Sozialistische Internationale

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Georgios A. Papandreou
Basisdaten
Gründungsdatum:	20. Juli 1889
Gründungs- kongresse:	Paris, 20. Juli 1889 Wien (sog. zweieinhalbte Internationale), 27. Februar 1921 Frankfurt (Neukonstituierung), 30. Juni 1951
Präsident:	Georgios A. Papandreou
Vizepräsidenten:	Pascal Affi N’Guessan (Elfenbeinküste) Miguel Vargas Maldonado (Dominikanische Republik) Michelle Bachelet (Chile) Ehud Barak (Israel) Victor Benoit (Haiti) Nouzha Chekrouni (Marokko) Helen Clark (Neuseeland) Massimo D’Alema (Italien) Sher Bahadur Deuba (Nepal) Elio Di Rupo (Belgien) Mirjana Feric-Vac (Kroatien) Mizuho Fukushima (Japan) Sigmar Gabriel (Deutschland) Alfonso Gómez (Kolumbien) Alfred Gusenbauer (Österreich) Ferenc Gyurcsány (Ungarn) Eero Heinäluoma (Finnland) Ségolène Royal (Frankreich) Mahamadou Issoufou (Niger) Chantal Kambiwa (Kamerun) Manuel Laguarda (Uruguay) Jeltje van Nieuwenhoven (Niederlande) Plácido Micó (Äquatorial Guinea) Beatriz Paredes (Mexiko) Juliao Mateus Paulo (Angola) José Luis Rodríguez Zapatero (Spanien) Mona Sahlin (Schweden) Radmila Sekerinska (Mazedonien) José Sócrates (Portugal) Jalal Talabani (Irak) Maria Titizian (Armenien) Carlos Vieira da Cunha (Brasilien) Asif Ali Zardari (Pakistan) Jacob Zuma (Südafrika) Ex-Officio: Ousmane Tanor Dieng (Afrikanisches Komitee) Martin Torrijos (Komitee von Latein Amerika und Karibik) Jacinda Ardern (Präsident der Sozialistischen Jugend) Pia Locatelli (Präsident der Sozialistischen Frauen Internationalen) Poul Nyrup Rasmussen (Parteivorsitzender SPE) Martin Schulz (Präsident des Europäischen Parlamentes)
Generalsekretär:	Luis Ayala
Mitglieder:	168 Parteien (Stand: Anfang Oktober 2005)
Hausanschrift:	Maritime House London, SW4 0JW United Kingdom
Website:	www.socialistinternational.org
E-Mail:	secretariat@socialistinternational.org

Die Sozialistische Internationale (SI), bis 1914 auch Zweite Internationale genannt, ist der weltweite Zusammenschluss von sozialistischen und sozialdemokratischen politischen Parteien und Organisationen (vgl. auch Arbeiterpartei). Insgesamt gehören ihr 168 Parteien und Organisationen an.

Ihr ständiger Sitz ist London. Das dortige Sekretariat koordiniert ihre Tätigkeiten, organisiert die Ratssitzungen und Kongresse, führt das Pressekommuniqué und lässt ihre Veröffentlichungen herstellen. Als nichtstaatliche Organisation verfügt die Sozialistische Internationale über beratenden Status (Kategorie I) bei den Vereinten Nationen. In Deutschland erreichte die Sozialistische Internationale einen hohen Bekanntheitsgrad durch die Präsidentschaft Willy Brandts von 1976 bis 1992.

Die obersten Beschlussorgane der Internationale sind der Kongress, der alle drei Jahre stattfindet, sowie der Rat, der sich aus Vertretern aller Mitgliedsparteien konstituiert und jeweils zweimal jährlich tagt. Auf der Ratssitzung Ende Januar 2006 in Athen wurde der ehemalige Außenminister (Von Oktober 2009 bis November 2011 Premierminister) Griechenlands Georgios Andrea Papandreou als Präsident neu und Luis Ayala aus Chile als Generalsekretär der Internationale wieder gewählt. Der Rat wählte auch die Vizepräsidenten, die zusammen mit dem Präsidenten und dem Generalsekretär das Präsidium der Internationale bilden.

Die International Union of Socialist Youth (Iusy) ist der Zusammenschluss der sozialdemokratischen und sozialistischen Jugendorganisationen.

Geschichte

Von der Internationalen Arbeiterassoziation zur Zweiten Internationale

Die Organisation hat ihre Wurzeln in der von Karl Marx angeregten Internationalen Arbeiterassoziation (IAA), die am 28. September 1864 gegründet wurde, mit dem Ausschluss der Anarchisten um Michail Bakunin 1872 zerbrach und sich bis 1876 auflöste. Sechs Jahre nach Marx' Tod (1883) wurde die neue Sozialistische Internationale, die die Tradition der heute bestehenden SI begründete, am 20. Juli 1889 in Paris als Zweite Internationale gegründet.

Diese Gründung war das Ergebnis des am 14. Juli 1889 (dem bewusst gewählten 100. Jahrestag des Beginns der Französischen Revolution) einberufenen internationalen Sozialistenkongresses, an dem etwa 400 Delegierte aus 20 Staaten bzw. rund 300 verschiedenen Arbeiterorganisationen und -parteien teilnahmen. Der Kongress war wesentlich von Friedrich Engels, der Marx' ideelles Erbe übernommen hatte, angeregt und von London aus mit vorbereitet worden, auch wenn der zu diesem Zeitpunkt knapp 69-jährige Engels nicht persönlich daran teilnahm.

Die mit 85 Delegierten unter der Leitung von Wilhelm Liebknecht, des führenden Reichstagsabgeordneten der SPD-Vorläuferpartei SAP, stehende deutsche Delegation war dabei die einflussreichste und stärkste Fraktion des Kongresses, die dessen Inhalte maßgeblich prägte. Dabei waren die Aktivitäten der damals noch marxistisch geprägten deutschen Sozialdemokratie außerhalb des Reichstags und der Landtage zu der Zeit im Deutschen Reich aufgrund der von 1878 bis 1890 gültigen Sozialistengesetze verboten.

In ihren frühen Jahren – bis ins beginnende 20. Jahrhundert – setzte sich die SI vor allem gegen den sich mit einer imperialistischen Kolonialpolitik verschärfenden Nationalismus und die Aufrüstungspolitik in den Staaten Europas, sowie für die Stärkung der Arbeiterbewegung weltweit ein. Die Ausrufung des 1. Mai als internationalem „Kampftag der Arbeiterklasse“ im Jahr 1889 und ursprünglich des 19. März (heute 8. März) als internationalem Frauentag im Jahr 1910 wirken bis heute nach. In dem diplomatischen Prozess fiel besonders Jean Jaurès eine tragende Rolle zu: Er setzte sich bis zu seiner Ermordung am 31. Juli 1914 für eine Aussöhnung zwischen Frankreich und dem Deutschen Reich ein.

Zerfall der Zweiten Internationale 1914 bis zur Neukonstituierung 1951

Mit der Auslösung des ersten Weltkriegs brach die Internationale 1914 auseinander: Die deutsche SPD, die österreichische SDAP, die französische SFIO, die britische Labour Party u. a. nahmen mehrheitlich die politischen Positionen ihrer jeweiligen nationalen Regierung an (vgl. Burgfriedenspolitik und Union Sacrée), wodurch die Konzeption der Internationalen Solidarität de facto scheiterte und die Basis für eine weitere Zusammenarbeit auf lange Zeit entzogen war. Letztlich führte die Oktoberrevolution 1917 durch die Bolschewiki unter Lenin und Trotzki in Russland und die Etablierung des Sowjetsystems dort (vgl. auch Real existierender Sozialismus) zur Spaltung zahlreicher Mitgliedsparteien in einerseits reformorientierte sozialistische/sozialdemokratische und andererseits kommunistische Parteien mit revolutionärem Anspruch. Viele der letzteren schlossen sich der 1919 unter Federführung Lenins gegründeten so genannten Dritten, der Kommunistischen Internationale (Komintern) an.

