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Thomas Haldenwang

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Thomas Haldenwang (2016)
Thomas Haldenwang und Horst Seehofer in der Bundespressekonferenz am 6. Oktober 2020 bei der Vorstellung des Lageberichts zum Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden

Thomas Haldenwang (* 21. Mai 1960 in Wuppertal) ist ein deutscher Jurist, politischer Beamter und war von November 2018 bis November 2024 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Er kandidiert für den Deutschen Bundestag für die CDU.

Leben

Haldenwang wuchs in Wuppertal als Sohn eines Textilunternehmers und einer Hausfrau auf. Im Rahmen einer Israel-Reise in seiner Schulzeit leistete Haldenwang zeitweilig Freiwilligendienst in einem Kibbuz.[1] Nach dem Abitur leistete er seinen Wehrdienst bei der Marine ab. Anschließend studierte er Rechtswissenschaft an der Philipps-Universität Marburg. Sein Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Düsseldorf beendete er 1991 mit dem Zweiten juristischen Staatsexamen. Haldenwang ist Mitglied der CDU[2] und evangelischen Glaubens.[3]

Berufstätigkeit

Von 1991 bis 2000 wurde er als Referent in der Abteilung für Dienstrecht sowie als Personalreferent beim Bundesministerium des Innern (BMI) verwendet und half beim Aufbau demokratischer Institutionen in den Neuen Ländern. Anschließend leitete Haldenwang eine Referatsgruppe beim Bundesverwaltungsamt. 2006 kehrte er zum BMI zurück, nun als Referatsleiter für Laufbahnrecht und Geschäftsführer des Bundespersonalausschusses.

Tätigkeit im Bundesamt für Verfassungsschutz

2009 wechselte Haldenwang zum Bundesamt für Verfassungsschutz. Bis Ende 2012 leitete er dort die Abteilung Z (Zentrale Dienste) und war ständiger Vertreter des Vizepräsidenten. Am 1. August 2013 wurde er selbst Vizepräsident der Behörde als Nachfolger von Alexander Eisvogel.[4] Am 15. November 2018 wurde Haldenwang zum Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz ernannt.[3] Er folgte damit auf Hans-Georg Maaßen.

Politische Schwerpunkte als Verfassungsschutzpräsident Nach seiner Ernennung zum Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz am 15. November 2018 kündigte Haldenwang eine verstärkte Fokussierung des BfV auf den Rechtsextremismus an. Die Mitarbeiter ausschließlich für diesen Phänomenbereich sollten von 200 auf 300 aufgestockt werden.[5] Bei den Ermittlungen zum Mord an Walter Lübcke sagte Haldenwang, womöglich müsse man sich auch beim Rechtsextremismus auf „Schläfer“ – ähnlich wie im Bereich des Islamismus – einstellen.[6] Durch die Einstufung der AfD-Gruppierung Der Flügel als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ soll er laut dem Magazin Der Spiegel zum Feindbild der AfD geworden sein.[7]

Haldenwang hält die Letzte Generation und ihre Straftaten nicht für extremistisch oder gegen den Staat gerichtet. Weil die Bewegung den Staat zum Handeln auffordere, respektiere sie ihn.[8]

Im Januar 2024 warnte Haldenwang in einem Interview, die Mitte der Gesellschaft scheine sehr bequem geworden zu sein und nehme nicht wahr, wie ernsthaft die Bedrohungen für die deutsche Demokratie inzwischen seien. Er wünsche sich, dass diese klar Position beziehe gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. Auch die Bürger müssten die Demokratie aktiv verteidigen.[9]

Politik

Bewerbung für den 21. Bundestag Im November 2024 gab Haldenwang bekannt, sich in seiner Heimatstadt im Wahl­kreis Wupper­tal I als CDU-Kandidat für die Bundestagswahl 2025 aufstellen lassen zu wollen.[10][11] Seit dem 13. November 2024 ruht deswegen sein Amt als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.[12]

Weblinks

 Commons: Thomas Haldenwang – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. René Heilig: Zweierlei Brillen. In: Neues Deutschland. 13. März 2020, abgerufen am 8. März 2023.
  2. Ronen Steinke: Thomas Haldenwang, der leise Nachrücker. In: sueddeutsche.de. Süddeutsche Zeitung, 5. November 2018, abgerufen am 18. August 2019.
  3. 3,0 3,1 Präsident Thomas Haldenwang. (PDF) In: verfassungsschutz.de. Bundesamt für Verfassungsschutz, abgerufen am 29. August 2021.
  4. Thomas Haldenwang neuer Vizepräsident im Bundesamt für Verfassungsschutz. In: verfassungsschutz.de. 26. Juli 2013, abgerufen am 28. Januar 2021.
  5. Ferdos Forudastan und Ronen Steinke: Neuer Verfassungsschutz-Chef verspricht stärkeren Kampf gegen rechts. In: sueddeutsche.de. Süddeutsche Zeitung, 21. Dezember 2018, abgerufen am 21. Dezember 2018.
  6. Fall Lübcke: „Anschlag gegen den freiheitlichen Staat“. In: www.dw.com. Deutsche Welle, abgerufen am 29. August 2021 (deutsch).
  7. Ansgar Siemens, Severin Weiland, Wolf Wiedmann-Schmidt: Der Höcke-Jäger. In: Der Spiegel. Nr. 12, 2020, S. 90 f. (14. März 2020, online).
  8. Verfassungsschutz: „Klimaaktivisten sind keine Extremisten“. In: swr.de. 16. November 2022, abgerufen am 2. April 2024.
  9. Judenhass: Unser Leben nach dem 7. Oktober. In: rbb-online.de. Kontraste, 11. Januar 2024, abgerufen am 11. Januar 2024.
  10. Haldenwang informiert Bundesinnenministerin. In: Radio Wuppertal. 12. November 2024, abgerufen am 12. November 2024.
  11. CDU: Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang will für die Union in den Bundestag. In: Der Spiegel. 2024-11-12 ISSN 2195-1349 (https://www.spiegel.de/politik/cdu-verfassungsschutzchef-thomas-haldenwang-will-fuer-die-union-in-den-bundestag-a-443116d2-7899-4d40-b070-b7e95e219956).
  12. Verfassungsschutz: Haldenwang ist nicht mehr Präsident. In: Der Spiegel. 2024-11-13 ISSN 2195-1349 (https://www.spiegel.de/politik/verfassungsschutz-thomas-haldenwang-ist-nicht-mehr-praesident-a-43f0b00b-e556-46e5-916c-a471a7b176be).
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