Baschar al-Assad

Baschar al-Assad in Russland, Mai 2018

Baschar Hafiz al-Assad (arabisch بشار حافظ الأسد, DMG Baššār Ḥāfiẓ al-Asad; * 11. September 1965 in Damaskus) ist ein syrischer Politiker und Präsident Syriens. Er trat im Jahr 2000 als Nachfolger seines diktatorisch regierenden Vaters Hafiz al-Assad die Ämter als Generalsekretär der Baath-Partei und Staatspräsident Syriens an. Al-Assad gehört der religiösen Minderheit der Alawiten an. Die anfänglichen Hoffnungen auf Reformen des Staatssystems wurden enttäuscht, als er Reformen rückgängig machte.

Werdegang (1965–1999)

Kindheit

Baschar al-Assad entstammt der mit dem Staatswesen verwobenen alawitischen Familie Assad und wurde 1965 als Sohn des Offiziers Hafiz al-Assad (1930–2000) und dessen Ehefrau Anisa Machluf (1934–2016) geboren. 1966 nahm sein Vater an einem Putsch teil und stieg zum Verteidigungsminister auf, 1971 wurde er Präsident und regierte Syrien bis zu seinem Tod im Jahr 2000. Über Baschar al-Assads Kindheit und Jugend ist vergleichsweise wenig bekannt. Anders als sein Vater und als der als dessen Nachfolger ausersehene ältere Bruder Basil al-Assad war Baschar vor Basils Tod 1994 nie Teil des Personenkults um den Präsidenten.

Im Gegensatz zu ihren älteren Geschwistern Basil und Buschra lernten Baschar und sein jüngerer Bruder Maher ihren Vater nicht mehr zu Zeiten kennen, als dieser noch nicht als nationaler Mythos angesehen wurde. Die Beziehung zwischen Baschar und seinem Vater nahm daran sichtlich Schaden und wird als „distanziert“ beschrieben. In öffentlichen und privaten Äußerungen bezeichnet Baschar ihn selten als „meinen Vater“, sondern spricht meist vom „Präsidenten Hafiz al-Assad“.

Jugend, Ausbildung und Beruf

Assad besuchte die Schule in den ersten Tagen des Regimes der Baath-Partei. Die Schulbücher dieser Ära zeichnen ein eher einseitiges Geschichtsbild aus guten und edlen Arabern auf der einen Seite und bösen und verschwörerischen Kolonialmächten und Juden auf der anderen.

Assad erhielt keine militärische Ausbildung, bevor er in den 1980er Jahren in Damaskus ein Studium der Medizin aufnahm, eine Berufung, der auch sein Vater ursprünglich gerne gefolgt wäre. Er führte sein Studium nach einiger Zeit in London fort und durchlief im Western Eye Hospital eine Ausbildung zum Augenarzt. Während dieser Zeit lernte er seine spätere Ehefrau, die Finanzanalystin Asma (Emma) Fauaz al-Akhras kennen, eine in Großbritannien geborene und aufgewachsene Syrerin aus einer Familie wohlhabender Sunniten, mit der er auch nach seinem Studium in Kontakt blieb.

Neben seinem medizinischen Interesse gilt Assad auch als technisch begabt und entwickelte eine besondere Vorliebe für Computer. Mit Unterstützung Basils gründete er 1989 die Syrian Computer Society (SCS) und wurde deren Präsident. Die SCS hat sich die Verbreitung von Computern und Internet zur Aufgabe gemacht und fungiert seit Assads Machtübernahme als wichtige Kaderschmiede. Die gesamte Art und Weise seiner Ausbildung deutet darauf hin, dass Assad ursprünglich nicht für eine Rolle innerhalb des Regimes vorgesehen war.

Aufbau zum Nachfolger seines Vaters (ab 1994)

Am 21. Januar 1994 starb Basil bei einem Autounfall. Baschar al-Assad, der bis dahin auch der syrischen Öffentlichkeit weitgehend unbekannt war, kehrte daraufhin nach Syrien zurück und wurde während der 1990er Jahre zum Nachfolger seines Vaters aufgebaut. 1994 machte er einen Schnellkurs zum Panzerkommandanten. Seine militärische Ausbildung ist eher symbolischer Natur, so dass Assad sich in militärischen Fragen in größerem Ausmaß auf die Meinungen seiner Berater stützt, anders als sein Vater dies tat, der selbst praktische Erfahrung als Offizier besaß.

