Michele Bachmann

Michele Bachmann

Michele Marie Bachmann [ˈbɑkmən] (geb. Amble, * 6. April 1956 in Waterloo, Iowa) ist eine US-amerikanische Politikerin der Republikanischen Partei und Abgeordnete für den 6. Bezirk von Minnesota im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten. Sie wird zum äußersten rechten Flügel ihrer Partei gezählt und steht der Tea-Party-Bewegung nahe. Sie tritt zudem häufig bei Fox News als Interviewpartnerin und Kommentatorin auf. Im Juni 2011 verkündete Bachmann, als Kandidatin bei den parteiinternen Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl 2012 anzutreten; nach der ersten Vorwahl in ihrem Heimatstaat Iowa am 3. Januar 2012, bei der sie auf dem sechsten und somit letzten Platz landete, zog sie ihre Kandidatur jedoch wieder zurück.

Leben

Bachmann, 2011 bei der Time 100 Gala

Bachmann besuchte die High School in Anoka. Sie studierte Anglistik und Politikwissenschaft an der Winona State University, was sie 1978 mit dem Bachelor abschloss. 1986 erwarb sie den akademischen Grad Juris Doctor an der Oral Roberts University (die weltweit größte Universität der charismatischen Bewegung) und machte 1988 den Master of Laws für Steuerrecht am College of William & Mary.

Von 1988 bis 1993 arbeitete sie als Anwältin für die amerikanische Bundessteuerbehörde. Sie beendete diese Tätigkeit, um sich intensiver um ihre Kinder kümmern zu können. Nebenbei engagierte sie sich in der lokalen Bildungspolitik, beteiligte sich an der Gründung einer Charter School und kandidierte erfolglos für einen Sitz im School Board von Stillwater.

Von 2001 bis 2006 war sie Mitglied des Senats von Minnesota. Seit 2007 vertritt sie den 6. Wahlbezirk von Minnesota im US-Repräsentantenhaus.

Seit 1978 ist sie mit Marcus Bachmann verheiratet, der eine psychologische Praxis für „christliche Beratung“ mit 42 Angestellten betreibt, in der unter anderem auch Therapien gegen Homosexualität angeboten werden. Das Paar hat fünf eigene Kinder und hat zudem im Laufe der Zeit 23 Pflegekinder bei sich aufgenommen. Im Mai 2012 wurde bekannt, dass Michele Bachmann seit dem 19. März 2012 auch das Schweizer Bürgerrecht besaß. Ihr Ehemann Marcus hat Schweizer Wurzeln, denn seine Eltern stammen aus der Schweiz und wanderten in die Vereinigten Staaten aus. Michele Bachmann, ihr Ehemann und ihre drei jüngsten Kinder waren somit heimatberechtigt in der Gemeinde Wigoltingen im Kanton Thurgau. Wenige Tage nach Bekanntwerden teilte Michele Bachmann mit, dass sie ihr Schweizer Bürgerrecht wieder ablegen werde. Sie begründete dies damit, dass sie in den Vereinigten Staaten geboren und eine stolze Amerikanerin sei. Sie sei stolz auf ihre Zugehörigkeit zur großartigsten Nation der Welt.

Am 29. Mai 2013 kündigte Bachmann an, sich im November 2014 nicht erneut um ihren Sitz als Abgeordnete zu bewerben. Ihr Mandat läuft im Januar 2015 aus.

Positionen

Bachmann vertritt in der politischen Diskussion im Regelfall stark konservative und christlich-fundamentalistische Positionen. So ist sie eine entschiedene Abtreibungsgegnerin und lehnt eine Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften strikt ab. 2005 brachte sie einen Entwurf eines Verfassungszusatzes zur Verfassung des Staates Minnesota ein, der eine Ehe als eine Partnerschaft zwischen Mann und Frau festlegt. Den Hurrikan Irene und das Erdbeben in Virginia 2011 bezeichnete Bachmann als "Botschaft Gottes" an die US-Politik. Gott wolle dadurch die Aufmerksamkeit der US-Politiker erreichen.

Die Wirtschafts- und Finanzpolitik von Präsident Obama kritisiert sie als „Pfad zum ökonomischen Marxismus“. Bachmann steht der Tea-Party-Bewegung nahe. Sie fordert weniger Steuern und mehr freien Markt. Wie die Tea Party insgesamt fordert auch Bachmann, dass sich der Staat aus dem Privatleben der Bürger herauszuhalten habe und daher auch nicht für Sozialhilfe, Waffenkontrolle oder Gesundheitsfürsorge zuständig sei.

