Humanistische Union

Humanistische Union (HU)
Zweck:	Schutz und Durchsetzung von Bürgerrechten
Vorsitz:	Werner Koep-Kerstin
Gründungsdatum:	26. August 1961
Mitgliederzahl:	1.500
Sitz:	Berlin
Website:	www.humanistische-union.de

Die Humanistische Union (HU) ist eine deutsche Bürgerrechtsvereinigung. Ihre Ziele sind unter anderem die Verwirklichung einer umfassenden Informationsfreiheit und mehr direkte Demokratie sowie die Abschaffung des Verfassungsschutzes. Die strikte Trennung von Religion und Staat ist Teil ihres Programms, sie vertritt eine entsprechend kritische Haltung zu überkommenen kirchlichen Privilegien und dem staatlichen Religionsunterricht. Die Humanistische Union wurde 1961 in München gegründet und ist damit die älteste heute bestehende Bürgerrechtsorganisation der Bundesrepublik Deutschland. Sie hat etwa 1.500 Mitglieder.

Geschichte

Gerhard Szczesny, Gründer der Humanistischen Union

Die Humanistische Union wurde am 26. August 1961 auf Initiative von Gerhard Szczesny, der am 6. Juni 1961 einen entsprechenden Aufruf verfasst hatte, gegründet. Die Gründungsmitglieder sahen die HU weniger als eine Bürgerrechtsorganisation, sondern als lose kulturpolitische Vereinigung linksliberaler Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und wollten eine „humanistisch begründete Gegenöffentlichkeit“ zur herrschenden christlich-konservativen Grundstimmung der Adenauer-Ära herstellen.

Ein erklärtes Gründungsziel war die „Befreiung des Menschen aus den Fesseln obrigkeitsstaatlicher und klerikaler Bindungen“. Das Prinzip der „geistigen Bevormundung“ durch Staat und Kirche sollte dem Grundsatz der Selbstverantwortung und Selbstverwirklichung des Einzelnen weichen. Wissenschaft, Presse, Literatur, Kunst und Kultur sollten sich ohne staatlichen oder kirchlichen Einfluss auf Basis der freiheitlichen demokratischen Rechtsordnung des Grundgesetzes frei entfalten können.

Die im Grundgesetz statuierten Freiheitsrechte sahen die Gründungsmitglieder der Humanistischen Union insbesondere durch kirchliche Einflüsse bedroht. Sie forderten daher die strikte Trennung von Kirche und Staat. Aufgrund dieser Forderung wurde und wird die HU teilweise als antichristliche Organisation angesehen. Sie selbst bezeichnet sich als antiklerikal und antikonfessionell.

In den folgenden Jahren entstanden auf lokaler Ebene Ortsverbände. Am 4. Juli 1962 wurde die Humanistische Studentenunion (HSU) gegründet. In den meisten Bundesländern arbeiten bis heute Landesverbände zu bürgerrechtlich relevanten landespolitischen Fragen wie z. B. des Strafvollzugs oder Polizeirechts. Die gesellschaftliche Ausdehnung der Humanistischen Union und die damit verbundene Aufnahme neuer Mitglieder führten schon bald zu einer Erweiterung des Tätigkeitsbereichs. Im Fokus stand zunächst die Liberalisierung des Strafrechts. Hier wandte sich die HU gegen die Strafbarkeit rein „sittenwidriger“ Verhaltensweisen, beispielsweise der Verbreitung unzüchtiger Schriften, der Homosexualität (§ 175 des Strafgesetzbuches [StGB]) oder auch der Gotteslästerung. Zudem plädierte die Humanistische Union für eine politische Auseinandersetzung mit Kommunismus und Sozialismus, die an Stelle der rechtlichen Verfolgung ihrer Anhänger treten sollte.

Ihre Ziele verfolgte die Humanistische Union zunächst durch Vorträge, Podiumsdiskussionen, Plakataktionen, öffentliche Erklärungen und Publikationen. Diese unmittelbare Einwirkung auf die öffentliche Meinung wich jedoch im Laufe der Zeit zunehmend einer Lobbyarbeit, die sich beispielsweise in Stellungnahmen und Gutachten zu Gesetzgebungsvorhaben niederschlug.

Mitte der 1960er Jahre wurden innerhalb der Humanistischen Union Rufe nach mehr innerverbandlicher Demokratie laut. Die bisher intern eher informell agierende Vereinigung sollte zudem transparenter strukturiert und organisiert werden. Diese Bestrebungen waren mit der ursprünglichen Idee des HU-Gründers Szczesny nicht in Einklang zu bringen. Im November 1967 kam es in Kassel auf einer Mitgliederversammlung zum Konflikt zwischen Szczesny und seinen Kritikern, den letztere für sich entscheiden konnten. Die Mitgliederversammlung verabschiedete eine neue Satzung, in der klare Strukturen und Verfahren festgelegt wurden. Sie gilt in ihren grundsätzlichen Inhalten bis heute. Szczesny blieb zwar zunächst Bundesvorsitzender, wurde aber 1969 von Walter Fabian abgelöst.