Im Laufe der folgenden Jahre rückte Assad beinahe im Jahrestakt in der militärischen Hierarchie auf. Er wurde Kommandant der Präsidentengarde und war diplomatisch tätig. Gleichzeitig galt er als gebildeter und sanfter „Reformer“, unter anderem indem er eine Antikorruptionskampagne leitete und vorsichtige Schritte unternahm, damit konstruktive Kritik innerhalb des Verwaltungsapparates möglich wurde. 1999 beteiligte sich Assad daran, zahlreiche Anhänger seines Onkels Rifa'at al-Assad ins Gefängnis zu bringen.

Staatspräsident (seit 2000)

Fischverkaufsstand mit einem Foto von Hafiz al-Assad in der Mitte und drei von Baschar al-Assad seitlich. Tartus, 2001.

Kurz nach dem Tod seines Vaters am 10. Juni 2000 wurde die Verfassung geändert und das Mindestalter für den Präsidenten von 40 auf 34 Jahre herabgesetzt, um Assads Nachfolge zu ermöglichen. Am 18. Juni wurde er von der Baath-Partei einstimmig zum Generalsekretär und Präsidentschaftskandidaten gewählt. Zugleich wurde er auch zum General befördert und zum Oberkommandierenden der syrischen Streitkräfte ernannt. Am 10. Juli 2000 wurde Assad in einem Volks-Referendum mit 97,29 % der Stimmen als Präsident bestätigt und am 17. Juli vereidigt.

Im Dezember 2000 heiratete er seine langjährige Freundin Asma Fauaz al-Akhras (* 11. August 1975). Das Paar bekam drei Kinder, Hafiz (* 3. Dezember 2001), Zein (* 5. November 2003) und Karim (* 16. Dezember 2004). Trotz wiederkehrender Berichte über Eheprobleme scheint Asma insgesamt einen bedeutenden Einfluss auf ihren Ehemann entfaltet zu haben, ist aber offiziell nicht in den politischen Entscheidungsprozess eingebunden.

Damaszener Frühling

Mit Assads Machtübernahme waren sowohl in Syrien selbst als auch im westlichen Ausland Hoffnungen auf eine politische und wirtschaftliche Öffnung des Landes verknüpft. Diese schienen sich anfangs zu bestätigen. Für die syrischen Intellektuellen begann Anfang 2001 eine Zeit ungekannter Redefreiheit, die als Damaszener Frühling bekannt wurde. Die Forderungen nach demokratischen Reformen breiteten sich allerdings unerwartet schnell aus und nahmen rapide an Vehemenz zu, so dass auf den Damaszener Frühling der „Damaszener Winter“ im Januar 2002 folgte, während dessen die neuen Freiheiten größtenteils wieder eingeschränkt wurden. Eine größere Anzahl Intellektueller und parlamentarischer Hinterbänkler wurde nach Schauprozessen eingesperrt, was in Syrien eine relative Mäßigung darstellte, da Kritiker zu Zeiten Hafiz al-Assads meist spurlos verschwunden waren. Sowohl bei Syrern als auch bei westlichen Beobachtern herrschte anfangs die Deutung vor, dass Assad grundsätzlich reformwillig sei, aber von einer „alten Garde“ aus ehemaligen Kampfgefährten seines Vaters im Militär an einschneidenden Liberalisierungen gehindert worden sei. Mittlerweile sind sich Forscher und syrische Oppositionelle jedoch weitestgehend einig, dass die Entscheidung zur Rücknahme des Reformprozesses im Kern auf Assad selbst zurückgehe, der um die Stabilität des Regimes besorgt gewesen sei. Deutlich werde dies auch dadurch, dass Assad die Mitglieder der „alten Garde“ im Laufe der ersten fünf Jahre seiner Herrschaft effizient und nachhaltig aus ihren Positionen entfernt habe.

Fast gleichzeitig mit der Rücknahme bürgerlicher Freiheiten begann Assad, die Baath-Partei zu verjüngen und mit neuer Bedeutung zu versehen. Statt eine echte zivilgesellschaftliche Debatte zuzulassen, sollten Anregungen und Kritik nun innerhalb der Partei erarbeitet und formuliert werden. Ein wichtiges Reservoir für junge Parteikader stellte und stellt dabei die Syrian Computer Society dar.

Nach Ende des Libanonkriegs 2006 sprach Assad in einer Rede am 15. August 2006 von einem „siegreichen Widerstand“ der Hisbollah im Libanon und bezeichnete Israel als einen „Feind“, mit dem es keinen Frieden gebe. Der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der im Nahost-Konflikt vermitteln wollte, sagte daraufhin kurzfristig einen Besuch in Syrien ab. Am 27. Mai 2007 wurde Assad bei einem Referendum ohne Gegenkandidaten nach offiziellen Angaben mit 97,62 Prozent der abgegebenen Stimmen in seinem Amt bestätigt und damit für eine weitere siebenjährige Amtszeit gewählt.

