Landtages; MdB = Mitglied des Bundestages

Anmerkungen: die ehemalige Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein wurde am 28. August 2019 aus der AfD ausgeschlossen. Der ehemalige stv. Landesvorsitzende Dr. Roland Kaden erklärte am 24. November 2019 seinen Rücktritt.

Kreisverbände

Der Landesverband besteht aus derzeit 14 Kreisverbänden.

Kreisverbände(Stand: September 2020)
Kreisverband Vorsitzende(r)
Dithmarschen Mario Reschke
Flensburg-Schleswig Jan Petersen-Brendel
Herzogtum Lauenburg Hasso Füsslein
Kiel Guido Dachs
Lübeck David Jenniches
Neumünster Andreas Preuß
Nordfriesland Kurt Kleinschmidt
Ostholstein vakant
Pinneberg Michael Poschart
Plön Dennis Wamhoff
Rendsburg-Eckernförde Mike Flick
Segeberg Heiko Evermann, Julian Flak
Steinburg Reinhard Zimmermann
Stormarn Tom Obermüller

Parteivorsitzende

Amtszeit Parteivorsitzende(r)
April 2013 – März 2015 Jannis Andrae, Ulrike Trebesius
März 2015 – Juli 2015 Ulrike Trebesius
August 2015 – März 2016 Thomas Thomsen, Markus Scheb
März 2016 – Mai 2017 Bruno Hollnagel, Jörg Nobis
Mai 2017 – Juli 2017 Jörg Nobis (kommissarisch)[18]
Juli 2017 – Dezember 2018 Doris von Sayn-Wittgenstein
Dezember 2018 – Juni 2019 Bruno Hollnagel, Matthias Niemeyer (kommissarisch)
Juni 2019 – August 2019 Doris von Sayn-Wittgenstein
August 2019 – November 2019 Dr. Roland Kaden, Joachim Schneider (kommissarisch)[1]
seit November 2019 Joachim Schneider (kommissarisch)

Junge Alternative Schleswig-Holstein

Die Junge Alternative Schleswig-Holstein ist der landesweit tätige Jugendverband der AfD Schleswig-Holstein.

Wahlergebnisse

Landtagswahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Sitze Spitzenkandidat(in)
2017[19] 86.711 5,9 % 5 Jörg Nobis
Bundestagswahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Sitze Spitzenkandidat(in)
2013[20] 74.346 4,6 % 0 Ulrike Trebesius
2017 140.238 8,2 % 2 Bruno Hollnagel
Europawahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil
2014[21] 66.109 6,8 %
2019 100.258 7,5 %
Kommunalwahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil
2018 5,5 %

Landtagsfraktion

Konstituierung

Die konstituierende Sitzung der AfD-Landtagsfraktion fand am 11. Mai 2017 statt. Dabei erfolgte die Wahl des Fraktionsvorstandes bestehend aus Jörg Nobis als Fraktionsvorsitzenden, Claus Schaffer als dessen Stellvertreter und Volker Schnurrbusch als parlamentarischen Geschäftsführer.[22]

Mitglieder

Die gewählten Mitglieder der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag sind:[23]

Abgeordnete(r) Einzug über Funktionen / Mitgliedschaften
Frank Brodehl (seit 09/20 aus Partei und Fraktion ausgetreten) Listenplatz 4
Jörg Nobis Listenplatz 1 ehemaliger Fraktionsvorsitzender
Doris von Sayn-Wittgenstein (seit 9/2019 parteilos) Listenplatz 3 ehemalige Landesvorsitzende
Claus Schaffer Listenplatz 2 ehemaliger stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Volker Schnurrbusch Listenplatz 5 ehemaliger parlamentarischer Geschäftsführer

Die Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein wurde am 4. Dezember 2018 aus der Fraktion ausgeschlossen.[24] Anlass war, dass Sayn-Wittgenstein 2014 den von der Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel mitgegründeten, als rechtsextrem geltenden Verein Gedächtnisstätte e. V. beworben hatte. Angeblich soll sie in Fraktionskreisen behauptet haben, auch Mitglied des Vereins gewesen zu sein, dies bestreitet sie aber.[25]

Am 25. September 2020 erklärte Frank Brodehl seinen Austritt aus der Partei und Fraktion. Er begründete diesen Schritt mit der „Zunahme völkisch-nationalistischer Kräfte“ im Landesverband der Partei. Nach dem Ausschluss von Doris von Sayn-Wittgenstein und dem Austritt von Frank Brodehl aus der Fraktion erfüllt die AfD-Fraktion nicht mehr die Mindestanzahl an Fraktionsmitgliedern von vier Abgeordneten und ist seitdem aufgelöst.[26]

Landesgruppe im Deutschen Bundestag

Die Landesliste zur Bundestagswahl 2017 wurde auf einem zweitägigen Parteitag in Kaltenkirchen am 14./15. Januar 2017 aufgestellt.[27][28]

Abgeordneter Listenplatz Anmerkungen
Bruno Hollnagel Listenplatz 1 Stellvertretender Landesvorsitzender
Axel Gehrke Listenplatz 2

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ 1,0 1,1 1,2 1,3 Der Landesverband der AfD in Schleswig-Holstein betrachtet Doris von Sayn-Wittgenstein nach wie vor als eigene Landesvorsitzende; siehe dazu Schleswig-Holstein: AfD hält an Sayn-Wittgenstein fest. tagesschau.de, 30. August 2019, abgerufen am 30. August 2019.
  2. ↑ Satzung (Memento vom 4. Juni 2017 im Internet Archive) (PDF).
  3. ↑ Schleswig-Holstein: AfD wirft Landeschefin Sayn-Wittgenstein raus. In: Spiegel Online. 2019-08-28 (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-in-schleswig-holstein-wirft-doris-sayn-wittgenstein-raus-a-1284044.html).
  4. ↑ SH-Wahl: Aus für Küstenkoalition - CDU siegt. 8. Mai 2017, abgerufen am 25. Mai 2017.
  5. ↑ Hollnagel ist AfD-Spitzenkandidat im Norden. 15. Januar 2017, abgerufen am 25. Mai 2017.
  6. ↑ Anti-Euro-Partei AfD gründet Landesverband. In: ndr.de. 27. April 2013, abgerufen am 6. August 2016.
  7. ↑ Volker Stolten: Jannis Andrae nicht mehr AfD-Vorsitzender. In: shz.de. 6. Januar 2015, abgerufen am 6. August 2016.
  8. ↑ Linke stören AfD-Landesparteitag - Anzeigen wegen Hausfriedensbruchs. In: shz.de. 21. März 2015, abgerufen am 6. August 2016.
  9. ↑ Spitze der Nord-AfD tritt offiziell zurück. In: abendblatt.de. 10. Juli 2015, abgerufen am 6. August 2016.
  10. ↑ Lucke vs. Petry: AfD in SH in Turbulenzen Peter Höver. In: shz.de. 6. Juli 2015, abgerufen am 7. August 2016.
  11. ↑ AfD Schleswig-Holstein wird von Doppelspitze regiert. In: ln-online.de. 9. August 2015, abgerufen am 7. August 2016.
  12. ↑ Schleswig-Holsteins AfD zerlegt sich selbst von Holger Loose. In: shz.de. 9. März 2016, abgerufen am 7. August 2016.
  13. ↑ Hollnagel und Nobis neue AfD-Doppelspitze im Norden. In: welt.de. 16. April 2016, abgerufen am 7. August 2016.
  14. ↑ AfD-Vorstand in SH nicht rechtmäßig im Amt. In: shz.de. 2. Mai 2017, abgerufen am 25. Mai 2017.
  15. ↑ AfD-Landesvorstand SH ruft an. 3. Mai 2017, abgerufen am 25. Mai 2017.
  16. ↑ AfD-Landesvorstände erzwingen Neuwahl. 29. Mai 2017, abgerufen am 29. Mai 2017.
  17. ↑ AfD-Spitze will Sayn-Wittgenstein aus Partei ausschließen. 17. Dezember 2018, abgerufen am 17. Dezember 2018.
  18. ↑ dpa: Urteil vom Landesschiedsgericht: AfD-Vorstand in SH nicht rechtmäßig im Amt | shz.de. In: shz. (https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/landtagswahl-sh/afd-vorstand-in-sh-nicht-rechtmaessig-im-amt-id16718241.html).
  19. ↑ Wahlergebnis 2017. Archiviert vom Original am 13. September 2017; abgerufen am 26. Mai 2020.
  20. ↑ Bundestagswahl in Schleswig-Holstein am 22. September 2013 (PDF).
  21. ↑ Endgültiges Landesergebnis für Schleswig-Holstein zur Europawahl am 25. Mai 2014 (PDF).
  22. ↑ Die AfD Fraktion nimmt die Arbeit auf. (Nicht mehr online verfügbar.) 11. Mai 2017, archiviert vom Original am 9. September 2017; abgerufen am 25. Mai 2017.
  23. ↑ Die Abgeordneten des Landtages. Abgerufen am 26. Mai 2020.
  24. ↑ Kieler AfD-Landtagsfraktion schließt Sayn-Wittgenstein aus. 4. Dezember 2018, abgerufen am 5. Dezember 2018.
  25. ↑ Sayn-Wittgenstein distanziert sich von Holocaust-Leugnern. 5. Dezember 2018, abgerufen am 5. Dezember 2018.
  26. ↑ Jetzt verliert die AfD schon ihre dritte Landtagsfraktion. 25. September 2020, abgerufen am 25. September 2020.
  27. ↑ Hollnagel ist AfD-Spitzenkandidat im Norden. NDR, abgerufen am 3. September 2017.
  28. ↑ Landeslisten der Parteien in Schleswig-Holstein - Der Bundeswahlleiter. (Nicht mehr online verfügbar.) Archiviert vom Original am 26. September 2017; abgerufen am 3. September 2017.
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