Michele Bachmann (2011)

In der Bildungspolitik vertritt sie die Ansicht, dass in den Schulen neben der Evolutionstheorie auch das Konzept von Intelligent Design zumindest gleichberechtigt im Biologieunterricht vermittelt werden solle. Im Jahre 2004 legte sie in Minnesota dazu einen Gesetzentwurf vor.

In der Frage der Klimaerwärmung vertritt Bachmann die Auffassung, dass „Kohlendioxid ein natürliches Produkt“ sei und daher nicht schädlich sein könne. Warnungen vor dem Klimawandel bezeichnete sie als „Voodoo“ und „Schwindel“. Sie bestreitet die Zuständigkeit der Umweltbehörde EPA, der Industrie Grenzwerte für Kohlendioxid-Emissionen vorzuschreiben. Außerdem tritt sie für eine Ausweitung der heimischen Erdöl- und Erdgasförderung sowie eine Förderung der Atomenergie ein.

Bei der Debatte um die Reform des Gesundheitssystems der Vereinigten Staaten ist sie eine erklärte Gegnerin der Maßnahmen der Demokraten. Sie lehnt eine staatliche Krankenversicherung strikt ab, plädiert vielmehr für mehr Wettbewerb und eine Reform des Arzthaftungsrechtes. Kontrovers wurden ihre Bemerkungen zu angeblich geplanten Einschränkungen der Gesundheitsfürsorge für Alte und Behinderte durch den demokratischen Gesetzentwurf diskutiert. Sie beschuldigte die Regierung, durch die Einrichtung sogenannter „death panels“ die Behandlung für diese Patientengruppen einschränken und also entscheiden zu wollen, welche Menschen man sterben lassen könne. Dieser Vorwurf erwies sich als vollständig haltlos.

Während des republikanischen Vorwahlkampfes 2012 versprach Bachmann, im Falle ihrer Wahl zu Präsidentin einen doppelten Stacheldrahtzaun an der Grenze zu Mexiko zu errichten und illegale Einwanderer aus Lateinamerika konsequent auszuweisen.

In einem Interview zu der Debatte über die Strategie Präsident Obamas zum Bürgerkrieg in Libyen sprach sie am 30. März 2011 von dem amerikanischen Militäreinsatz in Libyen als „Obamas Krieg". Sie erklärte, dass von Oberst Gaddafi keine Bedrohung für die USA ausgehe und auch keine nationalen Interessen der USA bedroht seien. Gräueltaten gebe es in vielen Teilen der Welt, so auch aktuell in Syrien. Wenn dies Obamas Begründung für die Intervention sei, dann habe man es mit einer „Obama-Doktrin" humanitärer Interventionen zu tun, aufgrund derer die USA in einem Land nach dem anderen intervenieren müssten. Danach gefragt, was sie getan hätte, wenn sie am 17. März Präsidentin gewesen wäre, sagte sie, dass sie keinen Militäreinsatz in Libyen begonnen hätte. Sie kritisierte, dass keine hinreichenden geheimdienstlichen Informationen über die libysche Opposition vorlägen, verwies auf Berichte, gemäß denen es dort Kräfte der al-Qaida geben solle und warf dann die Frage auf, weshalb die USA al-Qaida in Nordafrika unterstützen sollten — das sei sicherlich nicht im nationalen Interesse der Vereinigten Staaten. Den Vorhalt mangelnden Mitgefühls mit den Opfern Gaddafis wies sie zurück. Ihre Opposition gegen den Einsatz von Militärs für humanitäre Zwecke begründete sie damit, dass sich die Intervention in Libyen gemäß „Obama-Doktrin" grundlegend von früheren Interventionen der USA unterscheide. Sie antwortete auf die Frage, ob sie als US-Präsidentin die Aufständischen mit Waffen beliefern würde, dass sie dies nicht tun würde, weil man nicht genug darüber wisse, mit wem man es bei der libyschen Opposition zu tun habe, und weil auch nicht klar sei, worin das zentrale nationale Interesse der USA bestehe, das eine Intervention rechtfertigen könne.

Weblinks

 Commons: Michele Bachmann – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Michele Bachmann im Biographical Directory of the United States Congress
• Website beim Kongress
• YouTube-Kanal
• Wahlkampfseite
• Porträt über Michele Bachmann im New Yorker