Theresa May

Theresa May (2017)

Theresa Mary May (Britisches Englisch [təˈriːzə ˈmeəri meɪ]; * 1. Oktober 1956 als Theresa Mary Brasier in Eastbourne, East Sussex, England) ist eine britische Politikerin und seit dem 11. Juli 2016 Parteiführerin der Conservative Party. Seit dem 13. Juli 2016 ist sie Premierministerin des Vereinigten Königreichs und bildete in dieser Funktion die Kabinette May I (2016 bis 2017) und May II (seit 2017). Zuvor hatte sie ab Mai 2010 das Amt der Innenministerin (Home Secretary; Kabinett Cameron I, II) bekleidet. Im britischen Unterhaus vertritt sie den Wahlkreis Maidenhead.

Zusätzlich zu ihrem Amt als Premierministerin ist sie Vorsitzende des Commonwealth of Nations.

Leben

Theresa May ist das einzige Kind von Hubert Brasier, Pfarrer der Church of England in Wheatley nahe Oxford, und Zaidee Mary (geborene Barnes). Ihr Vater starb 1981 an den Folgen eines Autounfalls und ihre Mutter 1982 an Multipler Sklerose. Nach ihrer Schulzeit studierte May am St Hugh’s College in Oxford. 1977 erlangte sie den Bachelor in Geographie. Nach ihrem Studium arbeitete sie bis 1983 bei der Bank of England. Danach war sie als finanzielle Beraterin für die Association for Payment Clearing Services (UKPA) tätig.

Politik

Abgeordnete

Bei der Britischen Unterhauswahl 1992 unterlag sie im Wahlbezirk North West Durham. Bei der Unterhauswahl 1997 gelang ihr hingegen der Sieg im Wahlkreis Maidenhead und sie wurde Abgeordnete im britischen Unterhaus. Seitdem wurde sie 2001, 2005, 2010, 2015 und 2017 wiedergewählt.

In den konservativen Schattenkabinetten während der Zeit der Labour-Regierungen 1997–2010 war sie Schattenministerin in verschiedenen Ressorts: von 1999 bis 2001 Erziehung und Beschäftigung; von 2001 bis 2002 Transport, lokale Selbstverwaltung und die Regionen; 2004–2005 Familienangelegenheiten, 2005 Kultur, Medien und Sport sowie 2005–2009 Leader of the House of Commons (im Schattenkabinett).

Partei-Generalsekretärin

Von 2002 bis 2003 war sie „Chairman“ der Konservativen Partei, was im deutschen Parteiensystem ungefähr dem Posten eines Generalsekretärs entspricht. Auf dem Parteitag der Konservativen in Bournemouth hielt sie in dieser Funktion am 7. Oktober 2002 eine vielbeachtete Rede, in der sie sich vor dem Hintergrund der schweren Wahlniederlagen bei der Unterhauswahl 1997 und 2001 auch kritisch mit dem Zustand der eigenen Partei auseinandersetzte. In dieser Rede kritisierte sie die britischen Politiker im Allgemeinen, die in der Vergangenheit „zu viel versprochen und zu wenig gehalten“ hätten. Die gesellschaftliche Basis der Konservativen sei zu schmal. In einigen Bevölkerungsschichten gelte die Konservative Partei als „the nasty party“ (ungefähr: die „üble“ oder „hässliche“ Partei). Dieses Urteil sei natürlich ungerecht, aber die Partei müsse sich verändern und bestimmte Verhaltensmuster aufgeben. Es dürfe kein „aalglattes Moralisieren mit heuchlerisch erhobenem Zeigefinger“ mehr geben („No more glib moralising, no more hypocritical finger-wagging.“) Die Partei müsse wieder ganz Britannien repräsentieren und nicht nur einen „mythischen Ort namens Mittel-England“.

Die Rede brachte ihr aufgrund der ungeschönt vorgetragenen Selbstkritik einerseits viel Respekt, andererseits auch viel Missmut ein. Viele Delegierte reagierten mit eisigem Schweigen. Kritiker meinten, dass May sich damit zu sehr einer falsch verstandenen political correctness angepasst habe. Der Begriff nasty party ging danach als geflügeltes Wort in den politischen Sprachgebrauch ein und wurde in den folgenden Jahren vielfach und immer wieder in unterschiedlichem Kontext zitiert.

Innenministerin

Theresa May als neue Innenministerin mit Premierminister Cameron kurz nach dem Amtsantritt der neuen konservativ-liberaldemokratischen Regierung im Jahr 2010

Nach dem Wahlsieg der Konservativen bei der Unterhauswahl 2010 und erneut 2015 war sie Innenministerin (Home Secretary) in den Kabinetten Cameron I und Cameron II.