Der Versuch der Internationalen Arbeitsgemeinschaft Sozialistischer Parteien (auch als Zweieinhalbte Internationale bezeichnet) zwischen der (noch) Zweiten Internationale und der Dritten Internationale im Sinne einer Wiedervereinigung zu intervenieren schlug Anfang April 1922 in Berlin fehl, was – wie geplant – zur Auflösung der „Arbeitsgemeinschaft“ und deren Wiedereingliederung in die (noch) Zweite Internationale führte.

Am 21. Mai 1923 wurde die Sozialistische Arbeiterinternationale in Hamburg gegründet. Sie ging im Zuge der Zerschlagung der Masse der europäischen Arbeiterparteien während des 2. Weltkrieges unter.

Die SI in ihrer heutigen Form entstand nach dem Zweiten Weltkrieg bei einem Kongress der Internationalen Sozialistischen Konferenz vom 30. Juni bis 3. Juli 1951 in Frankfurt am Main. In den 70er Jahren unterstützte die Organisation die sozialdemokratischen Parteien in Spanien und Portugal beim Übergang von den Diktaturen zur Demokratie.

Rolle der Sozialistischen Internationale in der Gegenwart

In der heutigen Zeit besteht die SI aus einer heterogenen Sammlung von Parteien und Bewegungen, schwerpunktmäßig aus Europa und Lateinamerika, die aufgrund ihrer Herkunft und ihres Werdeganges oft unterschiedliche Auffassungen haben. So finden sich auf der einen Seite ehemalige Befreiungsbewegungen wie der African National Congress, die Sandinistas oder der Farabundo Martí, und auf der anderen Seite Parteien wie Labour Party mit ihrer New Labour-Ideologie, die traditionellen, aber modernisierten Parteien wie die deutschen und österreichischen Sozialdemokraten, die französische Parti Socialiste, Spaniens PSOE, Italiens Democratici di Sinistra und die schwedische Socialdemokraterna. Hinzu kommen ehemalige kommunistische Parteien aus dem früheren sowjetischen Einflussbereich, deren Reformen nach dem Ende des Kalten Kriegs in Richtung Sozialdemokratie führten.

Es dominiert dabei eher eine Sozialdemokratie mit moderater Tendenz (Dritter Weg). Fernziel ist zwar immer noch die Überwindung des kapitalistischen Systems. Allerdings ist dies nicht mehr Kernarbeitsgebiet, vielmehr versucht die SI heutzutage, einen sozialdemokratischen Weg in Zeiten des globalisierten Kapitalismus zu bestreiten, der allerdings eindeutig realpolitisch orientiert ist und somit nicht mehr versucht, das System schon bald zu überwinden. Außerdem hat die Sozialistische Internationale auch intern nicht mehr so viel Einfluss auf die Tochterparteien, wie dies zur Zeit der portugiesischen und spanischen Solidarität (s.o.) der Fall war.

Kritik an der Mitgliedschaft nicht-demokratischer Parteien

Am 17. Januar 2011 hatte die SI bekannt gegeben, dass die Mitgliedschaft der Partei Rassemblement constitutionnel démocratique (RCD/Tunesien) seitens der SI beendet wurde. Die außerordentliche Entscheidung wurde von dem Präsidenten der SI, Giorgos Andrea Papandreou zusammen mit dem Generalsekretär Luis Ayala getroffen und wurde mit der seinerzeit aktuellen politischen Entwicklung in Tunesien begründet. Die tunesische Partei Rassemblement constitutionnel démocratique, die 1987 von Ben Ali nach seinem Putsch gegen den damaligen Präsidenten Habib Bourguiba übernommen wurde, wurde 1989 auf dem XVIII. Kongress der Sozialistischen Internationale in Stockholm unter der SI-Präsidentschaft von Willy Brandt als Vollmitglied aufgenommen. Schon damals war klar, dass der autoritär regierende Ben Ali kein Demokrat war und sein Herrschaftssystem eher einer Diktatur glich. Der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Diether Dehm nannte den Ausschluss der Rassemblement constitutionnel démocratique deshalb auch „zu spät und peinlich“. „Über 20 Jahre habe die Sozialistische Internationale in skandalöser Nibelungentreue zur Partei des Diktators Ben Ali gestanden“, war sein Kommentar.

