Hans Modrow

Hans Modrow (1999)

Hans Modrow (* 27. Januar 1928 in Jasenitz, Kreis Randow, Provinz Pommern, † 11. Februar 2023 in Berlin) war ein deutscher Politiker. Er war Erster Sekretär der Bezirksleitung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands im Bezirk Dresden. Während der Wende und friedlichen Revolution vom 13. November 1989 bis zum 12. April 1990 war er der letzte Vorsitzende des Ministerrats der Deutschen Demokratischen Republik und somit Chef der Regierung Modrow. Später war er Mitglied des Deutschen Bundestages und Mitglied des Europäischen Parlaments. Er war Ehrenvorsitzender der Partei des Demokratischen Sozialismus und Vorsitzender des Ältestenrates der Partei Die Linke.

Jugend und Ausbildung

Der als Sohn eines Seemanns und Bäckers geborene Modrow wurde nach einer Fachausbildung bei der Hydrierwerke Pölitz AG von 1942 bis 1945 zum Maschinenschlosser mit 17 Jahren in den Volkssturm eingezogen. Als Kriegsgefangener der Sowjetunion besuchte er eine Antifa-Schule. Er kehrte 1949 aus der Kriegsgefangenschaft nach Deutschland zurück und arbeitete als Maschinenschlosser im Lokomotivbau Elektrotechnische Werke „Hans Beimler“ Hennigsdorf. 1949–1961 engagierte er sich in Brandenburg, Mecklenburg und Berlin für die Freie Deutsche Jugend (FDJ). Er wurde Mitglied der SED und des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes. 1952/53 besuchte er die Komsomol-Hochschule in Moskau. Er absolvierte 1954–1957 ein Fernstudium an der Parteihochschule „Karl Marx“ der SED und schloss mit dem Diplom in Marxismus-Leninismus ab. 1959–1961 folgte ein Fernstudium an der Hochschule für Ökonomie Berlin „Bruno Leuschner“, das zum Abschluss als Diplom-Wirtschaftler führte. An der Humboldt-Universität zu Berlin verfasste er mit Rainer Falke seine Doktorarbeit. 1966 wurde er zum Dr. rer. oec. promoviert.

Politik

In der SED machte Modrow schnell Karriere: 1954 wurde er Mitglied der Bezirksleitung Berlin der SED sowie 1958 Mitglied der Volkskammer, das er bis zum Ende der DDR im Jahr 1990 blieb. Im September 1961 wurde er zum 1. Sekretär der SED-Kreisleitung Berlin-Köpenick gewählt, anschließend war er Sekretär der SED-Bezirksleitung Berlin, zuständig für Agitation. 1967–1989 war er Mitglied des Zentralkomitees der SED (ZK). Im ZK war Modrow 1967–1973 als Abteilungsleiter für Agitation tätig. 1973–1989 war Modrow als Erster Sekretär der Bezirksleitung der SED in Dresden tätig.

Im Gegensatz zu anderen Spitzenfunktionären der SED galt Modrow als integer, sein persönlicher Lebensstil blieb bescheiden. So wohnte er mit seiner Familie beispielsweise in einer Drei-Zimmer-Wohnung im Zentrum von Dresden. Nicht eindeutig ist seine Haltung zu dem sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow und dessen Kurs der Perestroika und Glasnost in der Sowjetunion.

Im Jahr 1987 war er in einem dann nicht durchgeführten sowjetischen Plan als Nachfolger für Erich Honecker vorgesehen.

1989/90

Nach seiner Wahl zum Regierungschef, 13. November 1989

Am 3. Oktober 1989 ließ er 1320 Dresdner festnehmen, die bei der Durchfahrt der Flüchtlingszüge aus Prag demonstrierten. Am 13. Oktober 1989 legte die Dresdner Polizeiführung unter seinem Kommando einen detaillierten Geheimplan zur Unterdrückung der Bürgerunruhen vor. Gemäß seinen eigenen Schilderungen 1991 hatte er versucht, die seiner Ansicht nach „unsinnige Entscheidung“, die Züge durch die DDR zu führen, rückgängig zu machen.

Am 8. November 1989 wurde Modrow Mitglied des Politbüros des ZK der SED und im Dezember stellvertretender Vorsitzender der in SED-PDS umbenannten Partei. Am 13. November wurde er in der Volkskammer als Nachfolger Willi Stophs mit einer Gegenstimme (Margot Honecker) zum Vorsitzenden des Ministerrates der DDR gewählt. Seine Regierung wurde am 18. November vereidigt.

In einem Gespräch am 3. Dezember 1989 mit unter anderem Wolfgang Berghofer und Markus Wolf sagte Modrow laut Berghofer: „Genossen, wenn wir die Partei retten wollen, brauchen wir Schuldige“, auf Berghofers Erwiderung: „Die Schuldigen sind wir“ habe Modrow geantwortet, das könne man so nicht sehen. Die Massen müssten schnell einen Verantwortlichen präsentiert bekommen. „Das kann nicht die SED sein.“ Der Schuldige solle das Ministerium für Staatssicherheit sein. Wolf sei daraufhin aufgesprungen und habe protestiert: „Hans, wir – Schild und Schwert der Partei – haben doch nie etwas ohne Befehle von euch gemacht.“ Als „hauptverantwortliche Person für die Misere“ schlug Modrow laut Berghofer Alexander Schalck-Golodkowski vor.

Bei einem Besuch Modrows in Moskau am 30. Januar 1990 erklärte ihm Michail Gorbatschow, dass die „Vereinigung der Deutschen“ von ihm nicht in Zweifel gezogen werde. Modrow übergab ihm einen Wunschkatalog, den Gorbatschow in die Verhandlungen mit seinen westlichen Partnern einbringen sollte. In der Folge bekannte sich Modrow und mit ihm die Parteiführung der SED-PDS in einer Erklärung zur „Gemeinsamkeit der deutschen Nation“. Am 5. Februar 1990 nahm Modrow Vertreter der neuen oppositionellen Gruppierungen des zentralen Runden Tisches als Minister ohne Geschäftsbereiche in die Regierung auf. Es entstand die Regierung der nationalen Verantwortung.

Hans Modrow, Bundeskanzler Helmut Kohl, der Regierende Bürgermeister (West-Berlin) Walter Momper (mit rotem Schal) und im Hintergrund zwischen Kohl und Momper der Oberbürgermeister (Ost-Berlin) Erhard Krack während der Öffnung des Brandenburger Tores am 22. Dezember 1989. Am rechten Bildrand erkennt man ferner Walter Scheel, Otto Graf Lambsdorff und Hans-Dietrich Genscher (mit grünem Mantel).

Mit dem am 7. März 1990, kurz vor der ersten freien Volkskammerwahl am 18. März 1990, verabschiedeten sogenannten Modrow-Gesetz gab er DDR-Bürgern die Möglichkeit, die Grundstücke, auf denen ihre Häuser standen, preiswert zu erwerben. Aus rechtlichen Gründen (weil z. B. die Eigentümer in den Westen geflohen waren) war in der DDR oftmals das Eigentum an Haus und Grundstück getrennt. Nach Schätzungen des Landesverwaltungsamtes in Weimar verursachte das Gesetz alleine in Thüringen Verluste von rund 250 Millionen Mark für Kommunen und Land. Nach Ansicht von Bernhard Vogel sind diese Verluste „fiktiv“, da Grundstücke bewertet worden seien, auf denen ein Haus stehe, das bereits einen anderen Eigentümer habe. Die Vereinigung der beiden deutschen Staaten bezeichnete Modrow unmittelbar vor deren Vollzug in der österreichischen Zeitung „Volksstimme“ als einen „Anschluss, bei dem die eine Seite diktierte, die andere praktisch alles hinnahm“.

Nach der Wiedervereinigung

Vom 3. Oktober 1990 bis 1994 war Hans Modrow Abgeordneter der PDS im Deutschen Bundestag. 1999 wurde er in das Europaparlament gewählt. Er arbeitete dort im Ausschuss für Entwicklungshilfe und war unter anderem für die EU-Beitrittsgespräche mit Tschechien mitverantwortlich. Zur Europawahl 2004 trat er trotz anfänglichen Interesses nicht mehr an, da ihn der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky nach eigenen Angaben für andere Aufgaben dringend brauchte und Modrow daher nicht mehr auf die Vorschlagsliste des Europaparteitags setzte. 2007 wurde er Vorsitzender des Ältestenrats der Partei Die Linke.

