Petro Poroschenko

Kyrillisch (Ukrainisch)
	Петро Олексійович Порошенко
Transl.:	Petro Oleksijovyč Porošenko
Transkr.:	Petro Oleksijowytsch Poroschenko

Petro Oleksijowytsch Poroschenko (ukrainisch Петро Олексійович Порошенко, wiss. transl. Petro Oleksijovyč Porošenko; * 26. September 1965 in Bolhrad, Oblast Odessa) ist ein ukrainischer Unternehmer und seit dem 7. Juni 2014 demokratisch gewählter Staatspräsident der Ukraine.

Sein Vermögen erlangte er aus den Gewinnen seiner Unternehmensgruppe Ukrprominvest (u.a. Schokolade, TV-Sender, Auto-, Schiffbau- und Rüstungsunternehmen). 2013 wurde er vom Wirtschaftsmagazin Forbes mit einem geschätzten Vermögen von 1,6 Milliarden US-Dollar auf Platz sieben der ukrainischen Oligarchen gelistet. Im Jahre 2005 wurde laut dem polnischen Nachrichtenmagazin Wprost sein Vermögen noch auf etwa 350 Millionen US-Dollar geschätzt.

Poroschenko bekleidete bereits verschiedene Regierungsämter: er war von Februar bis September 2005 Vorsitzender des „Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats“, von Februar 2007 bis März 2012 Notenbank-Aufsichtsrat und Direktor der Nationalbank der Ukraine und 2009 bis 2010 Außenminister. 2012 war er mehrere Monate Wirtschaftsminister, entwickelte sich danach aber zu einem Kritiker des Präsidenten Janukowytsch. Am 25. Mai 2014 gewann er die Präsidentschaftswahl in der Ukraine 2014 im ersten Wahlgang.

Herkunft und Ausbildung

Poroschenko ist der Sohn eines Maschinenbauingenieurs und späteren Fabrikdirektors aus der Oblast Odessa. Er wuchs unter anderem in Bender (Transnistrien, damals Moldauische SSR) auf. Von 1982 bis 1985 studierte er an der Taras-Schewtschenko-Universität in Kiew und von 1986 bis 1989 an der Fakultät für Internationale Beziehungen und Internationales Recht mit einem Abschluss in Internationaler Ökonomie. In den Jahren 1984 bis 1986 leistete er seinen Wehrdienst bei den sowjetischen Streitkräften ab.

Nach seinem Studienabschluss arbeitete Poroschenko als Aspirant am Lehrstuhl für Wirtschaftsbeziehungen am Institut für Internationale Beziehungen und Internationales Recht an der Kiewer Taras-Schewtschenko-Universität. Seine Doktorarbeit veröffentlichte er 2002 an der Odessaer Nationalen Juristischen Akademie unter dem Titel „Die rechtliche Regelung der Verwaltung staatlicher Gesellschaftsrechte in der Ukraine“ (im Original Правове регулювання управління державними корпоративними правами в Україні).

Karriere als Unternehmer

Roshen-Schokolade von Poroshenko

Den Grundstein für seinen wirtschaftlichen Aufstieg legte Poroschenko in den Umbruchzeiten der 1990er-Jahre. Zunächst handelte er mit Kakaobohnen, dann erwarb er mehrere Süßwarenfabriken, die er zu dem Konzern Roshen (eine Wortkreation aus Poroshenkos Nachnamen) verschmolz. Im Jahr 2013 produzierte Roshen laut Eigenangaben 450.000 Tonnen Konfekt und erwirtschaftete über 40 Prozent seines Umsatzes in Russland sowie den GUS-Staaten. Der Nahrungsmittelkonzern Roshen verhalf Poroschenko zu seinem Spitznamen „Schokoladenkönig“ oder „Zuckerbaron“.

Granatwerfer UAG-40 aus Poroschenkos Waffenproduktion Leninska Kuznya (Ukrprominvest)

Er war stellvertretender Direktor in der Vereinigung kleiner Unternehmer und Unternehmen „Respublika“; seit 1991 Generaldirektor der Aktiengesellschaft Börsenhaus „Ukraina“ sowie ab 1993 der Geschlossenen Aktiengesellschaft Ukrprominvest (ukr. Група «Укрпромінвест»), einem Investment- und Mischkonzern, zu dem unter anderem das Schiffbau- und Rüstungsunternehmen Leninska Kuznya, Rüben-, Korn- und Samenhandelsunternehmen, Autounternehmen und eines der größten Taxi-Unternehmen in Kiew gehört. Der Vater Poroschenkos, Alexej Poroschenko (* 1936) (Порошенко, Алексей Иванович), ist der Geschäftsführer von Ukrprominvest und leitet die Familiengeschäfte.

Über seine Anteile an der Holding Ukrprominvest kontrolliert Poroschenko ebenfalls eine Mediengruppe mit TV- und Radiosendern, darunter den Fernsehsender Kanal 5 (5.ua) sowie die Nachrichtenmagazine Bigmir.net und Korrespondent.net.