Am 31. Januar 2011 wurde ebenfalls die Nationaldemokratische Partei (NDP/Ägypten), im Zuge der andauernden Unruhen in Ägypten, durch ein Schreiben vom Generalsekretär Luis Ayala aus der SI ausgeschlossen.

In einem Anfang März 2011 in der Frankfurter Rundschau erschienenen Artikel forderte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel den Ausschluss weiterer SI-Mitglieder, „die einst als Freiheitsbewegung begonnen haben und längst von diesem Weg abgekommen sind“. Als Beispiel führte er die Front Populaire Ivoirien an. Gemäß Gabriel ist die SI „keine Stimme der Freiheit mehr“. Eine „völlige Reform – vielleicht sogar eine Neugründung – der SI“ sei deshalb „überfällig“. Die SPD sei gewillt, aus der SI auszutreten, sollte es nicht dazu kommen.

Nach Abschnitt 5.1.3 der Satzung der Sozialistischen Internationale kann eine Partei allerdings nur durch den Kongress der Internationale ausgeschlossen werden, wobei eine Zweidrittelmehrheit der abstimmenden Parteien notwendig ist. Daher sind die genannten „Ausschlüsse“ nur ein politischer Appell, auf die Ausübung der Mitgliedschaftsrechte zu verzichten.

Vollmitglieder (Gegenwart)

• Äquatorialguinea – Convergencia para la Democracia Social
• Albanien – Partia Socialiste e Shqipërisë, Partia Socialdemokrate e Shqipërisë
• Algerien – Front des Forces socialistes
• Andorra – Partit Socialdemòcrata
• Angola – Movimento Popular de Libertação de Angola
• Argentinien – Partido Socialista, Unión Cívica Radical
• Armenien – Haj Heghapochakan Daschnakzuzjun
• Aruba – Movimiento Electoral di Pueblo
• Australien – Australian Labor Party
• Barbados – Barbados Labour Party
• Belgien – Parti Socialiste, Sociaal Progressief Alternatief
• Benin – Parti Social Démocrate
• Bolivien – Movimiento de la Izquierda Revolucionaria Nueva Mayoría
• Bosnien-Herzegowina – Socijaldemokratska Partija BiH
• Brasilien – Partido Democrático Trabalhista
• Bulgarien – Balgarska Sozialistitscheska Partija, Partija Balgarski Sozialdemokrati
• Burkina Faso – Congrès pour la Démocratie et le Progrès
• Cape Verde – Partido Africano da Independência de Cabo Verde
• Chile – Partido por la Democracia, Partido Socialista de Chile, Partido Radical Social Demócrata
• Costa Rica – Partido Liberación Nacional
• Curaçao – Partido Movementu Antia Nobo
• Dänemark – Socialdemokraterne
• Deutschland – Sozialdemokratische Partei Deutschlands
• Dominikanische Republik – Partido Revolucionario Dominicano
• Ecuador – Izquierda Democrática
• Elfenbeinküste – Front Populaire Ivorienne
• Estland – Eesti Sotsiaaldemokraatlik Erakond
• Finnland – Suomen Sosialidemokraattinen Puolue
• Frankreich – Parti Socialiste
• Griechenland – Panellínio Sosialistikó Kínima (Πανελλήνιο Σοσιαλιστικό Κίνημα)
• Großbritannien – Labour Party
• Guinea – Rassemblement du Peuple de Guinée
• Haiti – Parti Fusion des Sociaux-Democrates Haitiens
• Irland – Irish Labour Party
• Island – Samfylkingin
• Israel – Awoda, Meretz-Jachad
• Italien – Sinistra Democratica, Socialisti Democratici Italiani
• Jamaika – People's National Party
• Japan – Shakai Minshutō
• Kamerun – Social Democratic Front / Front Social Démocrate
• Kanada – Neue Demokratische Partei
• Kolumbien – Partido Liberal Colombiano
• Kroatien – Socijaldemokratska Partija Hrvatske
• Lettland – Latvijas Sociāldemokrātiskā Strādnieku Partija
• Libanon – Al-Hizb at-taqadummi al-ischtiraki, Haj Heghapochakan Daschnakzuzjun
• Litauen – Lietuvos Socialdemokratų Partija
• Luxemburg – Lëtzebuerger Sozialistesch Arbechterpartei
• Makedonien – Socijaldemokratski Sojuz na Makedonija
• Malaysia – Parti Tindakan Demokratik
• Mali – African Party for Solidarity and Justice
• Malta – Malta Labour Party / Partit Laburista
• Marokko – Union Socialiste des Forces Populaires
• Mauritius – Parti Travailliste, Mouvement Militant Mauricien
• Mexiko – Partido Revolucionario Institucional, Partido de la Revolución Democrática
• Moldawien – Partidul Democrat din Moldova
• Mongolei – Mongolyn Ardyn Xuw'sgalt Nam
• Montenegro – Socijaldemokratska Partija Crne Gore
• Mosambik – FRELIMO
• Nepal – Nepali Congress
• Neuseeland – New Zealand Labour Party
• Nicaragua – Frente Sandinista de Liberación Nacional
• Niederlande – Partij van de Arbeid
• Niger – Parti Nigérien pour la Démocratie et le Socialisme
• Nordirland – Social Democratic and Labour Party
• Norwegen – Arbeiderpartiet
• Österreich – Sozialdemokratische Partei Österreichs
• Panama – Partido Revolucionario Democrático
• Pakistan – Pakistanische Volkspartei
• Paraguay – Partido Revolucionario Febrerista
• Peru – Partido Aprista Peruano
• Polen – Sojusz Lewicy Demokratycznej, Unia Pracy
• Portugal – Partido Socialista
• Puerto Rico – Partido Independentista Puertorriqueño
• Rumänien – Partidul Social Democrat
• San Marino – Partito dei Socialisti e dei Democratici
• Schweden – Socialdemokraterna
• Schweiz – Sozialdemokratische Partei der Schweiz / Parti socialiste suisse
• Senegal – Parti Socialiste du Sénégal
• Slowakei – SMER – sociálna demokracia
• Slowenien – Socialni demokrati
• Spanien – Partido Socialista Obrero Español
• Südafrika – African National Congress
• Tschechien – Česká strana sociálně demokratická
• Türkei – Cumhuriyet Halk Partisi
• Ungarn – Magyar Szocialista Párt, Magyarországi Szociáldemokrata Párt
• Uruguay – Partido Socialista del Uruguay, Nuevo Espacio
• USA – Democratic Socialists of America
• Venezuela – Acción Democrática
• Zypern – Kinima Sosialdimokraton

