Anne Spiegel

Anne Spiegel (2016)

Anne Spiegel (* 15. Dezember 1980 in Leimen (Baden)) ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen) und Bundesministerin.

Spiegel war von Mai 2016 bis Mai 2021 Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz und ab Januar 2021 zusätzlich Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten. Von Mai 2021 bis zu ihrer Ernennung als Bundesministerin am 8. Dezember 2021 war sie Ministerin im neu zugeschnittenen Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität sowie stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz. Sie wurde nach der Bundestagswahl 2021 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Kabinett Scholz. Sie hat am 11. April 2022 ihren Rücktritt von diesem Amt erklärt, ist aber noch im Amt, bis sie entlassen wird.

Ausbildung, Beruf und Familie

Anne Spiegels Großmutter mütterlicherseits stammt aus Sizilien, ein Großvater aus Rumänien. Spiegel wuchs in Speyer und Ludwigshafen am Rhein auf, besuchte die dortige Albert-Schweitzer-Grundschule und legte 2000 am Heinrich-Böll-Gymnasium ihr Abitur ab. Anschließend studierte sie bis 2007 Politik, Philosophie und Psychologie an der TU Darmstadt, der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, der Universität Mannheim und der Universität Salamanca in Spanien. Im Frühjahr 2007 legte sie ihren Abschluss als Magistra Artium an der Universität Mainz ab. Nach dem Studium „zog sie ein gutes Jahr mit dem Rucksack durch die Welt“ (SWR). Von 2008 bis 2010 war Spiegel als Sprachtrainerin bei Berlitz in Mainz, Mannheim und Heidelberg tätig.

Spiegel hat mit ihrem schottischen Ehemann vier Kinder.

Politisches Engagement

Spiegel gehörte von 1999 bis 2002 dem Landesvorstand der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz an, davon zwei Jahre als Vorstandssprecherin. Danach gehörte sie bis 2004 dem Bundesvorstand der Grünen Jugend an.

2005 war Anne Spiegel die erste deutsche Jugenddelegierte bei den Vereinten Nationen. Sie vertrat im Herbst 2005 Jugendliche aus der Bundesrepublik Deutschland bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen.

Im November 2019 wurde Spiegel in den Parteirat von Bündnis 90/Die Grünen gewählt. Sie erhielt 64 Prozent der Stimmen und setzte sich gegen mehrere Kandidatinnen durch. Spiegel wird dem linken Flügel ihrer Partei zugerechnet.

Landespolitik in Rheinland-Pfalz

Landtagsabgeordnete

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2006 war sie Direktkandidatin im Wahlkreis Ludwigshafen am Rhein II und auf Listenplatz 7 von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz, wurde jedoch nicht gewählt, da die Grünen an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten.

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2011 wurde sie als Abgeordnete in den Landtag gewählt. Sie war Kandidatin im Wahlkreis Speyer. Anne Spiegel erreichte 17,1 % der Wahlkreisstimmen. Sie zog über die Liste (Listenplatz 3) von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz in den Landtag Rheinland-Pfalz ein. Dort wurde sie zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die Fraktion bestätigte sie in der Mitte der Legislaturperiode in diesem Amt. Sie war Sprecherin für Frauen, Integration, Migration und Flüchtlingspolitik. Weiterhin war sie Mitglied im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung, im Ausschuss für Integration, Kinder, Familie und Jugend sowie im Zwischenausschuss. Stellvertretend war sie im Ausschuss für Sozialpolitik und im Ältestenrat sowie in der Enquetekommission für Bürgerbeteiligung tätig.

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016 war sie erneut Direktkandidatin im Wahlkreis Speyer, sie erreichte dort 10,4 % der Wahlkreisstimmen. Spiegel zog aber wie 2011 über die Liste (Listenplatz 3) von Bündnis 90/Die Grünen in den Landtag Rheinland-Pfalz ein. Nach der Ernennung zur Ministerin legte sie jedoch ihr Mandat nieder, für sie rückte Pia Schellhammer in den Landtag nach.