In einem Interview mit der BBC am 24. März 2015 nannte Premierminister David Cameron sie als eine mögliche Kandidatin zur Nachfolge im Amt des Premiers (neben George Osborne und Boris Johnson).

Kandidatur für das Amt der Parteivorsitzenden und Premierministerin

Nachdem David Cameron aufgrund der Entscheidung der britischen Wähler für den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union seinen Rücktritt für September 2016 angekündigt hatte, erklärte sie am 30. Juni 2016 ihre Kandidatur für dessen Nachfolge als Vorsitzende der Konservativen Partei. Ihre Konkurrenten waren Arbeits- und Rentenminister Stephen Crabb, Justizminister Michael Gove, Energiestaatssekretärin Andrea Leadsom sowie der frühere Verteidigungsminister Liam Fox.

In der ersten Wahlrunde am 5. Juli 2016, in der 329 von 330 (alle außer David Cameron) konservativen Unterhausabgeordneten abstimmten, erhielt Theresa May 165 Stimmen (50 %). An zweiter Stelle folgte Andrea Leadsom mit 66 Stimmen, gefolgt von Michael Gove (48), Stephen Crabb (34) und Liam Fox (16). Der letztplatzierte Liam Fox wurde danach von der Kandidatenliste gestrichen, Crabb zog anschließend seine Bewerbung zurück. In einer zweiten Abstimmungsrunde am 7. Juli schied Gove aus. Für Anfang September 2016 war eine Urwahl der Parteimitglieder zur Entscheidung zwischen den verbliebenen Kandidatinnen May und Leadsom vorgesehen. Leadsom gab aber schon am Montag, dem 11. Juli, auf, nachdem sie wegen einer als unfair bewerteten Aussage über May in die Kritik geraten war. Damit war May die einzige verbliebene Kandidatin. Am Mittwoch, dem 13. Juli 2016, trat sie die Nachfolge von Cameron als Premierministerin an. Sie ist damit nach Margaret Thatcher die zweite Premierministerin des Vereinigten Königreiches.

Politische Positionen und Amtshandlungen

Als Innenministerin unterstützte May das Prevent-Programm zur Terrorismusbekämpfung. Diesem Programm wurde von der Lehrergewerkschaft NUT und dem Independent Reviewer of Terrorism David Anderson eine einseitige Orientierung gegen Muslime vorgeworfen. Die NGO CAGE warf dem Programm Befragungen von Kindern über ihre religiösen Praktiken ohne Zustimmung der Eltern vor. Der von ihr Ende 2014 dem Parlament vorgelegte Counter-Terrorism and Security Act weitete die Befugnisse der Regierung zur Beschlagnahme von Pässen und zur Ausweisung von Terrorismusverdächtigen erheblich aus. May erweiterte die Kompetenzen der Polizei hinsichtlich des Vorgehens gegen maskierte gewalttätige Demonstranten. Auf der anderen Seite kritisierte sie in einer Rede vor Polizeifunktionären am 21. Mai 2014 in deutlichen Worten Versäumnisse auf Seiten der Polizei, zählte dabei eine Reihe von schockierenden Fehlern der Polizei aus der Vergangenheit auf (darunter die Hillsborough-Katastrophe) und forderte die Polizei zum Umdenken und Änderung einiger ihrer Verhaltensweisen auf. Teile der Bevölkerung hätten das Vertrauen in die Ordnungskräfte verloren. Die Rede gipfelte in der ausgesprochenen Aufforderung: „Change yourselves or we will change you!“ („Ändern Sie sich oder wir werden Sie ändern!“). Im Jahr 2013 ließ sie fahrbare Plakatwände anmieten, auf denen in London und Glasgow illegale Einwanderer unter Androhung von Verhaftung zum Verlassen des Landes aufgefordert wurden. In einer Stellungnahme am 24. Mai 2012 sprach sie sich für die Zulassung der gleichgeschlechtlichen Ehe aus und war damals der ranghöchste Politiker im Vereinigten Königreich, der diese Forderung unterstützte. Sie stimmte für eine Beteiligung Großbritanniens an den Kriegen im Irak 2003, Libyen und Syrien.

Theresa May trifft den damaligen amerikanischen Außenminister John Kerry im Juli 2016 in London

In der Frage des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs bezog Theresa May nur zögerlich Stellung und engagierte sich wenig im Abstimmungskampf vor dem EU-Austrittsreferendum. Letztlich sprach sie sich bei der Abstimmung am 23. Juni 2016 für einen Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU aus. Als sie mehr als ein Jahr nach dem Referendum – mittlerweile als Premierministerin hauptverantwortlich für die EU-Austritts-Verhandlungen – in einem öffentlichen Interview gefragt wurde, ob sie bei einem erneuten „Brexit“-Referendum wieder so abstimmen würde, vermied sie eine eindeutige Antwort.