Poroschenko gab Anfang April 2014 in einem Interview mit der Bildzeitung bekannt, sollte er die Präsidentschaftswahl in der Ukraine 2014 gewinnen, würde er den Roshen-Konzern verkaufen, teilte jedoch nicht mit, an wen und was mit seinen Anteilen an der Holding UkrPromInvest geschehe. Später teilte er jedoch mit, seine TV-Sendeanstalt Kanal 5 wolle er behalten, was von der OSZE-Beauftragten für die Freiheit der Medien Dunja Mijatovic mit der Begründung: „Das ist nicht gut. Als Präsident muss Poroschenko den Fernsehkanal verkaufen“ kritisiert wurde.

Stiftung Petro Poroschenko

Poroschenko ist der Leiter der von ihm gegründeten Stiftung Petro Poroschenko, welche unter anderem mit der Denkfabrik European Policy Centre (EPC) assoziiert ist. Vorsitzende dieser Stiftung ist seine Ehefrau.

Politische Karriere

Parteiämter

Poroschenko war von Juli bis November 2000 Vorsitzender der Partei Solidarnost („Solidarität“), anschließend stellvertretender Vorsitzender in der Partei der Arbeitssolidarität der Ukraine, und von März bis November 2001 stellvertretender Vorsitzender der Partei der Regionen. Von Oktober 1998 bis Februar 2002 war Poroschenko Mitglied des Politbüros der „Vereinten Sozialdemokratischen Partei der Ukraine“.

Abgeordneter

Petro Poroschenko auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Jahr 2010.

Die regionale Hochburg Poroschenkos ist die Stadt Winnyzja im Westen der Zentralukraine. Mit 32 Jahren wurde er erstmals über seinen Wahlkreis in der Oblast Winnyzja im März 1998 ins Parlament, die Werchowna Rada, gewählt. Als Wirtschaftsspezialist betätigte er sich unter anderem in den Ausschüssen für Wertpapiere, Fonds- und Investitionsmärkte. Er schloss sich der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei der Ukraine an, die den damaligen Präsidenten Leonid Kutschma unterstützte, und wurde Mitglied des politischen Rates dieser Partei. Nach zwei Jahren gründete Poroschenko die Partei Solidarnost, die er noch im selben Jahr mit vier weiteren Parteien zu einer neuen Partei zusammenführte – diese wurde im März 2001 als Partei der Regionen registriert und Poroschenko zum Stellvertreter des Vorsitzenden Mykola Asarow gewählt.

In der vierten Wahlperiode der Werchowna Rada von 2002 bis 2006 war Poroschenko erneut Abgeordneter. Er gehörte der Fraktion Unsere Ukraine an, die den späteren Präsidenten Wiktor Juschtschenko unterstützte. Poroschenko war zeitweise Vorsitzender des Haushaltsausschusses und Mitglied des Nationalbankrates. Neben Julija Tymoschenko war er nach dem Wahlsieg Wiktor Juschtschenkos 2005 einer der Anwärter auf das Amt des Ministerpräsidenten.

Regierungsämter

Von seinem Amt als Vorsitzender des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, das Poroschenko nach dem Amtsantritt Juschtschenkos als Präsident übernahm, trat er im September 2005 kurz vor der Entlassung des Kabinetts Tymoschenko zurück. Als Ursachen wurden Konflikte mit der Regierung sowie Korruptionsvorwürfe genannt.

Am 9. Oktober 2009 wurde Poroschenko zum neuen Außenminister der Ukraine gewählt, dieses Amt hatte er bis zum März 2010 inne. Von März bis Dezember 2012 gehörte er als Wirtschaftsminister dem Kabinett von Mykola Asarow an. In dieser Zeit, aber auch in seiner Rolle als Unternehmer forcierte er Verhandlungen mit der EU und strebte eine weitgehende Liberalisierung der Wirtschaft an.

Euromaidan-Proteste

Münchner Sicherheitskonferenz 2014 - Petro Poroschenko und der Außenminister der Vereinigten Staaten John Kerry schütteln sich die Hände, links davon Vitali Klitschko, rechts Arsenij Jazenjuk.

Bei den Parlamentswahlen 2012 erreichte Poroschenko in der Oblast Winnyzja als unabhängiger Bewerber wieder ein Mandat für die Werchowna Rada. Sein Fernsehsender 5 Kanal berichtete seit 2013 zunehmend kritisch über die Politik der Regierung Janukowytsch und unterstützte die Forderungen des Euromaidan.

Am 20. Dezember 2013 sprach Poroschenko der ukrainischen Regierung die Legitimität ab. Die Ukraine brauche zur Realisierung von Reformen „die Erfahrung der EU“ und eine „entschlossene Haltung der politischen Kräfte“. Manche dieser Reformen, darunter wirtschaftliche Reformen, würden unpopulär sein. Er sprach sich auch für einen gemeinsamen Kandidaten der Opposition gegen Präsident Janukowytsch bei den kommenden Präsidentschaftswahlen aus. Gefragt ob er sich als zukünftiger Präsident der Ukraine sehe, sagte er: „Poroschenko kann vieles.“ Poroschenko war Gründungsmitglied des am 22. Dezember 2013 gegründeten Maidan-Rats, einem Zusammenschluss mehrerer politischer Parteien, parteiloser Personen und öffentlicher Organisationen der Euromaidan-Proteste mit dem Ziel, „eine neue Ukraine und eine neue ukrainische Regierung zu errichten“.