Spiegel war Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz bei der Landtagswahl 2021; sie wurde mit 95 Prozent der Delegiertenstimmen nominiert. Daneben war sie erneut Direktkandidatin im Wahlkreis Speyer. Ihre Partei erreichte bei der Wahl 9,3 Prozent und konnte ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2016 fast verdoppeln. Spiegel verpasste das Direktmandat in Speyer, zog jedoch über Listenplatz 1 in den Landtag ein. Nachdem sie erneut zur Ministerin ernannt wurde, legte sie ihr Landtagsmandat nieder. Für sie rückte Lisett Stuppy nach.

Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Anne Spiegel als Familienministerin im Kabinett Dreyer II (2016): Dreyer unten links, Spiegel direkt oberhalb

Im Kabinett Dreyer II wurde Spiegel zur Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz vereidigt. Sie legte am 18. Mai 2016 ihr Landtagsmandat nieder. Ihre Nachrückerin war Pia Schellhammer.

Ihre Vorgängerin Irene Alt hatte sich bereits für die Öffnung der Ehe eingesetzt. Anne Spiegel übernahm dieses Anliegen und setzte sich für eine Abstimmung im Bundestag ein. Unter anderem schrieb sie im November 2016 einen Protestbrief des Bundesrates an Norbert Lammert, den damaligen Bundestagspräsidenten.

Im November 2018 vertrat sie die Bundesregierung bei der Women MPs Conference zum Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht“ in London. Dort traf sie auch mit der damaligen britischen Premierministerin Theresa May zusammen. Spiegel forderte sie auf, vom Brexit Abstand zu nehmen.

Anne Spiegel war Vorsitzende der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) 2019 und der Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenminister der Länder (GFMK) 2019 Die VSMK beschäftigte sich 2019 mit Algorithmen und der Lebensmittelkennzeichnung. Spiegel sprach sich dort für die Lebensmittelampel (Nutri-Score) aus. Spiegel forderte außerdem, dass Algorithmen besser kontrolliert werden müssten. Algorithmen entscheiden nach Auffassung Spiegels beispielsweise über Kreditwürdigkeit und Produktempfehlungen. Sie seien missbrauchs- und fehleranfällig und könnten zu diskriminierenden Entscheidungen führen. Die GFMK verfasste in diesem Jahr auf Betreiben der vorsitzenden Frauenministerin Anne Spiegel einen Appell gegen Sexismus. Weitere Themen der GFMK waren Sexismus in der Werbung, am Arbeitsplatz von Behörden und gewaltsame Übergriffe, die durch die Verabreichung von K.-o.-Tropfen ermöglicht werden.

Spiegel nahm an der 25. Welt-Klimakonferenz in Madrid teil.

Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität

Nachdem Ulrike Höfken als rheinland-pfälzische Umweltministerin mit Ablauf des 31. Dezember 2020 infolge rechtswidriger Beförderungspraktiken in ihrem Ministerium zurückgetreten war, übernahm Spiegel am 1. Januar 2021 das Umweltministerium. Daneben blieb sie weiterhin auch Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz.

Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021, in deren Folge eine erneute Ampelkoalition gebildet wurde, wechselte Spiegel in der neuen Landesregierung am 18. Mai 2021 in das neue Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität und wurde Stellvertreterin der Ministerpräsidentin. In ihre Amtszeit fiel die Flutkatastrophe am 14. Juli 2021 im Ahrtal, nach der Spiegel das zerstörte Gebiet mehrmals besuchte.

Am 7. Dezember 2021 trat sie als Klimaschutzministerin zurück, um am darauf folgenden Tag ins Bundesfamilienministerium zu wechseln. Das Amt der Vizeministerpräsidentin, zudem kommissarisch das Amt der Klimaschutzministerin, übernahm Katharina Binz. Am 15. Dezember 2021 wurde Katrin Eder (ebenfalls Bündnis 90/Die Grünen) die reguläre Nachfolgerin von Spiegel im Klimaministerium.

