Regierungssystem

Regierungssysteme der Welt
Republikanische Staatsform: ██ Präsidentielles Regierungssystem ██ Semipräsidentielles Regierungssystem ██ Parlamentsgebundene Exekutivgewalt ██ Parlamentarisches Regierungssystem ██ Einparteiensystem ██ Verfassungsmäßige Regierung wurde gestürzt (de facto meist Militärdiktaturen) Monarchische Staatsform: ██ Parlamentarische Monarchie ██ Konstitutionelle Monarchie ██ Absolute Monarchie ██ unklare politische Situation und gescheiterte Staaten Stand: 2011

Das Regierungssystem beschreibt die formale Ausgestaltung und die Funktionsweise einer Regierung. Regierungssystem wird gelegentlich auch synonym für den Begriff „politisches System“ verwendet, obschon letzteres im eigentlichen Sinne ein abstrakterer Begriff ist. Nach Winfried Steffani ist ein politisches System viel mehr als die Regierung, und das Regierungssystem ist eine politikwissenschaftliche Klassifikation verschiedener Regierungstypen. Teilweise werden die Regierungssysteme auch als Regierungsformen bezeichnet.

Zentral für die Typologisierung des Regierungssystems ist die Frage, wie Staatsoberhaupt, Regierungschef und Parlament zueinander stehen, d. h. welche politische Institution über welche Kompetenzen verfügt.

Unterscheidung

→ Hauptartikel: Politisches System

Wichtige Regierungssysteme, welche sich nach der Stellung von Staatsoberhaupt, Regierung und Parlament bzw. insbesondere deren Machtkonstellation im verfassungsgemäßen Gefüge richten, sind nachfolgend aufgelistet:

• in Republiken:
  • präsidentiell (Der Präsident hat weitreichende Befugnisse und ist Staatsoberhaupt und Regierungschef zugleich.)
  • semipräsidentiell (Mischform zwischen präsidentiell und parlamentarisch)
  • parlamentarisch (Das Parlament steht im Mittelpunkt der Staatsgewalt.)
  • System der parlamentsgebundenen Exekutive (Sonderform, bei der die Regierung durch das Parlament gewählt wurde und von dessen Vertrauen abhängig ist)
  • Direktorialsystem (Ein vom Parlament gewähltes Direktorium als Kollektivorgan ist Träger der Regierungsgewalt und ex post nicht vom Vertrauen des Parlaments abhängig.)
  • Einparteiensystem (Es existiert nur eine wählbare politische Partei.)

• in Monarchien:
  • Absolute Monarchie (Der Monarch hat die absolute und uneingeschränkte Macht.)
  • Konstitutionelle Monarchie (Der Monarch wird durch eine Verfassung eingeschränkt, im eigentlichen Sinne nicht aber durch ein Parlament.)
  • Parlamentarische Monarchie (Die Macht des Monarchen ist stark begrenzt, da es ein vom Volk gewähltes Parlament gibt, das ihn kontrolliert.)

Das Regierungssystem kann begrifflich von der Staatsform und der Herrschaftsform eines politischen Gemeinwesens unterschieden werden. In diesem Fall ist mit der Staatsform vor allem ein Typus der politischen Organisationsform eines Staates gemeint, besonders hinsichtlich der Stellung des Staatsoberhaupts bzw. der Frage, wer und auf welche Weise Funktionen der Souveränität persönlich oder als Repräsentant ausüben kann. In einer grundlegenden Typisierung werden dabei zunächst Republik und Monarchie gegenübergestellt und diese weiter unterteilt. Soll die Herrschaftsform betrachtet werden, so geht es vor allem um die Ausgestaltung der realen (de facto) Machtverhältnisse in einem Staat bzw. der tatsächlichen Herrschaftsweise, also um die Frage, welchen Instanzen bestimmte Entscheidungen zustehen, wer die Optionen vorbereitet und wer tatsächlich entscheidet. In der modernen Literatur wird diese Einteilung oft auf den Dualismus zwischen legitimer und illegitimer Herrschaft reduziert. Aber auch innerhalb legitimer Herrschaft und eines demokratischen Regierungssystems kann es entscheidend sein, ob Entschlüsse und Regelungen z. B. von Verbänden und Parteien, der Verwaltungsbürokratie oder etwa vom Parlament maßgeblich vorbereitet werden, oder ob bestimmte Instanzen als Veto-Spieler auftreten können, welche Rolle das Militär oder religiöse bzw. revolutionäre Gruppen und Gremien spielen etc. Einige Politikwissenschaftler behandeln Herrschaftsform und Regierungssystem allerdings als Synonyme.

Literatur

• Jürgen Hartmann: Das Regierungssystem. Definition, Typologie und politiktheoretischer Hintergrund. In: Jürgen Hartmann: Westliche Regierungssysteme: Parlamentarismus, präsidentielles und semi-präsidentielles Regierungssystem. VS Verlag, 2005, ISBN 3-531-14221-6, S. 15 ff.

Weblinks

Wiktionary: Regierungssystem – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen