Andrij Melnyk (Diplomat)

Andrij Melnyk (2015)

Andrij Jaroslawowytsch Melnyk (ukrainisch Андрій Ярославович Мельник, russisch Андрей Ярославович Мельник ‚Andrei Jaroslawowitsch Melnik‘; * 7. September 1975 in Lwiw, Ukrainische SSR, Sowjetunion) ist ein ukrainischer Jurist, Politiker und Diplomat. Zwischen 2007 und 2012 war er als Generalkonsul der Ukraine in Hamburg tätig. Vom 12. Januar 2015 bis 9. Juli 2022 war er Botschafter der Ukraine in Deutschland.

Werdegang

Melnyk schloss 1997 ein Studium der Rechtswissenschaft an der Nationalen Iwan-Franko-Universität Lwiw ab und trat im selben Jahr in den diplomatischen Dienst der Ukraine ein. Melnyk spricht Ukrainisch, Russisch, Deutsch und Englisch.

Von 1999 bis 2003 war er zunächst zweiter, dann erster Botschaftssekretär der Botschaft der Ukraine in Österreich. Von 2005 und 2007 hatte er unter Präsident Wiktor Juschtschenko den Posten des stellvertretenden Leiters der Abteilung für bilaterale und regionale Zusammenarbeit im Präsidialamt der Ukraine inne. Vom 5. April 2007 bis 2012 war er Generalkonsul der Ukraine in Hamburg. Danach war er Direktor der dritten territorialen Direktion des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten der Ukraine.

Vom 25. März 2014 bis zu seiner Ernennung zum Botschafter durch Präsident Petro Poroschenko war er stellvertretender Minister des Ministerkabinetts der Ukraine und dort für die europäische Integration der Ukraine zuständig.

Am 9. Juli 2022 wurde er als Botschafter entlassen. Unbestätigten Berichten zufolge soll er demnächst Vizeaußenminister werden.

Andrij Melnyk ist mit Switlana Melnyk verheiratet. Sie haben einen Sohn und eine Tochter.

Stellungnahmen

Haltung zu Stepan Bandera

Melnyk verehrt den ukrainischen Partisanenführer gegen die Sowjetherrschaft und NS-Kollaborateur Stepan Bandera. Direkt nach seinem Amtsantritt als Botschafter in Deutschland besuchte er am 27. April 2015 das Grab Banderas in München und legte dort Blumen nieder. Danach twitterte er, Bandera sei „unser Held“. Dies veranlasste die Linken-Abgeordnete Sevim Dağdelen zu einer Anfrage an die Bundesregierung. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt Michael Roth (SPD) teilte dazu im Mai 2015 mit, dass Melnyk die Position der Bundesregierung dazu hinlänglich bekannt sei. Die Bundesregierung verurteile die von der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) teilweise unter Leitung Banderas begangenen Verbrechen an polnischen, jüdischen und ukrainischen Zivilisten und Amtsträgern. Dabei sei sie sich bewusst, dass ein erheblicher Anteil an diesen Verbrechen in Kollaboration mit deutschen Besatzungstruppen begangen worden sei. Anfang April 2022 kommentierte Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung unter der Fragestellung „Ein Nazi-Kollaborateur als Held?“: „Irritieren muss freilich die Verehrung, die Andrij Melnyk dem ukrainischen Partisanenführer und Nazi-Kollaborateur Stepan Bandera entgegenbringt. (…) Dieser Personenkult ist befremdlich: Bandera ist verurteilter Mörder des polnischen Innenministers Pieracki im Jahr 1934; er wurde 1940 Anführer des radikal antisemitischen Flügels der Organisation Ukrainischer Nationalisten; der übernahm nach dem Einmarsch der deutschen Wehrmacht in Lemberg/Lwiw dort Polizeigewalt und war an Pogromen gegen die jüdische Zivilbevölkerung sowie an der Ermordung sowjetischer Kriegsgefangener beteiligt.“ Im daraufhin folgenden Interview verteidigte Melnyk am 14. April 2022 seine Aussagen; Bandera habe lediglich gewisse „menschliche Verfehlungen“ aufzuweisen. Sigmount A. Königsberg, Beauftragter gegen Antisemitismus der Jüdischen Gemeinde Berlin bekundet: „Ich kann nicht schweigen, wenn Mörder, Verbrecher und Antisemiten zu Helden hochstilisiert werden.“

Erneut erhebliche Kritik zog Melnyk anlässlich eines Videointerviews mit dem Journalisten Tilo Jung am 29. Juni 2022 auf sich, in dem er äußerte, dass es keinerlei Beweise für den Massenmord an Juden und Polen durch Anhänger Banderas gebe. Selbst den Vorwurf der Zusammenarbeit Banderas mit den Nazis ließ er nicht gelten. Melnyk erklärte weiter, die Figur Banderas sei gezielt von der Sowjetunion dämonisiert worden, und er warf deutschen, polnischen und israelischen Historikern vor, dabei mitgespielt zu haben. Eine Verwandtschaft mit dem zeitweise mit Bandera vernetzten gleichnamigen Offizier Andrij Melnyk (1890–1964) bestehe nicht.

Historiker und Faschismusforscher wie Grzegorz Rossoliński-Liebe sehen in Bandera einen Faschisten und Kriegsverbrecher, der mit den Nationalsozialisten kooperierte. Der Historiker Götz Aly wertet Bandera als „größten ukrainischen Nazi-Kollaborateur und Antisemiten“. Die auf die Ukraine spezialisierte Historikerin Franziska Davies betonte, auch in der Ukraine sei Bandera eine umstrittene Figur. Es seien gerade ukrainische Historiker wie Andrij Portnow oder Oleksandra Bienert, die oft in sehr prekären Arbeitsverhältnissen Grundlagenforschung zum Holocaust in der Ukraine leisteten.

Das ukrainische Außenministerium, dem Melnyk unterstellt ist, distanzierte sich von seinen Aussagen über Bandera und bezeichnete sie als Melnyks persönliche Meinung, die nicht die offizielle Position des Ministeriums wiedergebe. Zur Distanzierung des Außenministeriums schwieg Melnyk. Polens Vizeaußenminister Marcin Przydacz rügte Melnyks Äußerungen: „So eine Auffassung und solche Worte sind absolut inakzeptabel.“ Die israelische Botschaft warf Melnyk „Verharmlosung des Holocausts“ vor, seine Darlegungen untergrüben zudem „den mutigen Kampf des ukrainischen Volkes, nach demokratischen Werten und in Frieden zu leben“.

Bewertung des Holodomor

Im November 2020 forderte Melnyk anlässlich des Andenkens an die Opfer am 87. Jahrestag des Holodomor in der Ukraine 1932–1933, dass der Deutsche Bundestag diesen laut Melnyk von Stalin herbeigeführten Hungertod mehrerer Millionen Menschen, den Melnyk als „das größte Massenverbrechen der Stalin-Terrorherrschaft“ beschrieb, als Völkermord anerkennt.

Äußerung zu Kay-Achim Schönbach

Nach der Affäre im Januar 2022 um Kay-Achim Schönbach im Russland-Ukraine-Konflikt verglich Melnyk dessen Haltung indirekt mit dem Nationalsozialismus („Die Ukrainer fühlten sich bei dieser herablassenden Attitüde unbewusst auch an die Schrecken der Nazi-Besatzung erinnert, als die Ukrainer als Untermenschen behandelt wurden.“) und warf dem Vizeadmiral „deutsche Arroganz und Größenwahn“ vor. Die „internationale Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit Deutschlands“ stünden „massiv infrage“. Zugleich erneuerte er die Forderungen nach Waffenlieferungen Deutschlands an die Ukraine. Die Lieferung von Schutzausrüstung bezeichnete Melnyk als „Tropfen auf dem heißen Stein“. Dieser Sichtweise widersprach der frühere CDU-Politiker Friedbert Pflüger in einem offenen Brief an Melnyk.

Kritik an der deutschen Regierung während des russischen Angriffskriegs 2022

Nachdem Wladimir Putin Ende Februar 2022 mit dem Überfall auf die Ukraine den Konflikt eskaliert hatte, kritisierte Melnyk die deutsche Bundesregierung erneut. In einer Twitter-Nachricht an die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), schrieb Melnyk, dass die Bundesregierung das „Morden von Hunderttausenden einfach in Kauf“ nehme. Strack-Zimmermann äußerte Verständnis für die großen Sorgen der Ukraine, nannte das Verhalten von Melnyk aber „befremdlich“ und „maßlos“.