In der Folgezeit wandelte sich die Humanistische Union mehr und mehr von einer linksliberalen antiklerikalen Bewegung zu einer Bürgerrechtsvereinigung. Anfang der 1970er Jahre setzte sich die HU für die Abschaffung des § 218 StGB ein, da sie das dort normierte Abtreibungsverbot als unzulässigen Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht der schwangeren Frau ansah. In den späten 1970er Jahren bemühte sich die Humanistische Union um eine Versachlichung des Umgangs mit und des Vorgehens gegen die Terroristen der RAF.

Anfang der 1980er Jahre wandte sich die HU gegen die geplante Volkszählung und wurde durch das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts in ihrer Rechtsauffassung bestätigt. Spätestens seit dieser Zeit gehören Fragen des Datenschutzes und des Post- und Fernmeldegeheimnisses zu den Kernthemen der Humanistischen Union. Die Themen Antidiskriminierungsgesetz und Akteneinsichtsrecht (Informationsfreiheit) versuchte sie bereits viele Jahre vor dem Inkrafttreten der entsprechenden Gesetze zu popularisieren.

In den Jahren der deutschen Vereinigung nach 1989 setzte sich die HU intensiv für eine neue gesamtdeutsche Verfassung ein, die eine erweiterte Partizipation der Bürger gewährleisten sollte.

Zur Erhöhung der internationalen Kommunikationsfähigkeit der Humanistischen Union beschlossen die HU-Delegierten Ende September 2007 den Namen um den Zusatz „German Civil Liberties Union“ zu ergänzen. Die Änderung war eine Reaktion auf die zunehmende Verlagerung von Entscheidungsprozessen von der nationalen auf die europäische Ebene. Wie viele andere bislang primär national ausgerichtete NGOs sah sich auch die HU dadurch veranlasst, sich europaweit neu zu vernetzen.

Im Juni 2009 vereinigte sich die Humanistische Union mit der Gustav Heinemann-Initiative. Eine daraufhin angestrebte Umbenennung in Gesellschaft für Bürgerrechte scheiterte in einer Urabstimmung im Dezember 2010 an der dazu nötigen Dreiviertelmehrheit. Die Organisation behält daher den zwischenzeitlich angenommenen Zusatz „vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative“ im Namen.

Ziele

Heute sieht die Humanistische Union ihren Tätigkeitsschwerpunkt in der Verteidigung der Bürgerrechte. Sie setzt sich insbesondere ein für mehr demokratische Mitwirkungsrechte, die Begrenzung der Befugnisse von Polizei und Geheimdiensten, die Gleichstellung von Frauen und Männern, die Entkriminalisierung von Drogenbesitz sowie für Datenschutz und Informationsfreiheit. Sie fordert eine Gewährleistung des Selbstbestimmungsrechts von Kranken und Sterbenden, humane Bedingungen für Gefangene und Flüchtlinge sowie die Trennung von Kirche und Staat.

Die Humanistische Union ist Mitglied des NGO-Netzwerks Forum Menschenrechte, Mitunterzeichner der gemeinsamen Erklärung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung gegen den Gesetzesentwurf über die Vorratsdatenspeicherung sowie Unterstützerorganisation der Demonstrationen Freiheit statt Angst.

Struktur

Bundesvorstand

Der Bundesvorstand der Humanistischen Union nimmt bundesweite Themen wahr. Seit Juni 2013 ist Werner Koep-Kerstin, der zuvor im Bundespresseamt arbeitete, Vorsitzender des Bundesvorstands. Dem Vorstand gehört auch Koep-Kerstins Vorgängerin an, die DDR-Juristin, ehemalige Brandenburgische Verfassungsrichterin und derzeitige Rechtsprofessorin Rosemarie Will.

Prominente Vorstandsmitglieder der Humanistischen Union waren der ehemalige hessische Generalstaatsanwalt Fritz Bauer, der Arzt und Psychoanalytiker Alexander Mitscherlich, der ehemalige niedersächsische Landtagsabgeordnete Werner Holtfort, der hannoversche Politikwissenschaftler und Bürgerrechtler Jürgen Seifert, der Musikwissenschaftler Volkmar Braunbehrens und der emeritierte Hamburger Kriminologieprofessor Fritz Sack (ebenfalls Mitglied im Kuratorium der Arbeitsgemeinschaft Humane Sexualität (AHS), von dem sich die HU im Jahre 2004 öffentlich abgrenzte). Auch der Rechtsanwalt und ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily war HU-Vorstandsmitglied; später kam er einem Ausschlussantrag wegen seiner Sicherheitsgesetze (Otto-Paket) durch Austritt zuvor.