Im Oktober 2016 kündigte May auf einer Konferenz ihrer Partei in Birmingham an, den Antrag für den Brexit nach Artikel 50 des EU-Vertrages Ende März 2017 zu stellen. Kritiker warfen May in den folgenden Monaten vor, dass sie alleine ihre Vorstellungen von einem „Brexit“ gelten ließe. Andere Auffassungen hierzu blieben unberücksichtigt.

Am 17. Januar 2017 kündigte sie in einer Rede vor Botschaftern in London an, dass Großbritannien den Gemeinsamen Markt und die Zollunion verlassen werde. Wenn es nicht zu einer Einigung bei den Verhandlungen komme, werde dies ohne Vertrag mit der EU geschehen. Sie warnte die EU vor einer „Bestrafung“ Großbritanniens und kündigte an, dem Parlament das Verhandlungsergebnis zur Abstimmung vorzulegen. In einer Rede am 26. Januar 2017 vor republikanischen Kongressabgeordneten in Philadelphia (USA) erklärte sie die britische Einmischungspolitik (Interventionismus) in souveräne Staaten (u. a. Irak, Libyen, Ägypten, Jemen, Ukraine), um sie nach ihren Idealen zu formen, für beendet. Sie schloss sich damit dem Kurswechsel in der US-Außenpolitik nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten im November 2016 an. Tony Blair hatte 1999 die verstärkte britische Interventionspolitik nach dem Kalten Krieg begonnen.

Im April 2017 kündigte May überraschend eine vorgezogene Neuwahl zum britischen Unterhaus an. Bei dieser Wahl verloren die Tories die absolute Mehrheit der Unterhaussitze, trotz landesweiten Zugewinnen von rund 5,5 %. Sie blieben aber stärkste Partei. May wurde von Königin Elisabeth II. am Tag nach der Wahl beauftragt, eine Regierung zu bilden. Ihre Regierung war danach auf die parlamentarische Unterstützung der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) angewiesen.

Die ernsthafteste Krise ihrer Amtszeit als Premierministerin bahnte sich an, als May im Dezember 2018 ankündigte, das Unterhaus über den von ihrer Regierung ausgehandelten Vertragsentwurf zum EU-Austritt des Vereinigten Königreichs abstimmen zu lassen. Praktisch alle im Unterhaus vertretenen Parteien außer den Konservativen kündigten die Ablehnung des Vertragsentwurfs an und auch innerhalb der Konservativen Partei meldeten sich viele Kritiker zu Wort. Die Premierministerin verschob daraufhin in buchstäblich letzter Minute die Abstimmung. Kurz danach überstand sie am 12. Dezember 2018 eine fraktionsinterne Abstimmung (Misstrauensvotum), bei der es um ihre Abwahl als Parteivorsitzende und Premierministerin ging, mit 200 (63 %) zu 117 (37 %) der Abgeordnetenstimmen. Bei der Unterhausabstimmung am 15. Januar 2019 stimmten 202 Abgeordnete für und 432 gegen das von ihrer Regierung ausgehandelte Austrittsabkommen. Mehr als ein Drittel der Abgeordneten ihrer eigenen Partei stimmte dagegen. Jeremy Corbyn beantragte darauf ein Misstrauensvotum, über das am 16. Januar 2019 abgestimmt wurde. Dieses Misstrauensvotum überstand Theresa May mit 325 zu 306 Stimmen.

Privatleben

Theresa May heiratete 1980 den Bankmanager Philip John May (* 1957), den sie während der Studienzeit in Oxford kennengelernt hatte. Die Ehe ist kinderlos, was ihr Andrea Leadsom, ihre Gegenkandidatin um den Parteivorsitz, in einem Interview zum Vorwurf machte.

May ist Angehörige der Church of England und regelmäßige Gottesdienstbesucherin. Sie bezeichnete ihren christlichen Glauben als wesentlichen Bestandteil ihrer Grundüberzeugungen.

Im November 2012 wurde bei May Diabetes mellitus Typ 1 diagnostiziert.

Literatur

• Theresa May, in: Internationales Biographisches Archiv 49/2013 vom 3. Dezember 2013, im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)

Weblinks

 Commons: Theresa May – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

 Wikinews: Theresa Mary May – in den Nachrichten

• Offizielle Webseite von Theresa May (englisch)
• Profil von Theresa May auf der Website der britischen Regierung (englisch)
• Profil von Theresa May auf der Website des britischen Parlaments (englisch)
• FAZ.net 8. Juni 2017: Frau ohne Eigenschaften (Porträt)
• zeit.de 13. Juli 2017: Hoffnungslos gestrig

Einzelnachweise

Britische Premierminister

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