Viktor Orbán

Viktor Orbán (2011)

Viktor Mihály Orbán [ˈviktor ˈmihaːj ˈorbaːn] (* 31. Mai 1963 in Székesfehérvár) ist ein ungarischer Politiker, Vorsitzender der Partei Fidesz – Ungarischer Bürgerbund und von 1998 bis 2002 sowie seit 2010 Ministerpräsident von Ungarn. Auf internationaler Ebene ist er seit 2002 Vizepräsident der Europäischen Volkspartei und seit 2001 einer der Vizepräsidenten der Christlich Demokratischen Internationale.

Seit seiner Wahl 2010 zum Ministerpräsidenten steht Orbán international in der Kritik, die Menschenrechte in Ungarn systematisch einzuschränken.

Werdegang

Orbán wuchs als ältester Sohn eines Landwirtschafts-Ingenieurs und einer Lehrerin und Logopädin in Székesfehérvár auf. Dort absolvierte er in einer deutschsprachigen Klasse das Gymnasium und legte im Jahr 1981 die Matura ab.

Nach seinem Grundwehrdienst 1981 bis 1982 begann er ein Studium der Rechtswissenschaften an der Loránd-Eötvös-Universität, welches er im Jahr 1987 abschloss. Zwischen 1987 und 1989 arbeitete er in Budapest beim Ministerium für Landwirtschaft und Ernährung und wohnte in Szolnok. Von April 1988 an arbeitete er für die Soros Foundation of Central Europe Research Group, von der er im September 1989 ein Stipendium für einen Forschungsaufenthalt zum Studium der Geschichte der englischen liberalen Philosophie am Oxforder Pembroke College erhielt. Dieses Studium brach er 1990 vor den ungarischen Parlamentswahlen ab und ging in die Politik.

Politische Tätigkeit

Politischer Werdegang

Seine politische Karriere startete er als Vorsitzender der Jugendorganisation der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei (Kommunistischer Jugendbund, Kommunista Ifjúsági Szövetség – KISZ) im von ihm besuchten Gymnasium. 1988 war er einer der Gründerväter des Bundes Junger Demokraten (Fiatal Demokraták Szövetsége, Fidesz). Er wurde landesweit durch seine Rede im Rahmen der Umbettung des Nationalidols des Volksaufstandes von 1956, Imre Nagy, bekannt, in der er sich als der Sprecher der Universitätsjugend für den Abzug der in der Volksrepublik Ungarn stationierten sowjetischen Truppen aussprach. Diese Rede brachte ihm teils Bewunderung, teils heftige Kritik ein.

Nach der Wende 1989 wurde er Mitglied des Ausschusses der neu gegründeten Partei Fidesz (d. h. des Führungsgremiums der Partei, da es damals noch keinen Vorsitzenden gab). 1993 wurde er zum Parteivorsitzenden gewählt. Diesen Posten bekleidete er bis zu seinem Rücktritt 2000 und erneut ab 2003.

Viktor Orbán ist seit 1990 Abgeordneter des Parlaments. Zwischen 1990 und 1993 war er Fraktionsvorsitzender.

Unter seiner Führung wurde die als liberal geltende Partei Fidesz zur dominierenden konservativen Partei Ungarns. 1998 gewann er die Parlamentswahlen und bildete eine Regierung des Fidesz mit der konservativen Kleinbauernpartei (FKgP) und dem Ungarischen Demokratischen Forum (MDF). Während seiner ersten Regierungszeit trat Ungarn der NATO bei, und die öffentlichen Angestellten wurden nach Regierungsanweisung zu einem großen Teil ausgewechselt. 2002 verlor seine Partei die Wahl gegen die damals oppositionellen Sozialisten mit dem Spitzenkandidaten Péter Medgyessy.

Orbán bekleidete auch mehrere internationale Positionen: Zwischen 1992 und 2000 war er einer der Vizepräsidenten der Liberalen Internationale; 2002 wurde er einer der Vizepräsidenten der Europäischen Volkspartei und ist es bis heute (4. Januar 2012).

Ein Jahr nach der Parlamentswahl wurde Orbán 2003 erneut zum Parteichef des Fidesz gewählt. Nach seiner Rückkehr an die Parteispitze stieg die Mitgliederzahl der Partei. Er galt als aussichtsreichster Kandidat gegen den amtierenden sozialistischen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány, verlor aber am 8. April 2006 knapp gegen diesen. Vor dem zweiten Wahldurchgang (23. April 2006) verzichtete er zugunsten des früheren Koalitionspartners, des Demokratischen Forums MDF, auf das Amt des Regierungschefs, konnte aber die Mehrheitsverhältnisse nicht mehr umdrehen.