Modrow versuchte den Schießbefehl an der DDR-Grenze zu verharmlosen, indem er ihn als eine Schusswaffengebrauchsbestimmung bezeichnete und darauf hinwies, ähnliche Bestimmungen bestünden auch in anderen Ländern. So antwortete er im April 2006 auf die Frage, ob die politische Führung der DDR nicht die Mauertoten billigend in Kauf genommen habe, dem Magazin Cicero: „Die Verantwortung für die Toten tragen die Verantwortlichen auf beiden Seiten.“ Die DDR sei für ihn der „Versuch einer sozialistischen Entwicklung“ gewesen, „in der auch Demokratie mit Einschränkungen wirksam war.“ Die Äußerungen sorgten auch in seiner eigenen Partei für Empörung.

Kritisiert wurden ebenfalls Modrows Kontakte zu neostalinistischen Gruppen.

Hans Modrow (2018)

Nach Äußerungen Modrows im März 2022 zum russischen Überfall auf die Ukraine wurde eine Neubesetzung des Ältestenrats ohne Berücksichtigung Modrows in Aussicht gestellt. In einem Schriftsatz an den Parteivorstand und andere Partei-Angehörige hatte Modrow zuvor „die Frage in den Raum gestellt“, ob es sich bei dem Krieg um einen Einmarsch russischer Truppen oder einen „inneren Bürgerkrieg der Kräfte in den neuen Ost-Staaten und faschistischen Elementen im Westen der Ukraine“ handle. Die im Widerspruch zur Position von Bundespartei und Bundestagsfraktion zum russischen Angriffskrieg stehenden Äußerungen waren auf parteiinterne Ablehnung gestoßen.

Verurteilung wegen Wahlfälschung und meineidlicher Falschaussage

Am 27. Mai 1993 erhielt er vom Landgericht Dresden wegen Anstiftung zur Wahlfälschung in der DDR eine Verwarnung mit Strafvorbehalt, nachdem der Bundesgerichtshof im Jahr 1992 die „Strafbarkeit der Fälschung sozialistischer Kommunalwahlen in der ehemaligen DDR“ auch nach der Wiedervereinigung bejaht hatte. Im Revisionsverfahren hat der Bundesgerichtshof diese Entscheidung, insbesondere wegen zu weitgehender Schuldminderungserwägungen, aufgehoben. Eine andere Kammer des Landgerichtes hat Modrow schließlich im August 1995 zu einer Bewährungsstrafe von neun Monaten verurteilt sowie eine Bewährungsauflage von 5000 DM gegen ihn festgesetzt.

1994 hob der Deutsche Bundestag Modrows Immunität auf und ermöglichte damit eine Anklageerhebung wegen meineidlicher Falschaussage vor dem „Sonderausschuss zur Untersuchung von Amts- und Machtmissbrauch infolge der SED-Herrschaft“. 1996 wurde Modrow für schuldig befunden und zu einer zehnmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. In der Strafe war die neunmonatige Bewährungsstrafe wegen Wahlfälschung enthalten. Modrow hatte 1992 behauptet, er habe für die von der SED aufgestellten Kampfgruppen der Arbeiterklasse, Volkspolizei und Stasi-Bezirksverwaltung kein Weisungsrecht besessen. Er behauptete zudem, bei den Dresdner Bürgerrechts-Demonstrationen des 7./8. Oktober 1989 seien keine Kampfgruppen eingesetzt worden, und es sei ausgeschlossen, dass SED und Stasi in Dresden gegen Ausreisewillige zusammengearbeitet hätten. Seine Behauptungen wurden durch Akten widerlegt.

Privates

Modrow kam im Januar 1928 als drittes von vier Kindern des Seemanns Franz Modrow (1886–1958) und seiner Ehefrau Agnes Modrow, geb. Krause (1899–1989) zur Welt. Sein Bruder Franz (1924–1994) war ebenfalls Seemann.