Syrischer Bürgerkrieg

→ Hauptartikel: Arabischer Frühling und Bürgerkrieg in Syrien

Am 31. Januar 2011 äußerte sich Assad im Rahmen eines seiner seltenen Interviews mit westlichen Medien im Wall Street Journal zu den Protesten in Ägypten und forderte ein Umdenken unter den arabischen Machthabern hin zu mehr Liberalität. Er bekräftigte dabei schon früher vorgetragene Thesen von der Rückständigkeit Syriens bezüglich des zivilgesellschaftlichen Diskurses und verteidigte die Zurückhaltung seiner Regierung gegenüber vollen demokratischen Rechten für sein Volk. Gleichzeitig konstatierte er, dass ein Übergreifen des Arabischen Frühlings auf Syrien aufgrund der dort anders liegenden Verhältnisse unwahrscheinlich sei.

Nachdem Assad anfangs Recht zu behalten schien, griffen die Proteste ab Mitte März 2011 jedoch auf Syrien über und wurden von Sicherheitskräften mit zunehmender Gewalt beantwortet. Im Mai 2011 verhängten die EU-Kommission sowie die arabische Liga gegen Assad, seine Ehefrau Asma al-Assad und weitere Angehörige der Familie Assad aufgrund des gewaltsamen Vorgehens gegen Zivilisten wirtschaftliche Sanktionen. Der UN-Sicherheitsrat verurteilte in einer Erklärung vom 3. August 2011 Menschenrechtsverletzungen und den Einsatz von Gewalt gegen Zivilisten. Im Dezember 2011 sah die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, Syrien an der Schwelle zum Bürgerkrieg. Bis Januar 2014 starben laut der UNO im Rahmen der Kämpfe über 100.000 Menschen, darunter nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen alleine bis Frühjahr 2012 mehr als 500 Kinder. Zudem werde laut Pillay eine „gewaltige Anzahl“ von Menschen in Lagern gefoltert und vergewaltigt. Sie empfahl daher, den Internationalen Strafgerichtshof anzurufen. Die Vereinten Nationen gaben das Zählen der Todesopfer im Januar 2014 auf.

Im Juli 2011 gaben Riad al-Asaad und andere ehemalige Offiziere der syrischen Armee die Gründung der Freien Syrischen Armee bekannt, die sich vor allem aus desertierten Soldaten zusammensetzte. Es kam durch sie zu zahlreichen Angriffen auf staatliche Sicherheitskräfte, die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch berichtete zudem von Entführungen, Folter und Tötungen.

Im November 2015 veröffentlichte Amnesty International einen Bericht, in dem davon die Rede war, dass Assads Regierung systematisch Gegner verschwinden lasse. Das Syrian Network for Human Rights dokumentierte die Namen von insgesamt 65.116 Personen, zum größten Teil Zivilisten, die zwischen März 2011 und August 2015 „verschwanden“ und über deren Verbleib zum Teil immer noch nichts bekannt ist. Im März 2015 erhielt Human Rights Watch insgesamt 53.275 Fotos eines geflüchteten forensischen Fotografen mit dem Codenamen Caesar, der im Auftrag der syrischen Militärpolizei Fotos von im Gewahrsam der Regierung umgekommenen Personen, aber auch von zahlreichen getöteten Angehörigen der syrischen Streitkräfte angefertigt hatte. 28.707 Fotografien ließen sich insgesamt 6.786 Personen zuordnen, die von syrischen Sicherheitsbehörden verhaftet wurden und während ihrer Haft starben oder ermordet wurden. Physicians for Human Rights sprachen in ihrem Jahresbericht 2014 davon, dass Ärzte, Krankenschwestern und anderes medizinisches Personal ebenso wie medizinische Einrichtungen bevorzugtes Angriffsziel der syrischen Regierungsstreitkräfte seien.

Anderthalb Monate nach den mehrfach verschobenen Parlamentswahlen ernannte Assad im Juni 2012 eine neue Regierung. In diese berief er fast ausschließlich loyale Parteigenossen und alte Gefolgsleute. Am 9. August 2012 ernannte Assad den bisherigen Gesundheitsminister Wael al-Halki zum Regierungschef. Im Juni 2014 gewann Assad dann nach offiziellen Angaben mit 88,7 Prozent der Stimmen die Präsidentenwahl in Syrien. UN, EU und USA kritisierten die Wahl während des anhaltenden Bürgerkriegs und bezeichneten diese als „Farce“. Einige Staaten, darunter Deutschland und Frankreich, verboten es, in der syrischen Botschaft im jeweiligen Land an der Wahl teilzunehmen.