Assoziierte Parteien

• Aserbaidschan – Azərbaycan Sosial-Demokrat Partiyası
• Bosnien-Herzegowina – Savez nezavisnih socijaldemokrata
• Burundi – Frodebu
• Dominica – Dominica Labour Party
• Fidschi – Fiji Labour Party
• Gabun – Parti Gabonais du Progrès
• Ghana – National Democratic Congress
• Grönland – Siumut
• Guatemala – Convergencia Social Demócrata
• Mali – Rassemblement Pour le Mali
• Montenegro – Demokratska Partija Socijalista Crne Gore
• Namibia – Südwestafrikanische Volksorganisation, Kongressdemokraten
• Palästina – Al-Fatah
• Paraguay – Partido País Solidario
• Philippinen – Akbayan Citizens' Action Party, Partido Demokratiko-Sosyalista ng Pilipinas
• Russland – Sozial-demokratitscheskaja partija Rossii
• Serbien – Demokratska Stranka, Socijaldemokratske partija
• St. Kitts und Nevis – St. Kitts-Nevis Labour Party
• St. Lucia – St. Lucia Labour Party
• St. Vincent und die Grenadinen – Unity Labour Party
• Togo – Convention Démocratique des Peoples Africains
• Osttimor – FRETILIN
• Ukraine – Sozialistytschna Partija Ukrajiny , Ukrajinska Sozial-Demokratytschna Partija
• Venezuela – Movimiento al Socialismo
• Weißrussland – Belaruskaja Sazyjal-Demakratytschnaja Partyja (Narodnaja Hramada)
• Zypern – Cumhuriyetçi Türk Partisi-Birleşik Güçler