Modrow war mit Annemarie Straubing (1926–2003) verheiratet. Die ersten drei Kinder des Ehepaares verstarben als Frühgeburten. Anschließend bekamen sie zwei Töchter, Tamara Singer (* 1955) und Irina Modrow (1962–2017).

In Nachrufen wurden einerseits sein Festhalten an einem sozialistischen Gesellschaftsideal und andererseits seine Rolle als unangepasster DDR-Politiker und letzter Ministerratsvorsitzender, als der er der Entwicklung der DDR zu einer Demokratie nicht mehr entgegenwirkte, hervorgehoben.

Beobachtung durch BND und Verfassungsschutz

Wie aus der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, wurde Modrow vom Bundesnachrichtendienst seit 1958 und vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seit 1965 beobachtet. Die BfV-Beobachtung wurde zum 1. März 2013 eingestellt. Nach einer Klage von Modrow gegen die teilweise Verweigerung der Aktenherausgabe kam es zu einem Vergleich im Sinne des § 106 VwGO. Der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts bestätigte das Einsichtsrecht Modrows in die Akten unter der Voraussetzung, dass die Akten älter als 30 Jahre seien, das Staatswohl nicht entgegenstehe und der Schutz der Quelle nicht verletzt sei. In einer persönlichen Erklärung, die er allerdings nur zu Protokoll geben durfte, forderte Modrow gleiches Recht im Umgang mit Geheimdienstakten zur Aufklärung der deutsch-deutschen Geschichte unter besonderer Berücksichtigung der Tätigkeit ihrer Geheimdienste.

Beobachtung durch das MfS

Im Jahr 1988 begann das Ministerium für Staatssicherheit auf Befehl von Minister Erich Mielke nach einer Anweisung von Erich Honecker, Modrow massiv zu überwachen und auszuspähen. Ziel war, belastendes Material zu sammeln, um Modrow wegen Hochverrats vor Gericht stellen zu können. Das geht aus BND-Unterlagen hervor, die Modrow aufgrund seiner Gerichtsklage zur Akten-Herausgabe im Mai 2018 erhalten hat. Die Informationen stammen von einem Stasi-Überläufer – zuvor hatte sich Horst Böhm, der einstige Chef der Stasi-Bezirksverwaltung Dresden, in dessen Panzerschrank entsprechende Dokumente entdeckt worden waren, das Leben genommen.

Veröffentlichungen

• Wie eine Jugendkontrollbrigade arbeiten soll! Berlin 1952.
• Welche Aufgaben hat die FDJ beim Kampf für den Sieg des Sozialismus in der DDR? Berlin 1959.
• Als Leiter eines Autorenkollektivs: Die DDR und Japan. Berlin 1983.
• Für ein neues Deutschland, besser als DDR und BRD. Berlin 1990.
• mit Wolfgang Meyer: Aufbruch und Ende. Berlin 1991.
• mit Hans-Dieter Schütt: Ich wollte ein neues Deutschland. Berlin 1998.
• Die Perestroika – wie ich sie sehe. Persönliche Erinnerungen und Analysen eines Jahrzehntes, das die Welt veränderte. Berlin 1998.
• mit Manfred Sohn: Vor dem großen Sprung? Überblick über die Politik der Japanischen Kommunistischen Partei. Schkeuditz 2000.
• Von Schwerin bis Strasbourg. Erinnerungen an ein halbes Jahrhundert Parlamentsarbeit. Berlin 2001.
• Zur Hypothek des kommunistischen Erbes. Überlegungen zur historischen Niederlage des Kommunismus. Konferenzbeiträge. Berlin 2003.
• Frieden ist mehr als nur ein Wort … – Zum 70. Geburtstag von Prof. Rolf Lehmann, General a. D. In: Gemeinsame Sicherheit – ein schwieriger Lernprozess. Prof. Dr. Rolf Lehmann zum 70. Geburtstag. (Hrsg.) Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik (DSS) e. V.: DSS-Arbeitspapiere, Dresden 2004, Heft 70, S. 17–20. urn

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• In historischer Mission. Als deutscher Politiker unterwegs. Berlin 2007.
• mit Gabriele Oertel: Hans Modrow – sagen, was ist. Berlin 2010.
• mit Volker Hermsdorf: Amboss oder Hammer. Gespräche über Kuba. Berlin und Böklund 2015, ISBN 978-3-95514-020-5.
• Brückenbauer. Als sich Deutsche und Chinesen nahe kamen. Eine persönliche Rückschau. Berlin: Verlag am Park 2021, ISBN 978-3-947094-87-5.