Den Deutschen sei bis heute die Dimension des russischen Überfalls nicht klar, urteilte Melnyk in einem am 3. April 2022 erschienenen Interview mit dem Tagesspiegel. Der Krieg stelle die ganze Weltordnung auf den Prüfstand. Mit Putin an der Macht werde es keinen Friedensvertrag geben. Auch ein mit ihm ausgehandelter Waffenstillstand bliebe wohl „genauso brüchig wie all die Jahre seit der Minsker Vereinbarung 2015“. Die Ukraine brauche dringend schwere Waffen. Putin müsse auf dem Schlachtfeld erfahren, dass der Krieg für ihn nicht zu gewinnen sei. Es handle sich um eine Fehleinschätzung, wenn die Deutschen glaubten, der Krieg werde umso länger dauern, je mehr Waffen man liefere. Zwar sei es den Ukrainern in ihrer Notlage und mit ihrer Opferbereitschaft für gemeinsame Werte weitgehend gelungen, die Sympathien der Deutschen zu gewinnen; doch bleibe die Frage nach den politischen Konsequenzen unbeantwortet: „Will die Ampel diese Ukrainer in der europäischen Familie als künftiges EU-Mitglied willkommen heißen? Oder ist es der Bundesregierung lieber, wenn die Ukraine eine Pufferzone zwischen der EU und Russland bleibt?“ Es müsse sich ändern, dass Letzteres einige in Berlin bequemer fänden. Außer Regierungsmitgliedern kritisierte Melnyk in diesem Interview auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dem er mangelndes Feingefühl in Bezug auf die Ukraine unterstellte. Für Steinmeier sei das Verhältnis zu Russland „etwas Fundamentales, ja Heiliges“, demgegenüber auch der russische Angriffskrieg keine große Rolle spiele. Steinmeier habe seit Jahren ein „Spinnennetz der Kontakte mit Russland“ geknüpft, zu dem auch einflussreiche Vertreter der gegenwärtigen Ampel-Regierung gehörten. Sigmar Gabriel schrieb dazu in einem Beitrag für den Spiegel: „Spinnennetze dienen bekanntlich dem Fang und der anschließenden Verwertung der Beute. Auf den Punkt gebracht insinuiert dieser Vergleich, dass der frühere Kanzleramts- und Außenminister die Interessenvertretung Russlands in Deutschland mitorganisiert habe. Das ist wahrheitswidrig und bösartig. Wahr dagegen ist, dass der Außenminister Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr als alle anderen in Europa dafür getan hat, die Ukraine zu unterstützen. Und deshalb muss man der Falschdarstellung öffentlich auch dann widersprechen, wenn man der Ukraine in der aktuellen Situation nicht nur mit Geld und guten Worten, sondern auch mit Waffen zur Seite stehen will.“ In ihrer Ausgabe vom 7. April 2022 zitierte Die Zeit Melnyk mit seinem Hinweis, er kenne viele, die bis vor kurzem noch im Außenministerium gearbeitet hätten, nun aber Blockposten bewachten oder Straßensperren errichteten. „Wenn ich das Gefühl habe, dass in Deutschland nichts mehr zu holen ist, dann werde ich sagen, liebe deutsche Freunde, tschüss. Vielleicht kann ich in meiner Heimat mehr bewirken als in Berlin, bei diesen tauben Ohren hier.“

Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) verglich Melnyk mit einem früheren sowjetischen Diplomaten: „Der erinnert mich an den sowjetischen Botschafter in der DDR, dessen robustes Verhalten aber wenigstens nicht öffentlich stattfand.“

Im Mai 2022 hatte Bundeskanzler Scholz einen Besuch in der Ukraine zunächst ausgeschlossen, weil Bundespräsident Steinmeier von der Ukraine wegen seiner früheren Kontakte zu Russland ausgeladen wurde. Daraufhin bezeichnete Melnyk den Bundeskanzler als „beleidigte Leberwurst“. Nachdem die Ukraine kurze Zeit später den Bundespräsidenten doch als willkommen bezeichnet hatte, besuchte Scholz am 16. Juni die Ukraine gemeinsam mit Mario Draghi und Emmanuel Macron. Scholz versicherte der Ukraine seine Solidarität und kündigte auch die Lieferung schwerer Waffen an. Melnyk sagte dann, dass ihm seine Äußerung vom Mai leid tue und er sich beim Bundeskanzler entschuldigen werde.

Einen Tag vor seiner Entlassung als Botschafter in Deutschland veröffentlichte die ukrainische Botschaft eine Stellungnahme Melnyks, in der dieser erklärt, dass er im Nachhinein „viele emotionale Aussagen bedauere“.

Weblinks

 Commons: Andrij Melnyk – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• S.E. Dr. Andrij Melnyk, LL.M. auf der Website der Botschaft Ukraine in Deutschland
• Markus Feldenkirchen: Andrij Melnyk im SPIEGEL-Spitzengespräch: »Putin ist wie eine Symbiose aus Hitler und Stalin«. In: Der Spiegel, 22. Juni 2022 (46 Min.).
• Andrij Melnyk in der Internet Movie Database (englisch)Vorlage:IMDb/Wartung/Wikidata-Bezeichnung vom Seitennamen verschiedenVorlage:IMDb/Wartung/Beschreibung ist zu lang