Beirat

Zu den Angehörigen des Beirats der HU zählen die ehemalige Bundesministerin Renate Künast, der ehemalige Bundestagsvizepräsident Burkhard Hirsch, die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, der Datenschutzexperte Hansjürgen Garstka, die ehemalige Hamburger Senatorin und niedersächsische Ministerin Helga Schuchardt, die emeritierten Professoren Hartmut von Hentig und Karl Georg Zinn und der Grafiker und Präsident der Akademie der Künste in Berlin Klaus Staeck.

Zu den ehemaligen Angehörigen des Beirats zählen unter anderen die ehemaligen Bundesministerinnen Herta Däubler-Gmelin, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Heidemarie Wieczorek-Zeul, der Schriftsteller Walter Jens, der ehemalige Oberlandesgerichtspräsident Rudolf Wassermann, die Friedensaktivistin Petra Kelly, die ehemaligen Bundestagsabgeordneten Harri Bading, Oswald Adolph Kohut, Peter Blachstein und Ingrid Matthäus-Maier, der Psychologe und Sozialwissenschaftler Helmut Kentler, die Professorin für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht an der Universität Hamburg, ehemalige Berliner Senatorin und ehemalige hessische Ministerin Heide Pfarr und die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley.

Mitglieder

Zu den Mitgliedern und Unterstützern der Humanistischen Union zählten insbesondere in den 1960er- und 1970er-Jahren zahlreiche Prominente aus Politik und Gesellschaft, aber auch heute noch einflussreiche Mitglieder wie der Bundestagsabgeordnete Volker Beck.

Ortsvereine

Die regionale Präsenz ist sehr unterschiedlich. In einigen Städten bestehen Ortsvereine mit recht unterschiedlicher Aktivität. So organisiert der Ortsverein Frankfurt unter dem Vorsitz von Peter Menne Veranstaltungen mit bundesweitem Echo, wie z. B. die Podiumsdiskussion Nach dem NSU-Debakel: Brauchen wir den Verfassungsschutz. 2005 und 2006 organisierte und moderierte Peter Menne die Reihe Leitkultur Menschenrechte. Das Kernanliegen der Humanistischen Union, die Trennung von Staat und Kirche, wird weiter thematisiert, beispielsweise mit der Lesung „Papst unerwünscht“ gemeinsam mit Helge Nyncke anlässlich des Auftritts von Papst Benedikt XVI. vor dem Deutschen Bundestag im September 2011.

Der Ortsverein Marburg kümmert sich insbesondere um die sozialen Grundrechte. Der langjährige Vorsitzende Franz-Josef Hanke schuf gemeinsam mit der Stadt Marburg den undotierten Preis „Marburger Leuchtfeuer“.

Andere Aktivitäten der letzten Jahre (wie z. B. die Mitwirkung am Grundrechte-Report) wurden von Projekt- und Arbeitsgruppen entwickelt, die überregional arbeiten.

Bildungswerke und andere Institutionen

Es bestehen Bildungswerke in Nordrhein-Westfalen (Essen) und in Bayern. Darüber hinaus gibt es eine Frauen- und Familienberatung in Schleswig-Holstein.

Kontroversen und Kritik

Kritisiert wird die Humanistische Union wegen einer „Erklärung des Bundesvorstandes der Humanistischen Union zum Sexualstrafrecht“ vom 24. Juni 2000. Darin wandte sich der Bundesvorstand gegen eine seiner Ansicht nach seit Mitte der 1990er Jahre zu beobachtende Verpolizeilichung der Gesellschaft im Bereich der Sexualstraftaten sowie eine mediale und öffentliche „Erzeugung moralischer Panik“. Der gesellschaftliche und staatliche Umgang mit der Gruppe der Pädophilen wurde darin als „Lehrstück aus dem ebenso alten wie offenbar aufklärungsresistenten Kapitel der Erzeugung von gesellschaftlichen Sündenböcken und der moralischen Verschiebung und Entäußerung sozialer Probleme“ charakterisiert. Angesichts der „absolut und relativ außerordentlich raren Fälle sexueller Gewalthandlungen“ wurde auch gegen eine „kreuzzugartige Kampagne gegen Pädophile“ Position bezogen.