Präsidentschaftskandidatur

Nach der Flucht Janukowytschs nach Russland und seiner Absetzung als Staatspräsident durch das Parlament im Februar 2014 wurde Poroschenko am 29. März 2014 von Vitali Klitschko auf einem Parteitag der Partei UDAR als Kandidat für die ukrainischen Präsidentschaftswahlen 2014 vorgeschlagen. Kurz zuvor trafen sich Poroschenko und Klitschko in Wien mit dem RosUkrEnergo-Gaszwischenhändler Dmytro Firtasch, der u.a. über die Inter Media Group Limited Ukraines TV-Kanal mit der größten Reichweite, Inter, kontrolliert und warben – so Beobachter – um Unterstützung.

Am 31. März erklärte Poroschenko in einer Sendung des Fernsehkanals 1+1, er stehe für Kompromisse mit Russland in allen Fragen, ausgenommen dem Status der Krim und dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine. Die Ukraine habe sich für Europa entschieden und wolle ein vollwertiges EU-Mitglied werden. Die Mitgliedschaft könne bis zum Jahr 2025 erreicht werden. Einer föderativen Ukraine erteilte er eine Absage.

Auf einen Einsatz Poroschenkos von rund 40 Millionen Euro schätzen – laut der Wochenzeitung Die Zeit – Präsidentschaftskonkurrenten seine Wahlkampagne.

Am 25. Mai 2014 wurde Petro Poroschenko im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl mit 54 Prozent der abgegebenen Wählerstimmen gewählt. Am 26. Mai wurde er offiziell zum Wahlsieger und somit zum designierten Präsidenten der Ukraine erklärt. Seine Amtseinführung fand am 7. Juni 2014 in der Werchowna Rada unter anderem in Anwesenheit des deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck statt.

Präsidentschaft

Krisendiplomatie zur Krise in der Ukraine am Rande der Gedenkfeierlichkeiten zur Landung der Alliierten vor 70 Jahren: Angela Merkel, Petro Poroschenko und Wladimir Putin.

Seine erste Auslandsreise als (noch designierter) Präsident führte Poroschenko am 4. Juni 2014 in die polnische Hauptstadt Warschau, wo er sich unter anderem mit dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama traf. Am folgenden Tag fand ein Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin statt. Am 6. Juni besuchte er die Gedenkfeier zum 70. Jahrestag der alliierten Invasion in der französischen Normandie, auf der 19 Staats- und Regierungschefs anwesend waren, wo er unter anderem mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ein Gespräch führte. Von Frankreich flog er zur tags darauf erfolgten Amtseinführung zurück nach Kiew.

Am 25. August 2014 löste er per Dekret vorzeitig das Parlament auf, um vorgezogene Neuwahlen als Teil seines Friedensplans zu ermöglichen. Die von ihm gegründete Partei Block Petro Poroschenko, die formal durch Jurij Luzenko, effektiv jedoch durch ihn geführt wird erreichte bei der Parlamentswahl hinter der Volksfront das zweitbeste Ergebnis und nahm mit dieser, Zwecks einer Regierungsbildung, Koalitionsverhandlungen auf.

Bei dem NATO-Gipfel am 4./5. September 2014 im walisischen Newport reiste Poroschenko als Gast an.

Privates

Poroschenko ist seit seiner Studienzeit mit Maryna Poroschenko (* 1962), einer Kardiologin, verheiratet. Das Paar hat vier gemeinsame Kinder. Der älteste Sohn Olexij (* 1985) ist Abgeordneter im Gebietsparlament von Winnyzja und war als Freiwilliger während der Ukrainekrise Kommandant einer Artillerie-Abteilung im Donbass. Pate seiner Zwillingstöchter ist Wiktor Juschtschenko. Poroschenko wiederum ist Pate eines Sohnes von Juschtschenko. Der jüngste Sohn wurde 2001 geboren.

Weblinks

 Commons: Petro Poroshenko – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Biografie bei liga.net
• Dokumentation der Bundeszentrale für politische Bildung zu Petro Poroschenko
• ARD-Interview mit Poroschenko vom 25. Mai 2014, aufgezeichnet am Vorabend der Präsidentenwahl 2014.
• Porträt über Petro Poroschenko: Jenseits der Schokoladenseite, Welt am Sonntag vom 8. Juni 2014
• Rede von Petro Poroschenko anlässlich einer Churchill Lecture an der Universität Zürich, 19. Januar 2015

Einzelnachweise

Präsidenten der Ukraine (seit 1991)

Leonid Krawtschuk | Leonid Kutschma | Wiktor Juschtschenko | Wiktor Janukowytsch | Oleksandr Turtschynow (komm.) | Petro Poroschenko | Wolodymyr Selenskyj

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