Beobachterparteien

• Botswana – Botswana National Front
• Bulgarien – Političesko Dviženie Socialdemokrati
• Demokratische Republik Kongo – Union pour la Démocratie et le Progrès Social
• Haiti – Organisation du Peuple en Lutte
• Indien – Janata Dal (Secular)
• Irak – Yaketi Niştimanî Kurdistân
• Iran – Hîzbî Dêmokiratî Kurdistanî Êran
• Jemen – Hizb al-Ishtirakiya al-Yamaniya
• Jordanien – Hizb al-Yasar al-Dimuqrati
• Kolumbien – Polo Democrático Alternativo
• Mauretanien – Rassemblement des Forces Démocratiques
• Russland - Sprawedliwaja Rossija
• Tunesien – Ettakatol–Forum démocratique pour le travail et les libertés
• Türkei – Barış ve Demokrasi Partisi (Auf der Seite der SI wird die am 12. Dezember 2009 verbotene Vorgängerpartei Demokratik Toplum Partisi aufgeführt)
• Zentralafrikanische Republik – Front Patriotique pour le Progrès

Ausgeschlossene Parteien

• Ägypten – Nationaldemokratische Partei (Hizb al Dimuqratiyah al Wataniyah) - Mitgliedschaft bis 31. Januar 2011
• Tunesien – Konstitutionelle Demokratische Sammlung (Rassemblement constitutionnel démocratique) - Mitgliedschaft bis 17. Januar 2011

Kongresse der Sozialistischen Internationale seit der Neugründung 1951

• I, Frankfurt, 30. Juni – 3. Juli 1951
• II, Mailand, 17. – 21. Oktober 1952
• III, Stockholm, 15. – 18. Juli 1953
• IV, London, 12. – 16. Juli 1955
• V, Wien, 2. – 6. Juli 1957
• VI, Hamburg, 14. – 17. Juli 1959
• VII, Rom, 23. – 27. Oktober 1961
• VIII, Amsterdam, 9. – 12. September 1963
• IX, Brüssel, 5. – 6. September 1964
• X, Stockholm, 5. – 8. Mai 1966
• XI, Eastbourne, 16. – 20. Juni 1969
• XII, Wien, 26. – 29. Juni 1972
• XIII, Genf, 26. – 28. November 1976
• XIV, Vancouver, 3. – 5. November 1978
• XV, Madrid, 12. – 14. November 1980
• XVI, Albufeira, 7. – 10. April 1983
• XVII, Lima, 20. – 23. Juni 1986
• XVIII, Stockholm, 20. – 22. Juni 1989
• XIX, Berlin, 15. – 17. September 1992
• XX, New York, 9. – 11. September 1996
• XXI, Paris, 8. – 10. November 1999
• XXII, São Paulo, 27. – 29. Oktober 2003
• XXIII, Athen, 30. Juni – 2. Juli 2008

Schwesterorganisationen

• International Union of Socialist Youth – Sozialistische Jugend-Internationale
• Internationale Falken Bewegung – Sozialistische Erziehungsinternationale
• Internationale Sozialistische Frauen

Assoziierte Organisationen

• Sozialdemokratische Partei Europas
• Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament
• Internationale Vereinigung der sozialistischen und demokratischen Presse
• Internationaler Arbeiter Sportbund
• Internationale Liga religiöser Sozialisten
• Internationale sozialdemokratische Vereinigung für Bildung
• Allgemeiner jüdischer Arbeiterbund
• National Democratic Institute for International Affairs
• Sozialdemokratische Fraktion des Lateinamerikanischen Parlamentes
• Weltweite Zionistische Arbeiterbewegung

Weblinks

• Website der SI – Auswahl in englischer, französischer oder spanischer Sprache
• Text von Nick Brauns über den Gründungskongress der zweiten Internationale von 1889: „Marxismus durchgesetzt – Der Gründungskongress der Zweiten Internationale“
• Quellen zur Entwicklung der sozialistischen Internationale (1907–1919) – Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung
• Programmatic documents of the SI and the European Trade Union Confederation – Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung
• „Die Zweite Internationale (1889–1914)“; aus Kapitel 10 des Werks Allgemeine Geschichte des Sozialismus und der sozialen Kämpfe von Max Beer, Seiten 581–607, online-Edition.