Diese Erklärung des Bundesvorstandes wurde auf dem Verbandstag der HU im Dezember 2000 abgelehnt. Begründet wurde dies insbesondere mit dem Fehlen der Betroffenensicht der Opfer. Der Bundesvorstand wurde aufgefordert, die Erklärung nicht als Position der HU zu verbreiten und in geeigneter Weise klarzustellen, dass die Humanistische Union sexuelle Kontakte von Erwachsenen mit Kindern weder billigt noch in irgendeiner Weise unterstützt. Betont wurde, dass hinsichtlich sexueller Handlungen zwischen Erwachsenen und Kindern wegen des vorhandenen Machtgefälles generell keine Freiwilligkeit vorliegen könne. Dem Eindruck, die Erklärung äußere sich wertend zur Pädophilie selbst, entgegnete der Bundesvorsitzende, dass sich keine Stellungnahme der HU jemals positiv zu dieser Form abweichenden Verhaltens geäußert habe. Gegen Vorwürfe einer Instrumentalisierung durch eine strafrechtsreformorientierte Lobbygruppe grenzte sich die HU 2004 in einer Klarstellung erneut ab.

Im März 2010 wies die Bürgerrechtsorganisation die Kritik des Regensburger Bischofs Gerhard Ludwig Müller, in der ihr eine Förderung oder Begünstigung pädophiler Handlungen unterstellt wurde, zurück und bekannte sich zum Schutz Minderjähriger vor sexuellen Übergriffen und zu einer strafrechtlichen Verfolgung der Täter. Sie habe sich mit den Argumenten der Befürworter pädophiler Beziehungen auseinandergesetzt, diese aber verworfen und klar Position bezogen, wo die Grenze für legitime sexuelle Handlungen von Erwachsenen liege. Die Humanistische Union erklärte, dass es eine „einvernehmliche Sexualität“ zwischen Erwachsenen und Kindern nicht geben könne, wandte sich aber gegen eine Dämonisierung von Straftätern und eine Kriminalpolitik der Angst. Das Landgericht Berlin untersagte Müller durch eine Verfügung vom 13. April 2010 die weitere Verbreitung dieser oder ähnlich lautender Erklärungen.

Publikationen

Mitgliederzeitschrift

Die HU-Vereinszeitschrift Mitteilungen (ISSN 0046-824X) hat in erster Linie Interna und laufende Arbeitsvorhaben der Humanistischen Union zum Inhalt. Sie erscheint seit 1962 vierteljährlich.

„vorgänge“

Die Humanistische Union ist seit der Fusion mit der Gustav-Heinemann-Initiative (GHI) alleiniger Herausgeber der vorgänge – Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik (ISSN 0507-4150). Zuvor hatten beide Bürgerrechtsorganisationen die Zeitschrift gemeinsam herausgegeben. Die Zeitschrift existiert seit 1961. Sie erscheint viermal im Jahr.

Grundrechte-Report

Zusammen mit anderen Vereinigungen veröffentlicht die HU seit 1997 jährlich den Grundrechte-Report, der die Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland zum Inhalt hat. Dieser „alternative Verfassungsschutzbericht“ listet Rückschläge und Erfolge der Bürgerrechtspolitik beispielhaft auf und misst sie an den Grundgesetznormen; außerdem bietet er eine Chronologie wichtiger Ereignisse und einen Serviceteil mit Adressen von Bürger- und Menschenrechtsvereinigungen.

Fritz-Bauer-Preis

Seit 1968 vergibt die Humanistische Union jährlich den Fritz-Bauer-Preis an Persönlichkeiten oder Institutionen, die sich in besonderer Weise um die Demokratisierung, Liberalisierung und Humanisierung der Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland verdient gemacht haben. Prominente Preisträger waren der ehemalige Bundespräsident Gustav Heinemann, die Journalistin Peggy Parnass, der Rechtsanwalt und Strafverteidiger Heinrich Hannover, der Strafrechtsprofessor Gerald Grünwald, der Politologe und Bürgerrechtler Ossip K. Flechtheim, der Schriftsteller Günter Grass und die brandenburgische SPD-Politikerin Regine Hildebrandt, der Jurist und Mitbegründer der HU Erwin Fischer und 2014 der US-amerikanische Whistleblower Edward Snowden.

Siehe auch

• European Civil Liberties Network

Literatur

• Jürgen Hofmann: Die Humanistische Union: ein Beitrag zur Soziologie der Intellektuellen. Verlag Gestern u. Heute, München 1967.
• Thymian Bussemer, Alexander Camman (Hrsg.): Freiheitsrechte durchsetzen, Grundrechte einfordern, in Freiheit leben. Der Humanistischen Union zum 40. Gründungsjubiläum. 1. Auflage. Verlag Leske + Budrich, Berlin 2001.
• Fünfzig Jahre Humanistische Union. In: Vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik, Heft 194 (2/2011), Berlin 2011.

Weblinks

• www.humanistische-union.de Webpräsenz der Humanistischen Union
• Freigeister mit wenig Gespür, Focus, 27. Mai 2013