Bundespolitik

Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen zur Ampel-Koalition nominierte der Grünen-Bundesvorstand Spiegel am 25. November 2021 als Nachfolgerin von Christine Lambrecht im Amt der Bundesfamilienministerin im neuen Kabinett. Am 8. Dezember 2021 wurde sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier offiziell ernannt und leistete anschließend ihren Amtseid im Deutschen Bundestag.

Kurz nach ihrem Amtsantritt benannte Spiegel den Kampf gegen Gewalt an Frauen als einen ihrer Arbeitsschwerpunkte. Hierzu solle die Istanbul-Konvention weiter umgesetzt werden und das Schutz- und Unterstützungssystem von Frauen finanziell besser ausgestattet werden.

Am 11. April 2022 trat sie, im Zusammenhang mit ihrem Urlaub nach der Flutkatastrophe im Ahrtal, als Ministerin zurück. Als Grund gab sie politischen Druck an.

Kritik

Im Januar 2021 entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, dass die Besetzung einer Referatsleiterstelle in Spiegels Integrationsministerium rechtswidrig gewesen sei. Grund sei die nicht ausreichende Einbindung des Personalrats, die einen „erheblichen und offenkundigen formellen Mangel“ darstelle. Das Ministerium teilte daraufhin mit, dass es den Fehler bedauere und die Stelle unter Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben neu besetzen werde.

Flutkatastrophe im Ahrtal

Am 1. Oktober 2021 konstituierte sich der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags. Im März 2022 wurden aus dessen nicht-öffentlichen Unterlagen SMS-Nachrichten bekannt, die Spiegel als rheinland-pfälzische Umweltministerin mit ihrem Pressesprecher austauschte. Diese SMS legen laut Berichten der FAZ und anderer Medien nahe, dass die Landesregierung nicht rechtzeitig auf die Flut reagiert und sich die damalige Umweltministerin Spiegel am Morgen nach der Flutwelle um ihr Image gesorgt habe. Sie wurde am 11. März 2022 zur Aussage vor dem Untersuchungsausschuss vorgeladen. Der Obmann der SPD-Fraktion, Nico Steinbach, erklärte vor Spiegels Anhörung, es verbiete sich zum jetzigen Zeitpunkt, die Veröffentlichungen zu kommentieren, um die Arbeit des Untersuchungsausschusses nicht noch weiter zu beschädigen. Das Gremium werde „im Gesamtkontext der kompletten Akten – und nicht nur willkürlicher Auszüge daraus“ – den Dingen auf den Grund gehen können.

Aus SMS-Nachrichten von Innenminister Roger Lewentz ging hervor, dass in der Landesregierung morgens am 15. Juli noch weitgehende Ahnungslosigkeit über die Ausmaße der Naturkatastrophe herrschte. So habe Lewentz erstmals um 7:40 Uhr von einigen Todesfällen erfahren.

Nach der Anhörung legten die aus Rheinland-Pfalz stammende frühere Bundesministerin Julia Klöckner (CDU) und CDU-Generalsekretär Mario Czaja Spiegel den Rücktritt nahe. Auch der Obmann der Freie Wähler-Fraktion, Stephan Wefelscheid, forderte ihren Rücktritt. Sie habe sich nur auf ihren Staatssekretär verlassen und es versäumt, Fachpersonal des Ministeriums zu kontaktieren. Spiegel hätte wenigstens den Innenminister Roger Lewentz anrufen und warnen müssen. Laut Spiegels Nachfolgerin im Landesumweltressort Katrin Eder entbehrten die Rücktrittsforderungen jeder Grundlage. „Es ist unbestritten, dass die zuständigen Stellen vor Ort durch das dem Ministerium nachgeordnete Landesamt für Umwelt rechtzeitig informiert waren, wie es die Meldekette vorsieht", so Eder. Presseberichten zufolge hatte Spiegel behauptet, dass sie in der Flutnacht „bis zwei Uhr nachts“ telefoniert habe; laut dem Nachrichtenmagazin Focus fanden sich allerdings in den Listen des Untersuchungsausschusses keine Belege für derartige Telefonate. Die CDU forderte im April 2022 erneut Spiegels Rücktritt, nachdem bekannt geworden war, dass sie 10 Tage nach der Flutkatastrophe einen vierwöchigen Urlaub in Frankreich angetreten hatte. Sie hatte zuvor noch einen Krisenstab im Ministerium eingerichtet und unterbrach ihren Urlaub, um sich vor Ort über den Stand der Aufräumarbeiten zu informieren.