Am 29. Mai 2010 wählte das Parlament Orbán zum Ministerpräsidenten

Im ersten Wahlgang der Parlamentswahl vom 11. April 2010 errang Fidesz einen klaren Wahlsieg mit 52,73 Prozent der abgegebenen Stimmen. Am 29. Mai 2010 wählte das neue Parlament Viktor Orbán zum neuen Ministerpräsidenten.

Die Regierungskoalition des Fidesz und der KDNP hat die Parlamentswahl am 6. April 2014 gewonnen, und damit wurde Orbán am 10. Mai 2014 wieder zum Ministerpräsidenten gewählt.

Bei der Europawahl 2014 erreichte das Bündnis 51,49 % der Stimmen.

Orbán ist Träger des Franz-Josef-Strauss-Preises der Hanns-Seidel-Stiftung.

Innenpolitik

In gesellschaftlichen Fragen vertritt der Fidesz unter Orbán rechtskonservative Positionen. Er betont dabei insbesondere pro-kirchliche und pro-familiäre Werte. Autoritarismus und Nationalismus sind in der Rhetorik und Politik von Fidesz stark verankert; aufgrund der EU-Mitgliedschaft Ungarns und der Regierungsverantwortung der Partei erhofften sich die Beobachter eine Mäßigung der nationalen Positionen. Verglichen mit der Wirtschaftspolitik der in dieser Hinsicht liberalen SZDSZ und ihrer eigenen ersten Regierungszeit in den Jahren 1998–2002, befindet sich die Fidesz-Partei, bedingt durch die schlechte wirtschaftliche Lage in Ungarn, jedoch auf einem zum Teil erheblich veränderten, eher staatsdirigistischen Kurs. Für die Zeit nach der Wahl 2010 kündigte die Partei zwar Steuersenkungen als ihr wesentliches Ziel an. Dies wurde bereits im Juli 2010 umgesetzt, indem die Einkommensteuer auf 16% "flat" (vorher 16-44%) und die Gewinnsteuer der kleinen und mittleren Unternehmen auf 10% (vorher 19%) gesenkt wurden. Aufgrund der hohen Staatsverschuldung wurde aber zunächst eine einmalige Steuererhöhung in Form einer Bankenabgabe beschlossen und erhoben.

Nach dem Regierungsantritt Orbáns wurde der Personalapparat des Staates stark umgestaltet und die Netto-Abfindungen für entlassene Beschäftigte reduziert. Das Verfassungsgericht kippte diese Abfindungsveränderungen. Daraufhin hat die Fidesz-MPSZ im November 2010 mit der hinter ihr stehenden Zweidrittelmehrheit im Parlament die Zuständigkeit des Verfassungsgerichtes in Budgetfragen eingeschränkt.

Die 1997 beschlossene und seit 1998 geltende Pflicht, in eine private Rentenversicherung einzuzahlen (und dafür weniger in die öffentliche Rentenversicherung), führte zu hohen Fehlbeträgen in den gesetzlichen Rentenkassen, die vom Staatshaushalt aufgefangen werden mussten, um für einen Großteil der ausgezahlten Renten aufzukommen. Um den verschuldeten Staatshaushalt zu sanieren, wurden unter der Regierung im Dezember 2010 Einlagen der obligatorischen privaten Rentenkassen in Höhe von umgerechnet rund 10 Mrd. Euro in einen „Fonds für die Rentenreform und den Staatsschuldenabbau“ verschoben. Von einigen Medien wurde diese Aktion kontrovers als „Rentenklau“ kritisiert, von Orbán selbst hingegen als Notrettung des ungarischen Pensionssystems gerechtfertigt.

Am 18. April 2011 wurde mit den Stimmen der FIDESZ eine seit dem 1. Januar 2012 gültige neue Verfassung verabschiedet, in der als Prinzipien unter anderem der Bezug auf Gott, die ungarische Krone (Stephanskrone) sowie die Begriffe Vaterland, Christentum, Familie, Treue, Glaube, Liebe und Nationalstolz verankert sind. Zudem wurde der Staat von Republik Ungarn in Ungarn umbenannt, die republikanische Staatsform somit aus dem offiziellen Staatsnamen getilgt, wobei die Verfassung die Staatsform Ungarns nach wie vor als Republik definiert.