Herausgeber

• Das Große Haus. Insider berichten aus dem ZK der SED. Berlin 1994.
• Der 8. Mai 1945. Ende und Anfang. Berlin 1995.
• Das Große Haus von außen. Erfahrungen im Umgang mit der Machtzentrale in der DDR. Berlin 1996.
• Unser Zeichen war die Sonne. Gelebtes und Erlebtes. Berlin 1996.
• mit Hans Watzek: Junkerland in Bauernhand. Die deutsche Bodenreform und ihre Folgen. Berlin 2005.
• mit Ulrich Maurer: Überholt wird links. Was kann, was will, was soll die Linkspartei. Berlin 2005.
• mit Ulrich Maurer: Links oder lahm? Die neue Partei zwischen Auftrag und Anpassung. Berlin 2006.
• mit Dietmar Schulz: Lateinamerika, eine neue Ära? Berlin 2008.
• Zeiten und Zäsuren. Stefan Doernberg zum 85. Geburtstag. Berlin 2009.

Ehrungen

• Vaterländischer Verdienstorden in Gold (1975)
• Karl-Marx-Orden (1978)
• Ehrenvorsitzender der PDS (Februar 1990)
• Orden der Freundschaft, durch Wladimir Putin (November 2017)
• Menschenrechtspreis der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde (2018)
• Kubanischer Orden der Solidarität (2019)

Literatur

• Karl-Heinz Arnold: Die ersten hundert Tage. Hans Modrow. Dietz-Verlag, Berlin 1990, ISBN 978-3-320-01565-7.
• Hans Modrow, in: Internationales Biographisches Archiv 30/2007 vom 28. Juli 2007 (hu) Ergänzt um Nachrichten durch MA-Journal bis KW 05/2011, im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)
• Kurzbiografie zu: Hans Modrow. In: Wer war wer in der DDR? 5. Ausgabe. Ch. Links Verlag, Berlin 2010, ISBN 978-3-86153-561-4, Band 2.
• Heinrich Hannover: Wahlfälschung in der DDR – Abstrafung eines Hoffnungsträgers? Der Fall Dr. Hans Modrow, in ders.: Reden vor Gericht. PapyRossa, Köln 2010, S. 247–273.
• Meine Freiheit – Geschichten aus Deutschland. S. 50–58: Hans Modrow. Kathrin Höhne/Maren Martell, Verlag: epubli GmbH, Berlin 2014, ISBN 978-3-7375-0615-1.
• Oliver Dürkop, Michael Gehler (Hrsg.): In Verantwortung. Hans Modrow und der deutsche Umbruch 1989/90. Studien-Verlag, Innsbruck-Wien-Bozen 2018, ISBN 978-3-7065-5699-6.

Film

• Rosemarie Will: Der Fall Modrow

Weblinks

 Commons: Hans Modrow – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Literatur von und über Hans Modrow im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Findbuch Dr. Hans Modrow (1990 bis 1994), Archiv Demokratischer Sozialismus der Rosa-Luxemburg-Stiftung
• Jörg Arnold: Strafrechtsprobleme der deutschen Vereinigung (PDF; 455 kB), Wahlfälschungsverfahren gegen Modrow u. a. auf den Seiten 181 f.
• Dossier zu Hans Modrow von Spiegel Online
• Eintrag zu in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments
• Porträt über Hans Modrow in Justament, Berlin, November 2010
• Nachlass BArch N 2541
• Volker Hermsdorf: Wo Fidel recht hatte – Wahrhaftigkeit im Irrtum: Hans Modrow zum 95. Geburtstag. In: junge welt. 27. Januar 2023, abgerufen am 27. Januar 2023.