Senat der Republik Polen

Senat Rzeczypospolitej Polskiej
*Senat der Republik Polen*
Basisdaten
Sitz:	Warschau
Legislaturperiode:	4 Jahre
Erste Sitzung:	1493
Abgeordnete:	100 Senatoren
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl:	25. Oktober 2015
Nächste Wahl:	voraussichtlich 2019
Vorsitz:	Senatsmarschall; Stanisław Karczewski (PiS)
Sitzverteilung:	Regierung (61) PiS 61; Opposition (39) PO 34; PSL 1; Unabhängige 4;
	Website
	www.senat.gov.pl

Der Senat der Republik Polen (polnisch Senat Rzeczypospolitej Polskiej) ist die zweite Kammer des polnischen Parlaments in Ergänzung zur ersten Kammer, dem Sejm.

Geschichte

Die Geschichte des Senats kann bis zum Rat der königlichen Berater im 15./16. Jh. zurückverfolgt werden.

Nach dem Ersten Weltkrieg wurde in dem wiederentstandenen polnischen Staat die Parlamentsstruktur mit Sejm und Senat fortgeführt. Die Senatoren wurden – anders als zur Zeit vor den Teilungen Polens – direkt gewählt. Ab 1935 wurde ein Drittel der Senatoren vom Staatspräsidenten ernannt. Mit der deutschen Besetzung Polens 1939 endete die Tätigkeit des Parlamentes.

1946 wurde ein Einkammerparlament geschaffen und diese Entscheidung in einem gefälschten Referendum bestätigt. 1989, nach den Gesprächen am Runden Tisch, kehrte man zum Zweikammerparlament zurück.

Traditionell kümmert sich der Senat besonders um die polnischen Gemeinden außerhalb Polens, die Polonia.

Funktion

Der Senat verfügt über eine beratende Funktion bei der Gesetzgebung. Aus dem Sejm kommende Gesetzesvorlagen können vor ihrer Weiterleitung an den Präsidenten durch den Senat zurückgewiesen werden, wobei entsprechende Korrekturen vorgeschlagen werden können. Die Entscheidung liegt dann beim Sejm, da das Vetorecht des Senats bei einem erneuten Durchgang des Entwurfs entfällt.

Wahlsystem

Wahlen zum Senat finden alle vier Jahre statt, immer zeitgleich mit der Wahl zum Sejm, zuletzt am 25. Oktober 2015.

Es werden 100 Senatoren durch Direktwahl gewählt, jeweils einer pro Wahlkreis. Das Mindestalter für Senatoren beträgt 30 Jahre.

Laut Artikel 100 der Polnischen Verfassung von 1997^[1] dürfen politische Parteien oder wahlberechtigte Personen einen Kandidaten für das Amt des Senators aufstellen, falls im zu kandidierenden Wahlkreis mindestens 2.000 Unterstützungsunterschriften gesammelt wurden. Es ist nicht erlaubt, gleichzeitig für den Sejm und den Senat zu kandidieren.

Wie im Sejm werden auch im Senat Fraktionen nach Parteizugehörigkeit gebildet.

Aktuelle Zusammensetzung

Aktuell setzt sich der Senat wie folgt zusammen^[2]: (Stand: November 2016)

Mehrheiten bei der Wahl am 25. Oktober 2015 zum Senat

Klub			Vorsitzender	Sitze
style="width:4px; background:#Vorlage:Wahldiagramm/Partei/PL;" \|		Klub Parlamentarny Prawo i Sprawiedliwość Parlamentsklub PiS	-	64
style="width:4px; background:#Vorlage:Wahldiagramm/Partei/PL;" \|	Logo der PO	Klub Parlamentarny - Grupa Senatorów Platforma Obywatelska Parlamentsklub - Senatorengruppe PO	Bogdan Klich	33
style="width:4px; background:#Vorlage:Wahldiagramm/Partei/PL;" \|		Klub Parlamentarny Polskiego Stronnictwa Ludowego Parlamentsklub PSL	-	0
		Koło Senatorów Niezależnych Zirkel der Unabhängigen Senatoren	-	0
		Fraktionslos	-	3

Gesamt				100

Senatsmarschall

Sitzungssaal des Senats

Der Senatsmarschall (Senatspräsident, poln. Marszałek Senatu) leitet die Sitzungen des Senats.

Senatsmarschälle seit 1989

Wahlperiode	Dauer	Marschall	Partei
1.	1989–1991	Andrzej Stelmachowski	OKP
2.	1991–1993	August Chełkowski	Solidarność
3.	1993–1997	Adam Struzik	PSL
4.	1997–2001	Alicja Grześkowiak	AWS
5.	2001–2005	Longin Pastusiak	SLD
6.	2005–2007	Bogdan Borusewicz	Unabhängig
7.	2007–2011	Bogdan Borusewicz	PO
8.	2011–2015	Bogdan Borusewicz	PO
9.	2015–	Stanisław Karczewski	PiS