Die neue Verfassung sieht vor, dass der – gegenwärtig aus drei Orbán-Gefolgsleuten bestehende – Haushaltsrat der Zentralbank das Recht erhält, das Parlament des Landes aufzulösen, wenn der Haushalt nicht entsprechend den Normen der neuen Verfassung verabschiedet wurde. Die Kompetenzen des Verfassungsgerichts wurden eingeschränkt, insbesondere im wirtschaftlichen und sozialen Bereich. Westliche Medien berichteten, dass nun nicht mehr jeder Bürger vor diesem Gericht klagen dürfe, jedoch entfiel lediglich die Popularklage. Das bedeutet, dass nach wie vor jeder Bürger vor dem Verfassungsgericht Klage einreichen kann, jedoch nur dann, wenn er selbst durch das angegriffene Gesetz in seinen Grundrechten betroffen ist. Diese Gesetzesänderung wurde auch von Juristen begrüßt, weil dadurch die Belastung des Verfassungsgerichts reduziert werde.

Die Möglichkeiten der Ungarn, über Volksentscheide auf die Politik Einfluss zu üben, wurden erheblich eingeschränkt. So darf es unter anderem keine Referenden zu Verfassungsänderungen sowie zu den Wahlgesetzen geben.

Nachdem Orbán wochenlang nicht auf die Kritik der EU-Kommission reagierte, eröffnete diese Mitte Januar 2012 drei Verfahren wegen Verletzungen mehrerer EU-Verträge gegen Ungarn.

Ende Januar 2012 erlebte Ungarn die größte Demonstration nach der Wende. Schätzungsweise etwa 400.000 Teilnehmer demonstrierten gegen die Einmischung westeuropäischer Politiker und die ihrer Ansicht nach tendenziöse Ungarn-Berichterstattung in Westeuropa. Sie bekannten sich somit zur Regierung und zu Orbán persönlich. In der jüngsten Vergangenheit gab es jedoch auch Demonstrationen der Opposition gegen Orbáns Politik, jedoch mit weit geringeren Teilnehmerzahlen.

In seiner Rede auf dem Fidesz-Parteitag am 28. September 2013 sagte Orbán, dass die „Bankiers, die gierigen Multis, die Brüsseler Bürokraten, die in ihrem Sold stehen, und natürlich ihre Lakaien hier im Land“ gegen Ungarn „aufmarschieren“ würden, und sprach vom „internationalen Großkapital“. Die Kulturwissenschaftlerin Magdalena Marsovszky warf ihm daraufhin den Gebrauch codierter antisemitischer Argumentationsstrukturen vor. Die Regierung Orbán ist aber auch die erste Regierung Ungarns, die eine Mitverantwortung des Landes am Holocaust eingestanden hat und dafür um Entschuldigung bat. Kritisiert wird hingegen ein von der Regierung Orbán im Dezember 2013 beschlossenes Denkmal, das in Budapest errichtet werden soll und nach Ansicht der Kritiker Ungarn zu sehr als wehrloses, handlungsunfähiges Opfer Nazi-Deutschlands darstelle; der Historiker Krisztián Ungváry sprach von einem „Memento des nationalen Selbstfreispruchs“.

April 2014 entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass das zwei Jahre zuvor von der Orbán-Regierung erlassene ungarische Kirchengesetz, demzufolge religiöse Gemeinschaften vom Parlament anerkannt werden müssten, gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und die Religions- und Versammlungsfreiheit verstoße, da der Staat seine neutrale Position verlasse. Die Regierung wollte nach eigenen Angaben damit gegen „Wildwuchs“ der Religionen und missbräuchliche Erlangung von Staatsgeldern vorgehen. Geklagt hatten mehrere kleine Gemeinschaften unter Führung der Christlich-Mennonitischen Kirche Ungarns. Ebenfalls April 2014 urteilte der Gerichtshof der Europäischen Union, dass Orbán mit der Entlassung des obersten Datenschützers András Jóri 2012, fast drei Jahre vor dem Ende von dessen Amtszeit, EU-Recht gebrochen habe. Diese Maßnahme war Teil einer Reform, die die Einrichtung einer staatlichen Behörde zum Schutz des Informationsrechts zum Ziel hat.

Medienpolitik

Im Zusammenhang mit der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft 2011 stand Orbán in der internationalen Kritik. Mehrfach wurden Befürchtungen geäußert, dass durch die Bestimmungen des neuen, bereits in Kraft getretenen Mediengesetzes die Pressefreiheit in Ungarn stark eingeschränkt werde. Hierbei wird besonders hervorgehoben, dass die neu geschaffene Medienaufsichtsbehörde Nemzeti Média- és Hírközlési Hatóság (NMHH) ihre weit gefassten Befugnisse missbrauchen könne, da sie nicht vom Parlament kontrolliert wird. Der bestehende Medienrat wurde nunmehr nur mit Angehörigen der Regierungspartei besetzt. Laut den Vorwürfen kontrolliere die Fidesz-Partei die staatliche Fernsehanstalt Magyar Televízió und übe auch Einfluss auf wichtige andere Medien des Landes aus. Die sozialdemokratische Tageszeitung Népszava erschien am 3. Dezember 2010 aus Protest mit einer leeren Titelseite. Dem schlossen sich auch die Literaturzeitschrift Élet és Irodalom und das Wochenmagazin Magyar Narancs an.