Nachdem die Niederlage der syrischen Regierung unter Assad zunächst von Beobachtern für unabwendbar gehalten worden war, stabilisierte sich das System mit fortschreitendem Kriegsverlauf und es gelang seinen Truppen im Dezember 2016, gestützt auf eine große Zahl iranischer Miliztruppen, die russische Luftwaffe und Kommandoeinheiten, mit der Rebellenhochburg Ost-Aleppo die bedeutendste Rebellenbasis zu erobern.

In einem Aufsatz bei Politico im Dezember 2016 zog der Analytiker Barak Barfi den Schluss, dass Assad zwar einen gnadenlosen Kampf gegen die Aufständischen geführt habe, der bis zu 430.000 Tote forderte, die halbe syrische Bevölkerung vertrieb und weite Teile der größeren Städte verwüstete, es ihm jedoch andererseits gelungen sei, die Unterstützung eines bedeutenden Teils seiner Bürger zu behalten, indem er es ihnen ermöglichte, einen kleinen Rest Normalität zu wahren. Zu dieser Fassade zählte er beispielsweise neben arbeitenden Behörden oder dem Überweisen von Gehältern an Staatsbedienstete in Rebellengebieten auch, dass Assad nie das Mobilfunknetz im Land abschalten ließ, obwohl es auch von seinen Gegnern benutzt wurde.

Ehrungen und Auszeichnungen

• Frankreich Frankreich 2001 für versprochene Reformen erhalten, 2018 vor Aberkennung am 19. April zurückgegeben: Großkreuz der Ehrenlegion
• Ukraine Ukraine 2002: Orden des Fürsten Jaroslaw des Weisen I. Klasse
• Russland Russland 2005: Ehrendoktorwürde des Staatlichen Moskauer Instituts für Internationale Beziehungen
• Vereinigte Arabische Emirate Vereinigte Arabische Emirate 2008: Zayed-Orden
• Finnland Finnland 2009: Großkreuz des Ordens der Weißen Rose
• Saudi-Arabien Saudi-Arabien 2009: König-Abd-al-Aziz-Orden
• Venezuela Venezuela 2010: Orden des Befreiers
• Brasilien Brasilien 2010: Großkreuz des Ordens vom Kreuz des Südens
• Libanon Libanon 2010: Nationaler Zedern-Orden
• Iran Iran 2010: Orden der Islamischen Republik Iran
• Italien Italien 2010–2012: Großkreuz des Verdienstordens der Italienischen Republik

Literatur

• Shmuel Bar: Bashar’s Syria: The Regime and its Strategic Worldview. In: Comparative Strategy. Bd. 25, 2006, S. 353–445, DOI:10.1080/01495930601105412 (PDF).
• David W. Lesch: The New Lion of Damascus: Bashar al-Asad and Modern Syria. Yale University Press, New Haven 2005, ISBN 978-0-300-10991-7.
• Flynt Leverett: Inheriting Syria: Bashar's Trial by Fire. Brookings Institution Press, Washington D.C. 2005, ISBN 978-0-8157-5204-2.
• Volker Perthes: Syria under Bashar al-Asad: modernisation and the limits of change. Oxford University Press, Oxford 2004, ISBN 0-19-856750-2.
• Eyal Zisser: Bashar al-Asad and his Regime – Between Continuity and Change. In: Orient. Bd. 45, H. 2, Juni 2004, S. 239–256 (online).

Weblinks

 Commons: Baschar al-Assad – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Bashar al-Assad in der Internet Movie Database (englisch)Vorlage:IMDb/Wartung/Verschiedene Kenner in Wikipedia und WikidataVorlage:IMDb/Wartung/Wikidata-Bezeichnung vom gesetzten Namen verschiedenVorlage:IMDb/Wartung/Wikidata-Bezeichnung vom Seitennamen verschiedenVorlage:IMDb/Wartung/Beschreibung ist zu lang

Einzelnachweise

Präsidenten Syriens seit 1936

Vor der Unabhängigkeit:  Haschim al-Atassi | Bahidsch al-Chatib | Chalid al-Azm | Taj Eddine el-Hasani | Dschamil al-Ulschi | Ata al-Ayyubi | Schukri al-Quwatli

Nach der Unabhängigkeit:  Husni az-Za'im | Haschim al-Atassi | Fawzi Selu | Adib asch-Schischakli | Haschim al-Atassi | Schukri al-Quwatli | Maamun al-Kuzbari | Izzat an-Nuss | Nazim al-Qudsi | Louai al-Atassi | Amin al-Hafiz | Nureddin al-Atassi | Ahmed al-Chatib | Hafiz al-Assad | Abd al-Halim Chaddam | Baschar al-Assad