Spiegel selbst bat am 10. April 2022 öffentlich um Entschuldigung. In einer Fernsehstellungnahme bezeichnete sie den Urlaub als Fehler. Sie erklärte diesen Fehler damit, dass ihre Familie aufgrund einer Erkrankung ihres Mannes nach einem Schlaganfall dringend Urlaub gebraucht habe. Spiegel stellte auch richtig, dass sie an den Kabinettssitzungen nicht per Video-Zuschaltung teilgenommen habe, wie sie es einen Tag zuvor angegeben hatte.

Frank Roselieb, Direktor des Instituts für Krisenforschung (Kiel), sagte dem Untersuchungsausschuss am 8. April 2022, es sei hoch problematisch – wenn nicht sogar „völlig kontraproduktiv“ – gewesen, dass am Nachmittag vor der Flutwelle eine Pressemitteilung zur Flutkatastrophe verschickt wurde. Sie sei wie eine Werbung für Flutvorsorge formuliert gewesen. Man hätte die Gefahrenprognose als Warnmeldung verschicken müssen, die (ähnlich wie zum Beispiel Hinweise auf Geisterfahrer) direkt ins Programm der öffentlich-rechtlichen Sender eingebracht worden wäre. Spiegel sei die „fachführende Ministerin“ gewesen; bei ihr habe auch bei der Ahr-Flut die Verantwortung gelegen.

Daniel Deckers (FAZ) kommentierte, die damalige Umweltministerin Anne Spiegel stehe „zurecht im Zentrum der Kritik“. Matthias Bartsch (Der Spiegel) bezeichnete die Bundesministerin als „Symbolfigur für Versäumnisse der Behörden“ im „Umgang mit der Hochwasserkatastrophe“. Am 11. April 2022 trat sie als Ministerin, nach eigener Aussage infolge politischen Drucks, zurück.

Verweise

 Commons: Anne Spiegel – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• annespiegel.de; Spiegels Netzauftritt
• Spitzenkandidatencheck: Anne Spiegel (B90/Die Grünen) beantwortet Ihre Fragen SWR, 6. März 2021 (Interview, 39 min)

Einzelnachweise

Kabinett Scholz – seit 8. Dezember 2021

Olaf Scholz (SPD) | Robert Habeck (Grüne) | Christian Lindner (FDP) | Annalena Baerbock (Grüne) | Nancy Faeser (SPD) | Marco Buschmann (FDP) | Hubertus Heil (SPD) | Cem Özdemir (Grüne) | Christine Lambrecht (SPD) | Anne Spiegel (Grüne) | Karl Lauterbach (SPD) | Volker Wissing (FDP) | Steffi Lemke (Grüne) | Bettina Stark-Watzinger (FDP) | Svenja Schulze (SPD) | Klara Geywitz (SPD) | Wolfgang Schmidt (SPD)

Familienminister der Bundesrepublik Deutschland

Franz-Josef Wuermeling | Bruno Heck | Aenne Brauksiepe | Käte Strobel | Katharina Focke | Antje Huber | Anke Fuchs | Heiner Geißler | Rita Süssmuth | Ursula Lehr | Hannelore Rönsch / Angela Merkel | Claudia Nolte | Christine Bergmann | Renate Schmidt | Ursula von der Leyen | Kristina Schröder | Manuela Schwesig | Katarina Barley | Franziska Giffey

siehe auch: Amtsinhaber seit 1953