Aufgrund seines Bestrebens nach Medienkontrolle und der generell überwiegend nationalkonservativen Politik wurde Orbán unter anderem Demokratiefeindlichkeit vorgeworfen. Nach einer Äußerung des Trägers des Zürcher Journalistenpreises, Bernhard Odehnal, sei Orbán zwar auf demokratischem Wege an die Macht gekommen, aber seine Regierung schaffe jetzt die Demokratie ab. In einem Interview der Schweizer Zeitung Tagesanzeiger sagt Odehnal, alle klassischen Instanzen der demokratischen Kontrolle seien geschwächt, abgeschafft oder unter die Kontrolle der Regierung gebracht worden. Dagegen bezeichnet Jan Mainka, der die rechtskonservative deutschsprachige Budapester Zeitung herausgibt, die Kritik des Westens an dem ungarischen Mediengesetz als völlig überzogen. Die ungarische Regierung verteidigt sich gegenüber ihren Kritikern aus dem Ausland mit dem Argument, das Mediengesetz beinhalte nichts Neues, was nicht auch in den westlichen Demokratien gesetzliche Praxis sei. Im Zuge der Umgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wurden alle vier ungarischen Fernsehsender, sieben Radioprogramme und die 1880 gegründete Nachrichtenagentur Magyar Távirati Iroda (MTI) unter dem Dach eines Mediendienstleistungs- und Vermögensfonds (MTVA) zusammengelegt. Im Juli 2011 begann die von ihm neu eingesetzte Unternehmensführungsspitze mit Massenentlassungen von zunächst 600 Mitarbeitern, denen im September weitere 400 folgen sollen.

Anfang Juni 2014 brachte Orbáns Fidesz-Partei einen Gesetzesvorschlag ein, demzufolge Medienunternehmen eine bis zu 40-prozentige Abgabe auf Werbeeinnahmen abführen müssen. Kritiker sehen dahinter nicht nur fiskalische Ziele, sondern auch den Versuch, unabhängige, nicht von der Regierung kontrollierte Medien an den Rand ihrer Existenz zu bringen.

Im Oktober 2014 berichtete Der Spiegel nach Recherchen, dass die öffentlich-rechtlichen Medien in Ungarn praktisch „gleichgeschaltet“ seien. Nun würde die ungarische Regierung auch gegen die privaten Presseorgane massiv vorgehen. Laut Viviane Reding würde die Pressefreiheit in Ungarn ihren Namen nicht mehr verdienen. Die Maßnahmen der Regierung seien „eine Putinisierung“, so Reding, „das Gegenteil von all dem, was wir in Europa aufgebaut haben.“

Außenpolitik

Bei seinem Besuch im Dezember 2010 in Bratislava verzichtete Orbán auf Gespräche mit der gewählten ungarisch-slowakischen Regierungspartei Most-Híd und traf sich stattdessen mit einer nationalkonservativen Partei der ungarischen Minderheit in der Slowakei, der Partei der ungarischen Koalition, was für Spannungen mit der slowakischen Regierung sorgte. Am 24. Juli 2011 hielt Orbán anlässlich der Sommerakademie Tusványos im rumänischen Siebenbürgen eine programmatische Rede, in der er seine Vision von der ungarischen Nation inner- und außerhalb der Staatsgrenzen Ungarns skizzierte.

Privates

Viktor Orbán ist seit 1986 mit der Juristin Anikó Lévai verheiratet. Das Ehepaar hat fünf Kinder.

Literatur

• Igor Janke: Viktor Orbán. Ein Stürmer in der Politik. Schenk, Passau 2014, ISBN 978-3-944850-14-6.

Weblinks

 Commons: Viktor Orbán – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Website von Viktor Orbán (ungarisch, englisch)
• DER SPIEGEL: Der Seiltänzer von Budapest
• Reuters Factbox - Regierungspläne von Fidesz unter Orbán (englisch)
• Orbán in Baile Tusnad: Redetext (ungarisch/deutsch; PDF; 329 kB)
• Thomas Gutschker, Friederike Haupt, Georg Paul Hefty und Volker Zastrow: „Es gibt ein verborgenes Europa“. Viktor Orbán im Gespräch. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 4. März 2012, abgerufen am 5. März 2012 (Interview mit Orbán zur Europapolitik). 

Einzelnachweise

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Staat Ungarn (1944–1945):
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Republik Ungarn (1946–1949):
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Volksrepublik Ungarn (1949–1989):
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Republik Ungarn (1989-2011):
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